Alle Artikel von Wolfgang Schulz

Die Länder haben sich auf eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks geeinigt, aber die Finanzierungsfrage nicht geklärt. Es kommen Einschnitte mit ungewissem Ausgang und ein neues Rundfunkurteil naht am Horizont, meint Wolfgang Schulz.

Der Rechtsstaat muss seine Feinde bekämpfen, darf aber dabei nicht seine Prinzipien opfern. Auch wenn der Compact-Beschluss des BVerwG diesen Balanceakt gut meistert, vermisst Wolfgang Schulz klare Leitlinien zum Schutz der Pressefreiheit.

Ein Zukunftsrat hat Reformen für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk vorgeschlagen. Etwa soll es bei mangelhaftem Programm "Geldstrafen" geben. Wolfgang Schulz sieht gute Ansätze, aber auch rechtliche Unmöglichkeiten und Kostentreiber.

Letzte Woche kritisierte Jan Böhmermann seine öffentlich-rechtliche Kollegin Sandra Maischberger scharf, da sie den AfD-Vorsitzenden zu Gast hatte. Doch darf sie überhaupt auf AfD-Politiker verzichten? Wolfgang Schulz mit Einordnungen.

Nach einer selbst veranstalteten Umfrage schaltet Elon Musk das Twitter-Konto von Donald Trump wieder frei. Für Wolfgang Schulz ein scheindemokratisches Vorgehen. Plattformräte sollten der kommunikativen Macht von Musk Einhalt gebieten.

Die EU hat russische Propagandasender verboten. Hat sie dabei ihre Kompetenz überschritten und Kommunikationsfreiheiten auf der Strecke bleiben lassen? Wolfgang Schulz analysiert und warnt vor einem ungeregelten Ausnahmezustand.