Platzhalter Artikel von Gerichten - Seite 6

Die Unfallversicherung muss für den Unfall eines Schülers auf dem Rückweg von einer Projektarbeit zahlen. Das gilt zumindest, wenn die Lehrerin diese so angeordnet hat, entschied das BSG. Aber auch nur dann, erklärt Lars Winkler.  Artikel lesen

Nach ihrer massiven Gewichtsabnahme wollten zwei Frauen eine Gewebestraffung am Bauch vornehmen lassen. Die Krankenkasse lehnte eine Kostenübernahme ab - allerdings zu spät. Nun muss sie zahlen, so das BSG. Artikel lesen

Bei der Unterhaltungsshow sei nicht jeder Teilnehmer ein Künstler. Die Profitänzer bei "Let's Dance" seien vielmehr Tanztrainer, die ihrem Sport nachgehen, urteilte das BSG. Eine Künstlersozialabgabe falle deswegen nicht an. Artikel lesen

Eine Frau, die nach ihrer Altersteilzeit eigentlich in Rente gehen wollte, änderte ihr Vorhaben und beantragte zunächst Arbeitslosengeld. Mit Recht, entschied nun das BSG. Entscheidend sei, dass sie es ursprünglich nicht vorhatte. Artikel lesen

Selbständige Rechtsanwälte erhalten ihre Beiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung erst zur Rente erstattet, entschied das BSG. Es sieht keine verfassungswidrige Benachteiligung gegenüber angestellten Rechtsanwälten. Von Martin W. Huff. Artikel lesen

Firmen aus anderen EU-Mitgliedstaaten dürfen nicht blind darauf vertrauen, dass ihre jahrelang in Deutschland tätigen Mitarbeiter nach heimischem Sozialrecht versichert bleiben. Michaela Felisiak zum aktuellen BSG-Urteil. Artikel lesen

Die Aufwandsentschädigungen für Ehrenämter wie Vorstände oder Beiräte unterliegen nicht der gesetzlichen Sozialversicherung. Die BSG-Entscheidung vom Mittwoch sorgt nicht nur bei den Anwaltskammern für Erleichterung, erklärt Martin W. Huff. Artikel lesen

Das BSG hat entschieden, dass jährlich einmal gezahltes Urlaubs- und Weihnachtsgeld nicht das Elterngeld erhöhen. Die Zahlungen würden lohnsteuerlich als sonstige Bezüge gelten. Artikel lesen

Aufatmen für Anwälte: Angestellte in Steuerberatungs- und Wirtschaftsprüfungsgesellschaften können sich von der gesetzlichen Rentenversicherung befreien lassen. Sie sind keine Syndikusanwälte, so das BSG. Das Urteil erklärt Martin W. Huff. Artikel lesen

Kurzes Schläfchen mit großen Folgen: Weil ein ehrenamtlicher Richter eingeschlafen war, muss sich das Gericht nun erneut mit dem Rechtsstreit befassen. Das BSG hob das Urteil wegen einer vorschriftswidrigen Besetzung des Gerichts auf. Artikel lesen

Verweigert ein Ausländer die Mitwirkung bei seiner Abschiebung, dürfen ihm seine Leistungen auf das "unabweisbar Gebotene" gekürzt werden. Der Betreffende könne sein Verhalten immerhin jederzeit ändern, argumentierte das BSG. Artikel lesen

Wollen Eltern eine asymmetrische Kopfform ihres Säuglings mithilfe von Kopforthesen verhindern, müssen sie die Kosten für eine solche Behandlung selbst tragen, so das BSG. Diese Behandlungsmethode müsse die Krankenkasse nicht tragen. Artikel lesen

Die Höhe des Elterngeldes bemisst sich am Einkommen der letzten zwölf Monate. Eine Frau, die nach einer vorangegangenen Fehlgeburt für den Großteil dieser Zeit an einer Depression erkrankt und arbeitsunfähig war, hat nun vor dem BSG gewonnen. Artikel lesen

Vertragsärzte dürfen nicht streiken. Dabei wird es nach der Entscheidung des BSG am Mittwoch vorerst bleiben. Patientenschützer begrüßten das Urteil, der Kläger will womöglich vor das BVerfG ziehen. Artikel lesen