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Alle Artikel zum Thema

Nachrichten

LG Gießen zur Organtransplantation

Junge mit Hirnschaden muss nicht auf Liste für Spenderherz

Die Uniklinik Gießen muss einen herzkranken Jungen mit schwerem Hirnschaden nicht auf die Warteliste für ein Spenderorgan setzen. Das hat das LG Gießen am Freitag nach einem monatelangen Streit mit den Eltern des Kindes entschieden. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Hogan Lovells

Birkenstock siegt vor BAG im Streit um Urlaubstage

Die Birkenstock Group hat, vertreten von Hogan Lovells, vor dem BAG einen Sieg im Streit um Urlaubsregelungen gewonnen. Das Konzernunternehmen RSP Rheinische Schuhproduktion GmbH gewährt Produktionsmitarbeitern ab dem 58. Lebensjahr 36 Tage Urlaub pro Jahr. Einige jüngere Arbeitnehmer sahen dies als Altersdiskriminierung, weil sie zwei Tage weniger erhalten. mehr

Nachrichten

Mehr Urlaubstage für Ältere

BAG sieht keine Altersdiskriminierung

Schuster bei der Arbeit (Symbolbild)

Ab dem 58. Lebensjahr haben Arbeitnehmer eines Schuhherstellers in Rheinland-Pfalz 36 Tage Urlaub im Jahr. Wer jünger ist, muss sich mit 34 Tagen begnügen. Das BAG hatte am Dienstag an dieser Praxis nichts auszusetzen. Schließlich stehe dem Unternehmen eine Einschätzungsprärogative zu. mehr

Hintergründe

Fußballerinnen gegen FIFA-Reglement

Diskriminierender Kunstrasen?

Nadine Angerer bei einem Freundschaftsspiel der Nationalmannschaft in Kanada

40 internationale Topspielerinnen, darunter die deutsche Weltfußballerin Nadine Angerer, haben Klage gegen die FIFA eingereicht. Sie wollen verhindern, dass  die Spiele der Frauenfußball-WM 2015 in Kanada auf Kunstrasen ausgetragen werden. Der sei nicht nur verletzungsträchtig, sondern gar diskriminierend. Alexander Hettel bezweifelt, dass Kunstrasen gegen Menschenrechte verstoßen kann.  mehr

Hintergründe

BAG zu Statistiken im Diskriminierungsverfahren

"Ein Kind, 7 Jahre alt!"

Mutter mit Kind (Symbolbild)

Eine Bewerberin bekam eine Absage. Im Lebenslauf hatte der Arbeitgeber die Angabe "ein Kind" ergänzt um "7 Jahre alt!". Auf ihre Diskriminierungsklage hin tauchte das LAG direkt in die Zahlen einer komplizierten Statistik ein. Das BAG hielt diese nun für nicht aussagekräftig – und hält eine unmittelbare Diskriminierung für möglich, erklärt Jan Tibor Lelley. mehr

Nachrichten

BAG zu gestaffelten Kündigungsfristen

Gericht sieht keine Altersdiskriminierung

Je länger jemand mit einer Firma "verheiratet" ist, desto größer ist die Trennungszeit, die ihm bei einer Entlassung eingeräumt wird. Diese Kündigungsfristen von Arbeitnehmern dürfen sich auch künftig mit zunehmender Beschäftigungszeit erhöhen, entschied das BAG am Donnerstag. Die obersten Richter sahen keine mittelbare Diskriminierung von jüngeren Beschäftigten. mehr

Nachrichten

EuGH zu Parodien

Bei Diskriminierung hört der Spaß auf

Die Richter in Luxemburg haben präzisiert, wann es sich bei Nachahmungen um Parodien handelt, sodass sie ohne Zustimmung des Urhebers öffentlich wiedergegeben werden dürfen. Ist darin aber eine diskriminierende Aussage enthalten, könne der Urheber ein berechtigtes Interesse haben, damit nicht in Verbindung gebracht zu werden. mehr

Nachrichten

EuGH-Generalanwalt zu Blutspende

Homosexualität an sich rechtfertigt keinen Ausschluss

Blutspende

Ein Franzose klagt in seinem Land dagegen, dass er kein Blut spenden darf, weil er homosexuell ist. Der Fall ist mittlerweile beim EuGH angekommen. In seinen Schlussanträgen spricht sich der Generalanwalt gegen ein pauschales Blutspendeverbot für bi- und homosexuelle Männer aus. mehr

Nachrichten

Bundestagsjuristen zu Rentenreform

Rente ab 63 womöglich verfassungswidrig

Langjährig Versicherte können seit gut einer Woche schon mit 63 Jahren ohne Abschläge in Rente gehen, wenn sie 45 Jahre Beiträge bezahlt haben. Juristen des Wissenschaftlichen Diensts des Bundestags halten das Gesetz allerdings für gleichheitswidrig. mehr

Nachrichten

Amsterdamer Gericht zum "Zwarte Piet"

Wenn der Nikolaus zum Rassisten wird

"Sinterklaas"-Fest in Ypenburg, Niederlande

Ein Gericht in Amsterdam hat nun das bestätigt, was viele schwarze Niederländer lange beanstandet hatten. Der Nikolaus-Helfer "Zwarte Piet" ist eine rassistische Karikatur. Verboten ist sie deswegen allerdings nicht. mehr

Nachrichten

LAG Köln zur Mindestgröße für Piloten

Diskriminierung von kleinen Frauen

Das LAG Köln hat die Klage einer Frau abgewiesen, die wegen ihrer Körpergröße von der Lufthansa nicht zur Pilotenausbildung zugelassen worden war. Die Fluggesellschaft hatte die Ablehnung damit begründet, dass die Frau mit einer Körpergröße von 161,5 Zentimetern 3,5 Zentimeter zu klein sei, um das Flugzeug sicher steuern zu können. mehr

Nachrichten

ArbG Darmstadt verneint Diskriminierung

Angeblich zu dicke Bewerberin will weiterklagen

Der Fall aus Darmstadt sorgt für Aufsehen: Eine Frau bewirbt sich um eine Stelle, sie wird eingeladen - und nach dem Gespräch abgelehnt. Sie sei zu dick, behauptet sie, und deshalb nicht genommen worden. Die Frau empfindet das als diskriminierend und fordert vor dem ArbG DArmstadt Schmerzensgeld - zunächst erfolglos. Doch die Bewerberin kämpft weiter. mehr

Hintergründe

Frauenfeindlichen Arbeitgeber verpfiffen

Headhunter haftet für Verschwiegenheitspflichtverletzung

Mann flüstert Frau etwas ins Ohr

Diskretion ist oberstes Gebot, wenn Personaldienstleister für ihre Auftraggeber geeignetes Personal suchen. Was aber, wenn "geeignet" keine Frau sein soll? Darf der Headhunter das der Bewerberin sagen? Nein, entschied das OLG Frankfurt. Dass er im Interesse der Allgemeinheit eine Diskriminierung aufgedeckt habe, interessierte das Gericht nicht. Christian Oberwetter sieht das etwas anders. mehr

Nachrichten

VG Berlin zu Diskriminierung wegen des Geschlechts

Männer können nicht "Frauenvertreterin" werden

Männer können sich in Berlin nicht zum Frauenvertreter wählen lassen. Das hat das VG Berlin am Donnerstag entschieden und damit die Klage eines Richters abgewiesen. Der Jurist, der sich um das Amt beworben hatte, war zuvor vom Wahlvorstand abgelehnt worden. mehr

Nachrichten

VG Berlin rügt Missachtung von Gleichstellungsgesetz

Stellenbesetzungen im Frauenministerium waren rechtswidrig

Das Berliner VG hat gerügt, dass die Gleichstellungsbeauftragte im Bundesfrauenministerium unter Kristina Schröder (CDU) nur unzureichend an der Besetzung dreier herausgehobener Positionen beteiligt wurde. Alle drei Stellen gingen an Männer. Diese Praxis sei rechtswidrig gewesen, urteilte das Gericht am Donnerstag. mehr

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Rechtsquiz zur Rechtssoziologie

Zugegeben – die Rechtssoziologie ist schon ein kleiner Exot in der deutschen Rechtswissenschaft. Eigentlich verwunderlich, denn das Recht ist ja ein großer Bestandteil unserer gesellschaftlichen Wirklichkeit. Vielleicht gehören Sie aber ja zu den Glücklichen, die eine Rechtssoziologie-Vorlesung im Studium besuchen durften. Alle anderen dürfen sich natürlich auch durch das Quiz klicken und lernen, womit sich die Rechtssoziologie überhaupt beschäftigt, was Repeat Players sind und wann die meisten Ehen geschieden werden. Brillieren Sie mit diesem Wissen beim nächsten Juristenstammtisch!

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