Transport- und Speditionsrecht

Hintergründe

Havarie der Costa Concordia

"Der Kapitän geht erst nach der Evakuierung von Bord"

Wohl über 30 Menschenleben hat die Abweichung von der Route des Kreuzfahrtschiffs gekostet, dessen Kapitän nun ebenso in der Kritik steht wie die Reederei. Dabei geht es rechtlich durchaus ein wenig durcheinander. Im LTO-Interview erklärt Seerechtler und Kapitän Dr. Klaus Ramming, wer auf hoher See das Sagen hat und ob der Kapitän tatsächlich erst als Letzter von Bord gehen darf. mehr

Hintergründe

Welttierschutztag

Neue Hoffnung auf ein Ende endloser Tiertransporte

LKW und Sattelzüge mit der Aufschrift "lebende Tiere", oft bis unters Dach beladen mit Pferden, Rindern, Schafen und Schweinen, sind ein bekanntes Bild. Tausende solcher Lastzüge fahren täglich quer durch Europa. Die EU überprüft nun das Tiertransportrecht und sollte insbesondere auf die bislang fehlenden zeitlichen Beförderungsgrenzen achten, meinen Christoph Maisack und Alice Fertig. mehr

Nachrichten

Vermehrter Protest gegen Gigaliner

Länder wollen rechtliche Schritte gegen Feldversuch prüfen

Spätestens Anfang 2012 soll ein Feldversuch mit bis zu 44 Tonnen schweren Lang-Lkw auf deutschen Straßen starten. Die Bundesregierung ist der Meinung, dass das Projekt ohne Zustimmung des Bundesrates beschlossen werden kann. Die Länder lehnen den Versuch mehrheitlich ab. mehr

Nachrichten

BGH

Kein Schadensersatz für Heros-Kunden

Die Kunden der ehemals größten deutschen Firmengruppe von Geld- und Werttransportunternehmen haben keinen Anspruch auf Leistungen aus der Transportversicherung. Dies entschieden die Karlsruher Richter am Mittwoch in einem Pilotverfahren. mehr

Karriere (Angest.)

Nischenfach Seerecht

Karriere voll auf Kurs

Maritime Rechtsfragen gelangen meist erst dann in den Fokus der Öffentlichkeit, wenn wieder über einen neuen Piratenangriff berichtet wird. Dabei wäre unsere globalisierte Welt ohne seerechtliche Regelungen gar nicht denkbar. Legal Tribune Online ist tiefer in die Rechtsmaterie rund um das Meer eingetaucht – und ist auf sehr gute Zukunftsperspektiven für Nachwuchsjuristen gestoßen. mehr

Hintergründe

Winterwetter

Politiker wollen Brummis an die Kette legen

Starke Schneefälle strapazieren derzeit die Nerven der Autofahrer. Dazu sorgt die von Verkehrsminister Ramsauer erlassene Neuverordnung zu Winterreifen für Verunsicherung. Nun ist auch noch ein Streit darüber entbrannt, ob für Lkw bei derartigen Witterungsverhältnissen eine Schneekettenpflicht bestehen sollte – oder es besser wäre, sie gleich ganz aus dem Verkehr zu ziehen. mehr

Hintergründe

Überholverbote

BVerwG verweist Brummis auf die rechte Spur

Auf Autobahnen dürfen auch mehrere Kilometer lange Überholverbote für Lkw angeordnet werden, entschied jetzt das Bundesverwaltungsgericht. Das gilt aber nicht für jedes Autobahnteilstück. Wann die Verbote zulässig sind und wie die Richter mit dem Urteil zusätzlich die Rechte der Verkehrsteilnehmer gestärkt haben, erklärt Adolf Rebler. mehr

Hintergründe

Schwertransporte

Rechtliche Leitplanken für die Titanen der Straße

Wenn Schwertransporte über die Straßen rollen, ziehen sie die Blicke auf sich. Gewichte von oft mehreren hundert Tonnen, Längen bis zu 50 m und Breiten bis 7 m. Solche Transporte werden oft Monate vorher bis ins Detail geplant und sind ein Meisterwerk verkehrstechnischer Logistik. Und sie laufen innerhalb eines gesetzlich genau fixierten Schemas ab. mehr

Nachrichten

BVerwG

Grundsatzentscheidung zu LKW-Überholverboten erwartet

Das BVerwG verhandelt am Donnerstag über zwei Klagen eines Spediteurs gegen Lkw-Überholverbote. In den von den Berufungsgerichten jeweils wegen grundsätzlicher Bedeutung zugelassenen Revisionsverfahren wird insbesondere darum gestritten, wann die Frist für die Anfechtung von Verkehrsverboten beginnt und ob die LKW-Überholverbote rechtmäßig sind. mehr

Nachrichten

BVerwG

Erneute Überprüfung der Höhe der LKW-Maut

Das BVerwG hat einen Rechtsstreit um die Rechtmäßigkeit der in der Zeit vom 1. Juli 2003 bis zum 31. August 2007 geltenden Verordnung zur Festsetzung der Höhe der Autobahnmaut an das OVG Nordrhein-Westfalen zur weiteren Sachaufklärung zurückverwiesen. mehr

Transportrecht – seine wesentlichen Inhalte und die grundlegende Reform von 1998

Das Transportrecht regelt den Transport von Gütern und gehört deshalb zum Handelsrecht. Der Gütertransport findet auf der Grundlage eines zwischen dem Auftraggeber und dem Transportunternehmen geschlossenen Vertrags statt. Im Transportrecht gebräuchliche Verträge sind vor allem der Frachtvertrag, der Speditionsvertrag, der Lagervertrag und auch der zwecks eines Umzugs geschlossene Umzugsvertrag. Sie alle sind handelsrechtliche Verträge, weshalb sie im Handelsgesetzbuch (HGB) normiert sind. Auch das Seetransportrecht ist Bestandteil des HGB. Allerdings gibt es aufgrund des grenzüberschreitenden Verkehrs eine Vielzahl von internationalen Abkommen, die gegenüber nationalem Recht Primärvorschriften sind und dieses verdrängen.

Wesentliche Elemente im Transportrecht: Frachtvertrag, Speditionsvertrag und Lagervertrag

Der Frachtvertrag hat seine Rechtsgrundlage in den §§ 407 ff. HGB und wird auch Beförderungsvertrag genannt, da er zum Zweck des Warentransports zwischen dem Transportunternehmen und dem Auftraggeber geschlossen wird. Vom Frachtvertrag zu unterscheiden ist der Speditionsvertrag. Auch das Speditionsrecht ist Teil des Handelsgesetzbuches und in den §§ 453 ff. HGB geregelt. Danach schuldet der Spediteur lediglich die Organisation des Transports, während der Frachtführer zum eigentlichen Transport des Frachtgutes verpflichtet ist. Der Lagervertrag ist ebenfalls ein in den §§ 467 ff. HGB normierter handelsrechtlicher Vertrag, der die Auslieferungs-, Umschlags- oder auch Vorratslagerung von Gütern für Industrie- und Handelsunternehmen zum Inhalt hat.

Die Reform des Transportrechts

Das Transportrecht wurde durch das Transportrechtsreformgesetz vom 25. Juni 1998 grundsätzlich reformiert. Anlass war die bis dahin unübersichtliche Fülle von rechtlichen Normen, eine Vielzahl von Sondervorschriften und voneinander abweichende Haftungsbestimmungen. Geänderte Transportpraktiken und die Liberalisierung des Güterverkehrsrechts machten die Reform notwendig. Erst durch sie erhielten Frachtrecht, Speditionsrecht und Lagerrecht einen festen Platz im vierten Buch des Handelsgesetzbuches.

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Veranstaltungen und Seminare

21.05.2012, Stuttgart1. PUBLICUS-Kongress

22.05.2012 - 23.05.2012, Leipzig13. Kongress Neue Verwaltung

25.05.2012, MainzMainz Media Forum

11.06.2012 - 13.06.2012, BerlinSummer Academy State Aid

12.06.2012 - 13.06.2012, BrüsselEnforcement of EU-Animal Welfare Legislation

LTO-Quiz

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Was die Abkürzung DAV bedeutet, weiß jeder Rechtsanwalt. Aber was ist mit dem Begriff des Vorsprekes? Und wo ist noch gleich die Vorschusspflicht geregelt?

Testen Sie hier, ob Sie nach dem Staatsexamen im Berufsleben bestehen können!

Rechtsgebiete: