Arbeitnehmern können unter Umständen mehrere Entschädigungsansprüche zustehen. Solche aus dem Sozialplan und dem gesetzlichen Nachteilsausgleich kann der Arbeitgeber aber verrechnen, so das BAG. Pascal Kremp und Thomas Wiedmann zum Urteil.
Artikel lesen
Arbeitnehmer können einen Aufhebungsvertrag nicht widerrufen, nur weil er in ihrer Privatwohnung abgeschlossen wurde. Es könnte aber andere Unwirksamkeitsgründe geben, entschied das BAG.
Artikel lesen
Für das BAG verletzt ein Kopftuchverbot die Religionsfreiheit. Gleichwohl wollte das Gericht nicht abschließend über die Wirksamkeit des Verbots entscheiden und legte die Frage dem EuGH vor. Zu Recht, wie Michael Fuhlrott findet.
Artikel lesen
Das BAG entschied, dass eine Praktikantin, deren Praktikum wegen einer Unterbrechung länger als drei Monate dauerte, kein Geld bekommt. Die Pause sei geplant und mit dem Ausbilder abgeprochen worden, deshalb gebe es auch keine Vergütung.
Artikel lesen
Nachdem die Karlsruher Richter die Erfurter Kollegen wegen ihrer Rechtsprechung in Sachen sachgrundloser Befristung rüffelten, haben letztere in einem aktuellen Urteil nunmehr ihre Rechtsprechung geändert.
Artikel lesen
Stirbt ein Arbeitnehmer, haben seine Erben Anspruch auf Abgeltung des nicht genommenen Urlaubs. Dies entschied das BAG am Dienstag und schloss sich damit der Rechtsprechung des EuGH an.
Artikel lesen
Streikaufruf auf Betriebsgelände, späte Verwertung von Videoaufnahmen und Entschädigung von der Kirche: Das BAG hatte gut zu tun im Jahr 2018. Die arbeitsrechtlichen Knüller lagen indes beim EuGH und dem BVerfG.
Artikel lesen
Ein größerer Altersunterschied zwischen Ehegatten rechtfertigt es, beim Tod des Älteren dem Partner die Hinterbliebenenrente zu kürzen, sagt das BAG. Schließlich sei bei solchen Ehen klar, dass man einen Teil des Lebens allein verbringt.
Artikel lesen
Muss ein Arbeitgeber den Streikaufruf einer Gewerkschaft auf dem Betriebsgelände hinnehmen? Nach bisheriger Rechtsprechung wohl nicht, doch nun hat das BAG eine kleine Volte hingelegt, erklären Robert von Steinau-Steinrück und Nils Jöris.
Die evangelische Diakonie hat eine konfessionslose Bewerberin abgelehnt – wegen der fehlenden Religionszugehörigkeit. Vom BAG wurde ihr eine Entschädigung zugesprochen. Das Urteil ist keine Überraschung, aber folgenreich meint Michael Fuhlrott.
Artikel lesen
Je länger Lehrer arbeiten, desto mehr Geld bekommen sie. Die Berufserfahrung wird aber nur dann vollständig berücksichtigt, wenn sie beim selben Arbeitgeber gesammelt wurde. Ob das richtig sein kann, möchte das BAG nun vom EuGH wissen.
Artikel lesen
Schickt der Arbeitgeber seinen Arbeitnehmer vorübergehend ins Ausland, muss er die Reisezeiten sowohl hin als auch zurück in der Regel vergüten, entschied das BAG. Martin Gliewe erläutert, warum es aktuell trotzdem noch Unwägbarkeiten gibt.
Artikel lesen
Flugbegleiter und der Arbeitgeberverband handelten eine Einmalzahlung für Beschäftigte der Lufthansa aus. Ein Angestellter, der monatelang ausgefallen war, verlangte die Zahlung in voller Höhe, blieb vor dem BAG aber erfolglos.
Artikel lesen
Kann ein Arbeitnehmer die Verzugspauschale in Höhe von 40 Euro verlangen, wenn der Arbeitgeber den Lohn nicht pünktlich überweist? Nein, entschied das BAG – und damit einen lange schwelenden Streit, erläutert Felix Diehl.
Artikel lesen
Arbeitsvertragliche Ausschlussklauseln sind ein beliebtes Mittel der Vertragsgestaltung. Umfassen sie jedoch auch den Anspruch auf den Mindestlohn, sind sie unwirksam, stellte das BAG fest.
Artikel lesen
