• Hintergründe, 13.02.2012

    Das Tauziehen um die begehrten Bundesligarechte hat wieder begonnen und sorgt für Wirbel. In den aktuellen Bieterwettstreit für die Rechte an der Saison 2013/14 greift mit der Telekom erstmals ein finanziell übermächtiger Netzbetreiber massiv ein, der zudem teilweise in Staatseigentum ist. Thomas Hoeren glaubt aber nicht, dass die ...

  • Hintergründe, 25.03.2014

    Ein so hartes Urteil hatte kaum jemand erwartet: Am Dienstagmorgen hat das BVerfG entscheidende Teile des ZDF-Staatsvertrags für verfassungswidrig erklärt. Volker Boehme-Neßler sieht die Entscheidung kritisch: Der öffentlich-rechtliche Rundfunk befinde sich in einem Dilemma, das sich auch durch die Vorgaben aus Karlsruhe kaum l...

  • Nachrichten, 07.05.2014

    Der Bayrische Rundfunk plant, seinen Klassiksender aus dem UKW-Netz ins Digitale zu verlegen. Was nach einer simplen, technischen Entscheidung klingt, hat durchaus auch rechtliche Implikationen. Nach einem Gutachten verstößt das Vorhaben gegen den Rundfunkstaatsvertrag und sogar gegen die Verfassung. Der Bayrische Rundfunk will sei...

  • Nachrichten, 20.10.2016

    Dem Pastor einer freikirchlichen Gemeinde ist es nicht unzumutbar, den Rundfunkbeitrag zu zahlen. Er war der Meinung, das öffentlich-rechtliche Unterhaltungsprogramm propagiere einen "gottlosen" und "unmoralischen" Lebensstil. Eine Befreiung von der grundsätzlich verfassungsgemäßen Rundfunkbeitragspflicht kann nicht unter Berufung...

  • Nachrichten, 11.05.2015

    Unitymedia hat in einem Rechtsstreit gegen den Bayerischen Rundfunk vorerst eine Niederlage erlitten. Das VG München wies am Freitag eine Klage des Kabelnetzbetreibers ab. Der zugrunde liegende Streit um die Gebührenpflicht für die Einspeisung öffentlich-rechtlicher Programme in die Kabelnetze wird jedoch in diversen Verfahren glei...

  • Nachrichten, 08.09.2016

    Menschen mit schwerer Behinderung müssen Rundfunkbeiträge zu einem Drittel zahlen. Eine Befreiung kommt nach aktueller Gesetzeslage nicht in Betracht, entschied der VGH in Mannheim. Eine Rundfunkanstalt darf auch Schwerbehinderte zu Rundfunkbeiträgen heranziehen. Das entschied der Verwaltungsgerichtshof (VGH) Baden-Württemberg ...

  • Hintergründe, 23.06.2016

    Zuletzt ging die Tendenz eher dahin, das Verbot von Schleichwerbung zu lockern. Einer weiteren Liberalisierung stellt sich das BVerwG aber nun für fremdproduzierte TV-Sendungen entgegen, erklären Robert Heine und Martin Bastius. Nesquik-Dosen in der Lindenstraße , Nikon-Kameras auf dem Traumschiff oder L’tur-Reisen im Ma...

  • Nachrichten, 27.10.2010

    Am Mittwoch hat das BVerwG entschieden, dass für internetfähige PC Rundfunkgebühren zu zahlen sind. Der 6. Senat hat die Revisionen der drei Kläger gegen abschlägige Urteile der Vorinstanzen zurückgewiesen und bestätigt, dass es sich bei internetfähigen PC um Rundfunkempfangsgeräte i.S.d. Rundfunkgebührenstaatsvertrags handelt. N...

  • Hintergründe, 07.01.2011

    Auf die neue Vorsitzende der ARD Piel warten große Aufgaben. Auch die öffentlich-rechtlichen Sender sollen eine von den Privatsendern ProSieben Sat1 Media und der RTL Mediengruppe lancierte werbefinanzierte TV-Plattform im Internet nutzen. Lars Maritzen über neue Wege in der dualen Rundfunkordnung, Werbeverbote und die Rolle des Bu...

  • Hintergründe, 25.11.2010

    Ein Fall für die Geschichtsbücher: Mit dem BVerwG hat nun die achte Instanz über die schon im Jahr 2005 angemeldete Übernahme von ProSieben/Sat1 durch Axel Springer entschieden: Der Verlag hat auch nach dem Verkauf der Anteile an ProSieben/Sat1 noch ein Interesse daran, die Rechtswidrigkeit der Nichterteilung der medienrechtlichen ...

  • Hintergründe, 16.02.2017

    Radio und TV auf dem Hotelzimmer sind heute Standard. Warum die Sendeunternehmen dafür von den Hotelbetreibern aber keine Gebühren verlangen können, erklären Nils Rauer und Eva Vonau anhand der aktuellen EuGH-Entscheidung. Das Angebot von Fernsehen und Radio in Hotelzimmern hat in der Vergangenheit bereits des Öfteren...

  • Nachrichten, 15.06.2016

    Im Streit um den Rundfunkbeitrag hat das BVerwG erneut entschieden: Er wird zu Recht pro Wohnung erhoben. Die Kläger können jetzt nur noch nach Karlsruhe ziehen. Das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) hat erneut mehrere Klagen gegen den Rundfunkbeitrag abgewiesen. Die Haushaltsabgabe sei verfassungsgemäß und auch keine Steuer,...