Alle Artikel von Dieter Müller

22.12.2011 | Prof. Dr. Dieter Müller

Nach deutschem Schadensersatzrecht stehen nahen Angehörigen von bei Unfällen getöteten Menschen keine eigenen Schadensersatzansprüche zu. Zahlreiche Juristen sprechen sich deshalb inzwischen für ein Angehörigenschmerzensgeld aus, wie es in... Mehr lesen

14.11.2011 | Prof. Dr. Dieter Müller

Verkehrsminister Ramsauer hat ein Sicherheitsprogramm für die nächsten Jahre vorgelegt, Kernziel soll die Verringerung der Zahl der Unfalltoten sein. So lobenswert die Initiative ist: Das Programm enthält auch weniger sinnvolle Ansätze und krankt an... Mehr lesen

21.10.2011 | Prof. Dr. Dieter Müller

Ein Pendler aus Regensburg klagt gegen die Erfassung seines Kennzeichens und dessen Abgleich mit polizeilichen Fahndungsdateien. Nun prüft der Bayerische VGH, ob die gesetzliche Grundlage der Erfassung in Ordnung ist. Die Fahndungsmethode an sich... Mehr lesen

17.08.2011 | Prof. Dr. Dieter Müller

Viele Italienreisende erhalten derzeit unangenehme Post aus ihrem Urlaubsland. Darin werden sie  im Auftrag der italienischen Polizei von einem privaten Inkassounternehmen für verschiedene Verkehrsverstöße zur Kasse gebeten. Ob man die zum Teil... Mehr lesen

01.08.2011 | Prof. Dr. Dieter Müller

Ein Staat, zwei Ministerien, eine StVO, zwei Versionen. Der Entwurf einer runderneuerten Rechtsverordnung für den Straßenverkehr soll dem Verwirrspiel bald ein Ende bereiten – doch obwohl die Reform alle betrifft, werden vermutlich viele... Mehr lesen

15.07.2011 | von Prof. Dr. Dieter Müller

Noch immer werden die alljährlich publizierten statistischen Zahlen der Verkehrsunfälle als Erfolgsbilanzen staatlicher Arbeit für die Verkehrssicherheit betrachtet. Dabei wird umgekehrt ein Schuh daraus. Die Statistik ist eine Bilanz staatlicher und... Mehr lesen

29.06.2011 | Prof. Dr. Dieter Müller

Wer mit seinem Kraftfahrzeug auf der Straße eine Ölspur hinterlässt, muss für deren Beseitigung Schadensersatz leisten. Ein derartiger Schaden auf der Fahrbahn zählt verkehrsrechtlich nicht anders als der Unfallschaden an einem anderen Fahrzeug.... Mehr lesen