In der Regel dürfen Ortsnamen nicht als Wortmarke eingetragen werden. Für den Ort "Ney" in Rheinland-Pfalz gilt das allerdings nicht, wie das BPatG nun darlegte. Das Dorf sei schlicht zu klein und zu unbedeutend, als dass der Verbraucher eine... Artikel lesen

Das DPMA hatte die Anmeldung der Wortmarke "Robert Enke" als nicht unterscheidungskräftig zurückgewiesen. Die hiergegen gerichtete Beschwerde der Ehefrau des verstorbenen Nationaltorhüters hatte vor dem 27. Senat des BPatG nun Erfolg. Artikel lesen

Die Antragsstellerin wollte sich "Valentin" für typische Valentinstag-Produkte wie Pralinen, Kuchen und Torten als geschützte Marke eintragen lassen. Dies lehnten die Richter des BPatG in einem kürzlich veröffentlichten Beschluss ab. Artikel lesen

Der bekannte Düsseldorfer Senf wird wahrscheinlich als geografische Herkunftsangabe geschützt. Die Münchner Richter entschieden am Donnerstag, dass der Antrag der Schutzgemeinschaft Düsseldorfer Senf dazu grundsätzlich zulässig ist. Die EU-Kommission... Artikel lesen

Nach einem delikaten Streit zwischen einem Schnapshersteller und dem DPMA hat das BPatG in München entschieden, dass das Wort "FICKEN" als Wortmarke angemeldet werden darf. Der klagende Getränkehersteller hatte damit mehr Erfolg als seine... Artikel lesen