Der Schweizer Technologiekonzern Oerlikon hat ein umfangreiches IP-Portfolio auf das chinesische Unternehmen Jiangsu Jinsheng Industry übertragen. Bird & Bird hat Oerlikon dabei beraten.
Artikel lesen
Von wegen "wohl bekomms". Bier darf nicht als "bekömmlich" beworben werden, hat das LG Ravensburg entschieden. Und unterstellt dem "mündigen Verbraucher" dabei recht wenig Verstand, meint Christian Robertz.
Artikel lesen
Patente, Marken- und Urheberrechte sind für Unternehmen ein Thema, aber Know-how und sonstige Geheimnisse bleiben oft ungesichert. Warum man sich hier dringend mehr an Coca Cola orientieren sollten, erklärt David Ziegelmayer.
Artikel lesen
Das LG Frankfurt soll die Frage klären, wer damit werben darf, dass er den ersten Intimrasierer im Miniformat entwickelt hat. Es streiten sich vabelle cosmetics, die vertreten durch Brandi Klage eingereicht hat, und Procter & Gamble.
Artikel lesen
In einen Werbeprospekt mit Antwort-/Bestellkarte müssen eine Widerrufsbelehrung und das Muster-Widerrufsformular aufgenommen werden. Das hat das LG Wuppertal in einem von der Wettbewerbszentrale angestrengten Musterverfahren entschieden.
Artikel lesen
Das Markenamt hatte die Eintragung der Wortmarke "Troll" abgelehnt - unter Hinweis auf ein "wichtiges Wahrzeichen der Pfälzer Gastfreundschaft". Vor dem BPatG hatte der Antragsteller nun jedoch Erfolg.
Artikel lesen
Wem ein Konto gehört, ist nicht leicht zu erfahren. Auch nicht, um den Hersteller eines Parfüm-Plagiats zu ermitteln. Der EuGH gab den nationalen Gerichten nun weniger Hilfestellung, als erhofft, sagen Thomas Weimann und Daniel Nagel.
Artikel lesen
Der EuGH hat die Bedingungen präzisiert, unter denen vom Missbrauch der marktbeherrschenden Stellung eines Unternehmens durch die Erhebung einer Patentverletzungsklage auszugehen ist.
Artikel lesen
Anzeige
Jetzt Pushnachrichten aktivieren
Pushverwaltung
Sie haben die Pushnachrichten abonniert. Durch zusätzliche Filter können Sie Ihr Pushabo einschränken.