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Bei Überbrückungsmodellen erhalten Beschäftigte nach ihrem Ausscheiden eine Abfindung oder laufende Zahlungen bis zum Rentenbeginn. Bei ihrer Gestaltung sind Folgen für Kranken- und Sozialversicherung zu beachten, erklärt Thomas Frank. Artikel lesen

Diabetiker müssen ihren Blutzuckerwert viele Male am Tag messen und bei Bedarf gegensteuern. Ein Gerät, welches dies automatisch übernimmt, müssen sie bis auf Weiteres selbst bezahlen. Das klingt kalt, ist aber konsequent, meint Britta Wiegand. Artikel lesen

Bei Streit über Abrechnungen von Krankenhausleistungen sollte schon bisher eine Schlichtung obligatorisch sein. Das BSG verleiht dem praktische Wirksamkeit. Alle Details erklärt Anders Leopold. Artikel lesen

Gut einen Monat nach Bekanntwerden des Referentenentwurfs des "Gesetzes zur Neureglung des Rechts der Syndikusanwälte" hat das Gesetzgebungsverfahren begonnen; zugleich schreiten auch die Verfahren vor dem BVerfG voran. Die DRV sieht sich dadurch… Artikel lesen

Um nicht bekannte Vermögenswerte oder etwaige Zinseinkünfte von SGB-II-Beziehern zu ermitteln, gleicht das Jobcenter Daten mit dem Bundeszentralamt für Steuern ab. Dies sei zwar ein Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung - dieser… Artikel lesen

Vertragssportler sind im Training gesetzlich unfallversichert, auch wenn sie vom Verein kein Geld bekommen. Für einen Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung braucht es  grundsätzlich kein Entgelt, entschied das BSG am Donnerstag… Artikel lesen

Haarverlust ist normal – zumindest für Männer ab 30. Mit dieser Begründung wies das BSG die Klage eines 76-jährigen Glatzenträgers auf Übernahme der Kosten für eine Perücke ab. Nur in Ausnahmefällen, wenn der Haarverlust eine entstellende Wirkung… Artikel lesen

Ein Strafgefangener beschäftigt die Sozialgerichte seit Jahren mit mehreren tausend Verfahren. Weil die nicht mehr reagieren, fordert er in 138 Fällen Entschädigung wegen überlanger Verfahrensdauer. Dieses Verlangen wies das LSG Baden-Württemberg… Artikel lesen

Am 3. April 2014 hat der 5. Senat des BSG die spektakulären Entscheidungen zur rentenversicherungsrechtlichen Einstufung der Syndikusanwälte verkündet. Seitdem ist viel geschehen, neben der Justiz sind nicht nur die Verbände, sondern Wirtschaft,… Artikel lesen

Am Dienstag hat das BSG geurteilt, dass die Länder und nicht die Ausbilder Sozialversicherungsbeiträge tragen müssen, welche auf die Stationsvergütung von Rechtsreferendaren entfallen. Für bereits fertige Referendare könnte die Entscheidung den Weg… Artikel lesen

Gesetzlich ist man dazu verpflichtet, bei einem Unfall nicht einfach davonzufahren. Wer aber bei der Unfall-Regulierung verletzt wird, kann sich nicht auf einen Schutz durch die gesetzliche Unfallversicherung berufen. Nach einem am Dienstag bekannt… Artikel lesen

Sozialhilfeempfänger müssen ihren Kabelanschluss in der Regel selbst bezahlen. Dies gilt auch dann, wenn sie in Ermangelung von Deutschkenntnissen auf ein Fremdsprachenprogramm angewiesen sind. Das hat das BSG in Kassel am Dienstag klargestellt. Artikel lesen

Der Bund muss den Ländern rund 284 Millionen Euro aus dem Bildungs- und Teilhabepaket 2012 zurückzahlen. Die Verrechnung nicht abgerufener Gelder sei für 2012 noch nicht möglich gewesen, entschied das BSG in Kassel am Dienstag. Geklagt hatten… Artikel lesen

Eine Bankangestellte aus Heilbronn wurde bei einem Banküberfall mit einer ungeladenen Schreckschusspistole bedroht. Eine Entschädigung nach dem Opferentschädigungsgesetz erhält sie hierfür nicht, entschied jetzt das BSG. Es komme gar nicht darauf an,… Artikel lesen