14.12.2012 | von Georg Lecheler

Hintergründe

BGH zu "Metall auf Metall"-Sample:

Erlaubt und doch unmöglich

Was ein Auftakt ist, wissen Musiker gut. Anders als Juristen wird es sie daher wenig überraschen, dass eine Klage gegen nur zwei Takte Musik den Auftakt für einen Streit geben konnte, der die Gerichte über zehn Jahre und den BGH gleich zweimal... Artikel lesen

Nachrichten

Vorwurf des Geheimnisverrats:

BGH hebt Freispruch von CDU-Politiker auf

Vor einem Jahr hatte das LG Landau den rheinland-pfälzischen CDU-Politiker Michael Billen vom Vorwurf der Anstiftung zur Verletzung des Dienstgeheimnisses und zur Verletzung von Privatgeheimnissen freigesprochen. Nun muss das LG Frankenthal die Sache... Artikel lesen

Nachrichten

BGH zur Nachforderung von Betriebskosten:

Verjährungsfrist beginnt erst mit Kenntnis von erhöhter Grundsteuer

Wohnungsvermieter können sich bei der Betriebskostenabrechnung eventuelle Nachberechnungen vorbehalten. Sofern sie die Umstände, die eine Nachforderung begründen, nicht zu vertreten haben, gilt die regelmäßige Verjährungsfrist, so die Karlsruher... Artikel lesen

Nachrichten

Kraillinger Doppelmord:

BGH bestätigt lebenslange Freiheitsstrafe

Das Landgericht München II hatte den Angeklagten im Prozess um den Doppelmord von Krailling verurteilt. Die Revision hielten die Bundesrichter für unbegründet und bestätigten das Urteil. Dem Mann wird vorgeworfen, seine zwei Nichten ermordet zu... Artikel lesen

Nachrichten

BGH zur Verdachtsberichterstattung:

Linken-Politiker unterliegt im Streit um Stasi-Vorwürfe

Der ehemalige Vorsitzende der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, Peter Porsch, muss im Streit um die Berichterstattung über seine angebliche Tätigkeit als Innoffizieller Mitarbeiter eine Niederlage einstecken. Die Karlsruher Richter hoben am... Artikel lesen

11.12.2012 | von Dominik Schüller

Hintergründe

Betriebskosten:

Alle Jahr wieder zum 31. Dezember

Kurz vor Fristablauf werden nun wieder die Betriebskostenabrechnungen in den Briefkästen der Mieter landen. Regelmäßig erreichen die Abrechnungen auch den BGH. Am Mittwoch geht es dort um eine nachträgliche Erhöhung der Grundsteuer, die der Vermieter... Artikel lesen

Nachrichten

BGH zu Maxim Gorki Theater:

Preußische Sing-Akademie ist Eigentümerin des Gebäudes

Das Land Berlin verliert das Maxim Gorki Theater. Am Freitag sprach der BGH das Gebäude der privaten Sing-Akademie zu. Die vor mehr als 200 Jahren gegründete Chorgemeinschaft hatte das Grundstück 1824 von König Friedrich Wilhelm III. von Preußen... Artikel lesen

06.12.2012

Nachrichten

BGH zum Streit um Simpsons-Getränk:

"Duff Beer" darf es zweimal geben

Das aus der US-Zeichentrickserie "Die Simpsons" bekannte "Duff Beer" darf es auch mehrmals geben. Wie der BGH am Donnerstag mitteilte, wurde die Klage einer Firma, die das Bier vertreibt, gegen einen Wettbewerber in letzter Instanz abgewiesen. Artikel lesen

Nachrichten

BGH zu Werbespruch der Firma Ehrmann:

Fruchtquark darf sich nicht mit Milch vergleichen

Der Slogan "So wichtig wie das tägliche Glas Milch!" für das Produkt "Monsterbacke" der Fima Ehrmann ist unzulässig. Das haben die BGH-Richter am Mittwoch entschieden. Sollte die Aussage in wissenschaftlichen Studien allerdings bestätigt werden, kann... Artikel lesen

Nachrichten

BGH bestätigt OLG Stuttgart:

Piëch hat Pflichten als Aufsichtsrat verletzt

Die Porsche-Holding kann sich nicht weiter vor Gericht gegen den Vorwurf wehren, wonach der VW-Aufsichtsratsvorsitzende Ferdinand Piëch seine Aufsichtsratspflichten bei dem schwäbischen Konzern verletzt hat. Der BGH wies eine... Artikel lesen

Nachrichten

Tötung eines Straßenmusikanten:

BGH bestätigt Urteil des LG Wiesbaden

Das Urteil gegen drei junge Männer, die in Wiesbaden einen obdachlosen Straßenmusikanten totgetreten haben, ist rechtskräftig. Die Karlsruher Richter verwarfen die Revisionen gegen die Entscheidung, wie das LG Wiesbaden am Freitag mitteilte. Artikel lesen

28.11.2012 | von Oliver Tolmein

Hintergründe

BGH zu embryonalen Stammzellen:

Keine Chance für kein Patent auf Leben

Glaubt man den Presseerklärungen der Parteien, dann gab es am Dienstag vor dem X. Senat des BGH nur Gewinner. Greenpeace zeigte sich zufrieden, dass kein Patent auf menschliche Embryonen zugelassen wurde. Der Wissenschaftler Brüstle sieht sein Patent... Artikel lesen

28.11.2012 | von Stephan Bausch, D.U.

Hintergründe

BGH zum Widerrufsrecht bei Lehman-Zertifikaten:

Mit neuen Argumenten zum selben Ergebnis

Am Dienstag haben Anleger erneut eine Niederlage vor dem BGH einstecken müssen. Der für Bankrecht zuständige XI. Zivilsenat konnte sich nicht für ein Widerrufsrecht der Kläger auf Kosten der Banken erwärmen. Mal sehen, was den Anwälten als nächstes... Artikel lesen

Nachrichten

BGH zu Lehman-Zertifikaten:

Anleger können nicht nach Fernabsatzregeln widerrufen

Anleger können den Kauf von Finanzmarkt-Zertifikaten am Telefon oder per E-Mail nicht ohne weiteres widerrufen. Das hat der BGH am Dienstag in zwei Fällen entschieden. Artikel lesen

Nachrichten

BGH zu embryonalen Stammzellen:

Karlsruhe erlaubt Patente mit Einschränkungen

Methoden zur Nutzung embryonaler Stammzellen können patentiert werden, wenn dafür keine menschlichen Embryonen getötet werden müssen. Das entschied der BGH in einem am Dienstag verkündeten Urteil. Artikel lesen