Platzhalter Artikel von Gerichten - Seite 2

Die "Altstadt-Pizza Nr. 40" mit einem halben Gramm Kokain als Beilage sorgte bundesweit für Aufsehen. Nun muss der Düsseldorfer Pizzeriabetreiber als mutmaßlicher Kokain-Dealer vor Gericht.

200 Flaschen Champagner für das ganze Oktoberfestzelt: Hatte AfD-Politiker Krah wirklich so eine Bestellung aufgegeben? Den Streit um eine Aussage, die im Böhmermann-Podcast gefallen war, hat das Landgericht Düsseldorf jetzt entschieden.

Curevac beschuldigt den Wettbewerber Biontech, bei der Entwicklung eines Covid19-Impfstoffes geistiges Eigentum verletzt zu haben. Das LG Düsseldorf sieht noch Klärungsbedarf und setzt den Prozess aus. 

Markus Braun will eine Versicherung zur Deckung von Prozesskosten in Anspruch nehmen. Einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung weist das LG Düsseldorf im Juli ab. Die Berufung nimmt der frühere CEO von Wirecard nun zurück.

Gemeinsam mit dem US-Partner Pfizer soll Biontech bei der Entwicklung des Covid19-Impfstoffes Comirnaty Patente des Wettbewerbers Curevac verletzt haben. Über mögliche Schadensersatzansprüche entscheidet das LG Düsseldorf.

Der Versicherungskonzern Swiss Re muss nicht für Prozesskosten von Markus Braun aufkommen. Das Landgericht Düsseldorf weist eine Klage des ehemaligen Vorstandschefs von Wirecard ab.

Markus Braun will die Swiss Re auf der Grundlage einer Haftpflichtversicherung für Manager zu einer Zahlung in Millionenhöhe verpflichten lassen. Die Richterin äußert sich sehr klar zu den Erfolgsaussichten.

Kurz vor dem geplanten Verhandlungstermin im Streit um den Preis für eine besondere Champagnerflasche macht der beklagte Restaurantbesucher einen Rückzug: Er wird die 13.000 Euro jetzt doch zahlen, das LG muss nicht mehr entscheiden.

Vertragsschluss ist eines der ersten Themen im Jura-Studium, aktuell hat das LG Düsseldorf mit einem "Champagner-Fall" zu tun, bei dem ein Frankfurter Edel-Restaurant mit einem Gast um den Kaufpreis streitet.

Aus dem Schweigen dürfen für den Angeklagten keine nachteiligen Schlüsse gezogen werden. Schweigt der Angeklagte jedoch nur teilweise, sieht es anders aus. Plötzlich muss dieser seine Unschuld beweisen, kritisiert Lukas Zeyher.

Mietvertrag gekündigt, Batterie tot: Genau das darf nicht passieren, meint nun der BGH. Vermieter von Batterien für Elektroautos dürften diese nach einer Vertragskündigung nicht ferngesteuert abstellen.

Das LG Düsseldorf untersagte einem Energieversorger einstweilig, im Falle von Preisgarantien die Preise zu erhöhen. Eine Störung der Geschäftsgrundlage verneinte das Gericht trotz der außergewöhnliche Situation auf dem Energiemarkt.

Moderna behauptet die Verletzung von Patentrechten bei der Entwicklung von Covid-19-Impfstoffen und leitet unter anderem am LG Düsseldorf rechtliche Schritte gegen zwei Mitbewerber ein.

Wie unterschiedlich müssen Spielfiguren von Lego-Produkten sein? Mit dieser Frage hat sich das LG Düsseldorf nach einer Klage des dänischen Spielwarenherstellers beschäftigt.