Maximilian Amos

Wissenschaftlicher Mitarbeiter u. Freier Journalist

Tätigkeitsschwerpunkte:

Medizinrecht, Strafrecht

Alle Artikel von Maximilian Amos

BVerwG zu Kostenübernahme für Kinderbetreuung:

Stadt muss nicht für Privat-Kita zahlen

Kinderbetreuung

Weil ein öffentlicher Betreuungsplatz nicht zur Verfügung stand, wollte ein Elternpaar die Kosten für eine Privat-Kita von der Stadt München ersetzt haben - dabei war ihnen eine Tagespflege angeboten worden. Das geht zu weit, meint das BVerwG. Artikel lesen

LG hält Mietpreisbremse für verfassungswidrig:

Einfach ungerecht

Mieterhöhung

Die Mietpreisbremse sei verfassungswidrig, befindet das LG Berlin und widerspricht damit seinem eigenen Urteil aus dem Frühjahr. Eine höchstrichterliche Klärung bleibt aber vorerst aus, auf die Frage kommt es nun gar nicht mehr an. Artikel lesen

Rundfunkbeitrag vor EuGH:

Ohne Grund GEZahlt?

Rundfunkbeitrag

Die Kritiker des Rundfunkbeitrages merken auf: Das LG Tübingen sieht Europarecht verletzt und wendet sich nun mit einem Fragenkatalog an den EuGH. Zum Teil legt der Richter dabei überraschende Ansichten vor. Artikel lesen

Klagen gegen "linksunten"-Verbot:

"Das BMI hat sich diesen Verein ausgedacht"

Vereinsverbot

Die juristische Aufarbeitung des Vereinsverbots gegen "linksunten.indymedia" beginnt: Die von den Durchsuchungen betroffenen Personen haben Klagen eingereicht. Es gebe den Verein, der verboten wurde, gar nicht, so einer ihrer Rechtsanwälte. Artikel lesen

Interview mit Mainzer Kriminologen:

"Resozialisierung ist Opferschutz"

Strafvollzug

Die öffentliche Diskussion und nicht zuletzt der Wahlkampf drehen sich derzeit um die Befugnisse von Strafverfolgern. Doch die Wiedereingliederung von Tätern ist ebenso wichtig für die innere Sicherheit, meint Hauke Brettel. Artikel lesen

Razzia bei Mitgliedern:

De Maizière verbietet "linksunten.indymedia"

Vereinsverbot

Bundesinnenminister Thomas de Maizière hat den Verein "linksunten.indymedia" verboten. Am Freitagmorgen wurden die Wohnungen mehrerer Mitglieder durchsucht, das Vereinsvermögen soll beschlagnahmt werden. Artikel lesen

BVerfG zu Zwangsbehandlungen in Unterbringung:

Gegen den Willen, gegen das Gesetz

Psychiatrie

Wenn der Staat Medikamente zwangsweise verabreicht, gelten strenge Anforderungen - auch bei einer öffentlich-rechtlichen Unterbringung. Mit einer am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung sorgt das BVerfG nun für Handlungsbedarf. Artikel lesen

OLG Hamm verneint Anspruch auf Ausbildungsbeihilfe:

Häftling erhält kein Geld für Jura-Fernstudium