Die Justiz hat Nachwuchsprobleme und das liegt auch am Geld. Thomas Fischer hat zur Frage der Angemessenheit der Besoldung eine klare Antwort. Doch auch innerhalb der Richterschaft sieht er Miseren und hat einen radikalen Vorschlag.
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Prof. Dr. Thomas Fischer
Prof. Dr. Thomas Fischer ist Rechtsanwalt in München und Rechtswissenschaftler.
– Er war von 2011 bis 2017 Vorsitzender Richter des 2. Strafsenats am Bundesgerichtshof.
– Für LTO schreibt er seit Mai 2022 die Kolumne "Eine Frage an Thomas Fischer".
Alle Artikel von Thomas Fischer
Die Neuregelung der Wiederaufnahme von Strafverfahren soll "Unerträgliches" verhindern und "Gerechtigkeit wiederherstellen". Für Thomas Fischer sind das bloße Behauptungen. Er warnt vor der Durchbrechung grundrechtlicher Garantien.
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Es wird wieder über die Strafbarkeit von Straßenblockaden diskutiert. Die Kriterien für eine Nötigung seien längst geklärt und gelten auch für Klimaaktivisten; Strafverfolgung gehöre zudem zum Konzept der Blockierer, meint Thomas Fischer.
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Wegen besonderer Gefährlichkeit von SUV's sollen nach Ansicht des AG Frankfurt Rotlichtverstöße ein erhöhtes Bußgeld zur Folge haben. Thomas Fischer hält es hingegen für willkürlich, die Gefährlichkeit des Verstoßes nach dem Autotyp zu bemessen.
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Die Aufzeichnung der Hauptverhandlungen soll laut Koalitionsvertrag kommen. Gut so, meint Thomas Fischer. Denn in handschriftlichen Notizen liege ein Willkürpotential bei der Tatsachenfeststellung, das die späteren Urteilsgründe entwerte.
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Der BGH wird in Kürze urteilen, ob ein Juden verächtlich machendes Relief an der Stadtkirche Wittenberg entfernt werden muss. Thomas Fischer sieht hierin eine beleidigende Manifestation des Judenhasses, die allenfalls ins Museum gehört.
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Schwarzfahren in Zukunft nur noch als Ordnungswidrigkeit verfolgen? Das Bundesjustizministerium hat eine Überprüfung des § 265a StGB angekündigt. Thomas Fischer warnt vor einem faulen Kompromiss.
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