• Hintergründe, 12.07.2013

    Eine Unternehmenswebseite ist nur so gut wie ihre Platzierung im Ranking der großen Suchmaschinen. Umso ärgerlicher, wenn diese durch die Konkurrenz gezielt herabgestuft wird. Welche juristischen Abwehrmaßnahmen man gegen die sogenannte "negative SEO" ergreifen kann, erläutert Ingo Jung . Unternehmen, die im Internet präsent sin...

  • Kanzleien & Unternehmen, 18.08.2015

    Das LG Frankfurt soll die Frage klären, wer damit werben darf, dass er den ersten Intimrasierer im Miniformat entwickelt hat. Es streiten sich vabelle cosmetics, die vertreten durch Brandi Klage eingereicht hat, und Procter & Gamble. Grund der Klage sei die fortgesetzte Falschbehauptung, Procter & Gamble (P&G) habe den ersten Rasie...

  • Nachrichten, 28.09.2011

    Bildmotive, die ein Hersteller von Druckern und Druckerpatronen verwendet, um Patronen den entsprechenden Druckern zuzuordnen, dürfen auch von Drittanbietern in abgewandelter Form verwendet werden. Dies entschied der BGH in einem Urteil vom Mittwoch. Geklagt hatte ein Hersteller von Druckern, der auch die dazu passenden Farbpatrone...

  • Nachrichten, 25.05.2012

    Wer in wettbewerbswidriger Weise über die Internet-Business-Plattform XING Mitarbeiter eines Konkurrenzunternehmens anschreibt, kann zu erheblichen Zahlungen verpflichtet sein. Dies entschied das LG Heidelberg mit Urteil vom Mittwoch. Geklagt hatte ein Personaldienstleistungsunternehmen im IT-Bereich. In diesem Bereich ist auch der...

  • Hintergründe, 20.04.2011

    Die Deutsche Bahn ist erstinstanzlich einem ungewöhnlichen privaten Konkurrenten unterlegen. Das studentische Start-up-Unternehmen YourBus darf weiterhin günstige Busreisen auch parallel zu Bahnstrecken anbieten. Und der Gesetzgeber arbeitet schon an einer weiteren Öffnung des Marktes. Urs Kramer über die Niederlage eines Ex-Monopo...

  • Nachrichten, 25.03.2013

    Die Werbung für Ferienhäuser muss neben dem Preis für die Wohnungen auch die zwingend anfallenden Kosten für die Endreinigung angeben. Dies entschied der 6. Zivilsenat des OLG und untersagte damit einem Vermieter, mit Preisen zu werben, in denen diese Kosten nicht enthalten sind. Nach § 1 Abs. 1 S. 1 der Preisangabenverordnung (PA...

  • Job & Karriere, 15.04.2011

    Die Angaben auf den Briefbögen von Rechtsanwälten sorgen immer wieder für rechtliche Auseinandersetzungen. Nun entschied das OLG Jena, dass mangelnde Transparenz bei der Angabe des Kanzleisitzes nicht nur berufsrechtswidrig ist. Zu Recht, meint Martin W. Huff. Viel neues Futter für die Diskussionen um Anwaltsbriefköpfe gibt es vor ...

  • Hintergründe, 07.04.2014

    Im Internet lassen sich Verträge schnell und komfortabel mit ein paar Klicks abschließen. Will man sich davon jedoch wieder lösen, so bestehen einige Anbieter auf einer Kündigung in Schriftform – aus Gründen der Rechtssicherheit, versteht sich. Dieser Praxis hat das LG München I unlängst einen Riegel vorgeschoben; Doris Deucker ...

  • Nachrichten, 25.09.2012

    Das OLG Karlsruhe hat einem weltweit führenden Hersteller von optischen Gläsern untersagt, den Abnehmern seiner Brillengläser ein iPad als Prämie gegen den Nachweis einer Umsatzsteigerung anzubieten oder anzukündigen. Dies teilte die antragsstellende Wettbewerbszentrale am Dienstag mit. Im Rahmen eines so genannten "Partnerprogramm...

  • Nachrichten, 30.06.2017

    Das Recht auf Informationszugang endet dort, wo zuvor Daten anonymisiert werden müssten, sagt das BVerwG. Die Monopolkommission muss somit keine Statistiken zur Unternehmenskonzentration herausgeben. Einem Anspruch aus dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) auf Zugang zu amtlichen Informationen zur Unternehmenskonzentration steht da...

  • Nachrichten, 28.10.2014

    Ein Rechtsanwalt darf auf seiner Website nur mit Städten werben, in denen er entweder selbst über eine Niederlassung verfügt, oder Kooperationen mit ansässigen Anwälten betreibt. Anderenfalls verstößt er gegen den lauteren Wettbewerb, so das LG Hamburg. Werben Rechtsanwälte mit Städten, in denen sie gar nicht vertreten sind, verstö...

  • Hintergründe, 25.11.2010

    Ein Fall für die Geschichtsbücher: Mit dem BVerwG hat nun die achte Instanz über die schon im Jahr 2005 angemeldete Übernahme von ProSieben/Sat1 durch Axel Springer entschieden: Der Verlag hat auch nach dem Verkauf der Anteile an ProSieben/Sat1 noch ein Interesse daran, die Rechtswidrigkeit der Nichterteilung der medienrechtlichen ...