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Alle Artikel zum Thema

Kurioses

Schweizer Gericht spricht Angeklagten frei

Keine "Schreckung der Bevölkerung" über Facebook

"Pow!!!!Pow!!!!Pow!!!!" - Wer seinen Facebook-Bekanntschaften auf diese Weise mit Rache für ausbleibende Geburtstatgsglückwünsche droht, muss dennoch keine Strafe wegen "Schreckung der Bevölkerung" in der Schweiz befürchten. Der deswegen verurteilte Mann wurde nun vom Schweizer Bundesgericht freigesprochen. Auch, wenn die Schweiz klein ist - 300 virtuelle Freunde machen noch kein Volk aus. mehr

Hintergründe

Nacktbilder im Netz

Das Geschäft mit der Scham und die zu teure Rache

Geschockt (Symbolbild)

Ein ehemaliger WissMit der Uni Köln soll Nacktbilder von Studentinnen ins Netz gestellt haben. Ein Amerikaner, der sie selbst eingestellt hatte, entfernte Nacktbilder gegen Geld. Und manchmal reicht der enttäuschte Ex für den wohl größten denkbaren Eingriff in die Intimsphäre. Der kann die Täter aber extrem teuer zu stehen kommen. Und das nicht nur finanziell, erklärt Niklas Haberkamm. mehr

Nachrichten

Verfassungsrichter Paulus

"Globale Überwachungssituation nicht einfach hinnehmen"

Andreas Paulus hat sich für eine wirksame Durchsetzung des Rechts auf Privatheit im Zeitalter des Internets stark gemacht. "Wir sollten nicht einfach hinnehmen, dass wir in einer globalen Überwachungssituation leben", sagte der Bundesverfassungsrichter am Donnerstag in Karlsruhe. "Wir müssen uns vielmehr fragen, wie wir die Grundrechte, die wir national haben, effektiv machen - nicht nur national, sondern auch europäisch". Das sei zum großen Teil schon gelungen, sagte er mit Blick auf den EuGH. mehr

Nachrichten

LG Hamburg zu Werbeblockern

Adblock Plus keine wettbewerbswidrige Behinderung

Werbeblocker stellen keine wettbewerbswidrige Behinderung werbefinanzierter Onlinemedien dar. Mithin bleibt auch das Programm Adblock Plus auf dem Markt. Dies entschied das LG Hamburg am Dienstag und wies damit eine Klage von Zeit Online und dem Handelsblatt ab.  mehr

Hintergründe

Provider-Haftung für Äußerungen im Netz

Die Verantwortung in den Zeiten des Internets

Haftung im Internet (Symbolbild)

Unternehmen wie Private wehren sich zunehmend gegen - ihrer Ansicht nach unzutreffende – Einträge im Netz. Weil deren Urheber oft anonym bleiben, wenden sie sich an die Betreiber von Portalen oder Suchmaschinen.  Deren Haftung für Löschung und Sperrung definiert die Rechtsprechung immer weiter – aber ist das auch gut so? Ein Bericht von Martin W. Huffmehr

Nachrichten

OLG Dresden zur Störerhaftung

Soziale Netzwerke haften für Beiträge anonymer Nutzer

Betreiber von sogenannten Mikrobloggingdiensten haften unter Umständen für persönlichkeitsrechtsverletzende Beiträge anonymer Nutzer. Voraussetzung ist jedoch, dass der Diensteanbieter von dem rechtswidrigen Beitrag Kenntnis hat. Bleibt er dennoch untätig, so haftet er nach den Grundsätzen der Störerhaftung. Dies entschied das OLG Dresden am Dienstag. mehr

Nachrichten

Verfahrensauftakt Sammelklage gegen Facebook

Muster-Prozess mit Strahlkraft

Facebook Thumb

Die vom Datenschutz-Aktivisten Max Schrems initiierte Schadensersatzklage gegen Facebook ist am Donnerstag vor dem Wiener LG gestartet. Es ist ein Prozess mit medialer Strahlkraft und potentiell weitreichenden Konsequenzen für die Datenverarbeitung des Unternehmens. Doch zunächst muss das Gericht sich überhaupt für zuständig erklären. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Lampmann Haberkamm & Rosenbaum

LHR startet Zusammenarbeit mit US-Internetrechtskanzlei

Die Kölner Kanzlei Lampmann Haberkamm & Rosenbaum hat zum März eine Kooperation mit der US-Kanzlei Kronenberger Rosenfeld gestartet. mehr

Nachrichten

Erstes Urteil zum Leistungsschutzrecht

Schiefe Anwendung eines verfehlten Gesetzes

Leistungsschutzrecht

Das - soweit bekannt - erste Urteil zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger hat das LG Berlin im Januar 2015 gefällt. Die Entscheidung bestätigt, was längst gemutmaßt wurde: Seinem ursprünglich zugedachten Zweck wird das Gesetz nicht dienen. Dafür kommt es nun in obskuren bis missbräuchlich anmutenden Sonderkonstellationen zum Einsatz. mehr

Hintergründe

Foto auf Facebook geteilt

Viel Welle um die Abmahnwelle

Die perfekte Welle

Ein neues Gespenst geht durchs Land: Seit am Montag bekannt wurde, dass eine Facebook-Nutzerin für den Gebrauch der Teilen-Funktion abgemahnt wurde, überschlagen sich die Medien mit Schreckensmeldungen über die nun womöglich heran rollende Abmahnwelle. Dabei werden viele falsche Antworten abgeschrieben, aber nur wenige richtige Fragen gestellt. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Wahl des Jurablogs 2015

Wer hat den schönsten Blawg im Land?

Bloggen

Jones-Day-Partner Johannes Zöttl wollte es wissen: Er hat das beste Jurablog Deutschlands gekürt. Ein Bericht über Wahlmüde, Übereifrige und technische Tücken – und einen Drittplazierten, der gar kein Jurist ist. mehr

Hintergründe

BMWi legt Entwurf zur Störerhaftung vor

Mehr Haftung als Erleichterung

WLAN

Die missbräuchliche Nutzung privater WLAN-Hotspots hat in Deutschland jahrelang die Abmahnindustrie genährt, öffentliche Zugänge sind wegen der Haftungsrisiken ohnehin kaum vorhanden. Nun hat das Wirtschaftsministerium einen Reformvorschlag vorgelegt, mit dem die Störerhaftung gelockert werden soll – doch der ist ein fauler Kompromiss, meint Niko Härting. mehr

Hintergründe

BAG lehnt Widerruf der Einwilligung ab

Arbeitgeber darf Bilder von Ex-Mitarbeitern weiter nutzen

Filmaufnahmen (Symbolbild)

Viele Firmen nutzen ihre Website oder soziale Medien, um sich und ihre Produkte potenziellen Kunden oder Bewerbern zu präsentieren. Was aber, wenn ein Imagefilm Aufnahmen von Arbeitnehmern enthält – und die dann auch noch kündigen? Darüber hatte das BAG am Donnerstag zu entscheiden. Und hat das recht weise gemacht, findet Christian Oberwetter. mehr

Nachrichten

Recht auf Vergessenwerden nach EuGH-Urteil

Google-Beirat legt Vorschläge vor - und einer schert aus

Monatelang haben acht Experten Vorschläge für Googles Umgang mit dem EuGH-Urteil über ein "Recht auf Vergessen" erarbeitet. Die Mehrheit des Beirats lieferte konkrete Empfehlungen. Wikipedia-Gründer und Internet-Legende Jimmy Wales konnte sich diesen aber nicht anschließen. mehr

Nachrichten

Jury spricht Ulbricht schuldig

Lebenslange Haft für Silk-Road Gründer?

Der Gründer der Online-Drogenbörse Silk Road, Ross Ulbricht, muss sich auf eine lange Haftstrafe einstellen. Eine Jury des zuständigen Bezirksgerichts von Manhattan befand den 30-Jährigen am Mittwoch in allen Anklagepunkten für schuldig. Die US-Regierung wirft Ulbricht, der im Oktober 2013 vom FBI verhaftet worden war, unter anderem Verschwörung zum Handel von Drogen und Waffen im Internet vor. mehr

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Rechtsquiz zum Bereicherungsrecht

Es gilt als eines der kompliziertesten Gebiete im BGB: Das Bereicherungsrecht. Welche Kondiktionsarten kennen Sie? Wie lautet die gängige Definition für "Leistung"? Was kann überhaupt Gegenstand einer Bereicherung sein? Wann ist jemand entreichert? Und wie war das noch mal mit der Schwarzarbeit? Testen Sie Ihr Wissen im neuen LTO-Quiz zu § 812 und Co!

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