• Kurioses, 16.02.2017

    Die Sozialgerichte des "besetzten Pseudostaates" BRD sind nicht für Unterhaltsklagen nach der Haager Landkriegsordnung zuständig. Ein 39-jähriger "Kriegsgefangener" bekommt deshalb keinen Soldatensold. Sondern eine hohe Gerichtskostenrechnung. Wenn "Reichsbürger" vor Gericht erscheinen, dann meistens, weil sie ihre Steuern oder Bu...

  • Nachrichten, 15.03.2017

    Weil er mit unerlaubten Bankgeschäften rund 1,5 Millionen Euro veruntreute, muss der selbsternannte "König von Deutschland" nun hinter Gitter. Für das erkennende Gericht hatte der Reichsbürger erwartungsgemäß wenig übrig. Drei Jahre und acht Monate lautet das Urteil des Landgerichts (LG) Halle zum Fall des selbsternannten "Kön...

  • Nachrichten, 06.03.2017

    In Bayern stehen immer mehr Beamte unter Verdacht, der Szene der Reichsbürger nahezustehen. Insgesamt werden im Freistaat mindestens 1.700 Menschen der Bewegung zugeordnet – darunter 15 Polizisten. Immer mehr bayerische Staatsbeamte stehen unter Verdacht, mit der Reichsbürger-Bewegung zu sympathisieren. Bei 15 Polizisten und vier ...

  • Hintergründe, 22.11.2016

    Unter Reichsbürgern finden sich Verschwörungstheoretiker, Populisten und Rechtsextreme. Sie werden zunehmend zum Ärgernis für Behörden und Gerichte. Ihre Thesen sind ausnahmslos falsch, doch die Bewegung ist gefährlich. Dass dies kein gewöhnlicher Fall war, erkannte Susanne Kuschmann schon früh. Die Richterin am Amtsgericht...

  • Kurioses, 27.07.2017

    Diskriminiert die Deutsche Post die plattdeutsche Bevölkerung? Und stammt das Bundeswahlgesetz überhaupt von einem legitimierten Gesetzgeber? Das BVerfG musste sich mit skurrilen Beschwerden vermeintlicher Parteien befassen. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat die Nichtanerkennungsbeschwerden von sieben Vereinigungen v...

  • Feuilleton, 23.12.2012

    In den vergangenen Tagen war von Konflikten zwischen den Behörden und selbsternannten Vertretern so genannter "Reichsregierungen" zu hören. Von Zeit zu Zeit berichten Medien davon, dass ältere Herren der Bundesrepublik Deutschland die Legitimität absprechen und sich selbst zu den wahren Inhabern der Staatsgewalt erklären. Martin ...

  • Nachrichten, 14.03.2017

    Einem Reichsbürger wird die Fahrerlaubnis entzogen. Grund: Die Behörde zweifelt an seiner geistigen Gesundheit. Das tut das OVG Thüringen ebenfalls, wie ein nun veröffentlichter Beschluss zeigt. Wenn Behörden die sog. Reichsbürger behelligen, wird es oft kompliziert. Wegen der "fehlenden" Legitimation der Behörden kommen sie Auff...

  • Kurioses, 10.08.2017

    Der Reichsbürger und Mister Germany 1998, Adrian Ursache, steht ab Oktober vor Gericht. Er soll auf Polizeibeamte geschossen haben, die einen Gerichtsvollzieher unterstützten. Die Staatsanwaltschaft legt ihm versuchten Mord zur Last. Im Oktober soll der Prozess gegen einen sogenannten Reichsbürger beginnen, der sich vor etwa ei...

  • Kurioses, 10.08.2017

    Um zu zeigen, dass sie die Bundesrepublik nicht anerkennen, geben viele der sogenannten Reichsbürger ihre amtlichen Dokumente bei den Behörden ab, die diese dann aufwendig verwahren müssen. Eine neue Verwahrungsgebühr zeigt erste Erfolge. Eine besondere Gebühr in Schleswig-Holstein weckt vor dem Hintergrund der Reichsbürger-Bewe...

  • Nachrichten, 19.05.2017

    Eine Gruppierung, die sich selbst als "Indigenes Volk Germaniten" bezeichnet, hatte ein an sie adressiertes Schreiben des BVerwG als Beweis ihrer rechtlichen Existenz an Gerichte und Behörden bewertet. Ein Rechtsirrtum, stellt Leipzig nun klar. Die Bewegung ist Gerichten und Behörden bekannt. Das "indigene Volk Germaniten" erken...

  • Nachrichten, 30.03.2017

    Eine Frau entwendete während der Verhandlung ihre eigene Strafakte und floh nach Spanien. Das konnte ihre Verurteilung letztlich aber nicht verhindern: Nach der Auslieferung muss die vorbestrafte Reichsbürgerin nun ins Gefängnis. Eine Reichsbürgerin ist unter anderem wegen des Entwendens ihrer eigenen Strafakte zu einer Gesamtfreih...

  • Kurioses, 23.03.2017

    Eine Reichsbürgerin hat am Flughafen versucht, mit einem selbstgebastelten Reisepass des Deutschen Reiches nach Malta zu fliegen. Als das nicht gelang, legte sie ihren richtigen Pass vor. Ein Nachspiel hat die Sache trotzdem. Die Vorlage eines Reichsbürger-Passes kommt eine 67-Jährige aus Schwerin teuer zu stehen. Wegen Urkunde...