Wettbewerbsrechtrss

Alle Artikel zum Thema

Hintergründe

Farbmarkenschutz für Langenscheidt

Gelb, gelb, gelb sind alle meine Bücher

Werbeaktion von Langenscheidt

Woran denkt man bei der Farbe Magenta? Genau. Und bei Gelb? Da fällt das Experiment schon schwerer. Doch auf dem Markt der Wörterbücher dürfte dennoch klar sein, wer gemeint ist. Folgerichtig hat sich Langenscheidt die Farbe als Marke eintragen lassen – und mit dieser vor dem BGH erfolgreich gegen einen Konkurrenten geklagt. Linda Kulczynski erläutert das Urteil und die Macht der Farbmarken. mehr

Hintergründe

Unzulässige Kaufaufforderung an Kinder

Darf die Werbung bald niemanden mehr duzen?

Kind vor Computer

Mit "coolen" Ansprachen wie "Pimp deinen Charakter" wurde das Spiel Runes of Magic angepriesen. Der BGH entzauberte diese Methode nun und verbot die Werbung wegen der Verwendung des informellen Du und von angeblicher Kindersprache, einschließlich gängiger Anglizismen. Konstantin Ewald und Felix Hilgert halten das Urteil für verunglückt – der Spielebranche werde so ein unpassend förmlicher Sprachstil aufgenötigt. mehr

Nachrichten

BGH zu "Geld-zurück-Garantie"

Unzulässige Werbung muss nicht auffällig sein

Unternehmer dürfen Verbraucherrechte nicht dazu missbrauchen, um sich von Mitbewerbern abzuheben. Ein 14-tägiges Rückgaberecht im Internethandel steht dem Käufer ohnehin zu. Verkäufer dürfen damit also nicht werben. Der BGH hat nun entschieden, dass diese Werbung auch nicht auffällig sein muss, um unzulässig zu sein. mehr

Nachrichten

LG Stuttgart zur Impressumspflicht

Am besten gleich auf die Startseite

Die Impressumspflicht beschäftigt die Gerichte immer wieder - besonders auf geschäftlichen Netzwerken wie etwa Xing. Dort sind Nutzer nach einem Urteil des LG Stuttgart selbst dann nicht auf der sicheren Seite, wenn sie ein lupenreines Impressum vorhalten – denn der Link zu selbigem sei zu schwer zu finden. mehr

Nachrichten

Werbung im Internet

Medienriesen klagen gegen Adblock Plus

ProSiebenSat1 will sich gerichtlich gegen das Programm Adblock Plus zur Wehr setzen. Das Tool blendet Werbung auf Internetseiten aus. Das Münchener Unternehmen bestätigte am Dienstag den Gang vor das LG München. Laut einem Medienbericht klagen auch IP Deutschland und RTL Interactive. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Friedrich Graf von Westphalen & Partner / Taylor Wessing

Eizo kann Vorwurf des unlauteren Wettbewerbs entkräften

Vertreten durch Friedrich Graf von Westphalen & Partner wendete der japanische Monitorhersteller Eizo einstweilige Verfügungen gegen Unternehmen und Mitarbeiter überwiegend ab. Der von Wettbewerber S-Cape GmbH behauptete Vorwurf des unlauteren Abwerbens von Mitarbeitern und der existenzgefährdenden Schädigung konnte vor dem LG Karlsruhe entkräftet werden. Taylor Wessing war für S-Cape tätig. mehr

Nachrichten

OLG Hamm zu "deutschen Markenkondomen"

Befeuchten reicht nicht aus

Das OLG Hamm hat einem Bielefelder Unternehmen untersagt, die von ihm vertriebenen Kondome mit "Made in Germany", "deutsche Markenware" oder "deutsche Markenkondome" zu bewerben. Die Werbung sei irreführend, da die wesentlichen Produktionsschritte im Ausland stattgefunden hätten. mehr

Nachrichten

Klage von Intel abgewiesen

EuG bestätigt Milliardengeldbuße

Bereits im Mai 2009 hatte die EU-Kommission festgestellt, dass Intel seine marktbeherrschende Stellung europarechtswidrig ausgenutzt habe. Eine Geldbuße in Höhe von 1,06 Milliarden Euro war die Folge - eine in dieser Höhe einzigartige Strafe. Und die wird der Mikroprozessorenhersteller zahlen müssen. Das EuG wies seine Klage am Donnerstag ab. mehr

Hintergründe

Impressum auf Xing & Co

Erste Abmahnungen von Anwälten erfolgreich

"Impressum" unter der Lupe

Rechtsanwalt Michael Winter machte im Februar von sich Reden, als er eine Reihe von Anwaltskollegen wegen fehlenden Impressums auf Xing und ähnlichen Seiten abmahnte. Eines der ersten Urteile aus einem Eilverfahren vor dem LG Stuttgart ist seit Dienstag öffentlich - und es gibt dem Abmahn-Anwalt Recht. mehr

Hintergründe

Kündigung von Online-Verträgen

Was das Internet zusammenbrachte, kann es auch trennen

Tastatur

Im Internet lassen sich Verträge schnell und komfortabel mit ein paar Klicks abschließen. Will man sich davon jedoch wieder lösen, so bestehen einige Anbieter auf einer Kündigung in Schriftform – aus Gründen der Rechtssicherheit, versteht sich. Dieser Praxis hat das LG München I unlängst einen Riegel vorgeschoben; Doris Deucker stellt die Entscheidung vor. mehr

Nachrichten

Rabatt für Zeugnisnoten

BGH winkt Media-Markt-Werbung durch

"Man lernt nicht nur für die Schule, sondern für die Tiefpreise" hatte es in einer Passauer Wochenblatt-Werbung des Elektrohändlers vom Juli 2011 geheißen. Wer eine Eins im Zeugnis habe, solle zum Media Markt kommen und das Zeugnis vorlegen. Der BGH sieht hierin kein Problem, wie sein Urteil von Donnerstag zeigt. mehr

Hintergründe

Reform des E-Commerce

Online-Widerruf und Rückgabe von Apps

Tastatur

In drei Monaten treten zahlreiche Änderungen im Verbraucherrecht in Kraft, die den Internethandel betreffen. Ein Widerruf wird dann auch telefonisch und online möglich sein. Übergangsfristen für Shopbetreiber gibt es nicht, was wettbewerbsrechtliche Abmahnungen heraufbeschwört, meint Matthias Rosa. mehr

Nachrichten

BGH zu irreführender Werbung

Himbeer-Vanille Abenteuer ohne Himbeer oder Vanille

Ist es zulässig, mit "natürlichen Aromen" zu werben und Himbeeren sowie Vanilleblüten auf der Verpackung darzustellen, wenn der darin befindliche Tee beides nichts enthält, der verwendete Ersatzstoff aber im Zutatenverzeichnis angegeben wird? Diese Frage wollte der für das Wettbewerbsrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH nicht beantworten und legte sie am Mittwoch dem EuGH vor. mehr

Hintergründe

Gema-Hinweise auf Youtube wettbewerbswidrig

Verwirrende Sperrtafeln

Markenlogos von Gema und Youtube

Youtube darf gesperrte Videos nicht mehr mit dem Hinweis versehen, dass die Gema die Rechte dafür nicht eingeräumt hat, so will es zumindest das LG München I und macht gleich ein paar Formulierungsvorschläge. Zu Recht, meint Ralf Kitzberger, wenngleich Youtube das Urteil wohl nicht akzeptieren wird und der jahrelange Rechtsstreit noch eine Weile weitergehen wird. mehr

Nachrichten

BGH zu Angaben auf Babynahrung

Präbiotik und Probiotik auf dem Prüfstand

Der BGH hat am Mittwoch entschieden, dass die Worte "Präbiotik" bzw. "Probiotik" auf Babynahrung gesundheitsbezogene Angaben und daher an der Health-Claim-Verordnung der EU zu messen sind. Daher darf das Unternehmen Hipp eine bestimmte Formulierung nicht mehr verwenden. Eine weitere muss das Berufungsgericht erneut prüfen. mehr

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Rechtsquiz zur Rechtssoziologie

Zugegeben – die Rechtssoziologie ist schon ein kleiner Exot in der deutschen Rechtswissenschaft. Eigentlich verwunderlich, denn das Recht ist ja ein großer Bestandteil unserer gesellschaftlichen Wirklichkeit. Vielleicht gehören Sie aber ja zu den Glücklichen, die eine Rechtssoziologie-Vorlesung im Studium besuchen durften. Alle anderen dürfen sich natürlich auch durch das Quiz klicken und lernen, womit sich die Rechtssoziologie überhaupt beschäftigt, was Repeat Players sind und wann die meisten Ehen geschieden werden. Brillieren Sie mit diesem Wissen beim nächsten Juristenstammtisch!

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