Alle Artikel von Felix Ekardt

19.12.2013 | von Prof. Dr. Felix Ekardt, LL.M., M.A.

Hintergründe

BVerfG zu Braunkohletagebau:

Energiepolitik im Belieben des Gesetzgebers

Sind Braunkohletagebaue zulässig, auch wenn die klimaschädliche Kohle die Menschenrechte künftiger Generationen gefährdet? Gibt es ein Grundrecht auf Heimat gegen das braunkohlebedingte Abbaggern von Dörfern? Und was heißt eigentlich "Gemeinwohl"?... Artikel lesen

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20.02.2013 | von Prof. Dr. Felix Ekardt, LL.M., M.A.

Hintergründe

Klagen gegen die EEG-Umlage:

Energie ist mehr als Strom und Kosten

Die Textilbranche klagt derzeit vor verschiedenen Landgerichten gegen die Ökostrom-Umlage, die sie für verfassungswidrig hält. Für Mittwoch wird ein Urteil aus Stuttgart erwartet. Anlass genug, um einen Blick auf die fehlgeleitete Energie-Debatte zu... Artikel lesen

30.01.2013 | von Prof. Dr. Felix Ekardt, LL.M., M.A.

Hintergründe

Der Atomausstieg vor dem BVerfG:

Vertrauen der Energiekonzerne schon lange löchrig

Der Atomausstieg ist besiegelt, die Klagen sind vor dem BVerfG eingereicht – eine Entscheidung steht noch aus. Mit einem erfolgreichen Ausgang dürfen die Unternehmen allerdings nicht rechnen, meint Felix Ekardt. Der Atomausstieg sei nicht einmal eine... Artikel lesen

08.02.2012 | Prof. Dr. Felix Ekardt, LL.M., M.A.

Hintergründe

Ressourcen, Umwelt und Welthandelsrecht:

Klatsche für chinesische Exportbeschränkungen

Nach einem Urteil des WTO-Gerichts muss China seine Exportschranken für einige wichtige Rohstoffe wieder aufheben, die zu Lasten unter anderem der EU und der USA ergangen waren. Rechtlich steht die Entscheidung auf wackeligen Füßen. Sinnvoller für... Artikel lesen

10.01.2012 | Prof. Dr. Felix Ekardt, LL.M., M.A.

Hintergründe

Nachrüstung von Solaranlagen:

Klat­sche für Kli­ma­schutz-Vor­reiter

Die Bundesregierung will die technischen Anforderungen an bestehende Solaranlagen ändern und dazu die Betreiber zu teuren Nachrüstungen verpflichten. Der Grund sind falsche Vorgaben, die Gutachter vor Jahren gemacht haben. Dass dafür nun die... Artikel lesen

13.10.2011 | Prof. Dr. Felix Ekardt, LL.M., M.A.

Hintergründe

Fluglärm vor dem BVerwG:

Die Grundrechte machen zu wenig Krach

Das BVerwG hat in seinem neuesten Urteil zum Berliner Flughafenausbau in Schönefeld nächtliche Flüge in Randzeiten erlaubt. Es bestätigt damit den begrenzten Schutz vor Fluglärm. Der Eindruck bleibt, dass das Gericht seinem für den deutschen... Artikel lesen

30.06.2011 | Prof. Dr. Felix Ekardt, LL.M., M.A.

Hintergründe

Atomrecht und Verfassung:

Der Aus­s­tieg ist mit dem Eigen­tums­recht ver­einbar

Die aktuelle deutsche Atomrechtsdebatte fokussiert einseitig die Atomthematik und forciert zu wenig eine echte Energie- und Klimawende. Das zentrale Verfassungsproblem der Atomenenergie wird zudem falsch verortet: Die Eigentumsgarantie ist durch den... Artikel lesen

Hintergründe

Rechtliche Schranken der Eurokrise:

Europa und der falsche Weg aus der Klemme

Seit zwei Jahren werden in der EU immer neue Rettungspakete geschnürt, erst für schwächelnde Banken, dann für wegen der Bankenkrise nun ebenfalls malade Eurostaaten. Doch nicht ohne Grund verbietet das Europarecht genau das – und zwar ohne die von... Artikel lesen