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Ein Arbeitnehmer muss für ein Arbeitszeugnis mit der Note "gut" auch überdurchschnittliche Leistung beweisen, entschied das BAG. Obwohl viele Arbeitgeber bessere Zeugnisse erteilen und fast immer bessere Noten vergeben, sind diese eben nicht Norm. Mi… Artikel lesen

Es war wieder einmal die GDL, die einer Arbeitgeberin untersagen wollte, ihre Mitarbeiter nach deren Gewerkschaftszugehörigkeit zu fragen, obgleich es im Betrieb mehrere Tarifverträge gab. Am Dienstag verlor die Gewerkschaft vor dem BAG in vollem… Artikel lesen

Die Birkenstock Group hat, vertreten von Hogan Lovells, vor dem BAG einen Sieg im Streit um Urlaubsregelungen gewonnen. Das Konzernunternehmen RSP Rheinische Schuhproduktion GmbH gewährt Produktionsmitarbeitern ab dem 58. Lebensjahr 36 Tage Urlaub… Artikel lesen

Ab dem 58. Lebensjahr haben Arbeitnehmer eines Schuhherstellers in Rheinland-Pfalz 36 Tage Urlaub im Jahr. Wer jünger ist, muss sich mit 34 Tagen begnügen. Das BAG hatte am Dienstag an dieser Praxis nichts auszusetzen. Schließlich stehe dem… Artikel lesen

In letzter Instanz setzte ein Pilot seinen Unwillen gegen die Pflicht durch, auf dem Flughafen seine Uniformmütze tragen zu müssen. Auch das BAG sah darin eine ungerechtfertigte Ungleichbehandlung gegenüber Frauen. Die dürfen die Mütze nämlich… Artikel lesen

Eine muslimische Krankenschwester verstößt gegen ihre Pflicht zu neutralem Verhalten, wenn sie bei der Krankenpflege in einem evangelischen Krankenhaus Kopftuch tragen möchte. Das entschied am Mittwoch das BAG. Clash of cultures, mal friedlich - und… Artikel lesen

Eine Bewerberin bekam eine Absage. Im Lebenslauf hatte der Arbeitgeber die Angabe "ein Kind" ergänzt um "7 Jahre alt!". Auf ihre Diskriminierungsklage hin tauchte das LAG direkt in die Zahlen einer komplizierten Statistik ein. Das BAG hielt diese nun… Artikel lesen

Je länger jemand mit einer Firma "verheiratet" ist, desto größer ist die Trennungszeit, die ihm bei einer Entlassung eingeräumt wird. Diese Kündigungsfristen von Arbeitnehmern dürfen sich auch künftig mit zunehmender Beschäftigungszeit erhöhen,… Artikel lesen

Das letzte Hemd hat keine Taschen, dachte sich ein Krematoriumsmitarbeiter in Hamburg. Über die Jahre bereicherte er sich, womöglich um mehrere hunderttausend Euro, indem er das Zahngold der Verstorbenen verkaufte. Das BAG hat nun klargestellt, dass… Artikel lesen

Beschäftigte im öffentlichen Dienst, die privat krankenversichert sind, können bei einer schweren Erkrankung ihres Kindes bis zu vier Tage pro Kalenderjahr freigestellt werden. Trifft es noch ein weiteres Kind, gibt es nur  noch einen Tag dazu,… Artikel lesen

Auch im Zusammenhang mit einer geplanten Betriebsratswahl darf ein Arbeitnehmer nicht wissentlich Falsches und Geschäftsschädigendes über den Betrieb behaupten und verbreiten - er riskiert damit eine Kündigung. Sachliche Kritik ist aber erlaubt, so…

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Mitarbeiter des Kampfmittelräumdienstes Niedersachsen hatten im Frühjar 2011 insgesamt 104 Wasserbomben aus dem Zweiten Weltkrieg gesprengt. Eine Sonderprämie gibt es aber nur für die Entschärfung von Bomben mit Langzeitzünder. Womöglich erhält der… Artikel lesen

Sind befristete Arbeitsverträge mit Betriebsräten erlaubt? Das BAG hat diese Frage am Mittwoch zu Recht bejaht, meint Jan Tibor Lelley. Betriebsräte sind in Deutschland auch so ausreichend geschützt und müssen nicht mehr Angst um ihren Arbeitsplatz… Artikel lesen

Gewerkschaften dürfen bei Sanierungsverhandlungen wie im Fall von Opel Sonderzahlungen vereinbaren, die nur ihren Mitgliedern zugutekommen. Derartige Leistungen des Arbeitgebers könnten nicht gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz verstoßen, so das BAG… Artikel lesen