Legal Tribune Online - Aktuelles aus Recht und Justiz für Juristen Das Rechtsmagazin LTO bietet Ihnen täglich aktuelle Rechtsnews, juristische Hintergründe, Tipps für Jurastudium, Job und Karriere und Services für Juristen. de Wolters Kluwer Deutschland GmbH, Köln, Germany Mon, 22 Apr 2019 02:05:41 +0200 https://www.lto.de/ Legal Tribune Online - Aktuelles aus Recht und Justiz für Juristen https://www.lto.de/ https://www.lto.de/typo3conf/ext/lto/Resources/Public/Images/logo-wo-text.png Strafrecht zu Ostern: Wenn das Grab unverhofft leer ist https://www.lto.de/recht/feuilleton/f/osterstonntag-auferstehung-leichenraub-strafrecht-roemisches-recht/?r=rss <p>Christen feiern zu Ostern, dass in Jerusalem ein leeres Grab vorzufinden war. Gelegenheit, sich mit dem Rechtsproblem des Leichenraubs zu befassen – der damals vor der theologischen Fall-Bearbeitung in Betracht gezogen wurde.</p> Sun, 21 Apr 2019 10:50:00 +0200 https://www.lto.de/recht/feuilleton/f/osterstonntag-auferstehung-leichenraub-strafrecht-roemisches-recht/?r=rss BMJV plant Strafbarkeitsausweitung beim Cybergrooming: Eine gefährlich schiefe Ebene https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/cybergrooming-referentenentwurf-untauglicher-versuch-gesinnungsstrafrecht-schiefe-ebene/?r=rss <p>Wer im Internet Kinder kontaktiert, um sie zu missbrauchen, macht sich strafbar. Nach einem Entwurf des BMJV soll das künftig auch gelten, wenn am anderen Ende gar kein Kind sitzt. Das ist überzogen und gefährlich, meint <em>Kay H. Schumann</em>.</p> Sat, 20 Apr 2019 10:50:00 +0200 https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/cybergrooming-referentenentwurf-untauglicher-versuch-gesinnungsstrafrecht-schiefe-ebene/?r=rss Wikileaks-Gründer Julian Assange: Eine neue Runde Auslieferungspoker https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/julian-assange-wikileaks-auslieferung-grossbritannien-usa-voelkerrecht/?r=rss <p>Presseberichte nach seiner Festnahme vom 11. April lassen den Eindruck gewinnen, dass eine Auslieferung Assanges von Großbritannien an die USA reine Formsache und schnell erledigt wäre. Doch das Gegenteil ist der Fall, zeigt <em>Thomas Wahl</em>.</p> Fri, 19 Apr 2019 10:50:00 +0200 https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/julian-assange-wikileaks-auslieferung-grossbritannien-usa-voelkerrecht/?r=rss Steuerrecht: Tampons im Buch als Protestaktion https://www.lto.de/recht/kurioses/k/tampons-buch-protest-mehrwertsteuer-startup-stuttgart-diskriminierung-frauen/?r=rss <p>Einen interessanten Weg, mit der Besteuerung von Hygiene-Artikeln für Frauen umzugehen, hat ein Stuttgarter Start-Up gefunden. Dieses verkauft Tampons in einem Buch - zu nur sieben Prozent Mehrwertsteuer.</p> Thu, 18 Apr 2019 17:05:00 +0200 https://www.lto.de/recht/kurioses/k/tampons-buch-protest-mehrwertsteuer-startup-stuttgart-diskriminierung-frauen/?r=rss Machtspiele am IStGH in Den Haag: "Afghanistan" als Risikofall https://www.lto.de/recht/justiz/j/istgh-icc021733-afghanistan-usa-kriegsverbrechen-keine-untersuchung/?r=rss <p>Der Fall "Afghanistan" zeigt offene Rivalität zwischen Richtern und der Chefanklägerin am IStGH. Nach politischem Druck hat sich das Gericht mit einer juristisch fragwürdigen Entscheidung selbst geschadet, meinen <em>Pierre Thielbörger</em> und <em>Özgen Özdemir</em>.</p> Thu, 18 Apr 2019 16:00:00 +0200 https://www.lto.de/recht/justiz/j/istgh-icc021733-afghanistan-usa-kriegsverbrechen-keine-untersuchung/?r=rss BDO Legal / Morgan, Lewis & Bockius: DMB verkauft Netrange https://www.lto.de/recht/kanzleien-unternehmen/k/bdo-morgan-lewis-bockius-dmb-verkauf-netrange-access/?r=rss <p>BDO Legal hat die DMB Deutsche Motorsport Beteiligungsgesellschaft bei dem Verkauf der Netrange MMH beraten. Morgan Lewis &amp; Bockius stand an der Seite der Erwerberin Access Europe.</p> Thu, 18 Apr 2019 15:42:00 +0200 https://www.lto.de/recht/kanzleien-unternehmen/k/bdo-morgan-lewis-bockius-dmb-verkauf-netrange-access/?r=rss Noerr / Sullivan & Cromwell / Latham & Watkins: Jumia geht an die NYSE https://www.lto.de/recht/kanzleien-unternehmen/k/noerr-sullivan-cromwell-latham-watkins-nyse-ipo-jumia/?r=rss <p>Noerr hat zusammen mit Sullivan &amp; Cromwell den Börsengang des afrikanischen E-Commerce-Anbieters Jumia an der New York Stock Exchange beraten. Latham &amp; Watkins beriet die Banken.</p> Thu, 18 Apr 2019 14:45:00 +0200 https://www.lto.de/recht/kanzleien-unternehmen/k/noerr-sullivan-cromwell-latham-watkins-nyse-ipo-jumia/?r=rss BGH zum Schadensersatz nach Abschiebehaft: Keine Entschädigung für Verstoß gegen Trennungsgebot https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bgh-iii-zr-67-18-abschiebehhaft-entschaedigung-amtshaftung/?r=rss <p>Ob dieses Urteil vor dem EGMR Bestand haben wird? Ein Ausländer bekommt nach einem Urteil des BGH keine Entschädigung vom Land, wenn er statt in einer besonderen Hafteinrichtung in einer JVA untergebracht wurde.</p> Thu, 18 Apr 2019 14:22:00 +0200 https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bgh-iii-zr-67-18-abschiebehhaft-entschaedigung-amtshaftung/?r=rss Anhänger der Reichsbürger-Ideologie: Ex-Mister-Germany wegen versuchten Mordes verurteilt https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-halle/?r=rss <p>Der frühere Mister Germany Adrian Ursache ist wegen versuchten Mordes an einem SEK-Beamten zu sieben Jahren Haft verurteilt worden. Er wird der Reichsbürger-Bewegung zugeordnet, die den deutschen Staat nicht anerkennt.</p> Thu, 18 Apr 2019 12:50:00 +0200 https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-halle/?r=rss Bird & Bird / Redeker Sellner Dahs: Zuschläge für Cannabisanbau in Deutschland https://www.lto.de/recht/kanzleien-unternehmen/k/bird-bird-redeker-sellner-dahs-cannabis-zuschlag-anbau-deutschland/?r=rss <p>Die Zuschläge um Anbau, Verarbeitung und Übergabe von Cannabis für medizinische Zwecke sind erteilt: Aphria, beraten von Bird &amp; Bird, hat mehrere Lose bekommen. Weitere gingen an Aurora und Demecan.</p> Thu, 18 Apr 2019 12:31:00 +0200 https://www.lto.de/recht/kanzleien-unternehmen/k/bird-bird-redeker-sellner-dahs-cannabis-zuschlag-anbau-deutschland/?r=rss White & Case / Van Doorne / Morrison Foerster / Dentons: Voltaire Finance erwirbt Wild Bunch Gruppe https://www.lto.de/recht/kanzleien-unternehmen/k/white-case-van-doorne-morrison-foerster-dentons-voltaire-finance-erwerb-wild-bunch/?r=rss <p>White &amp; Case LLP hat die Voltaire Finance B.V. bei ihrer finanziellen Restrukturierung und dem anschließenden Erwerb der Wild Bunch Gruppe beraten. Wild Bunch stand Morrison Foerster zur Seite.</p> Thu, 18 Apr 2019 10:33:00 +0200 https://www.lto.de/recht/kanzleien-unternehmen/k/white-case-van-doorne-morrison-foerster-dentons-voltaire-finance-erwerb-wild-bunch/?r=rss Vor Brexit neue Regeln für Kündigungsschutz: Top-Banker zum "Abschuss" freigeben? https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/brexit-top-banker-kuendigung-schutz-arbeitsrecht-kredit-wirtschaft/?r=rss <p>Ob mit Deal oder ohne – die Bankenwelt bereitet sich auf den Brexit vor. Für Top-Banker wurde nach der Vergütung auch der Kündigungsschutz neu geordnet. Ob eine arbeitsrechtliche Sonderzone entsteht, erläutern <em>Jan Tibor Lelley</em> und <em>Diana Ruth Bruch</em>.</p> Thu, 18 Apr 2019 10:12:00 +0200 https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/brexit-top-banker-kuendigung-schutz-arbeitsrecht-kredit-wirtschaft/?r=rss Die juristische Presseschau vom 18. April 2019: Wird Karlsruhe § 217 StGB beanstanden? / "Geordnete-Rückkehr-Gesetz" / Gesetz gegen Fahrverbote unionsrechtswidrig https://www.lto.de/recht/presseschau/p/presseschau-2019-04-18-suizidbeihilfe-abschiebungen-fahrverbote/?r=rss <p>Das BVerfG erwägt Recht auf selbstbestimmtes Sterben. Außerdem in der Presseschau: Kabinett beschließt den Entwurf zur Erleichterung von Abschiebungen. VGH Baden-Württemberg hält Gesetzesnovelle gegen Fahrverbote für unionsrechtswidrig.</p> Thu, 18 Apr 2019 07:15:00 +0200 https://www.lto.de/recht/presseschau/p/presseschau-2019-04-18-suizidbeihilfe-abschiebungen-fahrverbote/?r=rss BVerfG verhandelt über § 217 StGB: Es bleibt an den Ärzten hängen https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-2bvr-2347-15-suizid-verwirklichen-assistenz-verhandlung-sterbehilfe-aerzte-grundrecht-freiheit-moral/?r=rss <p>Der Gesetzgeber muss den Rahmen schaffen, das Grundrecht auf Suizid zu verwirklichen, sagte Andreas Voßkuhle. Doch § 217 StGB schränkt die Freiheit von Ärzten ein, die es für die Autonomie von Menschen braucht.</p> Wed, 17 Apr 2019 18:11:00 +0200 https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-2bvr-2347-15-suizid-verwirklichen-assistenz-verhandlung-sterbehilfe-aerzte-grundrecht-freiheit-moral/?r=rss VGH Baden-Württemberg: Gesetz zur Verhinderung von Fahrverboten scheitert https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bgh-baden-wuerttemberg-10s197718-gesetz-fahrverbote-verhindern-nicht-angewendet/?r=rss <p>Mit einer Gesetzesnovelle wollte die Bundesregierung Fahrverbote vermeiden. Die neuen Regeln wollen deutsche Gerichte aber nicht anwenden, so zuletzt auch der VGH in Baden-Württemberg, zeigt <em>Felix W. Zimmermann</em>.</p> Wed, 17 Apr 2019 16:45:00 +0200 https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bgh-baden-wuerttemberg-10s197718-gesetz-fahrverbote-verhindern-nicht-angewendet/?r=rss PwC Legal: Fünf Anwälte für den Bereich Prozesse und Konfliktlösung https://www.lto.de/recht/kanzleien-unternehmen/k/pwc-legal-fuenf-anwaelte-zugang-dispute-resolution/?r=rss <p>PwC baut den Bereich Konfliktlösung aus: Fünf Anwälte werden in das Berliner und in das Frankfurter Büro der Kanzlei wechseln.</p> Wed, 17 Apr 2019 15:30:00 +0200 https://www.lto.de/recht/kanzleien-unternehmen/k/pwc-legal-fuenf-anwaelte-zugang-dispute-resolution/?r=rss SG Berlin zum Lebendorgan aus Sierra Leone: Den Spender muss man schon kennen https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/sg-berlin-s-76-kr-1425-17-organspende-niere-sierra-leone-kosten-krankenkasse/?r=rss <p>Ein Deutscher, der sich in den Niederlanden die Niere eines Mannes aus Sierra Leone implantieren ließ, kann das Geld dafür nicht von der Krankenkasse zurückverlangen. Das SG Berlin zweifelte an dem erforderlichen Näheverhältnis der beiden.</p> Wed, 17 Apr 2019 15:28:00 +0200 https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/sg-berlin-s-76-kr-1425-17-organspende-niere-sierra-leone-kosten-krankenkasse/?r=rss Razzien in Headshops: Untersuchungshaft wegen Hanfblütentees https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/razzien-headshops-nutzhanf-untersuchungshaft-legalisierung-cannabis/?r=rss <p>In den vergangenen Wochen kam es bundesweit zu Durchsuchungen bei Verkäufern von Nutzhanfprodukten. <em>Sebastian Sobota</em> erläutert die rechtlichen Hintergründe und fragt sich, wie sinnvoll ein grundsätzliches Cannabisverbot noch ist.</p> Wed, 17 Apr 2019 14:28:00 +0200 https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/razzien-headshops-nutzhanf-untersuchungshaft-legalisierung-cannabis/?r=rss Zahnarzt unterliegt Online-Portal: Positive Bewertung bleibt gelöscht https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-muenchen-i-33-o-6880-18-jameda-bewertungsportal-zahnarzt/?r=rss <p>Das Internetportal Jameda muss nach Ansicht des LG München I gelöschte positive Bewertungen über einen Zahnarzt nicht wieder veröffentlichen. Der Mediziner witterte Schikane, da er sein Premium-Abo kurz vorher gekündigt hatte.</p> Wed, 17 Apr 2019 11:48:00 +0200 https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-muenchen-i-33-o-6880-18-jameda-bewertungsportal-zahnarzt/?r=rss Noerr / Latham & Watkins / Proskauer Rose: Gateway Real Estate ist an der Börse https://www.lto.de/recht/kanzleien-unternehmen/k/noerr-latham-watkins-proskauer-rose-gateway-ipo-frankfurt/?r=rss <p>Die Gateway Real Estate ist jetzt an der Frankfurter Börse gelistet. Noerr beriet diesen ersten Börsengang des Jahres 2019. Für die Banken war Latham &amp; Watkins mandatiert.</p> Wed, 17 Apr 2019 11:45:00 +0200 https://www.lto.de/recht/kanzleien-unternehmen/k/noerr-latham-watkins-proskauer-rose-gateway-ipo-frankfurt/?r=rss Jobs der Woche: Neue Jobs im Bereich Steuer-, Völker- und IT-Recht https://www.lto.de/recht/job-karriere/j/jobs-der-woche/?r=rss <p>Mit viel PS unter der Haube, sozialem Engagement und persönlichem Einsatz können Berufsanfänger und erfahrene Rechtsanwälte diese Woche bei Daimler, Fairtrade, der Bundeswehr oder in unterschiedlich großen Kanzleien in ganz Deutschland durchstarten.&nbsp;</p> Wed, 17 Apr 2019 10:41:00 +0200 https://www.lto.de/recht/job-karriere/j/jobs-der-woche/?r=rss Digitalisierung im Gesellschaftsrecht: Brüssel bringt Deutschland in die Neuzeit https://www.lto.de/recht/kanzleien-unternehmen/k/europaeische-union-aenderungsrichtlinie-digitalisierung-gesellschaftsrecht-abstimmung-eu-parlament/?r=rss <p>In dieser Woche will das EU-Parlament eine Richtlinie beschließen, die den Einsatz digitaler Instrumente im Gesellschaftsrecht regelt – etwa die Online-Gründung von Kapitalgesellschaften. <em>Oliver Köster</em> hat sich den Entwurf angesehen.</p> Wed, 17 Apr 2019 10:04:00 +0200 https://www.lto.de/recht/kanzleien-unternehmen/k/europaeische-union-aenderungsrichtlinie-digitalisierung-gesellschaftsrecht-abstimmung-eu-parlament/?r=rss Die juristische Presseschau vom 17. April 2019: Grundrecht Selbsttötung? / Pressearbeit und Gerichte / Böhmermann unterliegt Merkel https://www.lto.de/recht/presseschau/p/presseschau-17-04-2019-selbsttoetung-pressearbeit-boehmermann-merkel/?r=rss <p>Das BVerfG verhandelt zur Strafbarkeit der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung. Außerdem in der Presseschau: Forschungsprojekt zur Reform der Pressearbeit von Gerichten und Staatsanwaltschaften.&nbsp;Böhmermann unterliegt vor Gericht.</p> Wed, 17 Apr 2019 07:10:00 +0200 https://www.lto.de/recht/presseschau/p/presseschau-17-04-2019-selbsttoetung-pressearbeit-boehmermann-merkel/?r=rss BVerfG verhandelt zu § 217 StGB: Grundrecht auf Hilfe zur Selbsttötung? https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-2bvr-2347-15-suizid-assistenz-verhandlung-sterbehilfe-aerzte/?r=rss <p>Ärzte und Organisationen, die Hilfe zum Suizid leisten, können sich heute strafbar machen. Nicht nur sie, sondern auch die Sterbewilligen wehren sich dagegen. Am Dienstag verhandelte das BVerfG.</p> Tue, 16 Apr 2019 16:45:48 +0200 https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/bverfg-2bvr-2347-15-suizid-assistenz-verhandlung-sterbehilfe-aerzte/?r=rss VG Berlin zu Merkels Kritik am "Schmähgedicht": Böhmermanns Unterlassungsklage abgewiesen https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/vg-berlin-vg-6-k-13-19-boehmermann-merkel-schmaehgedicht-kritik-unterlassung/?r=rss <p>Dass die Bundeskanzlerin Jan Böhmermanns "Schmähgedicht" nochmal als "bewusst verletzend" bezeichnet, ist nach Ansicht des VG Berlin nicht zu befürchten. Aber auch sonst sei an Merkels Aussage nichts auszusetzen, so das Gericht.</p> Tue, 16 Apr 2019 16:30:00 +0200 https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/vg-berlin-vg-6-k-13-19-boehmermann-merkel-schmaehgedicht-kritik-unterlassung/?r=rss Orrick / FPS: Commerz Real investiert in Bergfürst https://www.lto.de/recht/kanzleien-unternehmen/k/orrick-comerz-real-investment-bergfuerst/?r=rss <p>Die Commerz Real hat sich im Rahmen eines Venture Capital Investments an der Crowdfunding Plattform Bergfürst beteiligt. Orrick hat Bergfürst beraten, FPS stand an der Seite von Commerz Real.</p> Tue, 16 Apr 2019 15:45:00 +0200 https://www.lto.de/recht/kanzleien-unternehmen/k/orrick-comerz-real-investment-bergfuerst/?r=rss LAG Berlin-Brandenburg zum Bildungsurlaub: Yoga kann der beruflichen Weiterbildung dienen https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lag-berlin-brandenburg-10-sa-2076-18-bildungsurlaub-yogakurs-berufliche-weiterbildung/?r=rss <p>Nach Ansicht des LAG Berlin-Brandenburg können Arbeitnehmer für die Teilnahme an einem fünf-tägigen Yogakurs bezahlten Bildungsurlaub beantragen.</p> Tue, 16 Apr 2019 15:32:00 +0200 https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lag-berlin-brandenburg-10-sa-2076-18-bildungsurlaub-yogakurs-berufliche-weiterbildung/?r=rss Für Veranstalter kostenlos: LTO startet Event-Kalender für die Rechtsbranche https://www.lto.de/recht/sponsored/s/in-eigener-sache-lto-event-kalender/?r=rss <p>Ab sofort finden Leser auf der LTO einen Event-Kalender mit einer Übersicht über Workshops, Meetups, Konferenzen, Recruiting-Events oder Seminare. Für Veranstalter ist der Eintrag dort kostenlos.</p> Tue, 16 Apr 2019 14:35:00 +0200 https://www.lto.de/recht/sponsored/s/in-eigener-sache-lto-event-kalender/?r=rss EGMR verurteilt Türkei: Haft für Verfassungsrichter war illegal https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/egmr-tuerkei-menschenrechte-verfassungsrichter-haft/?r=rss <p>Weil die Türkei einen Verfassungsrichter inhaftiert hat, wurde sie nun vom EGMR verurteilt: Der Ausnahmezustand nach dem Putschversuch sei kein Freifahrtschein gewesen. Für den Ex-Richter dürfte die Entscheidung allerdings zu spät kommen.</p> Tue, 16 Apr 2019 14:33:00 +0200 https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/egmr-tuerkei-menschenrechte-verfassungsrichter-haft/?r=rss PwC Legal: Neuer Partner im Energierecht https://www.lto.de/recht/kanzleien-unternehmen/k/pwc-legal-partner-energierecht-berlin/?r=rss <p>PwC Legal hat ihr Team für Energierecht ausgebaut: Sebastian Helmes stieg als Senior Manager im Berliner Büro ein. Der 42-Jährige wechselte von der interdisziplinären Kanzlei Sterr-Kölln &amp; Partner.</p> Tue, 16 Apr 2019 14:30:00 +0200 https://www.lto.de/recht/kanzleien-unternehmen/k/pwc-legal-partner-energierecht-berlin/?r=rss