Donnerstag, 02.04.2015

Internetrss

Alle Artikel zum Thema

Kanzleien & Unternehmen

Lampmann Haberkamm & Rosenbaum

LHR startet Zusammenarbeit mit US-Internetrechtskanzlei

Die Kölner Kanzlei Lampmann Haberkamm & Rosenbaum hat zum März eine Kooperation mit der US-Kanzlei Kronenberger Rosenfeld gestartet. mehr

Nachrichten

Erstes Urteil zum Leistungsschutzrecht

Schiefe Anwendung eines verfehlten Gesetzes

Leistungsschutzrecht

Das - soweit bekannt - erste Urteil zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger hat das LG Berlin im Januar 2015 gefällt. Die Entscheidung bestätigt, was längst gemutmaßt wurde: Seinem ursprünglich zugedachten Zweck wird das Gesetz nicht dienen. Dafür kommt es nun in obskuren bis missbräuchlich anmutenden Sonderkonstellationen zum Einsatz. mehr

Hintergründe

Foto auf Facebook geteilt

Viel Welle um die Abmahnwelle

Die perfekte Welle

Ein neues Gespenst geht durchs Land: Seit am Montag bekannt wurde, dass eine Facebook-Nutzerin für den Gebrauch der Teilen-Funktion abgemahnt wurde, überschlagen sich die Medien mit Schreckensmeldungen über die nun womöglich heran rollende Abmahnwelle. Dabei werden viele falsche Antworten abgeschrieben, aber nur wenige richtige Fragen gestellt. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Wahl des Jurablogs 2015

Wer hat den schönsten Blawg im Land?

Bloggen

Jones-Day-Partner Johannes Zöttl wollte es wissen: Er hat das beste Jurablog Deutschlands gekürt. Ein Bericht über Wahlmüde, Übereifrige und technische Tücken – und einen Drittplazierten, der gar kein Jurist ist. mehr

Hintergründe

BMWi legt Entwurf zur Störerhaftung vor

Mehr Haftung als Erleichterung

WLAN

Die missbräuchliche Nutzung privater WLAN-Hotspots hat in Deutschland jahrelang die Abmahnindustrie genährt, öffentliche Zugänge sind wegen der Haftungsrisiken ohnehin kaum vorhanden. Nun hat das Wirtschaftsministerium einen Reformvorschlag vorgelegt, mit dem die Störerhaftung gelockert werden soll – doch der ist ein fauler Kompromiss, meint Niko Härting. mehr

Hintergründe

BAG lehnt Widerruf der Einwilligung ab

Arbeitgeber darf Bilder von Ex-Mitarbeitern weiter nutzen

Filmaufnahmen (Symbolbild)

Viele Firmen nutzen ihre Website oder soziale Medien, um sich und ihre Produkte potenziellen Kunden oder Bewerbern zu präsentieren. Was aber, wenn ein Imagefilm Aufnahmen von Arbeitnehmern enthält – und die dann auch noch kündigen? Darüber hatte das BAG am Donnerstag zu entscheiden. Und hat das recht weise gemacht, findet Christian Oberwetter. mehr

Nachrichten

Recht auf Vergessenwerden nach EuGH-Urteil

Google-Beirat legt Vorschläge vor - und einer schert aus

Monatelang haben acht Experten Vorschläge für Googles Umgang mit dem EuGH-Urteil über ein "Recht auf Vergessen" erarbeitet. Die Mehrheit des Beirats lieferte konkrete Empfehlungen. Wikipedia-Gründer und Internet-Legende Jimmy Wales konnte sich diesen aber nicht anschließen. mehr

Nachrichten

Jury spricht Ulbricht schuldig

Lebenslange Haft für Silk-Road Gründer?

Der Gründer der Online-Drogenbörse Silk Road, Ross Ulbricht, muss sich auf eine lange Haftstrafe einstellen. Eine Jury des zuständigen Bezirksgerichts von Manhattan befand den 30-Jährigen am Mittwoch in allen Anklagepunkten für schuldig. Die US-Regierung wirft Ulbricht, der im Oktober 2013 vom FBI verhaftet worden war, unter anderem Verschwörung zum Handel von Drogen und Waffen im Internet vor. mehr

Nachrichten

Rachepornos und ihre Löschung

US-Gericht verurteilt Webseitenbetreiber

Der Betreiber einer sogenannten Racheporno-Webseite ist von einem Gericht in Kalifornien schuldig gesprochen worden. Der Mann hatte im Internet einen Dienst betrieben, auf dem Nutzer anonym Nacktbilder ihrer Ex-Partner einstellen konnten. Von den Opfern verlangte er Geld für die Löschung der Bilder. mehr

Hintergründe

Neue Nutzungsbedingungen bei Facebook

"Du kannst dein Konto jederzeit löschen"

Facebook

Facebook ändert ab heute seine Nutzungsbedingungen – erneut zu Lasten des Datenschutzes. Die Aufregung ist wieder einmal groß: Im Netz wird seit Wochen diskutiert, die Politik schaltete sich ein, der europäische Facebook-Manager Richard Allan wurde am Mittwoch in den Bundestag zitiert. Was das ändern wird? Nicht viel, glauben Michael Terhaag und Christian Schwarz. mehr

Nachrichten

Anonymous-Unterstützer verurteilt

US-Richter schickt Journalisten für 63 Monate in Haft

Der amerikanische Journalist und Anonymous-Unterstützer Barrett Brown ist im Zusammenhang mit einer Aktion der Hackergruppe "Anonymous" zu mehr als fünf Jahren Haft verurteilt worden. Brown muss zudem 890.000 Dollar Strafe zahlen, entschied ein Richter in Dallas im US-Staat Texas. mehr

Hintergründe

Rückblick auf 2014

11 wichtige Urteile für Verbraucher

Verbraucherurteile 2014

Auch 2014 gab es Urteile, die alle Juristen kennen sollten. Auch wer tagsüber M&A-Deals abwickelt, wird von Freunden und Familie schließlich gern nach überteuerten Kreditgebühren, dem richtigen Verhalten bei ebay oder dem teuren Geschenk an die Mittlerweile-Ex gefragt. Das und mehr Recht im Alltag gibt es im ersten Teil unserer gemeinsam mit der Redaktion von Rechtipps.de entwickelten Übersicht. mehr

Hintergründe

Erste Verurteilung wegen bloßer Teilnahme an Online-Glücksspiel

Wie gewonnen, so zerronnen

Tastatur, Spieljetons und Würfel

Unglück im Glück: Ein Deutscher gewinnt zunächst einen sechsstelligen Betrag im Online-Casino – und muss dann nicht nur auf diesen verzichten, sondern noch eine Geldstrafe draufzahlen. Ein Urteil des AG München pönalisiert erstmals die bloße Teilnahme an unerlaubtem Online-Glücksspiel. Hendrik Schöttle sieht damit eine neue Stufe im Streit um das Glücksspielmonopol erreicht. mehr

Nachrichten

OLG Düsseldorf zu HRS-Hotelbuchungsportal

"Bestpreisklauseln" mit Vertragshotels sind kartellrechtswidrig

Die Richter des OLG haben die Ansicht des Bundeskartellamts bestätigt, dass sogenannte Bestpreisklauseln nicht mit dem Kartellrecht vereinbar sind. Das Portal HRS hatte sich dadurch zusichern lassen, dass es stets die günstigsten Zimmer der kooperierenden Hotels anbieten konnte. Das schränke den Wettbewerb zwischen den verschiedenen Hotelportalanbietern unzulässig ein, entschied nun das Gericht. mehr

Nachrichten

AG München zum Glücksspiel im Internet

Unkenntnis schützt vor Strafe nicht

Internet-Glücksspiele versprechen schnelles Geld mit wenigen Klicks. Doch wer von Deutschland aus daran teilnimmt, sollte sich vorher vergewissern, dass der Anbieter eine behördliche Genehmigung besitzt. Andernfalls macht sich der Spieler strafbar, entschied das AG München im Fall eines 25-Jährigen. Dessen Gewinn aus dem Online-Black-Jack wurde eingezogen. mehr

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Rechtsquiz zum Energierecht

Atomausstieg und knappe Energiereserven – die Energiewende ist in vollem Gange. Deshalb wird auch das Energierecht immer wichtiger. Welche Normen sind überhaupt einschlägig? Was sind die Ziele des Energierechts? Wie wird der Energiemarkt gesetzlich reguliert? Und welche europarechtlichen Bezüge gibt es? Testen Sie Ihr Wissen im LTO-Quiz zum Energierecht!

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