Arbeitsrechtrss

Hintergründe

Müller-Urteil zu befristeten Verträgen im Fußball

Den Finger in die Wunde gelegt

Torwart

Der Fußball-Bundesligist 1. FSV Mainz 05 hat den Arbeitsvertrag seines früheren Torwarts Heinz Müller zu Unrecht befristet. Das Urteil des ArbG Mainz könnte Signalwirkung für den Profisport haben. Johannes Arnhold erklärt, warum es gut ist, dass der Richterspruch das Thema "Befristung im Sport" aus der Mottenkiste geholt hat.  mehr

Nachrichten

BAG zur In-vitro-Fertilisation

Kündigung nach künstlicher Befruchtung unwirksam

Bei einer außerhalb des Körpers erfolgten Befruchtung und einer daraufhin festgestellten Schwangerschaft greift das mutterschutzrechtliche Kündigungsverbot nicht erst mit einer erfolgreichen Einnistung der Eizelle. Schon mit deren Einsetzung ist eine Kündigung der werdenden Mutter unwirksam, entschied das BAG am Mittwoch. mehr

Job & Karriere

Neues Gesetz zur Beschäftigung an Hochschulen

Ab 2016 soll es dem Uni-Nachwuchs besser gehen

Wissenschaftliche Mitarbeiterin (Symbolbild)

Die große Koalition bastelt an einem Gesetz, das ab 2016 den Trend zu prekären Arbeitsverhältnissen mit kurzen Beschäftigungszeiten an den Hochschulen bricht. Vor allem die SPD drängt - und fühlt sich durch neue bayerische Regelungen zugunsten des Uni-Nachwuchses bestätigt. mehr

Nachrichten

BAG nimmt keine Rücksicht auf Alter

Azubis haften wie andere Beschäftigte

Kein Pardon für Azubis bei Schmerzensgeld- und Schadenersatzansprüchen: Lehrlinge können nach einer Entscheidung des BAG nicht mit Sonderregelungen rechnen, weil sie jünger sind, wenn sie durch ihr Verhalten Kollegen geschädigt haben. mehr

Nachrichten

BAG zur Lohnfortzahlung an Alkoholiker

4,9 Promille nicht selbstverschuldet

Arbeitgeber müssen ihren Angestellten sechs Wochen lang das Gehalt weiterzahlen, wenn diese wegen einer Sucht krankgeschrieben sind. Ein Selbstverschulden, welches den Anspruch ausschließen würde, liegt im Regelfall nicht vor, so das BAG am Mittwoch. mehr

Nachrichten

BAG zur Vergütungsuntergrenze

Zwei Drittel des BAföG-Satzes sind angemessen

Auch bei öffentlich geförderten Lehrstellen gilt eine Mindestvergütung: Angemessen ist eine Vergütung in Höhe von zwei Dritteln des BAföG-Satzes, so das BAG am Dienstag. Nicht nur die Klägerin hatte mit ihrem Nachzahlungsgesuch Erfolg - auch andere Lehrlinge in öffentlich geförderten Ausbildungsprogrammen könnten nun rückwirkend Nachzahlungsansprüche geltendmachen. mehr

Hintergründe

Leiharbeitsrichtlinie

EuGH schweigt zur dauerhaften Arbeitnehmerüberlassung

Symbolbild: Bauarbeiter

Mit Spannung haben Arbeitsrechtler die Entscheidung erwartet: Der EuGH hatte im Rahmen eines finnischen Vorlageverfahrens erstmals überhaupt Gelegenheit, die Leiharbeitsrichtlinie auszulegen. Wie lange "vorübergehend" ist, ließ das Gericht aber ebenso unbeantwortet wie die Frage, ob dauerhafte Arbeitnehmerüberlassung gegen die Leiharbeitsrichtlinie verstößt, erklärt André Zimmermann. mehr

Nachrichten

Antrag der Linken und Gesetzesentwurf der Grünen

Debatte um ausreichenden Schutz für Hinweisgeber

Werden Hinweisgeber vom Gesetz ausreichend geschützt? Diese Frage stand am Montag bei einer öffentlichen Anhörung auf Antrag der Fraktion Die Linke und einem Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Debatte. Von Experten wird das Thema kontrovers diskutiert, zu einer einheitlichen Bewertung kam man in dem Ausschuss für Arbeit und Soziales nicht. mehr

Hintergründe

BAG hält Aufhebungsvertrag für weiterhin anfechtbar

Kein Klageverzicht bei widerrechtlicher Kündigungsandrohung

Vertragsunterzeichnung

Wenn der Arbeitgeber mit einer fristlosen Kündigung wegen Verfehlungen droht, flüchten viele Arbeitnehmer übereilt in einen Aufhebungsvertrag. Praktisch, wenn der schon vorbereitet ist und zudem einen Klageverzicht enthält. Das BAG hat aber entschieden, dass der Aufhebungsvertrag dennoch anfechtbar bleiben kann, wenn die Kündigungsandrohung widerrechtlich war, erklärt Sascha B. Greier. mehr

Nachrichten

Bizarrer Rechtsstreit in der Formel 1

Sauber muss van der Garde fahren lassen

Der Formel-1-Rennstall Sauber ist mit einer Berufung gegen den gerichtlich erwirkten Start von Giedo van der Garde am Donnerstag gescheitert. Es war die dritte gerichtliche Niederlage des Privatteams in diesem Fall. Der 29 Jahre alte van der Garde hatte im vergangenen Jahr mit Sauber eine Einigung erzielt, wonach er in diesem Jahr vom Ersatz- zum Stammpiloten aufsteigt. mehr

Hintergründe

Vom Fleischermesser zum Weihnachtsgeld

Was gehört zum Mindestlohn?

Bargeld und Taschenrechner

Seit Jahresanfang ist das Mindestlohngesetz in Kraft. Arbeitgeber sind danach verpflichtet, ihren Beschäftigten wenigstens 8,50 Euro pro Stunde zu zahlen. Doch oft ist die Vergütung nicht nur in Stundensätzen bemessenen – sondern in einer Vielzahl von Zulagen, Zuschlägen, Sachbezügen und Sonderzahlungen. Ob und wann diese auf den Mindestlohn angerechnet werden können, erklärt Christian Oberwetter. mehr

Nachrichten

Bundestag beschließt Frauenquote

"Der Kulturwandel hat begonnen"

Piktogramme Frau / Mann und Lupe

Lange ist darüber gestritten worden, nun ist sie da, die "Frauenquote" für Aufsichtsräte von Großunternehmen. Der Bundestag hat am Freitag das "Gesetz für die gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst" beschlossen. mehr

Nachrichten

Überraschender Vorstoß zur Tarifeinheit

Wer darf wann streiken?

Die Koalition bessert ihren umstrittenen Gesetzentwurf zur Tarifeinheit womöglich doch noch nach. Die CDU kündigte bei der ersten Beratung des Gesetzes am Donnerstag im Bundestag mögliche Änderungen an zentraler Stelle an. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) verteidigte ihren Gesetzentwurf gegen eine Welle von Kritik und Ablehnung. mehr

Nachrichten

ArbG Berlin zum Mindestlohn

Urlaubsgeld darf deswegen nicht gestrichen werden

Eine Änderungskündigung, wodurch zwar das Lohnniveau steigt, dafür jedoch Sonderzahlungen gestrichen werden, ist unzulässig. Denn Leistungen, die nicht unmittelbar für die geleistet Arbeit gezahlt werden, dürften nicht auf den Mindestlohn angerechnet werden. Das entschied das ArbG Berlin am Mittwoch. mehr

Kanzleien & Unternehmen

Vangard

Arbeitsrechtsboutique gewinnt Bird&Bird-Counsel

Seit März arbeitet Peter Hützen als Partner bei der auf Arbeitsrecht spezialisierten Kanzlei Vangard in Düsseldorf. Er war davor fünf Jahre lang als Counsel bei Bird & Bird tätig. mehr

Seminar-Suche für Rechtsanwälte

Das deutsche Arbeitsrecht – seine Rechtsquellen und Ursprünge

Eine einheitliche Kodifikation des Arbeitsrechts in einem Arbeitsgesetzbuch fehlt bis heute, und so bedient sich das Arbeitsrecht einer Vielzahl von Rechtsquellen, deren ranghöchstes Recht die Richtlinien des Europarechts sowie das Grundgesetz (GG) sind. Zum Arbeitsrecht gehören auch Einzelarbeitsverträge, Betriebsvereinbarungen und Tarifverträge sowie eine Vielzahl deutscher Gesetze, zu denen das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) mit dem in den §§ 611 ff. BGB geregelten Dienstvertrag gehört, ebenso das Kündigungsschutzgesetz (KSchG), das Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG), das Bundesurlaubsgesetz (BurlG), das Jugendarbeitsschutzgesetz (JArbSchG), das Mutterschutzgesetz (MuSchG), das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) und das Arbeitsgerichtsgesetz (ArbGG), um nur einige zu nennen.

Kollektiv- und Invidividualarbeitsrecht

Das deutsche Arbeitsrecht unterscheidet zwischen Individual- und Kollektivarbeitsrecht. Das Individualarbeitsrecht beschäftigt sich mit der Beziehung zwischen dem Arbeitgeber und dem Arbeitnehmer, in dessen Mittelpunkt die Begründung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitsvertrag und seine Beendigung durch ordentliche oder außerordentliche Kündigung stehen. Mit Zustandekommen eines wirksamen Arbeitsvertrages entstehen auf beiden Seiten Rechte und Pflichten- die Arbeitspflicht des Arbeitnehmers und die Lohnzahlungspflicht des Arbeitgebers. Das kollektive Arbeitsrecht konzentriert sich auf das rechtliche Verhältnis arbeitsrechtlicher Koalitionen. Gemeint sind Gewerkschaften, Betriebs- und Personalräte auf der Arbeitnehmerseite sowie Arbeitgebervertretungen auf der anderen Seite.

Das Arbeitsrecht und seine Anfänge

Die Anfänge des Arbeitsrechts reichen bis in Altertum zurück, schon das römische Recht kannte den Dienstvertrag. Die eigentliche Arbeitsrechtsgeschichte beginnt mit der Kapitalisierung von Arbeit in der zweiten Hälfte des 18. Jahrhunderts. Wachsende soziale Missstände als Folge der Industrialisierung verlangten nach einem Verbot von Kinderarbeit, nach Jugendarbeitsschutz und Sozialversicherungsrechten. Mit der Einführung des Arbeitsgerichtsgesetzes gab es seit 1926 die Arbeitsgerichtsbarkeit als neuen Instanzenzug. Die Weimarer Republik kannte Arbeitsschutzgesetze und Anfänge des kollektiven Arbeitsrechts fanden Eingang in die Weimarer Verfassung.

Rechtsquiz zum Energierecht

Atomausstieg und knappe Energiereserven – die Energiewende ist in vollem Gange. Deshalb wird auch das Energierecht immer wichtiger. Welche Normen sind überhaupt einschlägig? Was sind die Ziele des Energierechts? Wie wird der Energiemarkt gesetzlich reguliert? Und welche europarechtlichen Bezüge gibt es? Testen Sie Ihr Wissen im LTO-Quiz zum Energierecht!

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