Alle Artikel von Markus Ruttig

Jemand hat beim Deutschen Patent- und Markenamt die Eintragung der Wortmarke "Edward Snowden" beantragt. Der international bekannte Sicherheitsexperte selbst kann es kaum gewesen sein. Würde die Marke für den Dritten eingetragen, könnte dieser Schutz… Artikel lesen

Erwürfeln Sie sich Ihren Kaufpreis! Steigern Sie Ihre Zinsen mit jedem Tor der deutschen Nationalmannschaft! Oder: Erwerben Sie kostenlos Möbel, wenn es am Flughafen regnet – über dieses Angebot hatte nun der VGH Baden-Württemberg zu entscheiden.… Artikel lesen

"Diskreter und anonymer als jede Hotelbar" titelt eine Seitensprung-Agentur unter dem Konterfei von FDP-Fraktionschef Brüderle auf einem 120 Quadratmeter großen Werbeplakat in Berlin. Wenngleich der BGH bisher sehr großzügig die ungefragte Werbung… Artikel lesen

Jörg Kachelmann nennt seine Ex-Freundin Claudia D., die ihn wegen Vergewaltigung angezeigt hatte, in seinem Buch mit vollem Namen. Das LG Mannheim hat das per einstweiliger Verfügung vorläufig verboten, sein Anwalt bereits Widerspruch angekündigt. Ob… Artikel lesen

Ein Verleger wehrt sich gegen Schleichwerbung im Konkurrenzblatt. In zwei Instanzen bekommt er Recht. Der BGH aber hat ganz andere Sorgen als die "sponsored by"-Hinweise, um die es bislang ging: Ist es europarechtskonform, über das Wettbewerbsrecht… Artikel lesen

Vergangene Woche ist der Referentenentwurf zum neuen Leistungsschutzrecht durchgesickert. Verlage sollen künftig Lizenzgebühren von Dritten kassieren können, die ihre Inhalte gewerblich im Internet nutzen. Die Bloggerszene fürchtet deshalb den… Artikel lesen

Vor den deutschen Gerichten erhielten sie keinen Schadensersatz, nun ziehen Dieter Bohlen und Prinz Ernst August von Hannover nach Straßburg, um für Werbungen der Zigarettenmarke Lucky Strike entschädigt zu werden. Was sich die Promis vom EGMR… Artikel lesen

Die Recherche ist ein nahezu unantastbarer Kern der Pressefreiheit und so stark geschützt, dass andere Rechtsgüter regelmäßig dahinter zurückstehen müssen. Das BVerwG entschied am Mittwoch, dass es Journalisten deshalb auch erlaubt sein muss, Fotos… Artikel lesen