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Alle Artikel zum Thema

Nachrichten

OLG Köln rügt Pixelio-Urteil

Urhebervermerk muss nicht ins Bild

Ein Fotograf, der sich gegen die nach seiner Sicht unzureichende Kennzeichnung seiner Urheberschaft an einem Bild gewehrt hatte, hat seinen Antrag auf einstweilige Verfügung zurückgenommen. Das OLG hält nicht viel von der vorinstanzlichen Ansicht, wonach bei Aufnahmen aus der Bilddatenbank Pixelio der Urhebervermerk ins Bild selbst eingefügt werden müsse. mehr

Hintergründe

Digitale Agenda

Blühende Breitbandkabel-Landschaften?

Kabelrolle mit Breitbandkabel auf Obstwiese

Auch der Gesetzgeber will sich den Herausforderungen der Digitalisierung stellen. Seine am Mittwoch veröffentlichte Agenda stellt Philipp Roos vor. Recht viele Pläne für ziemlich wenig Geld, fürchtet er. Aber wirklich Messbares definiere die Bundesregierung sowieso kaum. mehr

Nachrichten

BGH zu "Geld-zurück-Garantie"

Unzulässige Werbung muss nicht auffällig sein

Unternehmer dürfen Verbraucherrechte nicht dazu missbrauchen, um sich von Mitbewerbern abzuheben. Ein 14-tägiges Rückgaberecht im Internethandel steht dem Käufer ohnehin zu. Verkäufer dürfen damit also nicht werben. Der BGH hat nun entschieden, dass diese Werbung auch nicht auffällig sein muss, um unzulässig zu sein. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Sichere Kommunikation

Verschlüsselt mailen

Verschlüsselt mailen

Gerade für Anwälte sollte verschlüsselte Kommunikation in Zeiten großflächiger Ausspähaktionen durch Nachrichtendienste und Wirtschaftskriminelle eigentlich Standard sein. Doch viele verzichten darauf, oft aus Angst vor den technischen Hürden. Wie man diese überwindet, und was die wichtigsten Systeme sind, erklärt Henning Zander. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Reed Smith

Yahoo legt Verfassungsbeschwerde gegen Leistungsschutzrecht ein

Der Suchmaschinenbetreiber Yahoo hat für seine Verfassungsbeschwerde gegen das Leistungsschutzrecht das Münchener Team von Reed Smith mandatiert. Auch der Rechtswissenschaftler Alexander Blankenagel, Professor an der Berliner Humboldt-Universität, gehört zum Team, das Yahoo vor dem BVerfG vertritt. mehr

Nachrichten

Klage gegen das Leistungsschutzrecht

Yahoo reicht Verfassungsbeschwerde ein

An dem im Urheberrecht geregelten Schutzrecht der Presseverleger stören sich vor allem die Suchmaschinen. Für die Verwendung von Textabschnitten brauchen sie die Zustimmung der Verlage. Yahoo zieht deswegen nach Karlsruhe. mehr

Nachrichten

Nach EuGH-Urteil zu Google

Verfassungsrichter Masing übt Kritik

In einer 24-seitigen Stellungnahme hat sich Johannes Masing zu dem EuGH-Entscheid zum sogenannten "Recht auf Vergessen" geäußert. Die Luxemburger Richter machten es sich insgesamt zu leicht, findet der Richter des BVerfG. mehr

Nachrichten

Kunde haftet nicht wegen negativer Bewertung

70.000 Euro Streitwert wegen eines Fliegengitters

Der Kauf eines Fliegengitters für 20 Euro auf der Handelsplattform Amazon hat zu einer Schadensersatzklage über 70.000 Euro geführt. Der Verkäufer glaubte, die negative Bewertung des Kunden sei für die Sperrung seines Profils verantwortlich gewesen. Dadurch habe er nichts mehr verkaufen können. Der Gang vors Gericht blieb aber ohne den erhofften Erfolg. mehr

Nachrichten

LG München I zu Kabel Deutschland

Irreführende Werbung mit Flatrate

Eine schnelle Übertragungsgeschwindigkeit auf der einen Seite, eine drastische Drosselung auf der anderen. Das LG hat Kabel Deutschland dazu verurteilt, nicht länger für die Internet-Flatrate zu werben, ohne hinreichend auf die Bedingungen hinzuweisen. mehr

Nachrichten

LG Hamburg zu Online-Partnervermittlungen

Parship darf keine überzogenen Kosten berechnen

Wer seine Mitgliedschaft bei Parship innerhalb der zweiwöchigen Widerrufsfrist kündigte, staunte oft nicht schlecht, als die Rechnung der Partnervermittler ins Haus flatterte. Denn laut Parship konnte die Höhe des zu leistenden Wertersatzes bis zu drei Viertel des Produktpreises für den vom Kunden abgeschlossenen Vertrag betragen. Das LG Hamburg beanstandete diese Berechnungspraxis nun. mehr

Job & Karriere

Anwalt muss 90.000 Euro Schadensersatz leisten

Auch Spam-Mails müssen täglich gelesen werden

Spam-Ordner

Neben Betrugsversuchen und Werbung für windige Online-Apotheken, landen bisweilen auch Mails im Spam-Filter, die dort eigentlich nichts verloren haben – zum Beispiel ein fristgebundenes Vergleichsangebot. Weil ein Anwalt dieses zu spät entdeckte, hat das LG Bonn ihn zu 90.000 Euro Schadensersatz verurteilt. Martin W. Huff verblüfft das nicht: Natürlich müssten Anwälte auch ihren Spam täglich prüfen. mehr

Hintergründe

Veröffentlichung von Anklageschriften

Nicht im Sinne der Wahrheitsfindung

Strafakte mit Gesetzbuch

Die Dokumentation von amtlichen Schriftstücken im Internet liegt im Trend: Netzpolitik.org leakt regelmäßig unveröffentlichte Gesetzentwürfe, Strafverteidiger Strate dokumentiert akribisch den Fall Mollath. In Strafverfahren setzt das StGB dem allerdings Grenzen, die nun das BVerfG bestätigte und die im Sinne der Wahrheitsfindung erforderlich sind, meinen Olaf Hohmann und Stefan Petermann. mehr

Nachrichten

Nach EuGH-Urteil zum Recht auf Vergessenwerden

Leutheusser-Schnarrenberger in Löschungs-Beirat berufen

Goolge hat die ehemalige Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) in seinen Beirat für Fragen rund um die Löschung von Suchergebnissen berufen. Sie werde dem achtköpfigen Gremium angehören, das den Internet-Konzern beim Umgang mit den Löschanfragen beraten wird, berichtet die Frankfurter Allgemeine Zeitung am Freitag. mehr

Job & Karriere

Anwälte im Internet

Knapp 2 Stunden täglich online

Mann am Schreibtisch

110 Minuten pro Tag verbringen Anwälte im Schnitt aus beruflichen Gründen im Internet. Dabei suchen sie in erster Linie nach Gesetzen und Urteilen, auch juristische Nachrichten sind gefragt. Wenn es um das eigene Personal geht, wird das Internet bislang hingegen nur zurückhaltend genutzt. Das geht aus einer aktuellen Umfrage der Online-Plattform für Terminsvertretungen AdvoAssist hervor. mehr

Nachrichten

Werbung im Internet

Medienriesen klagen gegen Adblock Plus

ProSiebenSat1 will sich gerichtlich gegen das Programm Adblock Plus zur Wehr setzen. Das Tool blendet Werbung auf Internetseiten aus. Das Münchener Unternehmen bestätigte am Dienstag den Gang vor das LG München. Laut einem Medienbericht klagen auch IP Deutschland und RTL Interactive. mehr

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Rechtsquiz zum Umweltrecht II

Kenntnisse im Umweltrecht werden durch EU-Recht und aufgrund der Energiewende in Deutschland immer wichtiger. Bisher gibt es aber kein einheitliches Umweltgesetzbuch – das Umweltrecht auf eine Vielzahl von Gesetzen verteilt. Kennen Sie sich auf diesem Terrain aus? Wissen Sie, wo Sie nachschlagen müssen? Testen Sie jetzt Ihr Wissen im Rechtsquiz zum Umweltrecht!

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