Schadensersatzrss

Alle Artikel zum Thema

Nachrichten

OLG München zur Hypo Real Estate

Musterprozess macht Anlegern Hoffnung

Anleger der Immobilienbank Hypo Real Estate haben in ihrem jahrelangen Kampf um Schadenersatz einen überraschend klaren Erfolg einfahren können. In einem Musterprozess vor dem OLG München kamen die Richter nach zehn Monaten Verhandlungsdauer zu dem Schluss, dass die HRE ihre Lage im Krisenjahr 2007 falsch dargestellt und die Aktionäre zu spät auf ihre Probleme hingewiesen hatte. mehr

Feuilleton

Rechtsfragen im Advent

Weihnachtsmann zu vermieten

Böser Weihnachtsmann

Weihnachtsmänner sieht man derzeit überall – im trauten Heim, in Kindergärten oder auf Betriebsfeiern tauchen die bärtigen Herren auf. Doch was, wenn der "gemietete" nette Onkel sturzbetrunken ist, die Kinder traumatisiert und im schlimmsten Fall ihren Glauben an die Legende zerstört? Dann muss ein Jurist her! Roland Schimmel illustriert, welche rechtlichen Fallstricke man dabei zu beachten hat. mehr

Nachrichten

BGH lässt Telekom-Aktionäre hoffen

Richter sehen Fehler in Verkaufsprospekt

Im größten Anlegerschutzprozess Deutschlands haben die Kläger vor dem BGH einen Teilerfolg gegen die Telekom erzielt. Das Gericht erkannte einen schwerwiegenden Fehler im Verkaufsprospekt für den dritten Börsengang des einstigen Staatsunternehmens, wie Karlsruhe am Donnerstag mitteilte. Ob die Anleger nun hierfür Schadensersatz erhalten, muss nun das OLG Frankfurt prüfen. mehr

Nachrichten

Schadensersatz wegen Preisabsprachen gefordert

Bahn will Milliarden von Lufthansa und anderen Airlines

Die Bahn verlangt von der Lufthansa und mehr als 30 weiteren Fluggesellschaften Schadenersatz in Milliardenhöhe. Die Airlines sollen von 1999 bis 2006 Kerosin- und Sicherheitszuschläge untereinander abgestimmt haben. Ein Sprecher der Bahn bestätigte am Sonntag einen entsprechenden Medienbericht. mehr

Kurioses

AG Düsseldorf zu ausgeuferter Party

Mutter bringt eigenen Sohn vor Gericht

Party

Eine resolute Mutter hat ihren Sohn wegen einer ausgeuferten Party vor Gericht gezerrt. Sie verlangte 1.266 Euro für eine durch Sand zerkratzte Duschwanne. Nachdem niemand zahlen wollte, ging sie zur Polizei und stellte Strafantrag - ausdrücklich auch gegen den eigenen Sohn. Das AG Düsseldorf hat das Verfahren nun allerdings wegen Geringfügigkeit eingestellt. mehr

Studium & Referendariat

Schlechte Aussichten für Klage gegen Ex-Berater

Gleiss Lutz und Mappus als Klausurklassiker

Stefan Mappus, Ex-Ministerpräsident von Baden-Württemberg

Mit seiner Schadensersatzklage gegen die Kanzlei Gleiss Lutz hat der ehemalige Ministerpräsident Stefan Mappus die rechtliche Aufarbeitung des verfassungswidrigen EnBW-Deals um ein weiteres Kapitel bereichert. Patrick Ostendorf erkennt in dem Verfahren das klassische Klausurproblem des Vertrags mit Schutzwirkung zugunsten Dritter - und bezweifelt, dass dessen Voraussetzungen erfüllt sind. mehr

Nachrichten

LG Karlsruhe zu PIP-Silikonkissen

Kein Schadensersatz für Brustimplantate

Brustimplantate

Im Kampf um Schadensersatz wegen gesundheitsschädlicher Brustimplantate hat das LG Karlsruhe die Klage einer Frau abgewiesen. Sie richtete sich gegen ingesamt fünf Parteien, darunter auch den behandelnden Arzt. Der habe seine Aufklärungspflichten nicht verletzt, entschied das LG. Auch Ansprüche aus Amtshaftung gegen den TÜV Rheinland bestünden nicht. mehr

Nachrichten

BGH zu Lehman-Anleger

Bank muss Kunden Schadensersatz zahlen

Der BGH hat zwei Opfern der Lehman-Pleite einen Anspruch auf Schadensersatz zugesprochen. Die beklagte Bank, welche die Zertifikate empfohlen hatte, habe nicht über Sonderkündigungsrechte der Emittentin aufgeklärt und damit ihre Pflicht aus dem Anlageberatungsvertrag verletzt. Für Kunden, die bisher nicht geklagt haben, ist die Entscheidung von Dienstag aber nicht von Bedeutung. mehr

Nachrichten

OLG Hamm widerruft für alle Instanzen

Keine Prozesskostenhilfe nach vorgetäuschtem Unfall

Macht eine Prozesspartei bewusst unwahre Angaben, kann das Gericht die gewährte Prozesskostenhilfe auch für eine untere Instanz nachträglich widerrufen. So handhabte es das OLG im Falle eines Autofahrers, der wegen eines Auffahrunfalls geklagt hatte. Die Beweisaufnahme aber ergab später, dass er diesen selbst provoziert hatte. mehr

Nachrichten

BGH zu fahrlässig verursachtem Wohnungsbrand

Mieter kann Beseitigung der Schäden verlangen

Auch wenn der Mieter einen Brandschaden selbst verursacht, kann er vom Vermieter die Behebung verlangen und bis dahin die Miete mindern. Das gilt zumindest dann, wenn Mieter die Kosten einer Wohngebäudeversicherung des Vermieters übernehmen müssen. Für die Versicherung soll der Mieter schließlich nicht umsonst gezahlt haben. mehr

Nachrichten

Nach Streit mit Stiftung Warentest

Ritter Sport verzichtet auf Schadensersatzforderungen

Der Schokoladenhersteller will nicht gegen die Stiftung Warentest klagen. Im September stellte das OLG München klar, dass die Produkte von Ritter Sport bzgl. eines Vanillearomas nicht irreführend gekennzeichnet seien. Trotz Imageschadens wolle man aber keine Schadensersatzforderungen geltend machen, sagte nun ein Unternehmenssprecher. mehr

Hintergründe

Interview zur Angehörigen-Klage der MH 17-Opfer

"Die Ukraine hätte den Abschuss verhindern können"

Wrackteile der Maschine

Die Maschine der Malaysian Airlines wurde wohl über der Ukraine abgeschossen – vermutlich von prorussischen Separatisten. 298 Menschen starben. Ihr Leben kann man nicht in Geld aufwiegen. Mit der Klage, die sie heute beim EGMR einreichen, möchten drei Angehörige der Opfer aber auch verhindern, dass so etwas noch einmal passiert. Ihr Anwalt Elmar Giemulla erklärt, wie man die Ukraine belangen kann. mehr

Nachrichten

OLG Hamm zu abgebrochener eBay-Auktion

Verkäufer schuldet auch Abbruchjäger Schadensersatz

Bricht ein Verkäufer seine eBay-Auktion grundlos ab, schuldet er demjenigen Schadensersatz, der mit seinem Höchstgebot nicht zum Zuge kommt. Dies gilt grundsätzlich auch dann, wenn es sich bei dem Höchstbietenden um einen "Abbruchjäger" handelt, der gerade auf den Abbruch der Auktion spekuliert hatte. Dies entschied das OLG Hamm in einem am Donnerstag bekannt gegebenen Urteil. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Beraterhaftung nach EnBW-Deal

LG Stuttgart verhandelt Schadenersatzklage gegen Gleiss Lutz

Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus

Im Schadensersatzprozess deutet sich keine rasche Einigung zwischen Baden-Württembergs Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus und seinen früheren Rechtsberatern von Gleiss Lutz an, die ihn bei dem umstrittenen EnBW-Deal beraten hatten. Bei der mündlichen Verhandlung  vor dem LG Stuttgart warfen sich beide Seiten vor, Unwahrheiten über die letzten Stunden vor dem Abschluss des Geschäfts zu erzählen. mehr

Nachrichten

VG Aachen verhandelt zu "Gorch Fock"-Unfall

Eltern klagen nach Tod von Kadettin

2008 ging Jenny Böken auf dem Marineschiff "Gorch Fock" über Bord und starb. ihre Eltern klagen nun in Aachen auf Entschädigung nach dem Soldatenversorgungsgesetz. Ihnen geht es aber nicht ums Geld. mehr

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Rechtsquiz zum Weltraumrecht

Faszination Weltraum – und die Juristen sind natürlich auch schon da. Das Weltraumrecht besteht aus einer Vielzahl von völkerrechtlichen Verträgen und Abkommen. Was regeln diese Verträge? Wer muss bezahlen, wenn ein Weltraumgegenstand auf die Erde fällt und dort Schaden anrichtet? Wem gehört der Mond? Welche Rechte haben Weltraumtouristen? Und nach welchem Recht wird eine Körperverletzung auf der Raumstation ISS geahndet? Möge die Macht mit Ihnen sein beim LTO-Quiz zum Weltraumrecht!

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