Bau- und Architektenrechtrss

Kanzleien & Unternehmen

Kapellmann und Partner

Kanzlei begleitet Entwicklung des Hamburger Überseequartiers

Klaus Eschenbruch

Die Unibail-Rodamco SE hat zur Jahreswende 2014/2015 die Entwicklung des Hamburger Überseequartiers in der Hafencity übernommen.  Es soll ein neues Stadtviertel mit Wohnungen, Büros und Einzelhandelsflächen entstehen. Das Projekt mit einem Volumen von rund 850 Millionen Euro wird von Kapellmann rechtlich begleitet. mehr

Kanzleien & Unternehmen

SMNG

Baurechtskanzlei eröffnet Standort in Köln

Die auf privates Baurecht spezialisierte SMNG Rechtsanwaltsgesellschaft mbH eröffnet zum März einen Standort in Köln. Es ist die erste Zweigstelle der Kanzlei, die ihren Hauptsitz in Frankfurt am Main hat. mehr

Nachrichten

BVerfG zur unterlassenen Richtervorlage

BGH hat Garantie des gesetzlichen Richters verletzt

Indem der BGH eine Bestimmung des Planungsschadensrechts im BauGB, welche er für verfassungswidrig hielt, in "unvertretbarer Weise" verfassungskonform ausgelegt und deshalb nicht dem BVerfG vorgelegt hat, hat er nach Ansicht des BVerfG gegen die grundgesetzliche Garantie des gesetzlichen Richters verstoßen. Dies geht aus einem am Dienstag bekannt gegebenen Beschluss aus Dezember vergangenen Jahres hervor. mehr

Kanzleien & Unternehmen

GvW Graf von Westphalen

Neue Partner aus den eigenen Reihen

Die Partner der Kanzlei GvW Graf von Westphalen haben auf Ihrer Partnerversammlung drei neue Equity Partner und fünf neue Assoziierte Partner gewählt. Zum 01. Januar 2015 werden Hans-Joachim Lagier, Dr. Kurt Luka und Dr. Patrick Wolff als Equity Partner in die Partnerschaft eintreten. mehr

Nachrichten

VG Köln stoppt Unterbringung von Flüchtlingen

Keine Wohncontainer im Gewerbegebiet

Das VG Köln hat eine in einem Gewerbegebiet geplante Unterkunft für Flüchtlinge gestoppt. Die Pläne hierfür seien unzulässig, befand das Gericht am Donnerstag. Der Grund ist ein formaler: Zur Errichtung der vorgesehenen Wohncontainer bedürfe es der Änderung des Bebauungsplanes, die nur vom Rat der Stadt Köln beschlossen werden könne. mehr

Nachrichten

VG Hannover zu geplantem Flüchtlingsheim

Anwohner beruft sich vergeblich auf Anschlagsgefahr

Nachbarn eines Flüchtlingsheims im Bau müssen mit der Angst vor rechtsextremen Anschlägen leben. Mit dem Argument einer theoretischen Gefahr können sie nicht verhindern, dass das Heim erbaut wird, entschied das VG Hannover am Mittwoch unter Berufung auf eine Entscheidung des BVerwG.  mehr

Nachrichten

VG Stuttgart zu Leuchtreklame an Wohnhaus

Bewegliche LED-Leiste bringt zuviel Unruhe

Eine an einem Wohnhaus angebrachte beleuchtete Werbetafel ist schon nicht an jeder Ecke zu finden. Doch diese auch noch mit einer beweglichen LED-Schriftleiste zu versehen, führt dann doch zu weit und ist den Anwohnern nicht mehr zumutbar. Das VG Stuttgart lehnte die Klage einer Plakat-Werbefirma, die genau dies vorhatte, ab. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Luther

Kapellmann-Partner wechselt zu Luther

Dr. Philipp Pröbsting

Das Düsseldorfer Büro von Luther hat zum September Philipp Pröbsting als neuen Partner gewonnen. Der 37-jährige ist auf Immobilienwirtschaftsrecht sowie Bau- und Architektenrecht spezialisiert. Vor seinem Wechsel war er rund sechs Jahre für Kapellmann und Partner in Mönchengladbach tätig, zuletzt als Partner. mehr

Nachrichten

VG Karlsruhe zum horizontalen Gewerbe

Bordell und Wohnungsprostitution in Wohngebiet unzulässig

Weder einen bordellartigen Betrieb noch eine gewerbliche Zimmervermietung zur Wohnungsprostitution sind in einem allgemeinen Wohngebiet in Baden-Baden zulässig, entschied das VG Karlsruhe. Das beeinträchtige das Wohnumfeld und führe zu Spannungen, urteilten die Richter und sahen keinen weiteren Grund zu Diskussionen.  mehr

Kanzleien & Unternehmen

Hoffmann Liebs / Schmeel Böhm

Hochtief baut Balletthaus für Düsseldorf

Thomas Michaelis

Die Hochtief PPP Solutions hat den Zuschlag für Planung, Bau und Betrieb des neuen Ballettprobenhauses für die Deutsche Oper am Rhein in Düsseldorf erhalten. Das neue Probenhaus wird als öffentlich-private Partnerschaft (ÖPP) realisiert. Hoffmann Liebs Fritsch & Partner berät die Stadt Düsseldorf, die Hamburger Kanzlei Schmeel Böhm steht Hochtief zur Seite. mehr

Nachrichten

BGH zur Nutzungsausfallentschädigung

Wohnungseigentümer haben Anspruch bei Verzug des Bauträgers

Der BGH hat in einem Urteil vom Donnerstag die Rechte von Wohnungs- und Hauskäufern gestärkt, die länger als vereinbart auf ihren Einzug warten müssen. Demnach haben sie Anspruch auf Schadensersatz, wenn ihr Eigenheim nicht zum ausgemachten Zeitpunkt bezugsfertig ist und kein gleichwertiger Wohnraum zur Verfügung steht. mehr

Nachrichten

VG Neustadt an der Weinstraße

Landstuhl klagt gegen geplante Satelliten-Anlage der US-Streitkräfte

Die Stadt Landstuhl zieht gegen den Bau einer neuen Satelliten-Anlage der US-Streitkräfte vor Gericht. Die Klage und ein Eilantrag der Kommune seien vor kurzem eingegangen, teilte das VG Neustadt an der Weinstraße am Montag mit. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Wuertenberger

Vier Neuzugänge zu Jahresbeginn

Dieter Pawlik

Zum Jahresanfang sind Dieter Pawlik, Thomas Bartholmes, Bianca Winter und Sonja Nöthen zu der noch jungen Stuttgarter Einheit Wuertenberger gestoßen. Nöthen war viele Jahre im Personalbereich von Canon tätig, die drei anderen Anwälte arbeiteten zuvor für bei der Karlsruher Kanzlei Kuentzle. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Kapellmann und Partner

Eröffnung des City-Tunnel Leipzig

Zehn Jahre nach Baustart wird am 14. Dezember 2013 der City-Tunnel Leipzig eröffnet. Das Projekt ist eines der derzeit größten innerstädtischen Infrastrukturprojekte Deutschlands und beschäftigte zahlreiche Baurechtskanzleien, darunter Kapellmann und Partner aufseiten ausführender Bauunternehmen. mehr

Nachrichten

VGH Baden-Württemberg zu Kita im Wohngebiet

Lärm ist Anwohnern zumutbar

Der Lärm, der durch spielende Kinder einer Kita verursacht wird ist in der Regel für Anwohner in einem allgemeinen Wohngebiet zumutbar, so der VGH Mannheim. Mehrere Antragsteller wollten im Eilverfahren den Umbau eines Gebäudes zum Kinderhort verhindern. mehr

Öffentliches und privates Baurecht

Das Baurecht bezeichnet die Gesamtheit aller Rechtsnormen, die im Zusammenhang mit Bauen stehen. Es wird unterteilt in privates und öffentliches Baurecht. Das erste bezeichnet alle für das Baurecht relevanten Rechtsnormen des Zivilrechts, wozu insbesondere das im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) normierte Vertragsrecht gehört, sowie Regelungen über das Grundeigentum und die landesrechtlichen Nachbarrechtsgesetze der einzelnen Bundesländer. Von besonderer Bedeutung ist das Architektenrecht, das nicht einheitlich geregelt ist. Das Architektenrecht ist die Summe von Rechtsvorschriften aus dem BGB plus berufsrechtlicher Regelungen der einzelnen Architektenkammern und den Architektengesetzen der Bundesländer.

Bauplanungsrecht und Bauordnungsrecht

Zum öffentlichen Baurecht gehört neben dem Bauplanungsrecht auch das Bauordnungsrecht. Das Bauplanungsrecht heißt auch Städtebaurecht und regelt flächenbezogene Anforderungen an ein Bauvorhaben mit dem Ziel, eine geordnete städtebauliche Entwicklung sicherzustellen. Die für das Bauplanungsrecht maßgeblichen Rechtsnormen sind das Baugesetzbuch (BauGB), die Baunutzungsverordnung (BauNVO) und die Planzeichenverordnung (PlanZVO). Das Bauordnungsrecht ist Ländersache und in den Landesbauordnungen geregelt. Es enthält Vorschriften, die die baulichen und technischen Anforderungen an einzelne Bauvorhaben beschreiben. Dabei handelt es sich vor allem um Vorschriften zur Gefahrenabwehr. Die rechtlichen Grundlagen des Bauordnungsrechts sind insbesondere in den Landesbauordnungen der einzelnen Bundesländer enthalten.

Ursprünge des Baurechts in der Antike

Baurecht war schon in der Antike ein großes Thema, und so gab es bereits damals baurechtliche Vorschriften, namentlich im Corpus Juris Civilis, einem Gesetzeswerk aus der römischen Kaiserzeit. Baurechtliche Vorschriften kannte auch das Mittelalter, entsprechende Bestimmungen fand man im Sachsenspiegel und im Schwabenspiegel. Erst mit der Blütezeit der Städte im späten Mittelalter wurden die bislang nationalen Formen des Baurechts weiterentwickelt und erneuert.

Rechtsquiz zum Bereicherungsrecht

Es gilt als eines der kompliziertesten Gebiete im BGB: Das Bereicherungsrecht. Welche Kondiktionsarten kennen Sie? Wie lautet die gängige Definition für "Leistung"? Was kann überhaupt Gegenstand einer Bereicherung sein? Wann ist jemand entreichert? Und wie war das noch mal mit der Schwarzarbeit? Testen Sie Ihr Wissen im neuen LTO-Quiz zu § 812 und Co!

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