Gewerblicher Rechtsschutzrss

Kanzleien & Unternehmen

Freshfields Bruckhaus Deringer

China Mobile und Deutsche Telekom kooperieren

China Mobile und die Deutsche Telekom AG gründen ein Gemeinschaftsunternehmen für vernetztes Fahren in China. Freshfields Bruckhaus Deringer ist dabei beratend tätig. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Linklaters

Aufbau einer Patent-Litigation-Praxis

Ab  dem 1. Dezember wird Julia Schönbohm als Partnerin den Bereich Dispute Resolution von Linklaters im Frankfurter Büro verstärken. Sie kommt von DLA Piper, wo sie die Patent-Litigation-Praxis aufgebaut und geleitet hat. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Osborne Clarke

Neue Partnerin für IP-Team

Andrea Schmoll

Andrea Schmoll verstärkt als neue Partnerin das IP-Team von Osborne Clarke. Sie kommt von Baker & McKenzie, wo sie seit 2009 Salary-Partnerin gewesen ist. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Noerr / Jordan + Hall / Maikowski & Ninnemann

Langenscheidt Verlag siegt im Streit um Farbmarke Gelb

Im Streit um die Farbmarke Gelb hat Noerr den Langenscheidt Verlag in zwei Instanzen vor Gericht vertreten. In letzter Instanz bestätigte nun der BGH die Farbmarke des Verlags und stellte eine Verletzung dieser Marke durch die Beklagte, einen Anbieter von Sprachlernsoftware, fest. Die BGH-Vertretung hatte Jordan + Hall für den Verlag übernommen. mehr

Hintergründe

Farbmarkenschutz für Langenscheidt

Gelb, gelb, gelb sind alle meine Bücher

Werbeaktion von Langenscheidt

Woran denkt man bei der Farbe Magenta? Genau. Und bei Gelb? Da fällt das Experiment schon schwerer. Doch auf dem Markt der Wörterbücher dürfte dennoch klar sein, wer gemeint ist. Folgerichtig hat sich Langenscheidt die Farbe als Marke eintragen lassen – und mit dieser vor dem BGH erfolgreich gegen einen Konkurrenten geklagt. Linda Kulczynski erläutert das Urteil und die Macht der Farbmarken. mehr

Hintergründe

Unzulässige Kaufaufforderung an Kinder

Darf die Werbung bald niemanden mehr duzen?

Kind vor Computer

Mit "coolen" Ansprachen wie "Pimp deinen Charakter" wurde das Spiel Runes of Magic angepriesen. Der BGH entzauberte diese Methode nun und verbot die Werbung wegen der Verwendung des informellen Du und von angeblicher Kindersprache, einschließlich gängiger Anglizismen. Konstantin Ewald und Felix Hilgert halten das Urteil für verunglückt – der Spielebranche werde so ein unpassend förmlicher Sprachstil aufgenötigt. mehr

Nachrichten

OLG Hamburg zu Jeansstreit

New Yorker unterliegt Levi´s

Levi´s "Arcuate"

Die deutsche Modekette New Yorker ist im Markenrechtsstreit mit dem US-Jeanshersteller Levi Strauss erneut unterlegen. Nachdem bereits das LG Hamburg gegen das Braunschweiger Unternehmen entschieden hatte, urteilte nun auch das OLG Hamburg im Sinne von Levi's. mehr

Nachrichten

LG Frankfurt hebt Uber-Verbot auf

Doch keine Eilbedürftigkeit

Nachdem das LG erst kürzlich ein bundesweites Verbot von Uber per einstweiliger Verfügung ausgesprochen hatte, hob das Gericht in Frankfurt dieses am Dienstag wieder auf. In der Sache sei die Verfügung aber rechtens gewesen. mehr

Nachrichten

US-Gericht bestätigt Marke

"to google" nur ein Zeitwort

Das Bundesgericht in Arizona hat Anträge auf Löschung zweier Marken des Suchmaschinendienstes Google abgelehnt. Zwar habe sich die Formulierung "to google" als Verb im amerikanischen Sprachgebrauch etabliert. Das ändere aber nichts an der Schutzfähigkeit der Marke. mehr

Nachrichten

Nach e.V. gegen Fahrer

Uber verspricht Unterstützung

Im Streit mit dem Taxi-Gewerbe will sich Uber auf die Seite seiner Fahrer stellen. Konkrete Angaben macht das Unternehmen aber nicht. Trotz einstweiliger Verfügungen sieht sich der kalifornische Taxidienste-Vermittler im Recht und seine Fahrdienste als Bereicherung für die Kundschaft. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Gleiss Lutz / Clifford Chance

Ritter Sport auch in zweiter Instanz gegen Stiftung Warentest erfolgreich

Andreas Wehlau

Der Schokoladenhersteller Ritter Sport hat mit Unterstützung von Gleiss Lutz den Streit mit der Stiftung Warentest um die schlechte Bewertung seiner Nuss-Schokolade gewonnen. Grund der Auseinandersetzung war ein Vanille-Aroma des Herstellers Symrise. Dieser ließ sich im Zusammenhang mit dem Verfahren von Clifford Chance beraten. mehr

Nachrichten

OLG München zur Stiftung Warentest

Ritter Sports Vollmilch-Nuss zu Unrecht schlecht bewertet

Vollnuss-Schokolade

Der Schokoladenhersteller hat den Machtkampf mit der Stiftung Warentest um die schlechte Bewertung seiner Nuss-Schokolade gewonnen. Auch vor dem OLG scheiterten die Tester am Dienstag mit dem Versuch, ein früheres Urteil gegen sie aufheben zu lassen. Grund des Streits: Ein Vanillearoma. mehr

Hintergründe

Neue Top Level Domains

www.DieseMarke.sucks?

Eingabefeld einer Internetadresse

Vor wenigen Wochen musste Calvin Klein eine Niederlage einstecken im Kampf gegen den Inhaber der Domain "fuckcalvinklein.com", weil keine Verwechslungsgefahr bestehe. Mit den neuen Top Level Domains droht Ärger in ganz neuen Dimensionen: Endungen wie .sucks, .lol, .fail oder .rocks bieten viel Konfliktpotenzial. Das sollte man lieber vorab im Auge behalten, rät Kristin Bonhagen. mehr

Hintergründe

Nach dem vorläufigen Verbot

Keep Calm and Uber On?

Fahrgast (Symbolbild)

Trotz der einstweiligen Verfügung des LG Frankfurt, die Uber verbietet, über Apps Beförderungen zwischen Privaten zu vermitteln, will das Startup einfach weiter machen. Die Taxi Deutschland Servicegesellschaft will ein Zwangsgeld beantragen. Wie hoch das ausfallen könnte, wieso es eine anwaltliche Schutzschrift gibt und was die "Ignoranz" der Uber-Macher damit zu tun hat, erklärt Oliver Löffel. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Norton Rose Fulbright

Dispute-Resolution-Praxis wächst um zwei Partner

Dr. Christian Wolf

Norton Rose Fulbright hat zum 1. September zwei neue Partner für ihre Dispute-Resolution-Praxis gewonnen. Clemens Rübel wechselt von Bardehle Pagenberg an den Münchener Standort der Kanzlei. In Frankfurt verstärkt Christian Wolf das Team, er kommt von DLA Piper. mehr

Gewerblicher Rechtsschutz – seine Schutzrechte, Rechtsquellen und Wurzeln

Gewerblicher Rechtsschutz schützt das Recht am Ergebnis einer geistigen Arbeit, das dem Eintragungs- und Prüfungsverfahren durch das Deutsche Patent- und Markenamt in München unterliegt. Gewerblicher Rechtsschutz unterscheidet drei Arten, nämlich technische Schutzrechte, nichttechnische Schutzrechte und die besonderen Schutzrechte, zu denen der Sortenschutz, das ist ein gewerbliches Schutzrecht für Pflanzenzüchtungen, und der Halbleiterschutz gehören. Technische Schutzrechte sind das Patent und Gebrauchsmuster. Zu den nichttechnischen Schutzrechten zählt das Kennzeichenrecht, durch das Marken, geografische Herkunftsangaben und geschäftliche Bezeichnungen geschützt werden. Es wird weiter differenziert nach Gruppen, wobei zwischen Waren- und Dienstleistungsbezeichnungen sowie Unternehmensbezeichnungen unterschieden wird. Das Markenrecht ist das einzige gewerbliche Schutzrecht, das zunächst auf zehn Jahre begrenzt ist, aber beliebig oft verlängert werden kann bis zum Erlöschen der Marke. Nur der Inhaber des Schutzrechts hat ein positives Verwertungsrecht und die freie Verfügungsbefugnis über die geschützte Sache. Ein Dritter kann durch die Vergabe einer Lizenz bevollmächtigt werden, die geschützte Sache ebenfalls wirtschaftlich zu nutzen.

Gewerblicher Rechtsschutz - seine Rechtsquellen und Ursprünge

Gewerblicher Rechtsschutz kennt mehrere Rechtsgrundlagen, zu denen das Patentgesetz (PatG), das Gebrauchsmustergesetz (GebrG), das Designgesetz (DesignG), das Markengesetz (MarkenG), das Sortenschutzgesetz (SortenSchG), das Halbleiterschutzgesetz (HalblSchG), die Europäische Patentübereinkunft (EPÜ), das Arbeitnehmererfindungsgesetz, das Wettbewerbsrecht und das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) zählen. Bis zur Erfindung des Buchdrucks im 15. Jahrhundert war es erlaubt ein Buch abzuschreiben. Der Schöpfer erhielt durch den Verkauf keinen Erlös, sondern lediglich eine Belohnung, die jedoch ohne Rechtsfolge blieb. Erst im 16. Jahrhundert erwarb der Verleger mit dem Kauf eines Manuskripts und mit Zustimmung des Urhebers ein Nachdruckrecht. Doch die Idee geistigen Eigentums wurde erst im ausgehenden 18. Jahrhundert auf der Grundlage naturrechtlicher Philosophien geboren.

Rechtsquiz zur Rechtssoziologie

Zugegeben – die Rechtssoziologie ist schon ein kleiner Exot in der deutschen Rechtswissenschaft. Eigentlich verwunderlich, denn das Recht ist ja ein großer Bestandteil unserer gesellschaftlichen Wirklichkeit. Vielleicht gehören Sie aber ja zu den Glücklichen, die eine Rechtssoziologie-Vorlesung im Studium besuchen durften. Alle anderen dürfen sich natürlich auch durch das Quiz klicken und lernen, womit sich die Rechtssoziologie überhaupt beschäftigt, was Repeat Players sind und wann die meisten Ehen geschieden werden. Brillieren Sie mit diesem Wissen beim nächsten Juristenstammtisch!

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