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Alle Artikel zum Thema

Hintergründe

Rechtsprechung zu Bewertungsportalen

Weniger streng als der EuGH zu Google

Computertastatur

Im Internet kann jeder jeden jederzeit bewerten. Schüler dürfen ihre Lehrer beurteilen und erst recht Patienten ihre Ärzte. Das BGH-Urteil, nach dem ein Mediziner keinen Anspruch auf Löschung seines Profils auf einem Bewertungsportal hat, ist eine Entscheidung für die Kommunikationsfreiheit, findet Marc Störing: Bewertungsportale seien gesetzlich gewollt. mehr

Nachrichten

Hamburgs Verwaltung öffnet Aktenschränke

Transparenzportal geht an den Start

Hamburger Rathaus

Ein bundesweit bisher einmaliges Projekt: Die Hamburger Verwaltung stellt ab Oktober umfassende Daten und Dokumente zu ihrer Tätigkeit öffentlich ins Netz. Verträge, Gehaltszahlen und Zuwendungen sollen für jeden frei abrufbar sein. Das Portal ist Folge des 2012 beschlossenen Transparenzgesetzes. mehr

Nachrichten

BGH zu Internetportalen

Ärzte dürfen online bewertet werden

Bewertungsportal Jameda

Ärzte haben keinen Anspruch auf Löschung ihrer Basisdaten und Bewertungen auf einem Internetportal. Das hat der BGH am Dienstag entschieden. Die Richter wiesen damit am Dienstag die Klage eines Gynäkologen aus München ab. Dieser hatte von den Betreibern des Online-Bewertungsportals jameda.de verlangt, sein Profil vollständig von der Internetseite zu löschen. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Trends in der Kanzlei-IT

Wer künftig große Mandate akquirieren will, braucht eine Collaboration Platform

Kanzlei-IT

Vor einigen Jahren war eine Kanzlei noch gut aufgestellt, wenn sie eine Software vorhielt, die Akten und Termine verwalten konnte und eine Finanzbuchhaltung umfasste. Dann folgten Dokumenten- und Wissensmanagement-Systeme, Instrumente zur Pflege der Customer Relationship, und in nicht allzu ferner Zeit werden Mandanten auch in Deutschland noch mehr verlangen, nämlich eine Collaboration Platform. mehr

Nachrichten

US-Gericht bestätigt Marke

"to google" nur ein Zeitwort

Das Bundesgericht in Arizona hat Anträge auf Löschung zweier Marken des Suchmaschinendienstes Google abgelehnt. Zwar habe sich die Formulierung "to google" als Verb im amerikanischen Sprachgebrauch etabliert. Das ändere aber nichts an der Schutzfähigkeit der Marke. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Innovationen im Anwaltsmarkt

Rechtsberatung reloaded

Innovationen im Anwaltsmarkt

Das hat die Kanzleiwelt noch nicht gesehen: Xenion Legal, bekannt für einen Lawyer-on-Demand-Service, baut eine Forschungs- und Entwicklungsabteilung auf. Die soll untersuchen, wie man Rechtsberatung effizienter und kostengünstiger gestalten kann, und entsprechende IT-gestützte Produkte entwickeln. Setzen sich diese Modelle durch, könnte das den Anwaltsmarkt gehörig durcheinander wirbeln. mehr

Nachrichten

AG Stuttgart zu Filesharing

Mutter haftet wegen mangelnder Aufsicht

Das AG Stuttgart hat eine Anschlussinhaberin verurteilt, weil sie auf ihren Sohn besser hätte acht geben müssen. Die Mutter hatte ihren 16 Jahre alten Schützling aufgrund einer Auslandreise mehrere Tage alleine zu Hause gelassen. Sie hätte aber seinen Zugang zum Internet besser kontrollieren müssen, entschieden die Stuttgarter Richter. So hafte die Frau als Störerin für das über ihren Anschluss ermöglichte Filesharing eines Computerspiels. mehr

Nachrichten

LG Berlin zu Google-Kontaktformular

Automatische Antwort-Mail reicht nicht aus

Unternehmen müssen für Verbraucher erreichbar sein - auch per E-Mail. Google antwortet seinen Nutzern stets mit einer automatisch generierten E-Mail. Darin teilte der Internetriese mit, dass die Nachrichten der Nutzer wegen der Vielzahl der Anfragen nicht gelesen würden. Ein Verstoß gegen das Telemediengesetz, so das Berliner Urteil. mehr

Nachrichten

AG Braunschweig zu Filesharing

Keine Haftung bei Sicherheitslücke im Router

Die Klage der Constantin Film Verleih GmbH gegen einen Anschlussinhaber wurde vom AG Braunschweig abgewiesen. Der Beklagte habe glaubhaft gemacht, dass Dritte eine Sicherheitslücke seines Telekom-Routers ausgenutzt haben könnten. Die Entscheidung werten Experten als Ausdruck einer differenzierter werdenden Rechtsprechung auf dem Bereich des Urheberrechts. mehr

Nachrichten

OVG Schleswig zu Fan-Seiten bei Facebook

Betreiber sind für Datenschutz nicht verantwortlich

Anbieter einer Fan-Seite bei Facebook haben keinen Einfluss darauf, was mit den Besucherdaten geschieht. Das Landeszentrum für Datenschutz darf daher nicht verlangen, dass Fan-Seiten deaktiviert werden. Das OVG bestätigte am Donnerstag die erstinstanzliche Entscheidung. Danach sei allein Facebook für den Datenschutz verantwortlich. mehr

Nachrichten

BAG klagt erfolgreich in eigener Sache

LG Köln gibt Domain bag.de frei

Normalerweise entscheidet das BAG selbst über Klagen. Nun aber hat das Erfurter Gericht einen Prozess in eigener Sache angestrengt. Vor dem LG Köln erreichte es, dass die Internetadresse bag.de frei wird. Die Domainhändlerin DENIC eG hatte diese zum Verkauf angeboten - und damit die Namensrechte des BAG verletzt, so die Kölner Richter. mehr

Nachrichten

OLG Köln rügt Pixelio-Urteil

Urhebervermerk muss nicht ins Bild

Ein Fotograf, der sich gegen die nach seiner Sicht unzureichende Kennzeichnung seiner Urheberschaft an einem Bild gewehrt hatte, hat seinen Antrag auf einstweilige Verfügung zurückgenommen. Das OLG hält nicht viel von der vorinstanzlichen Ansicht, wonach bei Aufnahmen aus der Bilddatenbank Pixelio der Urhebervermerk ins Bild selbst eingefügt werden müsse. mehr

Hintergründe

Digitale Agenda

Blühende Breitbandkabel-Landschaften?

Kabelrolle mit Breitbandkabel auf Obstwiese

Auch der Gesetzgeber will sich den Herausforderungen der Digitalisierung stellen. Seine am Mittwoch veröffentlichte Agenda stellt Philipp Roos vor. Recht viele Pläne für ziemlich wenig Geld, fürchtet er. Aber wirklich Messbares definiere die Bundesregierung sowieso kaum. mehr

Nachrichten

BGH zu "Geld-zurück-Garantie"

Unzulässige Werbung muss nicht auffällig sein

Unternehmer dürfen Verbraucherrechte nicht dazu missbrauchen, um sich von Mitbewerbern abzuheben. Ein 14-tägiges Rückgaberecht im Internethandel steht dem Käufer ohnehin zu. Verkäufer dürfen damit also nicht werben. Der BGH hat nun entschieden, dass diese Werbung auch nicht auffällig sein muss, um unzulässig zu sein. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Sichere Kommunikation

Verschlüsselt mailen

Verschlüsselt mailen

Gerade für Anwälte sollte verschlüsselte Kommunikation in Zeiten großflächiger Ausspähaktionen durch Nachrichtendienste und Wirtschaftskriminelle eigentlich Standard sein. Doch viele verzichten darauf, oft aus Angst vor den technischen Hürden. Wie man diese überwindet, und was die wichtigsten Systeme sind, erklärt Henning Zander. mehr

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Rechtsquiz zur Rechtssoziologie

Zugegeben – die Rechtssoziologie ist schon ein kleiner Exot in der deutschen Rechtswissenschaft. Eigentlich verwunderlich, denn das Recht ist ja ein großer Bestandteil unserer gesellschaftlichen Wirklichkeit. Vielleicht gehören Sie aber ja zu den Glücklichen, die eine Rechtssoziologie-Vorlesung im Studium besuchen durften. Alle anderen dürfen sich natürlich auch durch das Quiz klicken und lernen, womit sich die Rechtssoziologie überhaupt beschäftigt, was Repeat Players sind und wann die meisten Ehen geschieden werden. Brillieren Sie mit diesem Wissen beim nächsten Juristenstammtisch!

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