Alle Artikel von Martin W. Huff

Wie und in welchem Umfang durften die Medien über den Fall Kachelmann berichten? Gibt es Einschränkungen bei der Berichterstattung aus einer mündlichen Verhandlung? In einer Revisionsverhandlung vor dem VI. Zivilsenat des BGH ging es am Dienstag hoch… Artikel lesen

Die gesetzliche Regelung zur Verständigung in Strafverfahren ist gerade noch verfassungsgemäß. Allerdings sieht das BVerfG ein Vollzugsdefizit in der Praxis. Gesetzgeber, Staatsanwaltschaften und Rechtsmittelgerichte müssen nun penibel darauf achten,… Artikel lesen

Im April beginnt vor dem OLG München der Prozess gegen Beate Zschäpe und weitere Angeklagte. Die Zuschauerplätze im Saal sind begrenzt, die Zahl der interessierten Journalisten riesig. Sie fordern nun, Bilder aus dem Gerichtssaal in einen… Artikel lesen

Journalisten haben ein Zeugnisverweigerungsrecht, wenn sie journalistisch tätig werden. Nicht erst der Fall des Mitarbeiters eines Internet-Bewertungsportals, der sich weigert, Daten eines Nutzers herauszugeben, zeigt, dass im Zeitalter von Blogs,… Artikel lesen

Seit vier Jahren streitet sich die Deutsche Rentenversicherung mit Unternehmensjuristen über deren Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht zugunsten einer Mitgliedschaft im Versorgungswerk der Rechtsanwälte. Das LSG… Artikel lesen

Eine  Durchsuchung ihrer Räume konnte die Redaktion der Augsburger Allgemeinen Zeitung gerade noch verhindern, indem sie die Daten eines Nutzers herausgab, der in einem ihrer Internetforen einen mutmaßlich beleidigenden Kommentar verfasst hatte.… Artikel lesen

Die 27 regionalen Rechtsanwaltskammern sehen einen wichtigen Teil ihrer Aufgaben darin, ihre Mitglieder zu beraten, wenn es um berufsrechtliche Fragen geht. Doch wie können sie verhindern, dass sich ein Anwalt zukünftig unzulässig verhält? Über die… Artikel lesen

Rechtsanwälte müssen sich versichern, ansonsten verlieren sie ihre Zulassung. Nicht immer möchten sie ihren Mandanten aber mitteilen, wo sie versichert sind – niemand soll vom möglichen Haftungsfall erfahren. Dass ein Mandant im Zweifel aber auch die… Artikel lesen