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Alle Artikel zum Thema

Job & Karriere

Anwalt muss 90.000 Euro Schadensersatz leisten

Auch Spam-Mails müssen täglich gelesen werden

Spam-Ordner

Neben Betrugsversuchen und Werbung für windige Online-Apotheken, landen bisweilen auch Mails im Spam-Filter, die dort eigentlich nichts verloren haben – zum Beispiel ein fristgebundenes Vergleichsangebot. Weil ein Anwalt dieses zu spät entdeckte, hat das LG Bonn ihn zu 90.000 Euro Schadensersatz verurteilt. Martin W. Huff verblüfft das nicht: Natürlich müssten Anwälte auch ihren Spam täglich prüfen. mehr

Hintergründe

Veröffentlichung von Anklageschriften

Nicht im Sinne der Wahrheitsfindung

Strafakte mit Gesetzbuch

Die Dokumentation von amtlichen Schriftstücken im Internet liegt im Trend: Netzpolitik.org leakt regelmäßig unveröffentlichte Gesetzentwürfe, Strafverteidiger Strate dokumentiert akribisch den Fall Mollath. In Strafverfahren setzt das StGB dem allerdings Grenzen, die nun das BVerfG bestätigte und die im Sinne der Wahrheitsfindung erforderlich sind, meinen Olaf Hohmann und Stefan Petermann. mehr

Nachrichten

Nach EuGH-Urteil zum Recht auf Vergessenwerden

Leutheusser-Schnarrenberger in Löschungs-Beirat berufen

Goolge hat die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) in seinen Beirat für Fragen rund um die Löschung von Suchergebnissen berufen. Sie werde dem achtköpfigen Gremium angehören, das den Internet-Konzern beim Umgang mit den Löschanfragen beraten wird, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung am Freitag. mehr

Job & Karriere

Anwälte im Internet

Knapp 2 Stunden täglich online

Mann am Schreibtisch

110 Minuten pro Tag verbringen Anwälte im Schnitt aus beruflichen Gründen im Internet. Dabei suchen sie in erster Linie nach Gesetzen und Urteilen, auch juristische Nachrichten sind gefragt. Wenn es um das eigene Personal geht, wird das Internet bislang hingegen nur zurückhaltend genutzt. Das geht aus einer aktuellen Umfrage der Online-Plattform für Terminsvertretungen AdvoAssist hervor. mehr

Nachrichten

Werbung im Internet

Medienriesen klagen gegen Adblock Plus

ProSiebenSat1 will sich gerichtlich gegen das Programm Adblock Plus zur Wehr setzen. Das Tool blendet Werbung auf Internetseiten aus. Das Münchener Unternehmen bestätigte am Dienstag den Gang vor das LG München. Laut einem Medienbericht klagen auch IP Deutschland und RTL Interactive. mehr

Hintergründe

Verbraucherzentralen wollen Kompetenzen bündeln

"Datenschutz systematisch durchsetzen"

Vorhängeschloss und Laptop

In Schleswig-Holstein kämpft der Datenschützer Thilo Weichert sehr engagiert gegen Facebooks Umgang mit persönlichen Daten. Das hat sich der neue Leiter der NRW-Verbraucherzentrale, Wolfang Schuldzinski, offenbar zum Vorbild genommen. Gemeinsam mit seinen Kollegen will er ein Kompetenzzentrum gegen Datenschutzverstöße und unlautere Geschäftspraktiken im Internet aufbauen. mehr

Hintergründe

BGH stärkt Anonymität im Internet

Wer dahinter steckt, wirst du nie erfahren

Bewertungsportal Sanego

Es bleibt dabei: Betreiber von Bewertungsportalen müssen falsche Tatsachenbehauptungen zwar löschen, die Identität des jeweiligen Nutzers müssen sie aber nicht herausgeben, so der BGH am Dienstag. Für Opfer von Persönlichkeitsrechtsverletzungen ist das unbefriedigend und auch die Karlsruher Richter sind wohl nicht ganz glücklich mit ihrem Urteil, meinen Niklas Haberkamm und David Ziegelmayer. mehr

Nachrichten

Nach EuGH-Urteil zum Recht auf Vergessenwerden

Google beginnt mit Löschung von Suchergebnissen

Google hat mit der Löschung von Links aus seinen Suchergebnissen begonnen. Damit setzt der Internetriese ein Urteil des EuGH um. "In dieser Woche beginnen wir mit der Entfernung von Suchergebnissen auf Grundlage der eingegangenen Anträge", erklärte ein Sprecher und bestätigte damit einen Bericht der Wirtschaftswoche. Nach dem Urteil gingen zehntausende Löschanträge bei Google ein. mehr

Hintergründe

Verbraucherschützer sollen Datenschutz einfordern

Neues Klagerecht füllt Lücke

Jugendlicher am Laptop

Die Verbände sollen richten, was die Behörde nicht mehr leisten können. Beim Datenschutz setzt das Bundesjustizministerium nun auf die Verbraucherschützer und will ihnen ein Klagerecht einräumen, damit sie künftig gerichtlich gegen Datenschutzverstöße vorgehen können. Im Idealfall könnte das Unternehmen dazu bewegen, ihre Datensammlungen vorab zu überdenken, meinen Daniel Nagel und Thomas Weimann. mehr

Nachrichten

OLG Hamm zu Hörbüchern

Verkäufer darf Weiterveräußerung untersagen

Per Download erworbene Hörbücher dürfen so verkauft werden, dass dem Käufer das Kopieren und Weiterveräußern der erworbenen Computerdatei untersagt wird. Das hat das OLG Hamm in einem am Mittwoch bekannt gegebenen Urteil entschieden. Das Gericht gab damit einem Online-Versandhändler Recht, der die Nutzungsrechte für von ihm vertriebene Hörbücher per AGB einschränkte. mehr

Nachrichten

BGH zu Widerrufsbelehrung

Verweis auf Webseite reicht nicht

Das Häkchen an einem Kontrollkasten, womit Nutzer deutlich machen sollen, dass sie die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen, ausgedruckt oder gespeichert haben, sichert den Anbieter rechtlich nicht ab. Nach einer Entscheidung des BGH reicht es nicht aus, die Widerrufsbelehrung lediglich auf der eigenen Internetseite zum Abruf zur Verfügung zu stellen. mehr

Nachrichten

EuGH zum Urheberrecht

Ansehen geschützter Inhalte kein Rechtsverstoß

Der EuGH hat am Donnerstag im Rahmen eines Vorabentscheidungsersuchens  des britischen Supreme Courts entschieden, dass allein das Ansehen von urheberrechtlich geschützten Inhalten im Internet mittels eines Browsers keine Verletzung von Urheberrechten ist. mehr

Nachrichten

OVG Berlin-Brandenburg zu Raser

Blitzerfotos im Internet sind ok

Die Möglichkeit besteht in Brandenburg bereits seit 2007: Temposünder erhalten zwar weiterhin Post von der Zentralen Bußgeldstelle. Zusätzlich steht das "Knöllchen" samt Blitzerfoto aber auch zum Abruf im Internet für sie bereit. Das OVG hat dies kürzlich abgesegnet. Schließlich könne nur der Betroffene darauf zugreifen. Und mögliche Hackerangriffe seien kein Argument. mehr

Hintergründe

Heftig.co

Viraler Erfolg zulasten der Urheber

Startseite von "Heftig.co"

Die Webseite Heftig.co kopiert und kombiniert sich ihre Inhalte aus dem Netz zusammen, ohne sich dabei groß um die Rechte der Urheber zu kümmern, und feiert damit bemerkenswerte Erfolge im Netz. Die Betreiber sehen das zwar anders, aber selbstverständlich gilt nicht nur das Urheberrecht auch für sie, die Männer müssen sogar strafrechtliche Konsequenzen fürchten, meinen Niklas Haberkamm und Dennis Tölle. mehr

Hintergründe

Nach EuGH-Urteil zur Löschung von Suchergebnissen

Wie vergesslich muss Google werden?

Löschung von Suchergebnissen

Seit dem Urteil des EuGH zum "Recht auf Vergessenwerden" wird Google mit Löschanträgen überhäuft, inzwischen sind es über 40.000. Sie rechtssicher zu handhaben, ist ein Ding der Unmöglichkeit. Der Konzern steht vor der Wahl, einen großen Teil des Internets von der europäischen Landkarte zu streichen oder sich in zahlreichen Prozessen mit unsicherem Ausgang verklagen zu lassen. mehr

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Rechtsquiz zu skurrilen deutschen Gesetzen und Verordnungen

Wer hat's erfunden – EU, Bund, Land oder Kommune? Aus wessen Feder stammen die Regelungen über Feldgeschworene und den Westlichen Maiswurzelbohrer? Wer hat definiert, was Käse und was Kölsch ist? Testen Sie Ihr Wissen fernab von BGB, VwVfG und StGB! Sie werden staunen, wie häufig es nicht die EU war, die ja gerne immer als Erste verdächtigt wird, wenn es besonders skurril wird.

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