Platzhalter Artikel von Gerichten - Seite 18

Arbeitgeber dürfen Mitarbeiter nicht ohne konkreten Verdacht "ins Blaue hinein" überwachen. Wolf-Tassilo Böhm und Lukas Ströbel zu den Gründen des BAG, eine Kündigung wegen Arbeitszeitbetrugs für unwirksam zu erklären. Artikel lesen

Müssen Arbeitnehmer unbilligen Weisungen ihres Arbeitgebers folgen, bis sie vor Gericht obsiegen? So sieht es jedenfalls der 5. Senat des BAG. Der 10. Senat stellte dies jedoch am Mittwoch in Frage. Christoph Bergwitz zur Entscheidung. Artikel lesen

Ein Mann surfte in einem Monat 45 Stunden privat bei der Arbeit. Das ergab die Auswertung seines Dienstcomputers, der er aber nicht zugestimmt hatte. Ob ihm trotzdem gekündigt werden darf, sollte das BAG entscheiden. Von Michael Fuhlrott. Artikel lesen

Betriebsräte sehen Arbeitnehmerkündigungen in der Regel eher kritisch. In Ausnahmefällen können sie aber auch selbst eine Kündigung gerichtlich durchsetzen. Solch eine seltene Konstellation entschied nun das BAG, erklärt Michael Fuhlrott. Artikel lesen

Nachvertragliche Wettbewerbsverbote sind nur wirksam, wenn zugleich eine Entschädigungszahlung vereinbart wird. Deren Fehlen kann auch eine salvatorische Klausel nicht heilen - auch nicht, wenn das Ganze zum Vorteil des Arbeitnehmers ginge. Artikel lesen

Mit 65 Jahren dürfen Piloten nicht mehr im gewerblichen Luftverkehr tätig sein. Leer- und Ausbildungsflüge einer Fluggesellschaft sind aber nicht gewerblich, so der EuGH-Generalanwalt. Piloten könnten deshalb länger beschäftigt werden. Artikel lesen

Zählt ein Privathaushalt mit 15 Bediensteten als Betrieb im Sinne des Kündigungsschutzgesetzes? Eine Antwort des BAG darauf bleibt der Rechtswelt vorenthalten, nachdem die Parteien sich verglichen haben. Michael Fuhlrott skizziert das Verfahren.

Artikel lesen

Nach dem TV-L wird Berufserfahrung bei anderen Arbeitgebern für die Einstufung in eine höhere Entgeltgruppe nur pauschal berücksichtigt. Roland Klein zum aktuellen Fall einer Erzieherin, die gegen diese Regelung vor dem BAG scheiterte. Artikel lesen

Das BAG hat Rotkreuz-Schwestern als Leiharbeiterinnen eingestuft, wenn sie dauerhaft per Gestellungsvertrag für Dritte weisungsabhängig tätig sind. Die Entscheidung ist brisant für die Pflegebranche, eine Lösung aber schon in Sicht. Artikel lesen

2.376 von jährlich rund 400.000 arbeitsgerichtlichen Verfahren schafften es 2016 bis zum BAG. Für 2017 wird mit ähnlich vielen gerechnet. Es wird u.a. um Vertragsbefristung im Profifußball und Arbeitnehmerüberwachung per Keylogger gehen. Artikel lesen

Dass schwerbehinderte Arbeitnehmer, Schwangere sowie Mütter und Väter in Elternzeit arbeitsrechtlich privilegiert sind, ist bekannt. Dass sie aber gerade dadurch in verfassungswidriger Weise benachteiligt werden, ist irgendwie neu.  Artikel lesen

Vor ihren Sitzungen dürfen Betriebsräte elf Stunden Ruhezeit einhalten, entschied das BAG. Ob die Beratungen des Gremiums jedoch Arbeitszeit sind, ließ das Gericht offen, sagt Stephan Vielmeier. Artikel lesen

Die Zeugungsunfähigkeit des Partners ist keine Krankheit, Fehlzeiten durch künstliche Befruchtung begründen daher keinen Anspruch auf Entgeltfortzahlung. Die Arbeitnehmerin habe ihren Ausfall schließlich selbst herbeigeführt, so das BAG. Artikel lesen

Muss Urlaub beantragt werden, damit er nicht verfällt? Die Frage legte das BAG dem EuGH vor. Das wäre nicht nötig gewesen, meint Alexander R. Zumkeller. Es sei denn, das BAG wollte von der großzügigen Praxis der Vorinstanzen abweichen. Artikel lesen