Menschenwürderss

Alle Artikel zum Thema

Hintergründe

TV-Experiment Newtopia

Menschenwürde im Niemandsland

Zuschauer einer Reality-Show (Symbolbild)

Montagabend startete Sat.1 ein neues TV-Experiment: Auf einem Grundstück in Brandenburg sollen 15 Kandidaten "eine neue Gesellschaft" aufbauen, rund um die Uhr gefilmt von 105 Kameras. Wieso trotz aller Kritik Reality-Shows zwar nicht gegen die Menschenwürde verstoßen, aber dennoch im juristischen Grenzbereich liegen, erläutern Felix Hilgert und Philipp Sümmermann. mehr

Nachrichten

KG Berlin zu Häftling

23 Stunden Einschluss verstößt gegen Menschenwürde

Ziel des Strafvollzugs ist bekanntlich die Resozialisierung. Mit Einschlusszeiten von 23 Stunden pro Tag ist dieses aber nicht zu erreichen. Das hätten auch die Amtsträger des Landes Berlin erkennen müssen, urteilte jetzt das Kammergericht, das damit über die Klage eines Häftlings entschied. mehr

Hintergründe

Tag des bedrohten Anwalts 2015

"Wenn wir aufgeben, haben sie gewonnen"

Proteste in Berlin 2014

"Natürlich sind wir in Gefahr, wir mischen uns schließlich in Streitigkeiten ein." Edre Olalia sagt das mit einer Selbstverständlichkeit, als gehörte es ganz offiziell zur Berufsbeschreibung des Anwalts. Gewissermaßen tut es das auch – zumindest für jene, die in seinem Heimatland, den Philippinen, die heiklen Mandate anpacken. An ihr Schicksal erinnern Kundgebungen am Freitag in Berlin und Essen. mehr

Hintergründe

EuGH zur Überprüfung von Asylbewerbern

Dürfen Behörden die sexuelle Orientierung untersuchen?

Regenbogenfahnen

Sexuelle Orientierung kann ein Fluchtgrund sein. Behörden dürfen grundsätzlich auch überprüfen, ob Asylbewerber diesbezüglich die Wahrheit sagen, stellt der EuGH nun klar. Allerdings nur in den engen Grenzen der Grundrechte. Zudringliche Fragen und die Verwertung expliziter Filme sind verboten. Im Ergebnis eine gute und differenzierte Lösung, findet Nils Janson. mehr

Hintergründe

RTL-"Super Nanny" verletzt Menschenwürde

Private Selbstkontrolle ist nicht die letzte Instanz

Logo von "Die Super Nanny"

Eine Mutter schlägt ihre Kinder vor laufender Kamera. Wunderbar für die Produzenten der Sendung, die die Szene mehrfach wiederholen – getrieben von pädagogischen Zielen oder kommerziellen Interessen? Letzteres, meint das VG Hannover und bestätigt die staatliche Jugendmedienschutz-Aufsicht. Die anderslautende Einschätzung der privaten Selbstkontrolle steht dem nicht entgegen, erklärt Philip Lüghausen. mehr

Nachrichten

BVerfG zu Verletzung der Menschenwürde

Entscheidung nicht im Verfahren um Prozesskostenhilfe

Über die Entschädigungspflicht des Staates wegen Verletzung der Menschenwürde darf nicht bereits im Verfahren über den Antrag auf Prozesskostenhilfe entschieden werden, sofern der Fall nicht eindeutig ist. Die Verfassungsbeschwerde eines Strafgefangenen war erfolgreich. mehr

Nachrichten

LSG Hamburg zur Kürzung von Leistungen für Asylbewerber

Verhaltensbedingte Sanktionsnorm verfassungskonform

Nach § 1a Nr. 2 AsylbLG können Asylbewerbern aus Gründen, die an ihr Verhalten anknüpfen, die Leistungen gekürzt werden. Unter den Landessozialgerichten der Länder ist die Verfassungskonformität dieser Regelung umstritten, seit das BVerfG die Leistungen für Asylbewerber generell für zu niedrig erklärt hat. Das LSG Hamburg hält die Norm für verfassungskonform, wie am Mittwoch bekannt wurde. mehr

Nachrichten

BSG zur Höhe von Sozialleistungen

Hartz-IV-Sätze für Familien verfassungskonform

Die zum 1. Januar 2011 neu bestimmte Höhe der Regelbedarfe für Hartz-IV-Empfänger ist verfassungsgemäß. Das BSG entschied am Donnerstag, dass die Regelleistungen für ein Ehepaar mit einem zweijährigen Kind nicht zu niedrig bemessen sind. mehr

Nachrichten

BVerfG zur Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug

Auch Sächsische Regelung verfassungswidrig

Ein psychisch kranker Straftäter aus Sachsen darf nicht gegen seinen Willen mit Psychopharmaka behandelt werden. Das entschied das BVerfG in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss. mehr

Nachrichten

VGH Bayern zu Freizeitsport

Paintball verstößt nicht gegen die Menschenwürde

Paintball verstößt nach Ansicht des Bayerischen VGH nicht gegen die Menschenwürde. Das geht aus einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil hervor. Die Richter hoben damit eine Entscheidung der Stadt Lindau auf, die im Jahr 2007 den Bau einer Paintball-Halle verboten hatte. mehr

Feuilleton

Arbeitslosen-Tombola

Eine einmalige Chance

Losbude

Plüschtiere, Zimmerpflanzen oder Gutscheine als Gewinne? Langweilig! Auf einem Weihnachtsmarkt in Rheinland-Pfalz gab es vergangenen Dezember bei einer Verlosung Preise der besonderen Art zu gewinnen. Welche das waren und warum er sich dabei schlagartig an eine der ersten Vorlesungen seines Jurastudiums erinnert fühlte, verrät Benjamin Lück. mehr

Nachrichten

Sicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums

Mehr Geld für Asylbewerber

Asylbewerber in Deutschland sollen erstmals nach 20 Jahren bessergestellt werden. Neben 202 Euro an Sachleistungen sind für alleinstehende Erwachsene nun 134 Euro Taschengeld im Monat vorgesehen. Dies geht aus dem Entwurf des Bundesarbeitsministeriums für eine Gesetzesnovelle hervor. mehr

Nachrichten

Treffen der EU-Innenminister zu Asylbewerbern

Hitzige Debatten über Visazwang

Die EU stellt angesichts wachsender Asylbewerberzahlen die Visafreiheit für die Balkan-Länder infrage. Mitgliedstaaten sollen von Reisenden aus dem Balkan - wie etwa Serbien und Mazedonien - an der Grenze vorübergehend wieder Visa verlangen dürfen. Die EU-Innenminister berieten am Donnerstag in Luxemburg über Maßnahmen gegen Asylmissbrauch. mehr

Nachrichten

OLG Frankfurt zu Magnus Gäfgen

Verhandlung über Entschädigung für Kindsmörder unterbrochen

Nach einer knappen Stunde hat das OLG am Mittwoch die Verhandlung über eine Entschädigung für Gäfgen auf den Nachmittag verschoben. Der Senat berät darüber, ob Gäfgen noch prozessbefugt ist. Zehn Jahre nach dem Mord an dem Frankfurter Bankierssohn Jakob von Metzler geht es in der Berufungsverhandlung darum, ob und in welcher Höhe Gäfgen dafür entschädigt wird, dass ihm im Polizeiverhör Folter angedroht worden war. mehr

Nachrichten

BVerfG zu Existenzminimum

Leistungen für Asylbewerber zu niedrig

Afrikanisches Mädchen

Asylbewerber müssen mehr Geld bekommen. Dies entschied der Erste Senat des BVerfG in einem am Mittwoch verkündeten Urteil. Die derzeitigen Leistungen verstoßen gegen das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum. mehr

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LTO-Quiz zum Kommunalrecht

Lang ist’s her, dass Sie sich mit dem Kommunalrecht beschäftigt haben? Dann kommt dieses Quiz als Auffrischung genau richtig. Wo kann man die Selbstverwaltungsgarantie der Gemeinden im Grundgesetz finden? Was ist eine Rathauspartei? Und kann eine Linkliste auf einer städtischen Website eine öffentliche Einrichtung sein? Testen Sie Ihr Wissen im neuen Rechtsquiz zum Kommunalrecht!

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