• Hintergründe, 19.02.2013

    Journalisten haben ein Zeugnisverweigerungsrecht, wenn sie journalistisch tätig werden. Nicht erst der Fall des Mitarbeiters eines Internet-Bewertungsportals, der sich weigert, Daten eines Nutzers herauszugeben, zeigt, dass im Zeitalter von Blogs, Community und User Generated Content Grenzen verwischen können. Lösungsmöglichkeiten ...

  • Studium & Referendariat, 10.09.2011

    Im Studium lernt der Rechtsnachwuchs den Gutachtenstil und verabschiedet sich meist von dem, was man "ein schönes Deutsch" nennt. Umso mehr lohnt daher ein Blick auf das Seminar "Journalismus und Recht", das seit einigen Jahren junge Juristen aus ganz Deutschland an die Uni Münster lockt. Dahinter steckt mehr als bloße Deutschnachh...

  • Feuilleton, 21.02.2017

    Aller Anfang ist schwer, besonders bei Twitter. Wer dennoch einsteigen und lieber Rechtliches als die Tiraden des US-Präsidenten lesen möchte, findet hier zehn Accounts für den gut informierten Anfang. Über zehn Jahre ist Twitter inzwischen alt, und dennoch haben viele Menschen bis heute ein eigentümliches Verhältnis zu dem Ku...

  • Hintergründe, 12.11.2010

    Das Bundesjustizministerium will gesetzlich normieren, dass Journalisten Dienstgeheimnisse veröffentlichen dürfen, ohne dass Ermittlungen wegen des Verdachts der Beihilfe zum Geheimnisverrat gegen sie eingeleitet werden. Klingt gut, klingt nach Pressefreiheit – und klingt verdächtig bekannt. Was dahinter steckt und warum Anwälte un...

  • Nachrichten, 26.02.2016

    Journalisten haben keinen Anspruch auf Zugang zu Informationen der Nachrichtendienste. Das gilt auch, wenn diese nicht beim BND oder dem BfV liegen, sondern sich beim Bundeskanzleramt als Fachaufsichtsbehörde befinden. Das Bundeskanzleramt als Fachaufsichtsbehörde des Bundesnachrichtendienstes (BND) darf Journalisten den Zugang zu...

  • Hintergründe, 13.12.2016

    Zwei Tage, bevor das BVerwG über ihre Klagen gegen Überwachung entscheiden will, haben Reporter ohne Grenzen und ihr Anwalt ein geheimes Dokument vorgelegt. Es zeigt, dass der BND rechnerisch fast unser aller Kommunikation überwacht. Es ist nicht das erste Mal, dass das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) über die strategis...

  • Feuilleton, 08.03.2017

    Aller Anfang ist schwer, besonders bei Twitter. Wer dennoch einsteigen und Rechtliches aus der weiblichen Perspektive lesen möchte, findet hier zehn Accounts für den gut informierten Anfang. Twitter ist die perfekte Möglichkeit, um sich schnell und - richtig genutzt - vielseitig und nicht nur innerhalb der eigenen Meinungsblas...

  • Hintergründe, 10.08.2015

    Nach dem Ermittlungsverfahren gegen die Betreiber von netzpolitik.org gibt es Überlegungen, Journalisten aus dem Anwendungsbereich der §§ 93 ff. StGB auszunehmen. Martin W. Huff hält davon wenig – auch und gerade wegen des Cicero-Urteils. Selten standen die §§ 93 ff. des Strafgesetzbuches (StGB), die den Verrat von Staats...

  • Nachrichten, 20.07.2016

    Auf einer Blockupy-Veranstaltung im Juni 2013 beschädigte ein Polizist die Kamera eines Journalisten. Das Strafverfahren wurde nun gegen Zahlung von 2.000 Euro an den Geschädigten eingestellt. Das Strafverfahren gegen einen Polizisten aus Chemnitz, der bei einer Blockupy-Demonstration die Kamera eines Journalisten beschädigt hatte,...

  • Hintergründe, 25.07.2016

    Aus neuen Medien und dem medialen Meinungskampf hält sich die Justiz meist heraus – mit einigen Ausnahmen. Wer in der Öffentlichkeit die Würde des Amts für sich in Anspruch nimmt, der muss sie auch wahren, meint Andreas Mosbacher . Moderne Zeiten bieten moderne Herausforderungen – für die Justiz im Moment etwa die Nutzung neue...

  • Nachrichten, 08.03.2017

    Wann, mit wem und worüber spricht die Bundeskanzlerin in Hintergrundgesprächen? Dies wollte ein Berliner Journalist wissen. Auskünfte über die Treffen gibt es im Eilverfahren aber nicht, entschied nun das OVG. Ein Journalist kann Auskünfte zu Hintergrundgesprächen der Bundeskanzlerin mit anderen Medienvertretern nicht im Eilverf...

  • Nachrichten, 31.05.2012

    Die Klausel, dass im vereinbarten Honorar freier Journalisten ein angemessener Anteil für die Einräumung der umfassenden Nutzungsrechte an ihren Texten enthalten ist, verstößt gegen das Tranzparenzgebot. Die Übertragung der Rechte an sich haben die Richter mit ihrem Urteil vom Donnerstag jedoch nicht beanstandet. Eine Vergütungsre...