Beweiserss

Alle Artikel zum Thema

Nachrichten

AG Nienburg zu Dashcams

Gericht erlaubt Aufnahmen als Beweismittel

Videoaufnahmen von sogenannten "Dashcams" können unter Umständen vor Gericht als Beweismittel dienen. Im Strafprozess gegen einen Verkehrsrowdy hat das AG Nienburg Bilder als Beweismittel akzeptiert, die ein betroffener Zeuge mit der Mini-Kamera an seinem Auto aufgenommen hatte. mehr

Nachrichten

Verbotsverfahren in Karlsruhe

Länder sammeln Beweise für NPD-Verbot

NPD-Flaggen

Im NPD-Verbotsverfahren sammeln die Länder nach der Forderung des BVerfG mehr Beweise für das agressive Auftreten der Partei und die Abschaltung von V-Leuten. Bis zum 15. Mail können sie diese in Karlsruhe nachreichen. Während einige Länder dem zweiten Versuch optimistisch entgegen sehen, zweifelt nicht nur Hessen weiterhin an den Erfolgaussichten des Verbotsverfahrens. mehr

Nachrichten

Bayerisches LSG zur Beweislast nach Unfalltod

Versicherung muss möglichen Suizid beweisen

Müssen Hinterbliebene die Unfreiwilligkeit eines Unfalltodes beweisen, wenn die Versicherung den Unfall als Suizid einstuft? Das Bayerische LSG verneint das im Falle eines Verkehrsunfalls und sieht den Versicherer in der Beweispflicht. mehr

Nachrichten

Kieler Staatsanwaltschaft bestohlen

Beweismittel im Sig Sauer-Verfahren verschwunden

Gleich zwei Diebstähle gibt es bei der Kieler Staatsanwaltschaft zu beklagen. Aus einer Außenstelle der Behörde wurde bereits im August ein Laptop gestohlen, der als Beweismittel in Ermittlungen gegen den Waffenhersteller Sig Sauer diente. Wenige Wochen später wurden weitere Laptops, Bargeld und Wertgegenstände entwendet. mehr

Nachrichten

Überlastete Mitarbeiter

Staatsanwaltschaften beklagen Notstand bei Ermittlungen

Wegen überlasteter Mitarbeiter klagen einem Medienbericht zufolge bundesweit Staatsanwaltschaften über einen Notstand bei der Ermittlungsarbeit. Weil Beweismaterial etwa nicht mehr fristgerecht ausgewertet werden könne, drohten sogar Prozesse zu platzen. mehr

Feuilleton

Kleine juristische Anthropologie

Lügen Tränen nicht?

Weinendes Kind

Weihnachten ist das Fest der Liebe und der Freude. In der Theorie. Praktisch häufig eher das des Streits und der Tränen. Anlass genug für Martin Rath, einmal zusammenzutragen, was Wissenschaftler über das Weinen zu sagen haben. Weinen Frauen öfter? Und was heißt das für den Beweiswert der Tränenflüssigkeit? mehr

Nachrichten

BGH zur Rückgabe von Beweismitteln

Ehefrau von Drogendealer steht gepfändetes Geld zu

Im Streit um das Eigentum an insgesamt 42.300 Euro Bargeld hat die Ehefrau eines verurteilten Drogendealers vor dem BGH einen Erfolg errungen. Sie bekommt nun die gesamte Summe, welche Ermittlungsbeamte in ihrer Ehewohnung beschlagnahmt hatten, nach Ablauf des Strafverfahrens gegen ihren Ehemann zurück.

 

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Hintergründe

Amerikaner 16 Jahre unschuldig im Gefängnis

Freigekämpft

Gefängnis

Eine juristische Ausbildung hat sich vielleicht für keinen Zweiten so gelohnt wie für Jabbar Collins. Begonnen hat er sie im Gefängnis, um seine eigene Unschuld zu beweisen. Über 16 Jahre später war er erfolgreich, und erhielt nun eine Entschädigung von 13 Millionen US-Dollar. Seine Geschichte ist auch eine von gewissenlosen Ermittlern und manipulierbaren Zeugen. mehr

Nachrichten

OLG Koblenz zu "lautem" Telefonat

Wer mithört, darf auch aussagen

Die Richter des OLG Koblenz haben in einem Zivilprozess die Zeugenaussage eines Mannes verwertet, der ein Telefonat zwischen den streitenden Parteien mitgehört hatte. Der Kläger hatte sein Telefon auf laut gestellt und seinem Geschäftspartner dies auch mitgeteilt. Der habe dann damit rechnen müssen, dass weitere Personen das Gespräch mithören, meint das OLG. mehr

Nachrichten

Prozess um Christian Wulff

Staatsanwaltschaft will angeblich weitere Zeugen

Steht das Korruptionsverfahren gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff vor dem Ende oder gibt es eine weitere Verlängerung? Das Gericht würde am liebsten am 27. Februar das Urteil fällen. Doch die Staatsanwaltschaft soll weitere Beweisanträge planen. mehr

Nachrichten

Tödlicher Brechmitteleinsatz

Polizei will aus Fehlern lernen

2005 starb ein mutmaßlicher Drogenhändler in Bremen unter grausigen Umständen, nachdem ihm auf polizeiliche Anweisung hin ein Brechmittel eingeflößt worden war. Der Fall beschäftigte die Justiz auf Jahre hinaus. Nun veröffentlicht die Polizei eine Broschüre, die das Unglück zu einem Lehrstück machen soll. mehr

Nachrichten

AG München lässt Video als Beweismittel zu

Die Kamera am Fahrradlenker

Ein privat gedrehtes Video kann in einem Zivilprozess als Beweismittel dienen. Voraussetzung ist allerdings, dass der Filmende mit der Aufnahme noch keinen bestimmten Zweck verfolgt hat. Derartige Videos seien nicht verboten und sozial anerkannt, so das AG München in einem am Montag bekannt gegebenen Urteil. mehr

Hintergründe

Die Kamera auf dem Armaturenbrett

Video vom Verkehrsunfall als Beweismittel

Ausschnitt eines Dashcam-Videos

Der Trend kommt aus Russland: Autofahrer heften sogenannte Dashcams an ihre Windschutzscheibe, die von dort aus den Verkehr filmen. Die Clips sind teils imposant, teils erschreckend und bei Youtube sehr beliebt. Doch können die Videos nach einem Unfall auch vor einem deutschen Gericht als Beweismittel dienen? Kommt darauf an, wie schlimm der Zusammenstoß war, meinen Christian Wolf und Hanna Schmitz. mehr

Nachrichten

BGH bestätigt LG Trier

Mord-Urteil auch ohne Leiche fehlerfrei

Die Verurteilung eines Mannes wegen Mordes an einem Nachbarn, dessen Leiche nie gefunden wurde, durch das LG Trier ist nicht zu beanstanden. Dies hat der BGH mit Urteil vom Mittwoch entschieden. Der Täter war schon einmal wegen versuchten Mordes an dem späteren Opfer verurteilt worden, aber aus der Haft entkommen. mehr

Studium & Referendariat

Vernehmungslehre

"Hast du den Gorilla gesehen?"

Gorilla

Woher weiß ich, ob der Zeuge den Unfall wirklich gesehen hat oder Teile des Ablaufs hinzudichtet? Hat es etwas zu bedeuten, wenn er seine Arme während der Vernehmung verschränkt hält? Und was hat ein Gorilla mit all dem zu tun? In ihrem Kurs "Vernehmungslehre und Beweiswürdigung" führen zwei Richter die Studenten an der Universität Köln in die Tatsachenfeststellung ein. Anna K. Bernzen berichtet. mehr

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Rechtsquiz zum Bereicherungsrecht

Es gilt als eines der kompliziertesten Gebiete im BGB: Das Bereicherungsrecht. Welche Kondiktionsarten kennen Sie? Wie lautet die gängige Definition für "Leistung"? Was kann überhaupt Gegenstand einer Bereicherung sein? Wann ist jemand entreichert? Und wie war das noch mal mit der Schwarzarbeit? Testen Sie Ihr Wissen im neuen LTO-Quiz zu § 812 und Co!

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