Alle Artikel von Tanja Podolski

Den Rechtsstaat gilt es gegen aktuelle Gefahren zu verteidigen, sagt DJT-Präsident Mathias Habersack, etwa mit stärkerer Präsenz der Gerichte in den sozialen Netzwerken. Auch die Universitäten könnten ihren Teil dazu beitragen, sagt er. Artikel lesen

Migration sei normal, sie müsse nur gesteuert werden: Dabei helfen könnten sinnvolle Aufenthaltstitel, mehr Zuständigkeiten der Kommunen und eine fachkundige Stelle für die Einschätzung der Gefahrenlagen, meint Winfried Kluth. Artikel lesen

Drei Tage diskutieren Juristen in Leipzig mögliche Reformen des Rechts. In ihrer Eröffnungsrede zum DJT teilt Bundesjustizministerin Katarina Barley aus und bekräftigt gleichzeitig ihr klares Bekenntnis zum Rechtsstaat. Artikel lesen

Sami A. muss sich in Tunesien selbst um einen neuen Pass kümmern. Das sei auch in diesem Fall nicht die Aufgabe der Stadt Bochum, entschied das VG Gelsenkirchen. Die erneute Androhung eines Zwangsgeldes lehnte es ebenfalls ab. Artikel lesen

Für Peter Biesenbach ist die Justiz ein Standortfaktor, den es zu stärken gilt. Ein Gespräch über Justizausstattung, den Richterjob als Eckpfeiler der Demokratie und seine Reaktion auf den Fall Sami A. Artikel lesen

Es war einmal einfach, eine Stellenanzeige zu formulieren. Dann kamen das AGG und eine Entscheidung des BVerfG zum dritten Geschlecht. Nun schaffen es nicht einmal mehr Anwälte, alles richtig zu machen.

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In Karlsruhe soll ein Zentrum entstehen, in dem die Bedeutung eines verlässlichen Rechtsstaats erlebbar wird. Eine Art Museum, aber modern, digital und zum Mitmachen. Nun wird der Unterstützerverein gegründet. Artikel lesen

Der DAV hat zum Fall Sami A. Stellung genommen: Die Behörde habe das VG Gelsenkirchen getäuscht. Am Freitag wird der Rechtsausschuss des Landtags NRW in einer Sondersitzung zusammenkommen. Artikel lesen