Auf dem diesjährigen Verkehrsgerichtstag steht wieder das Dauerthema "Drogenfahrten" auf der Tagesordnung. Besondere Fortschritte in der Behandlung des Problems sind allerdings wohl auch dieses Mal weder zu konstatieren noch zu erwarten. Die Realität...
Mehr lesen
Seit Anfang Dezember gibt es in Deutschland eine gesetzliche "Winterreifenpflicht". Tatsächlich sind die Vorgaben der neuen Regelungen weitaus weniger strikt, als man annehmen könnte. Allerdings bleiben auch viele Fragen offen, die letztlich nur...
Mehr lesen
Ab 2011 will das Bundesverkehrsministerium im gesamten Bundesgebiet testweise Lang-Lkw einsetzen. Für den Versuch konnte Verkehrsminister Ramsauer sieben Länderkollegen gewinnen. Acht Bundesländer stimmten auf der gemeinsamen Konferenz dagegen – auch...
Mehr lesen
Der Bundestag hat beschlossen, dass gerade dem Kindesalter entwachsene 15-Jährige künftig Mokicks, Quads und vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge mit bis 45 km/h fahren dürfen. Prof. Dr. Dieter Müller über eine gewagte politische Entscheidung.
Mehr lesen
Der letzte Ministerpräsident der DDR, Lothar de Maizière, vertritt neuerdings öffentlich die Auffassung, die DDR sei kein Unrechtsstaat gewesen. Ist aber ein Staat, der kein Unrechtsstaat war, dadurch per Definitionem ein Rechtsstaat? Von Prof. Dr....
Mehr lesen
Der Bundesrat empfahl mit Beschluss von Anfang Juli dem Bundestag, den gerade erst gesetzlich eingeführten "Feuerwehrführerschein" nochmals zu erweitern. Einsatzfahrer von Feuerwehren, Rettungsdiensten und technischen Hilfsdiensten sollen zukünftig...
Mehr lesen
In welchen Bundesländern sind die meisten Verkehrssünden begangen und festgestellt worden? Dies ist in erster Linie eine Frage der Verkehrssicherheit, weil die Zahl der Delikte auf das Verkehrsverhalten der Bürger schließen lässt. Andererseits ist es...
Mehr lesen
Seit Jahren brüsten die Polizeiminister sich regelmäßig mit einem Rückgang der Verkehrstoten auf deutschen Straßen, den sie mit ihren Überwachungsmaßnahmen begründen. Nicht nur die Ursachen dieser absoluten Zahl, sondern auch andere, weniger publik...
Mehr lesen