Alle Artikel von Maximilian Amos

05.09.2017 | von Maximilian Amos

Die Kritiker des Rundfunkbeitrages merken auf: Das LG Tübingen sieht Europarecht verletzt und wendet sich nun mit einem Fragenkatalog an den EuGH. Zum Teil legt der Richter dabei überraschende Ansichten vor. Artikel lesen

30.08.2017 | von Maximilian Amos

Die juristische Aufarbeitung des Vereinsverbots gegen "linksunten.indymedia" beginnt: Die von den Durchsuchungen betroffenen Personen haben Klagen eingereicht. Es gebe den Verein, der verboten wurde, gar nicht, so einer ihrer Rechtsanwälte. Artikel lesen

30.08.2017 | von Maximilian Amos

Die öffentliche Diskussion und nicht zuletzt der Wahlkampf drehen sich derzeit um die Befugnisse von Strafverfolgern. Doch die Wiedereingliederung von Tätern ist ebenso wichtig für die innere Sicherheit, meint Hauke Brettel. Artikel lesen

25.08.2017 | von Maximilian Amos

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat den Verein "linksunten.indymedia" verboten. Am Freitagmorgen wurden die Wohnungen mehrerer Mitglieder durchsucht, das Vereinsvermögen soll beschlagnahmt werden. Artikel lesen

16.08.2017 | von Maximilian Amos

Wenn der Staat Medikamente zwangsweise verabreicht, gelten strenge Anforderungen - auch bei einer öffentlich-rechtlichen Unterbringung. Mit einer am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung sorgt das BVerfG nun für Handlungsbedarf. Artikel lesen

09.08.2017 | von Maximilian Amos

Ein Gefangener nahm ein Jura-Fernstudium auf und beantragte dafür Ausbildungsbeihilfe. Die JVA versagte ihm die Unterstützung, da er sein Vorhaben nicht mit der Gefängnisleitung abgesprochen habe. Zu Recht, entschied nun das OLG Hamm. Artikel lesen

01.08.2017 | von Maximilian Amos

Unternehmen und Freiberufler ächzen jedes Jahr unter Auskunftsverlangen der Statistikämter, bei Nichtbefolgung drohen Zwangsgelder. Zwei Berliner Anwaltskanzleien gingen dagegen vor. Nun gibt das Hauptstadt-Amt ein Anerkenntnis ab.   Artikel lesen

12.07.2017 | von Maximilian Amos

Der EGMR hält das Verschleierungsverbot in Belgien nicht für diskriminierend. Auch eine mehrtägige Gefängisstrafe sei im Zweifel verhältnismäßig. Die Straßburger Richter beschritten damit den einfachen Weg. Artikel lesen