Alle Artikel von Maximilian Amos

01.07.2017 | Interview von Maximilian Amos

Am Samstag tritt das Prostituiertenschutzgesetz in Kraft. Den einen geht es zu weit, andere hätten sich noch mehr Regulierung gewünscht. Notfalls auch gegen den Willen der Sexarbeiterinnen, meint Gregor Thüsing. Mehr lesen

29.06.2017 | von Maximilian Amos

Der BGH hat gleich in zwei Urteilen seine Anforderungen an die Sicherungsverwahrung präzisiert. Ihre Verhängung ist neben der lebenslangen Freiheitsstrafe möglich und die Anforderungen sind nicht so hoch, wie manches Gericht meint. Mehr lesen

28.06.2017 | von Maximilian Amos

Das geplante G20-Protestcamp muss unter versammlungsrechtlichen Gesichtspunkten gewürdigt werden, sagt das BVerfG in einer einstweiligen Anordnung. Ob und wo das Camp nun aufgebaut werden kann, ist offen. Mehr lesen

21.06.2017 | von Maximilian Amos

Die von Verkehrsminister Dobrindt eingesetzte Ethikkommission hat ihre Leitlinien für autonomes Fahren präsentiert. Die Essenz: Was auch immer automatisiert wird, am Ende zählt der Mensch. Mehr lesen

21.06.2017 | von Maximilian Amos

Grenzkontrollen innerhalb der EU sind nach Unionsrecht grundsätzlich verboten. Das gilt auch für Identitätskontrollen im unmittelbaren Grenzgebiet, wenn sie faktisch die gleiche Wirkung haben, entschied nun der EuGH. Mehr lesen

07.06.2017 | von Maximilian Amos

Die Kernbrennstoffsteuer ist nichtig, verkündet das BVerfG. Einig ist der Senat sich über die Entscheidung, die die Finanzverfassung neu interpretiert, nicht. Über das Ergebnis schon: Rückzahlungsforderungen in Milliardenhöhe gegen den Bund. Mehr lesen

31.05.2017 | von Maximilian Amos

Gelder von der EU bekommen und gleichzeitig deren Standards missachten? Das soll künftig nicht mehr möglich sein, wenn es nach der Bundesregierung geht. Im äußersten Fall sollen Hilfen gestrichen werden können. Mehr lesen

23.05.2017 | von Maximilian Amos

Die Mutter fürchtete gesundheitliche Schäden bei ihrem Kind, sollten diesem die üblichen Schutzimpfungen verabreicht werden. Der BGH lässt deshalb den Vater entscheiden. Mehr lesen