Donnerstag, 17.04.2014

Informationstechnologierechtrss

Hintergründe

Reform des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages

Scheitern mit Ansage

Kinder surfen im Internet (Symbolbild)

Eine Anpassung alter Gesetze an die heutigen Gegebenheiten des Internets ist wünschenswert, eine Beteiligung der Bürger an diesem Prozess ebenfalls. Beides bietet das aktuell laufende öffentliche Konsultationsverfahren zur Reform des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages, doch der Entwurf erntet vor allem herbe Kritik. Leider zu Recht, findet Ansgar Koreng. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Baker & McKenzie / Rechtsabteilung Amos

Weltweites IT-Outsourcing bei der Allianz

Prof. Dr. Michael Schmidl

Die Allianz Managed Operations and Services (Amos), eine Tochter der Allianz-Gruppe, wird mit IBM ein weltweites IT-Outsourcing durchführen. Medienberichten zufolge hat das Projekt ein Volumen von einer Milliarde Euro. Baker & McKenzie sowie die Rechtsabteilung von Amos begleiteten das Projekt. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Bartsch Rechtsanwälte

Neuer Standort in Stuttgart

Die Kanzlei Bartsch aus Karlsruhe ist seit Anfang Februar auch mit einem Standort in Stuttgart vertreten. Der IT-Rechtler Carsten Ulbricht eröffnete das Büro. Er war zuvor lange Jahre bei Diem & Partner tätig. mehr

Job & Karriere

Themenwoche Anwalt & Technik

Wie sicher ist die Datenwolke?

Cloud und Sicherheit

Ein schlechtes Türschloss und fehlende Überwachungskameras haben die wenigsten Anwälte. Dabei kommen mittlerweile die größten Gefahren für die ihnen anvertrauten Daten aus dem virtuellen Raum. Wie schützt man die Informationen am besten, wenn sie gespeichert, verschickt und archiviert werden? Immer mehr Anwälte setzen auf Hilfe aus der Cloud. mehr

Nachrichten

Kontosperrung bei zu häufigem Widerruf

Verbraucherzentrale NRW mahnt Amazon ab

Viele Kunden des Online-Riesen Amazon rieben sich im vergangenen Jahr die Augen, nachdem Amazon ohne Vorwarnung ihre Kundenkonten gesperrt hatte. Damit reagierte das Unternehmen auf den besonders häufigen Gebrauch des Widerrufsrechts einiger Besteller. Nun formiert sich juristischer Widerstand: Der Verbraucherschutz NRW hat Amazon abgemahnt und bereitet derzeit auch eine entsprechende Klage vor. mehr

Kanzleien & Unternehmen

PwC Legal

Kanzlei gewinnt zwei IT-Experten

PwC Legal stärkt ihren Bereich Technologie, Medien und Telekommunikation. Die Kanzlei gewann zum Jahresbeginn den Experten für IT- und Technologierecht Christian Dressel. Zum März steigt Eva-Maria Brus ein. Sie war zuvor in einer auf Datenschutz spezialisierten Kanzlei tätig. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Olswang

IT-Experte Andreas Splittgerber wechselt von Orrick

Olswang hat zum Jahresbeginn mit Andreas Splittgerber einen neuen Partner für ihr Münchner Büro gewonnen. Der Experte für Informationstechnologie und Datenschutz leitete zuletzt bei Orrick die Praxis für IT und Gewerblichen Rechtsschutz. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Norton Rose Fulbright / Milbank

Royal Greenland verkauft Teile des Deutschlandgeschäfts

Dr. Klaus von Gierke

Norton Rose Fulbright hat Royal Greenland Seafood beim Verkauf ihres Fischverarbeitungswerks in Wilhelmshaven an zwei Unternehmen aus Singapur, die Sahara Investment Group und die Meridian Investment Group, beraten. Die Käufer übernehmen gemeinsam die gesamten Anteile an der Royal Greenland Seafood GmbH. Sie wurden bei dem Zukauf von Milbank begleitet. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Oppenhoff & Partner

SFX Entertainment erwirbt Paylogic

Myriam Schilling

SFX Entertainment, nach eigenen Angaben der weltgrößte Produzent von Live-Veranstaltungen und Entertainment im Bereich Electronic Music Culture, übernimmt 75 Prozent der Anteile am niederländischen Ticketing-Unternehmen Paylogic. Oppenhoff & Partner beriet zu den deutschen Aspekten des Deals. mehr

Kanzleien & Unternehmen

CMS Hasche Sigle

Funkwerk verkauft Unternehmensteile

Eckhart Braun

CMS Hasche Sigle berät die Funkwerk AG bei Verkauf von Unternehmensteilen in Kiel und im schwedischen Malmö sowie beim Verkauf der Tochtergesellschaft Funkwerk Eurotelematik GmbH. mehr

Hintergründe

Abmahnwelle gegen Redtube-Nutzer

Vom Leerlaufen des Richtervorbehalts

Redtube

So viel wie dieser Tage wurde selten über Internetpornos geredet. Kein Wunder: Kurz vor Weihnachten erhalten zehntausende Nutzer der Plattform Redtube Abmahnungen. Ob die gegen sie erhobenen Ansprüche bestehen, ist zweifelhaft. Immer wahrscheinlicher wirkt hingegen, dass der Versand erst durch das Versagen einer überforderten Justiz ermöglicht wurde. Carl Christian Müller mit einer umfassenden Bestandaufnahme. mehr

Hintergründe

Netzneutralität im Koalitionsvertrag

Keine Wunder erwarten

Internet-HUB

Union und SPD haben sich im Koalitionsvertrag auch über Netzneutralität im Internet verständigt. Herausgekommen sind dabei einige Allgemeinplätze und Redundanzen, merkwürdige Forderungen an Mobilfunkanbieter, aber auch der ausbaufähige Vorschlag eines Nebeneinander von gesteuerten Diensten und neutraler Datendurchleitung, meint Florian Jäkel. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Hengeler Mueller

Drei interne Partnerernennungen und drei neue Counsel

Hengeler Mueller wird zum 1. Januar 2014 drei neue Partner aufnehmen. Es handelt sich dabei um den Arbeitsrechtler Hendrik Bockenheimer sowie die beiden Corporate-Experten Changfeng Tu und Jens Wenzel. Mit Wirkung zum Jahresbeginn 2014 wurden außerdem drei neue Counsel ernannt. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Noerr

Adler Modemärkte führen RFID-Technologie ein

Dr. Thomas Thalhofer

Noerr hat die Adler Modemärkte AG bei der flächendeckenden Einführung der RFID-Technologie in ihrem gesamten Filialnetz beraten. Bis Ende 2014 sollen alle Modemärkte mit der neuen Funktechnologie ausgestattet werden. Zur Zeit ist Adler an rund 170 Standorten in Deutschland, Österreich und Luxemburg vertreten. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Bird & Bird / Kanzlei Professor Schweizer

TIE Kinetix erwirbt Tomorrow Focus Technologies

Dr. Ulrich Goebel

Die niederländische TIE Kinetix N.V. hat mit Unterstützung eines Bird-&-Bird-Teams um Ulrich Goebel die Tomorrow Focus Technologies GmbH übernommen. Verkäufer ist die Tomorrow Focus AG, die sich von der Kanzlei Professor Schweizer beraten ließ. mehr

IT-Recht – seine Inhalte und die gesetzlichen Grundlagen

IT-Recht wird auch Informationstechnologierecht oder Informationsrecht genannt und bezeichnet das Recht der elektronischen Datenverarbeitung. Eine einheitliche gesetzliche Definition oder eine Sammlung aller Rechtsvorschriften in einem Gesetzbuch fehlen indes. Tatsächlich ist das IT-Recht heute ein eigenständiges Rechtsgebiet, das mittlerweile eine Fachanwaltsausbildung sowie eine Vielzahl an Fachzeitschriften und Fachtiteln hervorgebracht hat. Es hat seine Anfänge im Computerrecht, das später als EDV-Recht und als Multimediarecht bezeichnet wurde und sich als solches insbesondere auf Rechtsfragen rund um das Internet konzentriert und deswegen auch Internetrecht genannt wird.

Das IT-Recht und seine Rechtsquellen

Dementsprechend vielfältig sind die Rechtsquellen des IT-Rechts. Im Bereich der Informationstechnologien werden Verträge über Hardware, Software und über Dienstleistungen geschlossen, die nach den Regeln des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) behandelt werden. Dasselbe gilt für das Recht des elektronischen Geschäftsverkehrs, also Rechtsfragen, die den E-Commerce betreffen. Das Informationstechnologierecht ist eng mit dem Datenschutz verbunden, wobei für den öffentlichen Bereich der Bundesländer das Bundesdatenschutzgesetz gilt und für die einzelnen Bundesländer die jeweiligen Landesschutzgesetze. Sie alle sind sogenannte Rahmengesetze, die teilweise durch spezielle Gesetze ergänzt oder auch verdrängt werden. Zum IT-Recht gehören auch Kommunikationsnetze und Kommunikationsdienste. Diesen Rechtsbereich der Telekommunikation regelt das Telekommunikationsgesetz (TKG), wobei die inhaltliche Ausgestaltung im Telemediengesetz (TMG) zu finden ist. Die öffentliche Vergabe von Leistungen im Bereich der Informationstechnologien ist im Wesentlichen im Vergaberecht und im Kartellrecht normiert. Gerade Informationstechnologien haben bisweilen grenzüberschreitenden Charakter, sodass die landesrechtlichen Rechtsgrundlagen in Frage stehen. Dieses Rechtsproblem wird durch das Internationale Privatrecht gelöst. Gerade das IT-Recht birgt Gefahren von strafrechtlich relevanten Verstößen. Straftatbestände im Bereich der Computerkriminalität finden sich hauptsächlich im Strafgesetzbuch (StGB).

Rechtsquiz rund um Amtsdelikte
Bestechung

Darf man einen Polizisten spontan zum Käffchen einladen, wenn man das denn wollte? Oder ist das schon strafbare Korruption und man riskiert einen Strafprozess wie Christian Wulff? Bei dem ehemaligen Bundespräsidenten ging es um eine Einladung beim Oktoberfest. Was wissen Sie über Bestechung, Vorteilsgewährung und Rechtsbeugung? Fragen über Fragen – finden Sie jetzt die richtigen Antworten:

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