VG Mainz bestätigt Zwangsexmatrikulation: Auch Stu­denten haben Geld zu haben

von Marcel Schneider

24.07.2017

Studenten sind in der Regel klamm. Trotzdem sind sie dafür verantwortlich, dass der Semesterbeitrag pünktlich bezahlt wird, so das VG Mainz. Und zwar auch dann, wenn eine Zahlung, mit der sie fest gerechnet hatten, verspätet kommt.

 

Ein Student, der den Semesterbeitrag für das folgende Semester auch nach Ergehen des Exmatrikulationsbescheides nicht fristgerecht überweist, kann die Exmatrikulation nicht mehr abwenden, entschied das Verwaltungsgericht (VG) Mainz. Er könne sich nämlich nicht darauf berufen, dass ihm ein entsprechender Geldbetrag nicht zur Verfügung gestanden habe. Auch eine Wiedereinsetzung in die Frist zur Erhebung eines Widerspruchs gegen den Exmatrikulationsbescheid komme damit nicht mehr in Frage (Urt. v. 12.07.2017, Az. 3 K 1167/16.MZ).

Der klagende Student wurde zum Ende eines Semesters exmatrikuliert, weil er den Semesterbeitrag für das Folgesemester nicht innerhalb der geltenden Rückmeldefrist gezahlt hatte. Mit dem Exmatrikulationsbescheid gab die beklagte Mainzer Hochschule ihm aber die Möglichkeit, durch Nachzahlung des Betrags innerhalb eines Monats die Exmatrikulation abzuwenden; der Geldeingang werde dann als Widerspruch angesehen. Doch erst einen Tag nach Ende der Nachzahlungsfrist ging das Geld auf dem Konto der Universität ein. Diese exmatrikulierte ihn daraufhin.

Der Student stellte sodann einen Wiedereinsetzungsantrag und klagte. Er machte geltend, dass ihm eine ihm zustehende Aufwandsentschädigung des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) verspätet überwiesen worden sei und ihm andere finanzielle Mittel nicht zur Verfügung gestanden hätten. Da es sich bei dem DRK aber um eine zumindest teilweise öffentliche Stelle handele, hätte die Hochschule als ebenfalls öffentliche Stelle zu seinen Gunsten auf die verspätete Zuleitung der Aufwandsentschädigung reagieren müssen.

VG: Hauptsache zahlen – ganz egal wie

Dieser Argumentation folgte das Mainzer Gericht nicht. Der Exmatrikulationsbescheid sei bestandskräftig geworden und damit rechtlich bindend. Denn zum einen habe der klagende Mann weder schriftlich Widerspruch gegen den Bescheid eingelegt noch die von der Hochschule angebotene Möglichkeit genutzt, dessen Bestandskraft durch fristgerechte Nachzahlung des Semesterbeitrags abzuwenden.

Nach Auffassung des VG ist allein der Student dafür verantwortlich, dass der Semesterbeitrag zur Rückmeldung rechtzeitig auf dem Konto der Universität eingeht. Die Rechtsfolgen einer verspäteten Zahlung und damit auch die Bestandskraft des Exmatrikulationsbescheids gehörten zu seiner Risikosphäre. Und zwar ohne dass es rechtlich auf die Gründe der verspäteten Zahlung im Einzelfall ankommt, so das Gericht.

Deshalb spiele es auch keine Rolle, ob der klagende Student nur deshalb nicht zahlen konnte, weil ihm zustehende Gelder anderer öffentlicher Einrichtungen verspätet überwiesen werden. Letztendlich könne es nicht Aufgabe der Hochschule sein, im Massenverwaltungsverfahren der Einschreibung und Rückmeldung in jedem einzelnen Fall einer verspäteten oder nicht erfolgten Zahlung des Semesterbeitrags zu prüfen, welche Umstände dem zugrunde liegen.

Auch sei unerheblich, dass der Mann aus subjektiven Gründen von einem rechtzeitigen Widerspruch abgesehen habe. Denn unabhängig von der seiner Einschätzung nach fehlenden Erfolgsaussicht habe er nicht substantiiert vorgetragen, dass er auch objektiv an der Widerspruchserhebung gehindert gewesen sei. Und auf die Möglichkeit, Widerspruch gegen den Exmatrikulationsbescheid zu erheben, sei ausdrücklich in der beigefügten Rechtsbehelfsbelehrung hingewiesen worden.

Zitiervorschlag

Marcel Schneider, VG Mainz bestätigt Zwangsexmatrikulation: Auch Studenten haben Geld zu haben. In: Legal Tribune Online, 24.07.2017, http://www.lto.de/persistent/a_id/23585/ (abgerufen am: 18.08.2017)

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Kommentare
  • 24.07.2017 16:00, Ernsthaft?

    Geld hat man zu haben- wer kommt bitte auf die Idee, da zu klagen? Ist ja wie mit den Klagen, wenn man durch das Examen rasselt - nein, auf keinen Fall ist man selbst für sein Leben und eingeschlagene Wege verantwortlich. Wie mich diese antiproduktive Post - 68er- Haltung ankotzt.

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    • 24.07.2017 16:02, Heinrich V.

      Bravo! Ein Gleichgesinnter.

      Mit freundlichen Grüßen

      RA Heinrich V

    • 31.07.2017 17:07, The Raffaxis

      Auch Korrektoren machen Fehler und nicht nur die Prüflinge. Die Hausarbeit, welche doppelt eingereicht wurde und mit einem Noten-Unterschied von 7 Punkten bewertet wurde, müsste Ihnen dabei bekannt sein. Es gibt dazu auch einen Artikel auf der LTO- WebSeite. Zudem ist Deutschland ein Rechtsstaat und eine abgewiesene Klage stellt am Ende gerade fest, dass man selbst für das Durchfallen im Examen verantwortlich ist und nicht der Korrektor.

      Eine ganz andere Sache zu "RA Heinrich". Geben Sie doch bitte Ihren Kanzleisitz an, wenn Sie sich schon als RA ausgeben. Auf § 132a StGB sollte man Sie wohl hinweisen, falls Sie kein zugelassener RA sind.

    • 03.08.2017 00:27, Heinrich V.

      Bravo! Sind sie Maler und Lackierer? Jurist scheinen sie jedenfalls nicht zu sein. Wenn sie auch nur ein wenig Sachverstand hätten, würde sie wissen, dass zur Verwirklichung des 132 a StGB Interessen der Allgemeinheit in irgendeiner Weise berührt werden müssen. Denken Sie allen ernstes, dass dieser Fall gegeben ist, wenn sich jemand in einem Forum als Rechtsanwalt ausgibt? Ihre juristischen Kenntnisse und Fähigkeiten sind jämmerlich. Meine Kanzlei werde ich Ihnen nicht nennen. Bewerbungen von minderbemittelten Juristen wie ihnen nehmen wir nicht entgegen. Sparen Sie sich und uns die Mühe. Ich gebe Ihnen einen tipp: machen sie etwas, was ihren intellektuellen Fähigkeiten entspricht. Die Juristerei ist eine Nummer zu groß für sie. Im pflegebereich werden Leute gesucht.
      Schöne grüße aus sylt.

      Mit freundlichen Grüßen

      RA Heinrich V

    • 14.08.2017 14:18, The Raffaxis

      Ich hab ja nicht geschrieben, dass der TB erfüllt ist, sondern, dass man Sie auf § 132a BGB wohl hinweisen sollte. Vielleicht machen Sie das ja auch außerhalb von der LTO-Webseite, also sich als Rechtsanwalt auszugeben, obwohl Sie keiner sind. Nett von mir oder? Kleiner Tipp: Genau lesen! Wird von guten Juristen empfohlen.

      Im Übrigen sind natürlich Ihre Kollegen aus der Kanzlei ("wir nehmen nicht entgegen") - vorausgesetzt diese Kanzlei gibt es wirklich - zu beneiden, die mit einem so angenehmen und sympatischen Zeitgenossen arbeiten dürfen, wie Sie das natürlich sind. Selbstverständlich muss es sich dabei um Juristen handeln, die mindestens 15 Punkte in beiden Examina erreicht haben. Alles Andere wäre für so einer herausragenden Persönlichkeit, wie Sie es sind, bzw. gerne darzustellen zu versuchen, inakzeptabel.

      Ihren Hinweis nehme ich zur Kenntnis und werde in Zukunft davon absehen Ihnen zu antworten oder zu schreiben, weil es tatsächlich nicht meinen intellektuellen Fähigkeiten entspricht. Auf so ein niedriges Niveau muss ich mich doch nun wirklich nicht begeben.

      Haben Sie einen schönen Tag und fallen Sie bloß nicht vom Schiff, wenn Sie wieder auf Sylt anlegen.

      MfG

      TheRaffaxis
      -Autolackierer-

  • 24.07.2017 16:01, Heinrich V.

    Wer sich sein Studium nicht leisten kann, sollte lieber arbeiten anstatt die Hochschulen zu behelligen. Man sollte BaföG komplett streichen und nur diejenigen studieren lassen, die nachweisen können, dass sie finanziell in der Lage sind sich das Studium finanzieren zu können. Dann kommen auch nur die richtigen in die Unis und nicht jeder. Ich komme aus einem guten Hause und es war schon früh klar, dass ich eine Universität besuchen würde. Wenn man allerdings nur Eltern hat, die niedrigen und schlechtbezahlten Berufen nachgehen, sollte man den Unis besser fernbleiben. Das Bafög führt doch dazu, dass Jugendliche aus dem Präkariat und der Unterschicht in die Hörsäle strömen. Dies wiederum führt zum Verfall des deutschen Bildungssystems. Ich dass damals ausschließlich mit Kommilitonen aus gutem Hause im Hörsaal. Kinder von Ärzten, Rechtsanwälten oder anderen Akademikern. Unvorstellbar, dass da einer dessen Eltern Klos putzen neben mir gesessen hätte. Ein Fürchterlicher Zustand. Kein Wunder, dass die Welt über unsere Hochschulen lacht.

    Die Entscheidung des VG Mainz ist ein positives Zeichen. Ich hoffe andere Unis folgen diesem Beispiel und drängen die bildungsfernen Präkariatskinder aus den Universitäten.

    Mit freundlichen Grüßen

    RA Heinrich V

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    • 24.07.2017 16:14, Michael

      Mit Verlaub, Sie sind ein ...

    • 24.07.2017 16:15, Marc

      Lieber Herr RA,

      ihre Ansicht weißt aber auch leicht populistische generalisierende Züge auf, denn unabhängig davon, dass natürlich statistisch gesehen, Kinder aus bildungsnahen Familien auch bessere Leistungen erbringen als Kinder bildungsferner Familien, wäre es doch eine schreiende Ungerechtigkeit, nach Klassenwesen zu sortieren.
      Die Abschlüsse werde entwertet, aber die Lösung ist ja totaler Unsinn. Gibt auch genügend Akademiker Kinder nicht verwahrlosen oder nichts aus sich machen. Nur der Statistik wegen gleich alle Prekariatskinder auszuschließen.

      Vielleicht mal besser das Abi schwerer machen, dass es auch was Wert ist und nicht jedes Jahr prozentual mehr durchwinken. In der Schule kann sich jeder relativ unabhängig seiner Finanzen qualifizieren oder auch disqualifizieren.

      Niemand sollte das Schicksal seiner Eltern teilen müssen, kann ja keiner was dafür wo er rein gebohren wird.

      Es gibt nämlich zwei Dinge im Leben, die man sich nicht aussuchen kann, Nachbarn und Familie. ;)

    • 24.07.2017 18:59, bernd

      ironie off?
      ich hoffe doch ernsthaft für ihren seelenfrieden und die Rechtschreibung, dass das nicht ernst gemeint ist. Ein gläubiger Katholik(sind Sie bestimmt neben allen Klischees auch, wenn ich auch mal vorurteilen darf) würde so etwas nie sagen.

    • 24.07.2017 19:52, Peter

      Nur zur Info und wohl rechts relativierend zu ihrer These: ein gehöriger Teil der Juraabsolventen ohne akademischen Stambaum, Reichtum und oft mit Migrationshintergrund sind Jahrgangsbeste und Topabsolventen und jetzt schon unverzichtbare Richter und Spitzenanwälte: Geld und hohe Geburt schützt wohl auf der anderen Seite also nicht vor Dummheit. Willkommen im 21. Jahrhundert!

    • 24.07.2017 20:03, Peter

      PS: noch was neues - 53 % sind im Übrigen Frauen...
      „Feige Hunde sind mit dem Maul am freiesten.”
      Heinrich V. II,4

    • 24.07.2017 21:11, Dr. Jupp+Kowalski

      Geld hat man zu haben. Dss gehört in die Verfassung!

    • 24.07.2017 22:57, Volljurist

      Was soll denn die ganze Aufregung? Hinter Heinrich V. steht ein Linksgrüner, der sich unter mehrere Namen hier den ganzen Tag rumtrollt. Gar nicht beachten.

    • 25.07.2017 00:46, Heinrich V.

      Ach der Herr Volljurist wieder. Erweckt mein Kommentar bei ihnen den Eindruck, dass es sich bei mir um einen Linksgrünen handelt? Gemäß ihrem beschränkten Weltbild ist also jeder, der nicht die AfD wählt gleich ein Linksgrüner? Sie bedauernswerter Kleingeist. Ich bitte sie hier nochmals darum mal einen sachlichen Beitrag zu veröffentlichen. Sie beschränken sich immer nur darauf, andere zu diffamieren und zu beleidigen. Typisch AfD-Anhänger. Ich gebe Ihnen einen Tipp: suchen Sie sich eine Arbeit. Ich bin es Leid solche Ostdeutschen wie sie mit meinen Steuergeldern alimentieren zu müssen. Es ist fünf vor zwölf. Sie und ihre ostdeutschen AfD-Kollegen müssen lernen auf eigenen Beinen zu stehen. Sie können nicht immer nur die Hand aufhalten und darauf vertrauen, dass die fleißigen Westdeutschen sie durchfüttern. Anstatt die Zugezogene Mitbürger in einer Tour zu kritisieren, sollten sie mal vor ihrer eigenen Tür kehren. Die ostdeutschen AfD-Kleingeister sind der asozialste und gefährlichste Haufen in Deutschland. Arbeitsscheu bis ins Mark und ungebildet. Perspektivlos und verblendet. Ich frage mich, wie sie und ihre AfD-Kameraden überhaupt die Frechheit besitzen, irgendwelche Forderungen zu stellen. Haben sie schon einmal in ihrem Leben einen gesellschaftlich positiven Beitrag für unser Land geleistet?

      Mit freundlichen Grüßen

      RA Heinrich V

    • 26.07.2017 19:14, eono

      Nein, so ist es nicht. Auch Waisen, Kriegskinder können aus "gutem Hause" sein.
      Das Bafög sollte in solchen Fällen helfen, was auch geschah.
      Nur: Halten sie sich nicht an die Regeln, Gesetze.
      Ist Jemand älter als 25/27 sollten sie sich nur an den Antragsteller halten ...
      Manche ältere Eltern, Mütter/ggf Väter verstehen nicht, warum Sohn Tochter
      plötzlich den Rentenbescheid alle paar Monate Jahre braucht.
      Das führt alles nur zu Unfrieden und letztlich dazu dass das Bafög ggf nicht
      zurück gezahlt werden kann. Dass es plötzlich nicht mehr weiter geht -nach
      dem 2. Staatsexamen. Da ist dann "Lehrereinstellungsstop" und niemand weiß was
      keiner versteht was - am allerwenigsten Richter ...
      Das Benehmen ist da. Der Fleiß. Die Lern/Wissenbegierigkeit.
      Was fehlt: Sind Andere - Studenten - Einheimische entfallen in aller Regel.
      Dozenten - die student. Hilfskräfte halten, einfach ihren Job machen lassen
      ohne diesen dazu benutzen, ihn/sie aus der Uni zu bugsieren.
      Sehr beliebt: Einladung zu einer Party. Da benimmt man sich und geht früh/rechtzeitg. - Doch es geht weiter. Die sind zwanghaft beseelt einem
      Schrott Dreck jeglicher Art anzuhängen. Wahnsinn als Berufskrankheit. "Sex" nat.
      TIP: Wer schon vorher einen anderen Beruf erlernt hat - studieren ja -
      jobben in der Uni nein - möglichst draußen am Wochenende oder ...arbeiten.
      "Geld hat man zu haben!" Gut gekleidet sein bleiben - zu Hause kann man
      sich ja sofort entkleiden, um seine Sachen zu schonen.
      Diesen keinen Anlass bieten. Nichts sagen. Kein privates Wort. Null.
      Die sind sowieso nie da. Hielten das Kastensystem schon vor Jahrzehnten.

    • 26.07.2017 20:02, eono

      @RA Heinrich V.
      Das Studium an sich können sich ja die meisten auch mit Bafög leisten.
      Wie teuer das Jura-Studium tatsächlich ist, weiß ich nicht.
      In anderen Fächern ist alles Andere teuer: Bücher jede Menge - Musikinstrumente -
      Fotoapparate und Zubehör usw.
      Als Kind von Flüchtlingen und sofort Halbwaise - ein Fall für sich -
      Als Kind von Flüchtlingen wuchs ich auf mit anderen Flüchtlingen, Zugereisten. Die Bekannten meiner Mutti Dipl. Ing./Dipl. Chemiker, Ehepaare - die Mutter einer meiner Freundinnen: Vertrauensärztin.
      Wir hatten kaum Geld, trotzdem wuchs ich auf mit gedecktem Tisch und Gläsern auf dem Tisch und das Besteck in der richtigen Reihenfolge. Klavierunterricht. Büchern.
      Ich würde zunächst Arzthelferin. Damit hat man es automatisch mit Ärzten zu tun.
      Ihren Hochmut können Sie sich sparen.

    • 26.07.2017 21:36, Objektiver Dritter

      Hahaha ich muss sagen ich bin reichlich amüsiert über den guten Heinrich ein Internettroll wie er im Buche steht !

    • 27.07.2017 00:43, eono

      Wozu braucht man Eltern - wobei der Vater eine höhere Beamtenstellung
      haben sollte (in den 50er Jahren in Bayern Ofr.) um eine höhere Schule zu besuchen? Schlimmer: Wozu braucht man Eltern um zu studieren?
      Da ist man volljährig!(in aller Regel).
      Oder: Schon älter - hat erst einmal x Jahre gearbeitet und dann ...
      Was macht das Modell:' Nur wer Geld hat ist studienfähig' nach einem Bankencrash? Unser virtuelles Geld ist sehr von Computern abhängig
      nach Ausfall dieses Systems?
      Es gibt verschiedene Schreibweisen und Übersetzungen für Prekariat.
      Ein Stichwort: "Unsichere Einkommensquellen" -
      Alle Selbständigen egal in welcher Richtung - dürften unsichere Einkommensquellen haben - unsicher wann das zu erwartende Geld eintrifft -
      unsicher ob es überhaupt kommt -
      Noch unsicherer als im Umgang mit Gerichten kann die Einkommensquelle
      gar nicht sein. Bis man Recht erhält vergehen schon mal 2 Jahre und dann
      noch ein halbes Jahr die bange Frage: Kommt nun das Geld?
      "80% der Studierenden gehören nicht hierher." Hörte ich vor Jahren in NRW
      Wer lacht? Wo? Wo "lacht die Welt"? Verschulte Universitätssysteme gibt es doch in vielen Ländern. Und die sind nur für Kinder sehr reicher Eltern?
      Also: Studieren? ja wenn Geld + Eltern + Familie + möglichst Geschwister ...
      schon deshalb um sich von anderen ungünstigen Einflüssen fern zu halten.
      "Wie in den USA"! "Wie in Indien!" Bundesfinanzminister Wiegel 1992.

    • 27.07.2017 01:21, eono

      @ RA V
      Das ist alles nicht durchdacht und auch falsch.
      "Bildungsferne" haben ausgeprägte Hemmschwellen vor Universitäten.
      Neureiche und auf "unsicherem Wege" zu Geld kommenden ...
      davon haben wir aber auf der gesamten Bandbreite jede Menge.
      Jura studieren mit ab 27 Jahren in den Bundestag - nebenbei vielleicht eine
      Kanzlei eröffnen oder in einer anderen Kanzlei als Sozius mitarbeiten ist natürlich
      ein relativ sicherer Weg - die Kinder dürfen also studieren.
      Andere Menschen haben möglicherweise andere Ideale/ Vorstellungen.
      Dann gibt es noch die ganz Armen - die wiegen mit Durchhaltevermögen, Fleiss u.a.. auf.

    • 27.07.2017 01:40, Walter

      Sehr geehrter Heinrich V.,

      bitte machen Sie dem ein Ende und lösen den Spaß auf.
      Mir war relativ schnell klar, dass kein Mensch so verdreht im Kopf sein kann.

      LG,

    • 27.07.2017 02:00, Walter

      Sehr geehrter Heinrich V.,

      bitte verstehen Sie meine vorangegangene Antwort auf diesen Kommentar nicht als Beleidigung oder Diffamierung.
      Vielmehr hat mich mein beschränkter Horizont daran gehindert, einen anderen Schluss in Erwägung zu ziehen. Selbstverständlich hat die betreffende Aussage keine allgemeine Gültigkeit.
      Bitte haben Sie dafür Verständnis!

      Hochachtungsvoll,

    • 27.07.2017 18:09, Heinrich V.

      Ich bin empört über die Ignoranz mancher Kommentierenden. Wo leben sie eigentlich? Haben sie eine Hochschule schonmal von innen gesehen? Ich muss nur mal durch die Fußgängerzone in München gehen um mir einen Eindruck über diese bildungsfernen Proleten machen zu können. Das ist fürchterlich. Und solche Leute besuchen heutzutage deutsche Hochschulen. Und das alles, weil die asozialsten und ärmsten Familien der Meinung sind sie müssten ihre Brut am eine Hoschule schicken. Warum denn nicht das machen, was auch der Vater gemacht hat? Warum muss es denn bwl sein und nicht eine Ausbildung zum Klempner? Sind sich die Herrschaften nun zu fein? Wo soll das alles noch hinführen?

      Mit freundlichen Grüßen

      RA Heinrich V

  • 24.07.2017 16:14, Ballmann

    Standard-Getrolle und dann auch noch mit nervigem Gutmenschen-Einschlag.

    2/10

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    • 25.07.2017 00:52, Heinrich V.

      Ich habe mal in Erfahrung gebracht was ein "Internet Troll " ist. Ich finde es überaus bemerkenswert, dass sie jemanden sofort als Troll bezeichnen nur, weil er eine andere Meinung als sie hat. Das ist traurig. Ich bitte sie in Zukunft davon abzusehen mich als Troll zu bezeichnen. Ich behalte mit rechtliche Schritte vor. Das ist eine Verwarnung.

      Mit freundlichen Grüßen

      RA Heinrich V

  • 24.07.2017 16:44, RDA

    Wie sollen Studenten denn Geld haben, wenn man ihnen nicht das absolute Existenzminimum garantiert? Wer "dem Grunde nach" BAföG-berechtigt ist, erhält nur in Ausnahmefällen ALG II oder Sozialhilfe. Das verträgt sich wiederum nicht mit der Rechtsprechung des BVerfG vom 9.2.2010 und 18.07.2012.
    Es fehlt eine garantierte Absicherung des Existenzminimums. Ganz unbürokratisch ginge das, wenn man das BAföG und die BAB einfach abschafft und stattdessen allen Studierenden einen Anspruch auf ALG II einräumt.

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    • 24.07.2017 18:22, Bob

      Also ich für meinen Teil arbeite in der Gleitzone. Kann jeder andere auch machen. Muss man halt früh aufstehen und das Party machen sein lassen.

  • 24.07.2017 23:25, Horst

    Ein vor Narzissmus und Überheblichkeit nur so strotzender Beitrag, Herr RA V. .
    Das zeigt mal wieder, wie arrogant und ignorant diese Leute aus (vermeintlich) "gutem Hause" so sind.
    Das sind nämlich meistens nur Dummschwätzer ohne Anstand, Moral oder Intelligenz, die sich für wesentlich toller halten, als sie eigentlich sind.

    Wobei das Jurastudium ja jetzt auch kein wirklich schweres ist...
    Gehört es doch eher zum Trivium...


    Im Übrigen halte ich das Urteil aber trotzdem für richtig und angemessen und pflichte dem User "Ernsthaft?" zu 100% bei.

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    • 25.07.2017 00:59, Heinrich V.

      Gott sei dank liegt meine Studienzeit schon einige Jahre zurück. Heutzutage würde ich mich wohl garnicht in die Universität trauen. Lernen tut man da mittlerweile ohnehin nichts mehr. Den ganzen bildungsfernen Kids sei dank, die das Niveau der Hoschulen in den Keller reissen. Die einzige Hochschule in dieser Republik, in der man sich sicher sein kann mit gleichgesinnten im Hörsaal zu sitzen ist die bucerius law school. Nur dort bleibt die Elite unter sich.

      Mit freundlichen Grüßen

      RA Heinrich V

  • 24.07.2017 23:57, AC

    Da ich mich in anderer Sache auch gerade mit ein paar Nicht-Zahlern herumschlage, bin ich sehr froh über den Grundsatz "Geld hat man zu haben".

    Warum?
    Weil jeder erwachsene Mensch in Deutschland Geld hat. Ob ein Gläubiger seiner Verpflichtung säumig bleibt, liegt allein an der Priorisierung. Wer grundsätzlich mehr konsumieren möchte als er sich leisten kann, kommt am Ende seines Geldes mit seinen Verpflichtungen in Schwierigkeiten.
    Wenn die Priorität einer einzelnen Zahlung so weit nach hinten rutscht, dass die Zahlung nicht erfolgt, kann man mit gutem Recht davon ausgehen, dass es dem Nicht-Zahler an dieser Stelle nicht so wichtig erschien. Die Konsequenzen hat er dann zu tragen.
    Wer unverschuldet in Not gerät und offen mit seiner Lage umgeht, trifft in der Regel auf Menschen, die ihm entgegenkommen. Wer aber alle Fristen verstreichen lässt und - wenn es zu spät ist - nicht das Gespräch sucht, sondern klagt, dem begegnet man normalerweise mit dem Regelwerk, und zwar ohne Ausnahme.

    "Geld hat man zu haben" ist einer der besten Grundsätze, die es gibt. Ohne diesen Grundsatz würden säumige Zahlungen auf Nebenschauplätze gezogen.

    Keine Regel ohne Ausnahme: Es gibt Fälle, in denen öffentliche Auftragnehmer die ihnen zustehenden Zahlungen für erbrachte Leistungen nicht erhalten, weil die Stadt / die Gemeinde klamm ist und die Zahlung verzögert. Wenn dann das Finanzamt der gleichen Stadt / Gemeinde die Steuern eintreiben will, die sich auf die an die Stadt / Gemeinde gestellten Rechnungen beziehen, die die Stadt / Gemeinde aber unberechtigt noch nicht bezahlt hat, dann sollte man das durchaus unter Berücksichtigung des Gesamtzusammenhangs klären dürfen.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 25.07.2017 01:48, Horst

    Befremdlich, dass getrollt und beleidigt wird, der feine Herr aber offenbar nicht einmal die Tatsache abhaben kann, dass er trollt :)

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    • 25.07.2017 15:44, Heinrich V.

      Dienstag um 01:48 uhr noch vor dem Rechner. Entweder sie sind in einem fernen Land im Urlaub oder sie sind arbeitslos. Bitte um Aufklärung.

      Mit freundlichen Grüßen

      RA Heinrich V

    • 27.07.2017 01:45, Walter

      Sehr geehrter Heinrich V.,

      ich bin zur Zeit in Deutschland und habe weder Urlaub, noch bin ich arbeitslos.
      Aber wir haben ja auch erst 1:45 Uhr.

      Zum Glück ist das hier ja eine sachliche Diskussion, die auf keinerlei Vorurteilen beruht.

      Hochachtungsvoll,

  • 26.07.2017 17:20, Heionrich V ist ein idiot

    @Heinrich V: Vollpfosten!

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  • 26.07.2017 19:17, eono

    Der Fall oben ...er kannte den Termin und dachte sich: Es ist nicht so wichtig.
    Es kommt nicht so auf den Tag an. Er beschrieb das - s.o.
    Das ist sein Fehler - aus. dem er lernen kann.
    Die Uni - das Landesamt für Besoldung usw sind Computergesteuerte Betriebe ...
    Computer fragen nicht denken nicht wollen nichts wissen. Wobei Letzteres
    auf den Menschen übertragbare ansteckende Krankheiten sind.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 26.07.2017 19:26, eono

    "Geld hat man zu haben" oder wenigstens danach auszusehen.
    Da lebt man eben nur von einem trockenen Brötchen/Tag. ggf + 1 Ei+1 Zitrone.
    "Man muss es haben, bezahlen, egal wie!"
    Das Problem dabei ist: Ich hatte das Glück während des Studiums einen
    Dispositionskredit zu haben.
    Dafür endete mein Leben seit 1992.
    Und mit dem Leihen ist das heutzutage so eine Sache ...
    Viele finden allen Ernstes: Man solle lieber betteln, stehlen. Als sich mal eben für einen kurzen überschaubaren Zeitraum Geld zu leihen. (Und die Summe um die es gegangen ist s.o. ist ja auch überschaubar.)
    Ich habe das mal gemacht 2008/09 (Kirche) das bringt mich heute noch fast um.
    Man wird beraubt, man wird beklaut, bestohlen ...
    Man kauft und zahlt bar und wird betrogen. Gerichten ist die Summe zu gering.
    Die lachen oder schimpfen und wollen nicht.
    Mit den Fingern auf jeden zeigen, hassen und verachten - spotten - ...
    sich wie die Schmeissfliegen sich auf alles setzen und über alles her machen -
    das können allerdings alle.
    Helfen wissen sie gar nicht was das ist. Und wenn dann müssen darüber erst einmal philosophische Abhandlungen geschrieben werden, die dann immer noch
    zu gänzlich falschen Ergebnissen/Gedanken führen.

    Auf diesen Kommentar antworten
  • 26.07.2017 19:34, eono

    "Geld hat man zu haben!"
    Dazu haben wir u.a. Gerichte!
    Was ich bei Richtern vermisse - ist ein gewisses klares Denken.
    Was mir überhaupt nicht gefällt - ist deren verwöhnte - blödsinnige Puddinghaftigkeit
    schon im Aussehen ...im Verhalten - im Denken - alles von sich weisen jede Arbeit.
    Und wenn sie doch arbeiten oder so tun als ob - dann gehen sie "mit dem Geld"!
    ohne jedes Wissen und ohne überhaupt mit dem Arbeiten anzufangen.
    Es fehlt der Respekt.
    Es fehlen nicht die Gesetze - nur: Richter die sie auch anwenden könnten.
    z.B. Gleichheit vor dem Gesetz. Gleichberechtigung.
    Elementare Arbeitskenntnisse. Das Erfahren müssen um wen was es geht.
    Doch daran erinnerte 2016 das BVerfG. Bis dahin waren viele schon gestorben.
    2017 erinnerte das BVerfG daran dass es in/vor Gerichten tatsächlich auch um
    Wahrheit gehen sollte. - Ach wirklich. Wie erstaunlich ...Da werden Viele gar nicht wissen was das nun wieder ist - was für ein Fremdwort - oder ins Schleudern geraten.

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  • 26.07.2017 19:44, eono

    Für Alle - die kein Geld haben und während des Studiums jobben müssen.
    Nicht in der Uni - nach Möglichkeit.
    Sie müssen den Lebenslauf abgeben. Und den kann niemand da lesen.
    Die kennen sich - ihre Schul-Hochschullaufbahn aber nicht, dass es draußen
    evt. auch noch ein Leben mit Arbeit und lernen ggf mehr als in diesen Unis
    geben könnte. - Sie können nicht lesen, nicht denken, nicht sprechen ...
    Sie schwenken ab in - alle anderen un-denkbare Richtungen.
    Der Gesetzgeber folgte ja auch schon weitestgehend diesen verächtlichen Haltungen mit der Übernahme der DDR "Werkverträge" - immer schön Daumen runter egal wie. Man wird doch dieses D in den letzten Dreck und in die tiefsten
    Depressionen stürzen dürfen können.

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  • 27.07.2017 01:03, eono

    Der junge Mann im Text ist wahrscheinlich Studienbeginner ...
    aber das Problem stellt sich auch als Berufsanfänger - es ist einfach eine Zeit
    der Überbrückungen bis man im System drin ist - in und für diese Zeit sollte man
    Menschen kennen, die einem mal eben finanziell aushelfen können.
    Und dann muss man klar sehen: Keine Hilfeleistungen an Andere - sich nicht überreden lassen, sich nicht erpressen lassen - "sie müssen" während eines Jobs ..
    in der Uni - das alles nicht. Denn das kostet alles nur Zeit und Geld und bringt nichts
    All die seelisch Kranken stehen relativ verblödet da. und sagen: "Ich habe gedacht"
    du hättest viel Geld. Oder "Frech zu sein ist doch schön!" "Es lügen doch alle"!
    u.ä. Das ist die Welt der Rechtsanwälte und Juristen.
    Andere wollen vielleicht lieber in einer anderen Welt leben.
    Es ist wirklich schwierig. Man arbeitet - s. oben. der junge Mann aber das Geld
    kommt nicht rechtzeitig. Oder man arbeitet aber der Arbeitgeber hat gerade
    kein Geld um das Honorar für diese Woche zu zahlen. "Nächste Woche"!
    Und wovon soll man seine Miete zahlen? Wenn man z.B. gerade im Hotel Hostel wohnt? - Da muss man Kreditwürdig sein. - Dazu sollten Gerichte fähig sein.
    Fallen die auch aus - dann will man vielleicht nicht wieder und streikt beleidigt.
    Man kauft ein Auto bezahlt den Neuwagen bar. Das Autohaus kann nicht liefern.
    Es hat kein Geld. Es wartet ...Der Verkäufer spielt und betrügt die Kunden ...
    Der Kunde verliert u.U. seine Arbeit. - Die Einzigen die stets und immer profitieren
    sind die Juristen/Gerichte. Kann sein was will. Selbst wenn sie nichts tun.

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  • 27.07.2017 01:35, eono

    Worüber niemand spricht, dass sind die gravierenden Unterschiede zwischen Ost und West. Soweit ich das erkennen kann, werden die Einen hüben und die Anderen drüben jeweils krank. "Die sprechen doch alle deutsch"! das ja. Eh nein.
    Und mit verschiedenen Überraschungseffekten und sonstigen ganz anderen Bedeutungsinhalten. In jedem Fall anders als es von der DDR zu DDR Zeiten bekannt war. - Seltsamerweise gilt das auch für die Wessis im Westen/Südwesten.

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  • 27.07.2017 22:18, Der getreue Heinrich

    Wann wird endlich das WLAN in der Klapse gekappt?

    Auf diesen Kommentar antworten
    • 27.07.2017 23:23, eono

      Naja ich weiß natürlich nicht ob der oben beschriebene Fall gebürtiger West-
      oder Ostdeutscher ist. In der DDR sollen angeblich fast alle Abitur gemacht haben.
      Und dann ging es offenbar auch irgendwie weiter. Da sind eben alle "schlauer" -
      so die Folgerung.
      Die Mentalitäten und Gedankengänge sind verschieden. Deshalb kam ich auf
      diese Überlegung.
      Ich kenne einen Fall z.Zt. in NRW da schrieb sich der Fachhochschulabschluß
      für Geschichte ein - dazu ist das große Latinum erforderlich, welches er nicht hatte.
      Und auch nicht nach machen konnte. Der Dozent ... die Bücher veraltet ...
      (Warum er sich keine anderen eigenen Lernmittel kaufte, weiß ich nicht. Vermutlich
      kein Geld.) Er wechselte nicht das Fach. Er exmatrikulierte sich .

  • 15.08.2017 20:19, @AlleDeutsch

    Wie jetzt, in Ost und West sprechen alle Deutsch? Da brennt mir ja vor Schreck der Broiler an. Den Brüdern und Schwestern aus dem Osten beim Sprechen zuzuhören, grenzt an Masochismus.

    Isch gloobs ja nüsch...

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