Menschenwürderss

Alle Artikel zum Thema

Hintergründe

EuGH zur Überprüfung von Asylbewerbern

Dürfen Behörden die sexuelle Orientierung untersuchen?

Regenbogenfahnen

Sexuelle Orientierung kann ein Fluchtgrund sein. Behörden dürfen grundsätzlich auch überprüfen, ob Asylbewerber diesbezüglich die Wahrheit sagen, stellt der EuGH nun klar. Allerdings nur in den engen Grenzen der Grundrechte. Zudringliche Fragen und die Verwertung expliziter Filme sind verboten. Im Ergebnis eine gute und differenzierte Lösung, findet Nils Janson. mehr

Hintergründe

RTL-"Super Nanny" verletzt Menschenwürde

Private Selbstkontrolle ist nicht die letzte Instanz

Logo von "Die Super Nanny"

Eine Mutter schlägt ihre Kinder vor laufender Kamera. Wunderbar für die Produzenten der Sendung, die die Szene mehrfach wiederholen – getrieben von pädagogischen Zielen oder kommerziellen Interessen? Letzteres, meint das VG Hannover und bestätigt die staatliche Jugendmedienschutz-Aufsicht. Die anderslautende Einschätzung der privaten Selbstkontrolle steht dem nicht entgegen, erklärt Philip Lüghausen. mehr

Nachrichten

BVerfG zu Verletzung der Menschenwürde

Entscheidung nicht im Verfahren um Prozesskostenhilfe

Über die Entschädigungspflicht des Staates wegen Verletzung der Menschenwürde darf nicht bereits im Verfahren über den Antrag auf Prozesskostenhilfe entschieden werden, sofern der Fall nicht eindeutig ist. Die Verfassungsbeschwerde eines Strafgefangenen war erfolgreich. mehr

Nachrichten

LSG Hamburg zur Kürzung von Leistungen für Asylbewerber

Verhaltensbedingte Sanktionsnorm verfassungskonform

Nach § 1a Nr. 2 AsylbLG können Asylbewerbern aus Gründen, die an ihr Verhalten anknüpfen, die Leistungen gekürzt werden. Unter den Landessozialgerichten der Länder ist die Verfassungskonformität dieser Regelung umstritten, seit das BVerfG die Leistungen für Asylbewerber generell für zu niedrig erklärt hat. Das LSG Hamburg hält die Norm für verfassungskonform, wie am Mittwoch bekannt wurde. mehr

Nachrichten

BSG zur Höhe von Sozialleistungen

Hartz-IV-Sätze für Familien verfassungskonform

Die zum 1. Januar 2011 neu bestimmte Höhe der Regelbedarfe für Hartz-IV-Empfänger ist verfassungsgemäß. Das BSG entschied am Donnerstag, dass die Regelleistungen für ein Ehepaar mit einem zweijährigen Kind nicht zu niedrig bemessen sind. mehr

Nachrichten

BVerfG zur Zwangsbehandlung im Maßregelvollzug

Auch Sächsische Regelung verfassungswidrig

Ein psychisch kranker Straftäter aus Sachsen darf nicht gegen seinen Willen mit Psychopharmaka behandelt werden. Das entschied das BVerfG in einem am Donnerstag veröffentlichten Beschluss. mehr

Nachrichten

VGH Bayern zu Freizeitsport

Paintball verstößt nicht gegen die Menschenwürde

Paintball verstößt nach Ansicht des Bayerischen VGH nicht gegen die Menschenwürde. Das geht aus einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil hervor. Die Richter hoben damit eine Entscheidung der Stadt Lindau auf, die im Jahr 2007 den Bau einer Paintball-Halle verboten hatte. mehr

Feuilleton

Arbeitslosen-Tombola

Eine einmalige Chance

Losbude

Plüschtiere, Zimmerpflanzen oder Gutscheine als Gewinne? Langweilig! Auf einem Weihnachtsmarkt in Rheinland-Pfalz gab es vergangenen Dezember bei einer Verlosung Preise der besonderen Art zu gewinnen. Welche das waren und warum er sich dabei schlagartig an eine der ersten Vorlesungen seines Jurastudiums erinnert fühlte, verrät Benjamin Lück. mehr

Nachrichten

Sicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums

Mehr Geld für Asylbewerber

Asylbewerber in Deutschland sollen erstmals nach 20 Jahren bessergestellt werden. Neben 202 Euro an Sachleistungen sind für alleinstehende Erwachsene nun 134 Euro Taschengeld im Monat vorgesehen. Dies geht aus dem Entwurf des Bundesarbeitsministeriums für eine Gesetzesnovelle hervor. mehr

Nachrichten

Treffen der EU-Innenminister zu Asylbewerbern

Hitzige Debatten über Visazwang

Die EU stellt angesichts wachsender Asylbewerberzahlen die Visafreiheit für die Balkan-Länder infrage. Mitgliedstaaten sollen von Reisenden aus dem Balkan - wie etwa Serbien und Mazedonien - an der Grenze vorübergehend wieder Visa verlangen dürfen. Die EU-Innenminister berieten am Donnerstag in Luxemburg über Maßnahmen gegen Asylmissbrauch. mehr

Nachrichten

OLG Frankfurt zu Magnus Gäfgen

Verhandlung über Entschädigung für Kindsmörder unterbrochen

Nach einer knappen Stunde hat das OLG am Mittwoch die Verhandlung über eine Entschädigung für Gäfgen auf den Nachmittag verschoben. Der Senat berät darüber, ob Gäfgen noch prozessbefugt ist. Zehn Jahre nach dem Mord an dem Frankfurter Bankierssohn Jakob von Metzler geht es in der Berufungsverhandlung darum, ob und in welcher Höhe Gäfgen dafür entschädigt wird, dass ihm im Polizeiverhör Folter angedroht worden war. mehr

Nachrichten

BVerfG zu Existenzminimum

Leistungen für Asylbewerber zu niedrig

Afrikanisches Mädchen

Asylbewerber müssen mehr Geld bekommen. Dies entschied der Erste Senat des BVerfG in einem am Mittwoch verkündeten Urteil. Die derzeitigen Leistungen verstoßen gegen das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum. mehr

Hintergründe

BVerfG verhandelt über Geld für Asylbewerber

Menschenwürde zweiter Klasse

Ausländerin beim Einkauf

374 Euro im Monat für einen Erwachsenen. 7, 16 Euro pro Tag für ein Kind. Das sind die deutschen Hartz-IV-Sätze. Ob das ausreicht für ein menschenwürdiges Leben, ist fraglich. Viele Menschen in Deutschland müssen allerdings mit noch viel weniger auskommen: Asylbewerber. Matthias Lehnert hält das für verfassungswidrig und erwartet, dass das BVerfG ihn darin bestätigen wird. mehr

Nachrichten

VG Oldenburg zur Ausstattung von Notunterkunft

Obdachloser hat keinen Anspruch auf barrierefreie Dusche

Das VG Oldenburg hat mit Beschluss vom vergangenen Dienstag einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung eines 85-jährigen Obdachlosen abgelehnt. Der Mann wollte erreichen, dass in einer städtischen Notunterkunft eine barrierefreie Nutzbarkeit der Duscheinrichtung hergestellt wird. mehr

Nachrichten

OVG Sachsen-Anhalt zum Versammlungsrecht

Insel der Ruhe für Strafgefangene

Das OVG von Sachsen-Anhalt hat das Verbot von Demonstrationen unmittelbar vor dem Wohnhaus von zwei früheren Strafgefangenen in Insel bei Stendal bestätigt. Der Schutz, nicht einem auf Vertreibung ausgerichteten psychischen Druck ausgesetzt zu sein, gehe der Durchführung von Versammlungen vor. mehr

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Rechtsquiz zum Weltraumrecht

Faszination Weltraum – und die Juristen sind natürlich auch schon da. Das Weltraumrecht besteht aus einer Vielzahl von völkerrechtlichen Verträgen und Abkommen. Was regeln diese Verträge? Wer muss bezahlen, wenn ein Weltraumgegenstand auf die Erde fällt und dort Schaden anrichtet? Wem gehört der Mond? Welche Rechte haben Weltraumtouristen? Und nach welchem Recht wird eine Körperverletzung auf der Raumstation ISS geahndet? Möge die Macht mit Ihnen sein beim LTO-Quiz zum Weltraumrecht!

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