Verkehrsrechtrss

Hintergründe

Winterreifen

Eine Neuregelung sorgt für Verwirrung

Winterreifen

Seit Anfang Dezember gibt es in Deutschland eine gesetzliche "Winterreifenpflicht". Tatsächlich sind die Vorgaben der neuen Regelungen weitaus weniger strikt, als man annehmen könnte. Allerdings bleiben auch viele Fragen offen, die letztlich nur durch die Rechtsprechung geklärt werden können. Ein Überblick von Prof. Dr. Dieter Müller. mehr

Nachrichten

Richter "Gaspedal"

Staatsanwaltschaft befürchtet Befangenheit

Der durch Massenfreisprüche von Verkehrssündern bekannt gewordene Herforder Amtsrichter Knöner wird von der Staatsanwaltschaft Bielefeld als voreingenommen eingestuft. Als Konsequenz will die Staatsanwaltschaft zukünftig den Richter bei allen Verkehrsverfahren als "befangen" ablehnen lassen. mehr

Hintergründe

Bundesrat verabschiedet Kraftstoffqualitäts-Verordnung

Mehr Bio für Benziner ab 2011

Rapsfeld

Zusätzlich zu den bisherigen Kraftstoffsorten wird an deutschen Tankstellen bald schon Benzin mit einem Bioethanolanteil von bis zu 10 Prozent angeboten. Der Bundesrat hat am vergangenen Freitag einer entsprechenden Verordnung der Bundesregierung zugestimmt. Langfristig wird herkömmliches Benzin vom Markt verschwinden. Doch verträgt jedes Auto den erhöhten Bioanteil im Kraftstoff? mehr

Hintergründe

Feldversuch für Gigaliner

Der Minister und die Monstertrucks

Lkw

Ab 2011 will das Bundesverkehrsministerium im gesamten Bundesgebiet testweise Lang-Lkw einsetzen. Für den Versuch konnte Verkehrsminister Ramsauer sieben Länderkollegen gewinnen. Acht Bundesländer stimmten auf der gemeinsamen Konferenz dagegen – auch wegen der unklaren rechtlichen Rahmenbedingungen. Prof. Dieter Müller über ein umstrittenes Projekt. mehr

Hintergründe

Karneval und Justiz

Närrisches Treiben vor dem Kadi

Karneval

Am 11.11. beginnt die "fünfte Jahreszeit". Bis Aschermittwoch wird getanzt, getrunken und gelacht. Die meisten beweisen Humor und drücken ob dieses Ausnahmezustands beide Augen zu. Überbordende Ausgelassenheit endet jedoch mitunter auch vor Gericht. Ein Überblick über das "närrische Recht" von Martin W. Huff. mehr

Nachrichten

Massenfreispruch für Raser

Amtsrichter gegen "Geldschneiderei"

Weil er Radarfallen für Geldschneiderei hält, hat ein Richter am AG Herford bei Bielefeld mehr als 40 geblitzte Autofahrer freigesprochen. Das berichteten mehrere Zeitungen am Mittwoch. Bei Verkehrskontrollen gehe es um den Schutz der Bevölkerung und nicht ums "Geldverdienen", sagte Richter Helmut Knöner der Zeitung "Neue Westfälische". mehr

Hintergründe

Europäisches Geldsanktionsgesetz

Instrument der Verkehrssicherheit oder Beihilfe zur Abzocke?

Knoellchen

Lange angekündigt, nun ist sie da, die gegenseitige Anerkennung von Geldstrafen und Geldbußen in der EU. Der deutsche Autofahrer kann künftig bei Verkehrsverstößen im europäischen Ausland nicht mehr darauf bauen, ungeschoren davonzukommen. Oder jedenfalls nicht immer. Kay Nehm über rechtliche und faktische Lücken des Versuchs, die europäische Verkehrsmoral zu verbessern. mehr

Nachrichten

OLG Zweibrücken

Kein richterlicher Bereitschaftsdienst für Blutprobe notwendig

Nach einer Entscheidung des OLG Zweibrücken müssen Gerichte nachts keinen Bereitschaftsdienst zur Anordnung von Blutproben stellen. mehr

Nachrichten

BGH

Ausgleichsanspruch nach Fluggastrechteverordnung

Bei Annulierung eines Zubringerflugs ist die Fluggesellschaft nicht automatisch von einer Ausgleichszahlung befreit, wenn sie sich auf ungünstige Wetterbedingungen am Flughafen des Anschlussfluges beruft. Dies entschied nun der BGH. mehr

Hintergründe

Katastrophen auf See

Maritimes Notfallmanagement rettet Leben

Schiff

Die Havarie der "Lisco Gloria" in der Ostsee hat es gezeigt: Von der lichterloh brennenden Fähre, die von Kiel nach Klaipeda in Litauen unterwegs war, konnten alle Passagiere und Besatzungsmitglieder gerettet werden. Dr. Dr. Frank Ebert über maritimes Notfallmanagement und seine Voraussetzungen. mehr

Hintergründe

Mopedführerschein für Jugendliche

Je früher der Lappen, desto größer der Leichtsinn

Mopdefuehrerschein

Der Bundestag hat beschlossen, dass gerade dem Kindesalter entwachsene 15-Jährige künftig Mokicks, Quads und vierrädrige Leichtkraftfahrzeuge mit bis 45 km/h fahren dürfen. Prof. Dr. Dieter Müller über eine gewagte politische Entscheidung. mehr

Hintergründe

Winterreifenpflicht

Geeignetes Schuhwerk auch für Autos?

Winterreifen

Winterreifen von Oktober bis Ostern, sonst gibt es ein Bußgeld und die Versicherung zahlt auch nicht. Diese Faustregel für eine Winterreifenpflicht geriet spätestens mit einem Urteil des OLG Oldenburg schwer ins Wanken, das Verkehrsministerium will nun nachbessern. Hat Deutschland gar keine Winterreifenpflicht? mehr

Nachrichten

Gesetzesentwurf

Niedersachsen plant Abschaffung des Richtervorbehalts bei Blutentnahmen

Niedersachsen macht sich im Bundesrat für die Abschaffung des Richtervorbehalts bei Blutentnahmen nach Verkehrskontrollen stark. Einen entsprechenden Gesetzesentwurf plant die Landesregierung am Dienstag in die Länderkammer einzubringen. mehr

Nachrichten

Straßenverkehr

Winterreifen-Pflicht nicht konkret genug

In Zukunft müssen Autofahrer, die im Winter mit Sommerreifen erwischt werden, möglicherweise kein Bußgeld mehr fürchten. Nach einem Urteil des OLG Oldenburg vom 9. Juli 2010 könnte die Winterreifen-Pflicht hinfällig werden. mehr

Hintergründe

Überholverbote

BVerwG verweist Brummis auf die rechte Spur

Lkw

Auf Autobahnen dürfen auch mehrere Kilometer lange Überholverbote für Lkw angeordnet werden, entschied jetzt das Bundesverwaltungsgericht. Das gilt aber nicht für jedes Autobahnteilstück. Wann die Verbote zulässig sind und wie die Richter mit dem Urteil zusätzlich die Rechte der Verkehrsteilnehmer gestärkt haben, erklärt Adolf Rebler. mehr

Verkehrsrecht – Systematik, Inhalte und Rechtsgrundlagen

Das Verkehrsrecht ist die Summe der Rechtsnormen im öffentlichen Recht und im Privatrecht, die mit einer örtlichen Veränderung von Personen oder Gütern in Zusammenhang stehen. Zum öffentlichen Verkehrsrecht gehören das Verkehrsverwaltungsrecht, das Verkehrsstrafrecht sowie das Verkehrsbußrecht. Privatrechtlich lässt sich das Verkehrsrecht in Verkehrsvertragsrecht und Verkehrshaftungsrecht untergliedern. Möglich ist auch eine Systematisierung des Verkehrsrechts nach den einzelnen Verkehrsträgern in Straßenverkehrsrecht, Schifffahrtsverkehr, Wasserverkehrsrecht und Seerecht sowie in Luftfahrtrecht.

Straßenverkehrsrecht, Eisenbahnrecht und Luftfahrtrecht

Das Straßenverkehrsrecht ist Bundesrecht, für das je nach Aufgabenbereich unterschiedliche Behörden zuständig sind, unter anderem die Straßenverkehrsbehörde, das Ordnungsamt, die Staatsanwaltschaft oder auch der TÜV in Ausübung hoheitlicher Aufgaben. Die im Straßenverkehrsrecht am häufigsten angewendeten Gesetze sind das Straßenverkehrsgesetz (StVG), die Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) und die Straßenverkehrsordnung (StVO) sowie die Fahrzeugzulassungsverordnung (FZV) und die Fahrerlaubnisverordnung (FeV). Ergänzend zu den nationalen Gesetzen gibt es im Personen- und Gütertransport zwischenstaatliche Vereinbarungen sowie europäische Normen, die in nationales Recht transferiert werden. Auch das Luftfahrtrecht beruht überwiegend auf internationalen Vereinbarungen und Rechtsvorschriften. Zum Verkehrsrecht gehört auch das Eisenbahnrecht, das Vorschriften für den Bau und den Betrieb von Schienenfahrzeugen enthält. Nationale Vorschriften des Eisenbahnrechts sind das Allgemeine Eisenbahngesetz (AEG), die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO) und die Eisenbahn-Verkehrsordnung (EVO). Für Straßenbahnen und U-Bahnen gilt die Bau- und Betriebsordnung für Straßenbahnen.

Das Verkehrsrecht bestimmende Faktoren

Die zunehmende Industrialisierung im 19. Jahrhundert geht einher mit der technischen Differenzierung der Verkehrsmittel. Es bilden sich Verkehrszweige aus, die nach typischen Merkmalen zusammengefasst werden. Analog zu dieser Entwicklung entstehen die bis heute verwendeten Begriffe wie Luftverkehr, Schiffsverkehr und Straßenverkehr, die in Art und Umfang von der Wirtschaftsleistung, der Bevölkerungsentwicklung und den Kosten bestimmt werden.

Rechtsquiz rund um Amtsdelikte
Bestechung

Darf man einen Polizisten spontan zum Käffchen einladen, wenn man das denn wollte? Oder ist das schon strafbare Korruption und man riskiert einen Strafprozess wie Christian Wulff? Bei dem ehemaligen Bundespräsidenten ging es um eine Einladung beim Oktoberfest. Was wissen Sie über Bestechung, Vorteilsgewährung und Rechtsbeugung? Fragen über Fragen – finden Sie jetzt die richtigen Antworten:

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