Arbeitsrechtrss

Hintergründe

Nach Facebook-Post "Fuck Charlie Hebdo"

Daimler-Betriebsrat droht Amtsenthebung

Facebook, der Tod

Ein verächtlicher Facebook-Post zu dem Anschlag auf die Satirezeitschrift "Charlie Hebdo" bringt einen Daimler-Betriebsrat in Bedrängnis. Das Unternehmen, das Betriebsratsgremium und die IG Metall wollen ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn einleiten. Christian Oberwetter bezweifelt, dass es erfolgreich sein wird und appelliert stattdessen an den gesunden Menschenverstand. mehr

Job & Karriere

Befristete Arbeitsverträge für akademischen Nachwuchs

Karrieresprünge auf dünnem Eis

Professor mit Studenten

Wer in der Hochschularena vorankommen will, muss gut und schnell sein – und starke Nerven haben: kurzfristige Kettenverträge sind für Mitarbeiter die Regel. Die ständige Fluktuation der Nachwuchsforscher soll die Wissenschaft voranbringen. Andererseits möchten auch Doktoranden ihre Zukunft planen können. Hermann Horstkotte über das Dilemma. mehr

Feuilleton

LTO-Quiz zum Arbeitsrecht

Vorstellungsgespräche, Arbeitsverträge und Kündigungen

Bewerber im Wartezimmer (Symbolbild)

Heute mal wieder etwas ganz Klassisches: Das Arbeitsrecht. Was ist das Günstigkeitsprinzip? Wer ist bei einer Betriebswahl wahlberechtigt? Wann hat man ein Recht auf Lüge? Wie war das noch mal mit dem Kündigungsschutzrecht? Testen Sie Ihr Wissen im neuen LTO-Quiz zum Arbeitsrecht! mehr

Nachrichten

LAG Berlin-Brandenburg zu Leiharbeitnehmern

Arbeitgeber trägt Risiko ihrer Einsetzbarkeit

Das LAG Berlin-Brandenburg stärkt die Rechte von Leiharbeitnehmern. Es untersagte in einem am Dienstag veröffentlichten Urteil den Abbau von Plusstunden auf ihrem Arbeitszeitkonto, wenn der Verleiher keine Möglichkeit hatte, den Arbeitnehmer einzusetzen. Der Fall könnte nun vor das BAG gehen. mehr

Nachrichten

BAG zur Betriebsrente

Altersgrenze für Frauen flexibel

Regelungen, die sich mit der betrieblichen Altersvorsorge befassen, sind grundsätzlich nach den für AGB geltenden Grundsätzen auszulegen. Das kann dazu führen, dass sich die ursprünglich "festen" Altersgrenzen der Betriebsrente für Frauen verschieben, wenn sich auch die entsprechenden Grenzen der gesetzlichen Rentenversicherung ändern. Dies entschied das BAG am Dienstag. mehr

Hintergründe

Breitensport in Deutschland

Der Mindestlohn bedroht die Amateurvereine

Amateurspieler und Tornnetz (Symbolbild)

Der Mindestlohn gilt seit 1. Januar 2015, verzichten kann man im Grunde nicht. Betrifft er auch tausende Spieler, Trainer und Helfer, die sich in Deutschlands Sportclubs engagieren? Ihnen allen 8,50 Euro pro Stunde zu zahlen, würde für viele Vereine das Aus bedeuten. Sebastian Scheffzek erklärt, wem die Clubs den Mindestlohn zahlen müssen und wie sie sich absichern sollten. mehr

Nachrichten

LAG Düsseldorf zu Lohndumping

Stundensatz von 3,40 Euro sittenwidrig

Eine Frau, die als Busbegleiterin für behinderte Kinder im Einsatz war, erhält eine satte Nachzahlung für ihre Arbeit. Die Arbeitsrichter sahen in dem Lohn von 15 Euro pro Tag eine sittenwidrige Vergütung. Sie hätte fast das Dreifache bekommen müssen, so das Urteil. mehr

Nachrichten

BAG zum Verbot des doppelten Urlaubsanspruchs

Arbeitnehmer muss Nachweis erbringen

Wechselt ein Arbeitnehmer während des laufenden Kalenderjahres die Beschäftigung, muss er seinem neuen Arbeitgeber nachweisen, dass sein Anspruch auf Urlaub vom alten Arbeitgeber noch nicht vollständig abgegolten wurde. Nur dann stehen ihm noch weitere Urlaubsansprüche zu, entschied das BAG. Doppelansprüche sind nämlich gesetzlich ausgeschlossen. mehr

Nachrichten

BAG präzisiert Voraussetzungen der Verwirkung

Für Klagen wegen Mobbings darf man sich Zeit nehmen

Schmerzensgeldansprüche wegen Mobbings können noch vor Eintritt der Verjährung verwirken. Das bedeutet aber nicht, dass Opfer sofort klagen müssen, urteilte am Donnerstag das BAG. Die Richter bewerteten den Fall eines Mannes, der gegen seinen ehemaligen Arbeitgeber vor Gericht zog - fast drei Jahre nach dem letzten Vorfall. Nun steht fest: Wer mit der Klage wartet, verhält sich nicht treuwidrig. mehr

Nachrichten

ArbG Frankfurt hebt Kündigung von NPD-Mitglied auf

Arbeit im Jobcenter erfordert nur geringe Verfassungstreue

Die Stadt Frankfurt muss einen Büroangestellten, der wegen seiner führenden NPD-Mitgliedschaft entlassen worden war, weiter beschäftigen. Die im Juni dieses Jahres angeordnete ordentliche und die anschließende fristlose Kündigung seien unwirksam. Denn für den Job sei nur ein geringes Maß an Verfassungstreue erforderlich, hieß es am Donnerstag. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Frauenförderung in der Großkanzlei

Quote? Nein, danke

Frauenquote

Die größten deutschen Unternehmen müssen künftig eine Frauenquote erfüllen, so will es der Gesetzgeber. Für die hiesigen Großkanzleien gelten die neuen Regelungen zwar nicht, doch einige haben sich vorgenommen, ihren Frauenanteil in den Partnerrängen deutlich zu erhöhen. Von einer Quote will man allerdings lieber nicht sprechen. mehr

Kanzleien & Unternehmen

DLA Piper

Neuer Arbeitsrechtspartner für Frankfurt

Seit 1. Dezember ist Marco Arteaga als Partner im Frankfurter Büro von DLA Piper tätig. Arteaga ist Experte für betriebliche Altersversorgung; er war zuletzt Mitglied des Vorstandes der Zurich Versicherungen und dort für diesen Bereich verantwortlich. mehr

Nachrichten

Koalition einigt sich auf Frauenquote

Jeder dritte Führungsplatz soll mit Frauen besetzt werden

Die Führungsetagen in deutschen Großunternehmen werden weiblicher. Nach der Verständigung von Union und SPD im Koalitionsausschuss über letzte strittige Punkte soll der Gesetzentwurf zur Frauenquote am 11. Dezember vom Kabinett verabschiedet werden. Worauf muss sich die Wirtschaft nun einstellen? mehr

Kanzleien & Unternehmen

Heuking Kühn Lüer Wojtek

HSV einigt sich mit Ex-Trainer Slomka

Andreas Walle

Die arbeitsrechtlichen Auseinandersetzungen mit dem im September 2014 entlassenen Trainer und Co-Trainer der Bundesligamannschaft des Hamburger Sport-Verein sind beigelegt. Heuking Kühn Lüer Wojtek hat den HSV in dem Streit beraten. mehr

Nachrichten

LAG Hamburg fehlt Eilbedürftigkeit für eV

"Hartz-IV-Rebellin" muss neuen Job antreten

Die als "Hartz-IV-Rebellin" bekannt gewordene Jobcenter-Mitarbeiterin Inge Hannemann muss einen neuen Posten in der Hamburger Sozialbehörde auch gegen ihren Willen vorerst antreten. Nach dem Hamburger ArbG wies am Donnerstag auch das LAG ihren Antrag auf eine einstweilige Verfügung ab. mehr

Seminar-Suche für Rechtsanwälte

Das deutsche Arbeitsrecht – seine Rechtsquellen und Ursprünge

Eine einheitliche Kodifikation des Arbeitsrechts in einem Arbeitsgesetzbuch fehlt bis heute, und so bedient sich das Arbeitsrecht einer Vielzahl von Rechtsquellen, deren ranghöchstes Recht die Richtlinien des Europarechts sowie das Grundgesetz (GG) sind. Zum Arbeitsrecht gehören auch Einzelarbeitsverträge, Betriebsvereinbarungen und Tarifverträge sowie eine Vielzahl deutscher Gesetze, zu denen das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) mit dem in den §§ 611 ff. BGB geregelten Dienstvertrag gehört, ebenso das Kündigungsschutzgesetz (KSchG), das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG), das Bundesurlaubsgesetz (BurlG), das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG), das Mutterschutzgesetz (MuSchG), das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) und das Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG), um nur einige zu nennen.

Kollektiv- und Invidividualarbeitsrecht

Das deutsche Arbeitsrecht unterscheidet zwischen Individual- und Kollektivarbeitsrecht. Das Individualarbeitsrecht beschäftigt sich mit der Beziehung zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer, in dessen Mittelpunkt die Begründung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitsvertrag und seine Beendigung durch ordentliche oder außerordentliche Kündigung stehen. Mit Zustandekommen eines wirksamen Arbeitsvertrages entstehen auf beiden Seiten Rechte und Pflichten- die Arbeitspflicht des Arbeitnehmers und die Lohnzahlungspflicht des Arbeitgebers. Das kollektive Arbeitsrecht konzentriert sich auf das rechtliche Verhältnis arbeitsrechtlicher Koalitionen. Gemeint sind Gewerkschaften, Betriebs- und Personalräte auf der Arbeitnehmerseite sowie Arbeitgebervertretungen auf der anderen Seite.

Das Arbeitsrecht und seine Anfänge

Die Anfänge des Arbeitsrechts reichen bis in Altertum zurück, schon das römische Recht kannte den Dienstvertrag. Die eigentliche Arbeitsrechtsgeschichte beginnt mit der Kapitalisierung von Arbeit in der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts. Wachsende soziale Missstände als Folge der Industrialisierung verlangten nach einem Verbot von Kinderarbeit, nach Jugendarbeitsschutz und Sozialversicherungsrechten. Mit der Einführung des Arbeitsgerichtsgesetzes gab es seit 1926 die Arbeitsgerichtsbarkeit als neuen Instanzenzug. Die Weimarer Republik kannte Arbeitsschutzgesetze und Anfänge des kollektiven Arbeitsrechts fanden Eingang in die Weimarer Verfassung.

Rechtsquiz zum Arbeitsrecht

Heute mal wieder etwas ganz Klassisches: Das Arbeitsrecht. Was ist das Günstigkeitsprinzip? Wer ist bei einer Betriebswahl wahlberechtigt? Wann hat man ein Recht auf Lüge? Wie war das noch mal mit dem Kündigungsschutzrecht? Testen Sie Ihr Wissen im neuen LTO-Quiz zum Arbeitsrecht!

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