Syndikusanwälterss

Alle Artikel zum Thema

Job & Karriere

Stellung der Syndikusanwälte

BMJV will Neuregelung bis Sommer verabschieden

Syndikus

Die Neuregelung zur Stellung der Syndikusanwälte soll schneller kommen als erwartet. Die Unternehmensjuristen erhoffen sich von der Anwaltschaft Unterstützung für die vom Justizministerium vorgeschlagene berufsrechtliche Lösung, doch die BRAK besteht bislang auf Änderungen im Sozialrecht. Dabei geht es den Syndici um viel mehr als nur ihre Rente. mehr

Nachrichten

Stellung von Syndikusanwälten

BRAK unzufrieden mit Eckpunktepapier des BMJV

Die Präsidenten der Rechtsanwaltskammern zeigten sich auf ihrer Hauptversammlung am Donnerstag unzufrieden mit den vom BMJV erarbeiteten Lösungsansätzen zur Neuregelung des Rechts der Syndikusanwälte. Auf Kritik stieß vor allem, dass die Vorschläge der BRAK im Eckpunktepapier des Ministeriums offenbar keine Berücksichtigung fanden. mehr

Job & Karriere

Eckpunkte zur Stellung der Syndikusanwälte

Befreiung von der Rentenversicherung wieder möglich

Anwälte

Das seit langem erwartete 13-Punkte-Papier zur Neuregelung des Rechts der Unternehmensjuristen, das Bundesjustizminister Heiko Maas am Dienstag vorgestellt hat, erteilt der Doppelberufstheorie eine Absage, enthält ein Zulassungsmodell und macht den Verbleib der Syndici im Versorgungswerk möglich. Eine erste, recht begeisterte Analyse von Martin W. Huff. mehr

Nachrichten

Syndikus-Verfassungsbeschwerde gegen BSG-Urteile

BVerfG bittet fast 80 Institutionen um Stellungnahme

Offenbar will das BVerfG über die Frage entscheiden, ob und wann Syndikusanwälte von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht befreit werden können. Nachdem ein Unternehmensjurist Ende September 2014 Verfassungsbeschwerde eingelegt hatte, hat Karlsruhe diese noch zum Jahresende an knapp 80 Institutionen weitergeleitet. Bundestag und -rat können nun ebenso Stellung nehmen wie Ministerien, Landesregierungen, Bundesgerichte und Verbände. mehr

Job & Karriere

Vertrauensschutzregelung für Syndikusanwälte

Keine Beitragsnachzahlung bei Ummeldung bis Februar

Syndikusanwältin (Symbolbild)

Am Freitag hat die DRV eine "Vertrauensschutzregelung" für Syndikusanwälte veröffentlicht. Sie reagiert auf die Urteile des BSG, das im April entschieden hatte, dass Syndikusanwälte nicht von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung befreit werden können. Aber die Regelung lässt viele Fragen offen – und ist für Arbeitnehmer tückisch, warnt Martin W. Huff. Eine erste Analyse.  mehr

Nachrichten

Richtigstellung aus dem BMJV

Maas arbeitet noch nicht an konkreten Regeln für Unternehmensjuristen

Heiko Maas will Unternehmensjuristen helfen, die Probleme, die nach dem Urteil des BSG aus April für ihre Altersversorgung entstanden sind, zu lösen. An konkreten Regelungen arbeitet der Bundesjustizminister jedoch noch nicht, stellte ein Sprecher am Mittwoch klar.* mehr

Job & Karriere

Stellung der Syndikusanwälte

DRV will Übergangsregelung vorschlagen

Syndikusanwalt

Seit den BSG-Urteilen im April ist der Status von Syndikusanwälten ungeklärt. Auf dem Berufsrechts-Summit des BUJ wies ein Vorsitzender BSG-Richter die Kritik an den Entscheidungen von sich. Rechtspolitiker des Bundestages plädierten für eine Definition des "Rechtsanwalts" und für eine Vertrauensschutzregelung. Die DRV möchte nun bis Ende des Jahres eine Übergangsregelung vorschlagen. mehr

Nachrichten

Stärkere Syndikusanwälte

DAV fordert Gesetzgeber zum Handeln auf

Werden Unternehmensjuristen anwaltlich tätig oder nicht? Das BSG hatte diese Frage Anfang April in mehreren Entscheidungen verneint. Beim "Runden Tisch Syndikusanwalt" mahnte DAV-Präsident Ewer am Dienstag dringenden Handlungsbedarf des Gesetzgebers an.  mehr

Nachrichten

Rentenversicherungspflicht für Syndikusanwälte

Umstrittenes BSG-Urteil landet in Karlsruhe

Gegen eines der umstrittenen Urteile des BSG von April dieses Jahres hat der betroffene Jurist Verfassungsbeschwerde erhoben. Seiner Ansicht nach stellt das Urteil, wonach Syndici rentenversicherungspflichtig sind, einen Eingriff in die Berufsausübungsfreiheit dar. Die BSG-Richter hätten zu Unrecht nur auf die Angestelltentätigkeit abgestellt. mehr

Job & Karriere

Erstes Syndikus-Urteil veröffentlicht

Das BSG begründet die Spaltung der Anwaltschaft

Die Urteile, mit denen das BSG Unternehmensjuristen im April die Möglichkeit nahm, sich von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht befreien zu lassen, haben die Anwaltschaft aufgerüttelt. Nun sind die ersten Gründe da. Enttäuschend, meint Martin W. Huff, die Entscheidung lasse mehr Fragen offen, als sie beantwortet. Und wie steht es um die bereits befreiten Juristen? mehr

Job & Karriere

Justiziar beim Spiegel

Cool oder staubtrocken?

Hauptredaktion des "Spiegel" in Hamburg

Ad-Hoc-Hilfe zu presserechtlichen Fragen, Bereitschaftsdienst am Wochenende, krude Abo-Tricksereien: Von den Justiziaren des Spiegel wird viel Flexibilität verlangt. Uwe Jürgens gefällt seine Stelle in diesem "Taubenschlag" – besser als ein Richterstuhl. mehr

Job & Karriere

Rentenversicherung nach dem BSG-Urteil

"Doppelte finanzielle Belastung für Unternehmensjuristen"

Unternehmensjuristen

Syndikusanwälte können sich nicht von der Rentenversicherungspflicht befreien lassen. Zwei Wochen nach den Urteilen des BSG erklärt Martin Schafhausen, welche enorme finanzielle Belastung das gerade für junge Juristen bedeuten kann. Doppelte Beiträge könnten sie davon abhalten, einen Job in einer Rechtsabteilung anzunehmen. Und er rät, was Syndizi jetzt tun sollten. mehr

Nachrichten

BSG zu Syndikusanwälten

Keine Befreiung von der gesetzlichen Rentenversicherung

Menschen unterwegs

Unternehmensjuristen können nicht - wie andere Rechtsanwälte - von der gesetzlichen Rentenversicherungspflicht befreit werden, um ausschließlich in das anwaltliche Versorgungswerk einzuzahlen. Ihre Weisungsgebundenheit stehe dem Bild des unabhängigen Anwalts entgegen, so das BSG am Donnerstag in drei Revisionsverfahren. Anwalts-, Interessen- und Arbeitgebervertreter reagieren schockiert. mehr

Job & Karriere

Syndikusanwälte und die Rentenversicherung

Grundsatzurteil kommt früher als erwartet

Bundessozialgericht in Kassel

Überraschend schnell hat jetzt der 5. Senat des BSG nach der Übernahme mehrerer Verfahren zum Jahreswechsel terminiert. Schon am 3. April 2014 will das Gericht die ersten Verfahren zur Befreiung der Syndikusanwälte von der Versicherungspflicht in der gesetzlichen Rentenversicherung verhandeln. Martin W. Huff berichtet. mehr

Job & Karriere

Befreiung von der Rentenversicherungspflicht

Vertrauensschutz light für Syndikusanwälte

Mappe mit Etikett

Ob Unternehmensjuristen, ebenso wie normale Anwälte, von der Rentenversicherungspflicht befreit werden können, wird das BSG wohl in diesem Jahr klären. Doch für Syndizi, die nach einem Wechsel des Arbeitgebers oder des Tätigkeitsbereichs bisher keinen Antrag auf Befreiung gestellt haben, sind auch vor der Entscheidung viele Fragen offen. Erste Antworten gab es Ende Dezember – Martin W. Huff stellt sie vor.
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Rechtsquiz zum Arbeitsrecht

Heute mal wieder etwas ganz Klassisches: Das Arbeitsrecht. Was ist das Günstigkeitsprinzip? Wer ist bei einer Betriebswahl wahlberechtigt? Wann hat man ein Recht auf Lüge? Wie war das noch mal mit dem Kündigungsschutzrecht? Testen Sie Ihr Wissen im neuen LTO-Quiz zum Arbeitsrecht!

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