Alle Artikel von Martin W. Huff

Die "Vertrauensschutzregelung", mit der die DRV die BSG-Urteile umsetzen will, ließ für Syndikusanwälte viele Fragen offen. Noch mehr wurden es, als das BMJV seine Eckpunkte vorlegte. Aus Sicht der Rentenversicherung ändern die aber nichts: Bei der… Artikel lesen

Das seit langem erwartete 13-Punkte-Papier zur Neuregelung des Rechts der Unternehmensjuristen, das Bundesjustizminister Heiko Maas am Dienstag vorgestellt hat, erteilt der Doppelberufstheorie eine Absage, enthält ein Zulassungsmodell und macht den… Artikel lesen

Am Freitag hat die DRV eine "Vertrauensschutzregelung" für Syndikusanwälte veröffentlicht. Sie reagiert auf die Urteile des BSG, das im April entschieden hatte, dass Syndikusanwälte nicht von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen… Artikel lesen

Wer Fachanwalt ist, muss sich jährlich fortbilden, um seinen Titel behalten zu dürfen. Was aber, wenn er seine Zulassung vorübergehend abgibt? Das BVerfG entschied, dass, wer sich theoretisch fortgebildet hat, dann auch den Fachanwaltstitel wieder… Artikel lesen

Nach langem Hin und Her hat das OLG München die Urteilsbegründung im Fall Uli Hoeneß veröffentlicht. Lange hatte die Vorinstanz sich gesträubt, einen entsprechenden Beschluss zu erlassen. Die Richter waren der Ansicht, dazu nicht verpflichtet oder… Artikel lesen

Seit den BSG-Urteilen im April ist der Status von Syndikusanwälten ungeklärt. Auf dem Berufsrechts-Summit des BUJ wies ein Vorsitzender BSG-Richter die Kritik an den Entscheidungen von sich. Rechtspolitiker des Bundestages plädierten für eine… Artikel lesen

Wenn Journalisten bei Gerichten die Übersendung von Urteilen beantragen, entsteht häufig Streit darüber, welche Angaben zu anonymisieren sind. Das BVerwG hat jetzt klargestellt, dass die Namen von Richtern, Schöffen, Staatsanwälten und Verteidigern… Artikel lesen

Auch wenn die Medien durch eine Straftat Dritter an private Informationen gelangen, dürfen sie diese publizieren, wenn sie einen hohen Öffentlichkeitswert haben. Dies musste sich der ehemalige brandenburgische Innenminister Rainer Speer am Dienstag… Artikel lesen