• Feuilleton, 16.11.2014

    Die Einführung des "elektrischen Stuhls" im Strafvollzug von New York war vor 125 Jahren eine verwickelte Veranstaltung, in der Mediziner und Politiker ideologisch zusammenwirkten und sich Juristen moralisch zurückhielten. Martin Rath bespricht eine neue Dissertation, die auch weniger bekannte, an einen Horrorfilm erinnernde Fa...

  • Nachrichten, 02.11.2015

    Nur weil er seine Tat auch nach 15 Jahren leugnete, durften einem Verurteilten Vollzugslockerungen wie eine Ausführung oder Begleitausgang nicht versagt werden. Das entschied das OLG Hamm mit einem nun bekannt gewordenen Beschluss. Der 1. Strafsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm hat auf die Rechtsbeschwerde eines Inhaftiert...

  • Nachrichten, 15.04.2015

    Eine stundenlange Haftunterbringung eines Gefangenen ohne Kleidung verstößt gegen sein allgemeines Persönlichkeitsrecht, entschied das BVerfG nun und hob zwei Gerichtsentscheidungen auf. Dabei betonten die Karlsruher Richter auch, dass sich Gerichte nicht ohne weiteres auf Ausführungen der JVA verlassen dürfen, wenn der Inhaftierte...

  • Nachrichten, 12.11.2015

    In Haft hätte er zwar so oder so gesessen, wegen einer Entscheidung des LG Essen bekam ein junger Straftäter jedoch vom EGMR Schadensersatz zugesprochen. Das Gericht habe die Unschuldsvermutung missachtet. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat die Bundesrepublik Deutschland am Donnerstag zu einer Schadensers...

  • Feuilleton, 26.04.2015

    Man ist bis heute geneigt, Menschen als Querulanten abzutun, die mit großer Beharrlichkeit eine Idee verfolgen, deren Zeit nicht gekommen ist. Dass man ihnen damit Unrecht tut, offenbart sich oft erst in der Rückschau. Ein solcher Fall ist der von Friedrich Joseph Haas, der als Strafvollzugskritiker die inhumanen Haftbedingungen im...

  • Feuilleton, 04.10.2012

    In der JVA Tegel in Berlin treffen sich Gefangene seit gut zehn Jahren zu Sokratischen Gesprächen. Nach anfänglicher Skepsis gibt es mittlerweile lange Wartelisten. Über die Spielregeln freien Philosophierens und Dialoge jenseits des Knastalltags berichtet Marlene Grunert . Wenn man sich vom Industriegebiet am nordwestlichen Ran...

  • Nachrichten, 03.03.2012

    Die CDU-Opposition geißelt den Justizminister als untätig. Er habe kein Rezept gegen eine Situation in den Gefängnissen, die sich deutlich verschlechtert habe. Das Ministerium weist die Vorwürfe als «Justiz-Stalking» zurück. Die Situation habe sich verbessert. Die CDU-Opposition hat dem nordrhein-westfälischen Justizminister Thomas...

  • Nachrichten, 07.08.2014

    Zwei Drittel der 15 Jahre Freiheitsstrafe hat Mounir El Motassadeq bereits verbüßt. Eine vorzeitige Haftentlassung kommt für das Mitglied der Hamburger Zelle aber nicht in Betracht. Der BGH bestätigte die ablehnende Entscheidung des OLG Hamburg. Der Verurteilte sei nicht von seiner "islamistisch jihadistischen Einstellung" abgerück...

  • Nachrichten, 29.06.2017

    Der BGH hat gleich in zwei Urteilen seine Anforderungen an die Sicherungsverwahrung präzisiert. Ihre Verhängung ist neben der lebenslangen Freiheitsstrafe möglich und die Anforderungen sind nicht so hoch, wie manches Gericht meint. Selten genug dürfte es vorkommen, dass sich gleich zwei Senate des Bundesgerichtshofs (BGH) am ...

  • Nachrichten, 28.02.2013

    Ein psychisch kranker Straftäter aus Sachsen darf nicht gegen seinen Willen mit Psychopharmaka behandelt werden. Das entschied das BVerfG in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss. § 22 Abs. 1 S. 1 des Sächsischen Psychisch-Kranke-Gesetzes sei mit dem Grundgesetz unvereinbar und deshalb nichtig. Die Karlsruher Richter ver...

  • Nachrichten, 01.07.2016

    Einem Häftling, der wegen seiner Meinung nach menschenunwürdiger Haftbedingungen gegen Bayern vor Gericht gehen will, muss laut BVerfG PKH bewilligt werden. Ihm sei die Unterstützung zu Unrecht verwehrt worden, so die Verfassungsrichter. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in einer jetzt bekannt gewordenen Entscheidung ei...

  • Nachrichten, 08.08.2013

    Ein wegen Beleidigung und Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte inhaftierter Mann musste, nachdem* er einer Richterin am LG Karlsruhe vorgeführt wurde, eine mit Entkleidung verbundene Durchsuchung erdulden. Diese ging auch "mit einer Inspizierung von normalerweise bedeckten Körperöffnungen" einher. Zu Unrecht, wie aus einer am Mit...