Arbeitsrechtrss

Kanzleien & Unternehmen

Prinz Neidhardt Engelschall

Medienrechtskanzlei baut Arbeitsrecht aus

Die Medienrechtskanzlei Prinz Neidhardt Engelschall hat einen neuen Sozius für ihre Arbeitsrechtpraxis gewonnen. Zum 1. Juni 2015 wechselt Thomas Lambrich, der zuletzt bei Noerr das arbeitsrechtliche Team in Berlin und Dresden geleitet hat. mehr

Nachrichten

LAG München bestätigt Kündigung

Kirche durfte Pornodarstellerin entlassen

Eine Erzieherin, die neben ihrer Arbeit bei einer mittelfränkischen Diakonie in Pornos mitspielte und diese im Internet veröffentlichte, ist mit ihrer Klage gegen ihre Kündigung auch in zweiter Instanz gescheitert. Die Diakonie habe ihr wegen "schwerwiegender sittlicher Verfehlung" ordentlich kündigen dürfen, urteilte das LAG München am Dienstag. mehr

Hintergründe

LG Frankfurt zur Mitbestimmung im Aufsichtsrat

Mitarbeiter ausländischer Tochtergesellschaften zählen mit

Strichliste

Sind die Aufsichtsräte vieler deutscher Unternehmen fehlerhaft besetzt? Nach einer aktuellen Entscheidung des LG Frankfurt schon, erklärt André Zimmermann. Das Gericht hat überraschend die Arbeitnehmer ausländischer Tochtergesellschaften für die Unternehmensmitbestimmung im Inland mitgezählt. Und damit einem Juraprofessor Recht gegeben, der extra Aktionär wurde, um das feststellen zu lassen. mehr

Feuilleton

Mc Donald's vor Gericht

Zu heißer Kaffee und andere Burgerrechtsfragen

McDonald's am Times Square

Im Frühjahr 1940 wurde im kalifornischen San Bernhardino das erste McDonald’s-Restaurant eröffnet. Das Unternehmen schrieb nicht nur Wirtschafts-, sondern auch Rechtsgeschichte. In den Gerichtssälen dieser Welt hat es einen festen Platz. Und liefert gepflegten Imperialismus, aber auch Rechtslegenden wie den Fall Liebeck, erzählt Martin Rath. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Baker & McKenzie

Nokia Networks erfolgreich vor BAG

Burkard Göpfert

Baker & McKenzie hat Nokia Networks erfolgreich vor dem BAG gegen die Revision eines IG-Metall-Mitglieds in Sachen Gewerkschaftsbonus aus der Restrukturierung in München im Jahr 2012 verteidigt. Die Entscheidung des vierten Senats des BAG wurde am Mittwoch in Erfurt verkündet. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Noerr

CMS-Counsel verstärkt Noerrs Arbeitsrechtspraxis

Dr. Alexandra Otto

Zum 1. Mai steigt Alexandra Otto als Associated Partnerin bei Noerr am Standort Düsseldorf ein. Zuvor war die Arbeitsrechtlerin rund sieben Jahre für CMS Hasche Sigle in Köln tätig, zuletzt als Counsel. mehr

Hintergründe

BAG erlaubt Besserstellung

Mehr Geld für Gewerkschaftsmitglieder

Mehr Geld

Gewerkschaften wollen möglichst hohe Organisationsgrade in der Belegschaft. Dazu bemühen sie sich um Arbeitsverträge, die den eigenen Mitgliedern Vorteile gegenüber den nicht organisierten Arbeitnehmern verschaffen. Das BAG hat eine entsprechende Stichtagsregelung am Mittwoch für zulässig gehalten. Eine weitere ergebnisorientierte Entscheidung, die zur Rechtssicherheit nicht beiträgt, findet Michael Fuhlrott. mehr

Hintergründe

Müller-Urteil zu befristeten Verträgen im Fußball

Den Finger in die Wunde gelegt

Torwart

Der Fußball-Bundesligist 1. FSV Mainz 05 hat den Arbeitsvertrag seines früheren Torwarts Heinz Müller zu Unrecht befristet. Das Urteil des ArbG Mainz könnte Signalwirkung für den Profisport haben. Johannes Arnhold erklärt, warum es gut ist, dass der Richterspruch das Thema "Befristung im Sport" aus der Mottenkiste geholt hat.  mehr

Nachrichten

BAG zur In-vitro-Fertilisation

Kündigung nach künstlicher Befruchtung unwirksam

Bei einer außerhalb des Körpers erfolgten Befruchtung und einer daraufhin festgestellten Schwangerschaft greift das mutterschutzrechtliche Kündigungsverbot nicht erst mit einer erfolgreichen Einnistung der Eizelle. Schon mit deren Einsetzung ist eine Kündigung der werdenden Mutter unwirksam, entschied das BAG am Mittwoch. mehr

Job & Karriere

Neues Gesetz zur Beschäftigung an Hochschulen

Ab 2016 soll es dem Uni-Nachwuchs besser gehen

Wissenschaftliche Mitarbeiterin (Symbolbild)

Die große Koalition bastelt an einem Gesetz, das ab 2016 den Trend zu prekären Arbeitsverhältnissen mit kurzen Beschäftigungszeiten an den Hochschulen bricht. Vor allem die SPD drängt - und fühlt sich durch neue bayerische Regelungen zugunsten des Uni-Nachwuchses bestätigt. mehr

Nachrichten

BAG nimmt keine Rücksicht auf Alter

Azubis haften wie andere Beschäftigte

Kein Pardon für Azubis bei Schmerzensgeld- und Schadenersatzansprüchen: Lehrlinge können nach einer Entscheidung des BAG nicht mit Sonderregelungen rechnen, weil sie jünger sind, wenn sie durch ihr Verhalten Kollegen geschädigt haben. mehr

Nachrichten

BAG zur Lohnfortzahlung an Alkoholiker

4,9 Promille nicht selbstverschuldet

Arbeitgeber müssen ihren Angestellten sechs Wochen lang das Gehalt weiterzahlen, wenn diese wegen einer Sucht krankgeschrieben sind. Ein Selbstverschulden, welches den Anspruch ausschließen würde, liegt im Regelfall nicht vor, so das BAG am Mittwoch. mehr

Nachrichten

BAG zur Vergütungsuntergrenze

Zwei Drittel des BAföG-Satzes sind angemessen

Auch bei öffentlich geförderten Lehrstellen gilt eine Mindestvergütung: Angemessen ist eine Vergütung in Höhe von zwei Dritteln des BAföG-Satzes, so das BAG am Dienstag. Nicht nur die Klägerin hatte mit ihrem Nachzahlungsgesuch Erfolg - auch andere Lehrlinge in öffentlich geförderten Ausbildungsprogrammen könnten nun rückwirkend Nachzahlungsansprüche geltendmachen. mehr

Hintergründe

Leiharbeitsrichtlinie

EuGH schweigt zur dauerhaften Arbeitnehmerüberlassung

Symbolbild: Bauarbeiter

Mit Spannung haben Arbeitsrechtler die Entscheidung erwartet: Der EuGH hatte im Rahmen eines finnischen Vorlageverfahrens erstmals überhaupt Gelegenheit, die Leiharbeitsrichtlinie auszulegen. Wie lange "vorübergehend" ist, ließ das Gericht aber ebenso unbeantwortet wie die Frage, ob dauerhafte Arbeitnehmerüberlassung gegen die Leiharbeitsrichtlinie verstößt, erklärt André Zimmermann. mehr

Nachrichten

Antrag der Linken und Gesetzesentwurf der Grünen

Debatte um ausreichenden Schutz für Hinweisgeber

Werden Hinweisgeber vom Gesetz ausreichend geschützt? Diese Frage stand am Montag bei einer öffentlichen Anhörung auf Antrag der Fraktion Die Linke und einem Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Debatte. Von Experten wird das Thema kontrovers diskutiert, zu einer einheitlichen Bewertung kam man in dem Ausschuss für Arbeit und Soziales nicht. mehr

Seminar-Suche für Rechtsanwälte

Das deutsche Arbeitsrecht – seine Rechtsquellen und Ursprünge

Eine einheitliche Kodifikation des Arbeitsrechts in einem Arbeitsgesetzbuch fehlt bis heute, und so bedient sich das Arbeitsrecht einer Vielzahl von Rechtsquellen, deren ranghöchstes Recht die Richtlinien des Europarechts sowie das Grundgesetz (GG) sind. Zum Arbeitsrecht gehören auch Einzelarbeitsverträge, Betriebsvereinbarungen und Tarifverträge sowie eine Vielzahl deutscher Gesetze, zu denen das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) mit dem in den §§ 611 ff. BGB geregelten Dienstvertrag gehört, ebenso das Kündigungsschutzgesetz (KSchG), das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG), das Bundesurlaubsgesetz (BurlG), das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG), das Mutterschutzgesetz (MuSchG), das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) und das Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG), um nur einige zu nennen.

Kollektiv- und Invidividualarbeitsrecht

Das deutsche Arbeitsrecht unterscheidet zwischen Individual- und Kollektivarbeitsrecht. Das Individualarbeitsrecht beschäftigt sich mit der Beziehung zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer, in dessen Mittelpunkt die Begründung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitsvertrag und seine Beendigung durch ordentliche oder außerordentliche Kündigung stehen. Mit Zustandekommen eines wirksamen Arbeitsvertrages entstehen auf beiden Seiten Rechte und Pflichten- die Arbeitspflicht des Arbeitnehmers und die Lohnzahlungspflicht des Arbeitgebers. Das kollektive Arbeitsrecht konzentriert sich auf das rechtliche Verhältnis arbeitsrechtlicher Koalitionen. Gemeint sind Gewerkschaften, Betriebs- und Personalräte auf der Arbeitnehmerseite sowie Arbeitgebervertretungen auf der anderen Seite.

Das Arbeitsrecht und seine Anfänge

Die Anfänge des Arbeitsrechts reichen bis in Altertum zurück, schon das römische Recht kannte den Dienstvertrag. Die eigentliche Arbeitsrechtsgeschichte beginnt mit der Kapitalisierung von Arbeit in der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts. Wachsende soziale Missstände als Folge der Industrialisierung verlangten nach einem Verbot von Kinderarbeit, nach Jugendarbeitsschutz und Sozialversicherungsrechten. Mit der Einführung des Arbeitsgerichtsgesetzes gab es seit 1926 die Arbeitsgerichtsbarkeit als neuen Instanzenzug. Die Weimarer Republik kannte Arbeitsschutzgesetze und Anfänge des kollektiven Arbeitsrechts fanden Eingang in die Weimarer Verfassung.

Rechtsquiz zum Bereicherungsrecht

Es gilt als eines der kompliziertesten Gebiete im BGB: Das Bereicherungsrecht. Welche Kondiktionsarten kennen Sie? Wie lautet die gängige Definition für "Leistung"? Was kann überhaupt Gegenstand einer Bereicherung sein? Wann ist jemand entreichert? Und wie war das noch mal mit der Schwarzarbeit? Testen Sie Ihr Wissen im neuen LTO-Quiz zu § 812 und Co!

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