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Nach der Entscheidung des BSG zu Honorarärzten geht es nun auch um Pflegekräfte. Die Kliniken sollten schnell handeln und vor allem nicht meinen, es gehe in ihrem Fall um eine Ausnahme, warnen Ulrike Grube und Jessika Gruber.

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Der bundesweite Ärztemangel kann laut BSG kein Grund dafür sein, dass sozialrechtliche Regelungen nicht gelten. Honorarärzte sind deshalb regelmäßig sozialversicherungspflichtig. Für Krankenhäuser könnte das zum Problem werden.

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Drei Euro sind im monatlichen Arbeitslosengeld II für Schulbücher vorgesehen. In Bundesländern, wo die Eltern die Lernmittel ihrer Kinder selbst anschaffen müssen, sei das zu wenig, so das BSG. Das Jobcenter müsse die Kosten übernehmen.

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Hinterbliebene trifft nicht nur der Verlust eines Menschen, sie müssen auch Beerdigungskosten stemmen. Das BSG hat nun konkretisiert, ob und wann Angehörigen die finanzielle Belastung zuzumuten ist, zeigt Martin Kellner.

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Ein Zahnarzt filmte fünf Jahre lang heimlich seine Mitarbeiterinnen beim Umziehen. Dass er dafür seine vertragsärztliche Zulassung verliert, geht in Ordnung, so das BSG.

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Wer nachts auf der Kellertreppe stürzt muss gut begründen können, warum das noch zur Arbeit im Homeoffice gehörte. Allein mit Verweis auf einen ungewöhnlichen Arbeitsort lässt sich ein Versicherungsschutz aber nicht abweisen, erklärt Sarah…

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Die von einem in Kasachstan gelegenen Atomwaffentestgelände ausgehende Strahlung kann für die in unmittelbarer Nähe internierten Wolgadeutschen Versorgungsansprüche auslösen. Zu diesem Ergebnis kam das BSG am Donnerstag. Artikel lesen

Das BSG schafft endlich Rechtsklarheit: Auch der Zeitraum einer unwiderruflichen Freistellung von der Arbeit spielt für die Berechnung des Arbeitslosengelds eine Rolle. Eine richtige Entscheidung, findet Radoslaw Kleczar. Artikel lesen

Weil sich die Krankenkasse nicht rechtzeitig rührte, flog ein Mann extra in die Türkei, um sich dort nach seiner massiven Gewichtsabnahme die Haut straffen zu lassen. Die Kosten von über 4000 Euro muss die Kasse tragen, urteilt das BSG. Artikel lesen

Wer Wohnraum an Hartz-IV-Empfänger vermietet, kann Mietrückstände nicht direkt vom Jobcenter einklagen, entschied das BSG. Die Entscheidung und warum es auch nach dem Zivil- anstelle des Sozialrechts nicht klappt, erklärt Martin Kellner. Artikel lesen

Wer in Deutschland kein Aufenthaltsrecht besitzt, soll auch keine Sozialleistungen erhalten - so will es der Gesetzgeber. Im Einzelfall kann aber trotzdem ein Anspruch auf Sozialhilfe bestehen, bestätigt nun nochmals das BSG. Artikel lesen

Ein kleiner Junge fiel unter Obhut seiner Oma in einen Pool und ist seitdem schwerbehindert. Die Großmutter will, dass die gesetzliche Unfallkasse für die Folgen aufkommt. Nun sprach das BSG sein Urteil. Artikel lesen

Eine studentische Krankenversicherung kann Geld sparen. In einem Grenzfall hat das BSG nun konkretisiert, ab und vor allem bis wann man als Student im versicherungsrechtlichen Sinne gilt und stellt klar: Studium ist nicht gleich Studium. Artikel lesen

Das BSG hat eine Form der qualifizierten elektronischen Signatur für unzulässig erklärt. Christopher Brosch erläutert, was das während der beA-Zwangspause nun für EGVP-Nutzer bedeutet. Artikel lesen