Alle Artikel von Martin Rath

Der Star-Trek-Darsteller Patrick Stewart macht sich dieser Tage in einem Videoclip über die Haltung seiner Regierung zur EMRK lustig. Doch hat die ihrerseits komische Seiten und Auswüchse angenommen, wie die Geschichte zeigt. Artikel lesen

Die heilige Maria gegen den Teufel im Streit um gestohlene Seelen, dazu Jesus Christus als Richter – der "Processus Satahanae" sollte Jungjuristen im Mittelalter den Inhalt und die Grenzen damaliger Rechtsfiguren näher bringen. Artikel lesen

Am 25. April 1966  ging es vor dem 3. Strafsenat des BGH gegen einen rechtsextremistischen Sektierer zur Sache. Am gleichen Tag klärte der Senat die Kollegen vom LG Frankfurt ebenso harsch über die korrekte Kommunisten-Bewertung auf. Artikel lesen

Der Anfang der Ermittlungen in der Causa Böhmermann ist gleichzeitig das Ende des § 103 StGB. Dabei gab es Zeiten, in denen die Majestätsbeleidigung nicht nach festen Regelungen, sondern mehr oder weniger "freestyle" geahndet wurde. Artikel lesen

Die Voraussetzungen und die Höhe, unter denen zu Unrecht Inhaftierten eine Entschädigung gezahlt wird, sind ein heißes Thema. Schon zu Kaisers Zeiten war die Haftentschädigung ein Zankapfel – nicht zuletzt zwischen Justiz und Verwaltung. Artikel lesen

Ein Arzt, der fremdging, soll seine schwangere Frau getötet haben und wird einer sensationshungrigen Presse zum Fraß vorgeworfen. Das fand schon 1966 ein deutscher Bundesrichter schlimm – obgleich auch er sich zeitweise beeinflussen ließ. Artikel lesen

Während der Demonstrationen am Ostermontag 1986 setzte die bayerische Polizei erstmals Reizstoffe ein, die seinerzeit stark umstritten waren. Im folgenden Verfahren billigte die Justiz die polizeiliche Härte mit bürgerkriegsähnlichen Gefahren. Artikel lesen

16 Staatsrechtslehrer aus Deutschland und Österreich trafen sich im Dezember, um sich über die sog. Flüchtlingskrise auszutauschen. Ihre Beiträge gibt es nun als Buch. Professorale Analyse, zum Teil überraschend naiv, meint Martin Rath. Artikel lesen