Überlastete Justiz: Verdä­chtige werden häu­figer aus U-Haft ent­lassen

24.08.2015

Zu viel Beweismaterial, zu wenig Personal: Weil die Justiz bei der Aufklärung von Straftaten zu langsam ist, kommen mutmaßliche Straftäter aus der U-Haft frei. Und zwar nicht nur in Einzelfällen.

 

Die deutsche Justiz scheitert immer wieder daran, mutmaßlichen Kriminellen fristgerecht den Prozess zu machen. Verdächtige müssen wegen zu langsamer Arbeit von Ermittlungsbehörden und Gerichten auf freien Fuß gesetzt gewerden. Nachdem jüngst zwei - inzwischen rechtskräftig verurteilte - Totschläger in Hamburg ein erstes Urteil gegen sie anfochten, wurden sie wegen überlanger Verfahrensdauer auf freien Fuß gesetzt. Regierung und Justiz in Hamburg brachte das in Erklärungsnot. Solche Fälle sind in Deutschland keine Seltenheit, wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur in den Ländern ergab.

Die häufigsten Gründe: Einerseits dauern die Ermittlungen zu lange, bis es überhaupt zu einem Prozess kommt. Andererseits können sich die Prozesse durch die Menge an Beweismaterial zu sehr in die Länge ziehen. Durch Auswertung von DNA, Überwachungskameras oder Handys werden auch mehr Sachverständige benötigt, zusätzliche Prozesstage müssen angesetzt werden. "Das ist für den Ermittlungserfolg ein Segen, aber für die zeitliche Belastung der Hauptverhandlungen ein Fluch", sagt der Strafrechtsexperte des Deutschen Richterbunds (DRB), Stefan Caspari.

Eine Ursache für derartige Verzögerungen sieht der DRB in dem nach seiner Einschätzung eklatanten Personalmangel bei Richtern und Staatsanwälten. "Die schlichte Arbeitsüberlastung ermöglicht es manchmal nicht, Fälle fristgerecht abzuschließen", sagt Caspari. Schon vor Jahren warnte der DRB, dass 4.000 fehlende Stellen zu Engpässen bei den Gerichten führen können. "Es haben sicherlich Nachbesserungen stattgefunden, was die Personalausstattung angeht. Jetzt sind es aber noch immer 2.000 Stellen."

U-Haft zeitlich beschränkt

Für Anordnung von U-Haft gelten zeitliche Beschränkungen, Betroffene gelten bis zu ihrer Verurteilung als unschuldig. Wenn mutmaßliche Straftäter vor ihrem Prozess länger hinter Gittern bleiben sollen, muss das ein Richter in regelmäßigen Abständen anordnen und neu begründen. Häufig fehle wegen der Überlastung dazu die Zeit, so dass Fristen verstreichen und in Einzelfällen eine Freilassung nötig werde, sagt Caspari.

Von 2003 bis 2014 sind allein in Baden-Württemberg nach Angaben des Justizministeriums aus diesem Grund insgesamt 82 Menschen aus der U-Haft entlassen worden. Im vergangenen Jahr betraf das drei Gefangene in U-Haft.

In Nordrhein-Westfalen wurden nach Angaben des Justizministeriums im vergangenen Jahr vier Fälle bekannt, in diesem Jahr waren es bislang drei. Jeweils ein mutmaßlicher Betrüger, Steuerhinterzieher und Stalker kamen dadurch in den vergangenen Monaten auf freien Fuß.

Strafprozesse dauern über ein halbes Jahr

15 Haft- oder Unterbringungsbefehle wurden in Bayern zwischen Januar 2014 und März dieses Jahres wegen Verletzung des sogenannten Beschleunigungsgebots aufgehoben. In Niedersachsen nützte zwei Betroffenen die Regelung wenig: In einem Fall gab es noch einen weiteren Haftbefehl, in einem anderen saß ein Mann zusätzlich im Maßregelvollzug. Beide sind mittlerweile rechtskräftig verurteilt.

In Berlin wurden 2014 drei Haftbefehle aufgehoben. Zuletzt hatte das Kammergericht im Frühjahr dieses Jahres verfügt, dass zwei wegen Drogenhandels angeklagte Männer aus der U-Haft entlassen wurden, weil sich ihr Prozess über Monate schleppte und zusätzlich noch einer der Richter krank wurde. Noch im Juli hatte die Justizverwaltung in einer parlamentarischen Antwort bekräftigt, dass die Verkürzung der Verfahren an Berliner Gerichten zentrales politisches Anliegen des rot-schwarzen Senats sei. Im Entwurf für den Haushalt seien deshalb für 2016 81 zusätzliche Stellen an allen Gerichten vorgesehen, für 2017 weitere 65.

In den anderen Bundesländern wurden in den vergangenen zwei Jahren nur wenige Fälle registriert. Die Arbeitsbelastung ist dennoch hoch: Im Bundesdurchschnitt dauert nach den aktuellsten Zahlen des Statistischen Bundesamtes ein Strafprozess bei einem Landgericht 6,6 Monate.

dpa/acr/LTO-Redaktion

Zitiervorschlag

Überlastete Justiz: Verdächtige werden häufiger aus U-Haft entlassen. In: Legal Tribune Online, 24.08.2015, http://www.lto.de/persistent/a_id/16689/ (abgerufen am: 25.08.2016)

Infos zum Zitiervorschlag
Kommentare
  • 24.08.2015 11:55, Bernd

    In Bayern durch die Verwaltungsreform eingeführt!
    So gewollt durch die CSU!
    Danke Herr Dr. Stoiber!!!

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  • 24.08.2015 15:56, Sebastian Armer

    Zumindest gegen den Personalmangel könnte man ja etwas unternehmen... z.B. die Arbeit im öffentlichen Dienst angemessen vergüten und somit die Attraktivität des öffentlichen Dienstes steigern...

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    • 25.08.2015 14:24, RA F

      Das ist keine Frage der Attraktivität, sondern eine Frage der Einstellungspolitik. Ich hatte mich auch bei der Justiz beworben und wurde abgelehnt. Bewerber wären sicherlich genug da. Nur bezahlen will man es halt nicht...

  • 24.08.2015 17:24, GrafLukas

    Das Problem ist nicht die Attraktivität, das Problem ist fehlende Planstellen. Es ist ja nicht so als würde niemand Richter oder StA werden wollen. Es fehlt am Geld, und das ist hinsichlich des Justizgewährleistungsanspruch eigentlich skandalös.

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  • 28.08.2015 00:13, Tom Hofmann (derzeit USA)

    In diesem desolaten "Rechts"-Staat wird viel zu lange die U-Haft angewendet. Der Artikel ist Bullshit. Ai beklagte schon vor etwa 6 Jahren, dass hierzulande entschieden zu lange U-Haft angewendet wird-
    Das Justizsystem ist absolut krank

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    • 28.08.2015 22:23, eono

      "Krank" ist gar kein Ausdruck. Aber: Es ist anders.
      Deutsche sind krank. Und sie sind sich dessen nicht einmal bewusst.
      Sie machen aus allem ein Politikum oder und eine Verallgemeinerung.
      Anfang der 90er endete die Sprache und die Ansprechbarkeit vor lauter Paranoia.
      (Liebeswahn/Verfolgungswahnsinn/Größenwahnsinn) und was sagte Kohl:
      "Wir gehen alle im Gefühl"! machen alle dasselbe, "sind wie alle"
      "wissen" deshalb alle alles und müssen nie wieder sprechen.
      Nur Jeden "bei Anruf Mord" oder beim Versuch einen Richter anzusprechen ...
      Jeder muss nur gegen Alle und alles sein "Dagegensein ist alles" schon lange vorher. Immer reinschlagen, immer verletzen. "Die Menschen sind zerbombt wie nach dem Krieg die Häuser"! Das ergibt: Windig - Durchzug - Durchlässig sein.
      Das wiederum bedeutet: Das scheinbar alle alles "wissen!" was wiederum
      Sprache und Verhalten verhindert. Zudem ist Jeder ständig beleidigt.
      In 20 -40-60 Jahren haben D nicht gelernt, damit umzugehen.
      Es ist doch Blödsinn anzunehmen, das "seelischkrank" ein "Wissen" über Andere
      hervor brächte. Krank ist Krank.
      JURISTEN bestehen aus ihrem Beruf und ihren beruflichen Dingen.
      Diese sind aber selten die Leben der Anderen.
      In Strafverfahren in denen Rae und Stawa beteiligt sind, spricht ja vielleicht
      wenigstens Einer mal mit dem An-Beklagten ...vielleicht ...
      In anderen Fällen von A-Z nicht? Oh ja der Formalia wurde Genüge getan.
      JURISTEN HABEN DEN KOPF VOLL MIT IHREN SACHEN UND DEN
      BERUFLICHEN DINGEN IM ALLGEMEINEN und sehen TV und Videos
      Erfolg: Sie können weder bis 3 noch nicht einmal bis 1 zählen sondern gar nicht.
      Sie müssen auch in 20 Jahren nicht erfahren/wissen worum es geht.
      Sie müssen nur pausenlos herum spinnen und irgendwas aus ihrem Fach
      zu Papier bringen.
      Wenn in nur einem Fall in mehr als 20 Jahren kein einziger Satz stimmt -
      nichts von Anfang an überhaupt erfahren worden ist - niemand weiß was Sache ist, nicht einmal warum der NAME überhaupt ins Gericht getragen wurde.
      Warum sollte dann in anderen Fällen viel stimmen. Zumindest kann man von
      einer Dunkelziffer von nicht rechtmäßigen Inhaftierungen ausgehen.
      Hinzu kommt: Das die "überlasteten" Richter a) sich selber inkompetent wie
      sie sind Arbeit aufbürden, die Jeder draußen/fallen gelassen hätte. Gar nicht
      Gerichts-Relevant s.o. - Oder von Anderen aufgebürdet bekommen.
      Mein 1. Gedanke war ein Lacher ...Sie müssen die Einen entlassen -
      weil sie die Anderen nämlich die "Schwarzfahrer" zu "Straftätern" machen müssen. Ich fahre selber Öffentl. Nahverkehr in B/Br. Geht man zum Bahnhof,
      nimmt man den Zug dann will man fahren. Und sich nicht mit defekten Automaten herum ärgern oder sich dessen Nummern notieren müssen -
      Viele haben ein Smart-Phone, aber wenn nicht und kein Papier/Stift?
      Fehler, Irrtum, Vergessen da kann immer mal was sein und das muss keinesfalls
      vorsätzlich sein, aber auch das würde keine Rolle spielen.
      Und wenn immer nur alles egal ist, nichts eine Rolle spielt - egal wer Schuld
      oder Unschuldig ist, wer männl. oder weiblich ist - alt oder jung, Alkoholiker/Sucht/Drogen oder nicht usw. wenn alles alles egal ist -
      dann können Jur Ri doch tatsächlich hinschreiben was sie wollen ..
      Und genau das tun sie seit 20 Jahren ...
      Und das finde ich schlimmer als "krank!"
      Ich hätte es richtiger gefunden: Die Alliierten hätten 1990-91-92 ff noch einmal
      übernommen. Oder wenigstens die USA, GB, F
      D wissen ja noch nicht einmal was krank ist oder was gesund ist.
      Das war schockierend. Sie können einen noch nicht einmal ansehen.
      Gesunde werden von Kranken auf dumm, klein, alt, krank, unfähig, nicht seiend,
      nicht könnend, zusammen geschlagen - Unfähige, Unkonzentrierte, Emotional
      Zurückgebliebene, Lügner, Betrüger, Alkoholiker, nichts wenig gelernt habende...
      dummes Zeugs redende, Wichtigtuer usw. alles soll dann was sein, richtig sein.
      Gleichzeitig weiß man Weltweit auch nicht so richtig was Kinder sind oder Alte
      oder wie man mit ihnen umgehen soll und kann.
      Schizophren verblödet. Verblödungspsychosen.
      Kranke erholen sich zwar vielleicht ... in Einzelfällen sicher ...
      aber ob es soweit reicht: Das sie wirklich Arbeitsfähig sein können und
      mit Anderen Vorurteilsfrei kommunizieren können das weiß ich nicht.
      Ich kenne nicht 82 Mio in ganz D.
      Das was ich sehe reicht mir: Kein Lese-Verstehen - durchgängig seit 1992
      in Amt und Behörden in mehreren Ländern. Es mangelt an allen: Grundrechenarten, Heimatkunde > zur Landkarte gehen/googeln können ...
      Wenn Alle krank sind, dann muss man sich darauf einstellen. Damit umgehen.
      Ob der Weg: "Keine W-Fragen"! Keine Fragen zu stellen - der Richtige ist -
      das sah ich schon seit Mitte der 80er nicht. - Da wusste ich noch gar nichts von
      stattdessen Jeden gleich totzuschlagen in jeden Dreck zu reden ...
      Lebenslänglich für jeden Gruß: GrüßGott/Guten Tag.
      Als D die sich soviel auf Kultur einbildet - sollte wenigstens die "Todsünden
      der Menschheit" bekannt sein: Haß, Neid, Eifersucht, Faulheit, usw.
      Als Richter sollte man doch wenigstens wissen, was GERICHTSRELEVANT ist.
      Man kann doch nicht aus nun wirklich allem was machen, und das dann auch
      noch wie eine Mistkugel vor sich her rollen, fotokopieren, frankieren,u.U. von einem Land in das Nächste usw. versenden.. Die Kugel wird immer Größer.
      Eine Kugel kann auch eine NULL sein! 0000 Einfach Nichts.
      XX hat doch nur grüßgott gesagt. Es lag gegen sie nichts vor. Sie stellte keinen
      Antrag. Sie erzählte etwas und er der Richter brach lächelnd und gelangweilt ab.
      Riet noch am nächsten Tag: "Reisen sie doch weiter"! Um sie am 3. Tag in der
      Stadt komplett aus dem Leben zu werfen und die ganze Herde folgte bis heute:
      gagagaga vom Süden bis zum Norden von West nach Ost - irgendwie albern.
      Und dann sind alle noch so höchst wichtig.

      Und nicht von "Härte" sprechen ...

    • 28.08.2015 23:27, Tom Hofmann+(derzeit+USA)

      @ eono .. ich muss das Gestammel, das nach Copy&Paste aussieht, jetzt aber nicht lesen - oder ?

  • 28.08.2015 22:38, eono

    "krank" ist gar kein Ausdruck. Es ist vollkommen verrückt.
    Man wendet sich doch wenn überhaupt an ein Gericht, weil einem geschadet
    worden ist. Und erfährt: Das die sofort aus der/dem Geschädigten den/die Täter/in machen.
    Guckt man sich diese Staatsanwälte, Richter und ihre Zulieferer mal an ...
    passen sie genau in das "Alzheimer"-"Demenz"Schema.
    Ich persönlich würde es anders nennen: Von Richter Seite vielleicht Politik ...
    Ehrlich gesagt. Ich verstehe es nicht.
    Zumindest in einem Geschäftsbereich ist das Verhalten von Richtern und ihrer
    Umgebung nahezu identisch von Bayern Ofr - Bayern Mü - Bayern Schwaben Allgäu - NRW Reg. Düsseldorf - Berlin/Brandenburg.
    Ich staune, sehe die Wände, und verstehe das Nichts nicht.

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  • 28.08.2015 22:48, eono

    Man kann es doch klar sagen:
    Mit dem Fall der Mauer, kam der Wahnsinn, die Verletzungen, > die Gewalt.
    Nur: Was da im Einzelnen ist oder nicht ist - darüber muss man sprechen können.
    Das geht nur mit seriöser Arbeit. Mit Handwerkszeug. Mit Kenntnissen/Fähigkeiten.
    Und nicht: "Wer zum Arzt geht- der ist krank"!
    "Wer ins Gericht geht, der ist ein Straftäter"oder "seelisch krank"
    das ist doch albern.
    Alle Folgenden kehren ununterbrochen das Unterste nach Oben.
    Erklären das Unwichtigste, das Nebensächlichste zum Wichtigsten.

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  • 29.08.2015 00:06, eono

    D sind geistig behindert. Denen fehlt alles. Sie können mit Fremden nicht ...
    Sie müssten es können. Sie müssten wissen was_ Mit - der-Arbeit-gehende-ist ...
    Auch was: Flüchtlinge sind spätestens dem 2. Weltkrieg - auch was eine ZVS ist ...
    Sie müssten inzwischen wissen: Was Bewegung und Flexibilität ist - das es sowas
    gibt! Aber: Sie wissen es nicht. Und sie können damit nicht umgehen.
    Man muss sich den geisteskranken Wahnsinn eines jeden beliebigen Fremden
    aus 82 M;io D gefallen lassen in egal welchem Dorf/Stadt/Land ...
    Es wird noch nicht einmal in Erwägung gezogen, daß sie selber überhaupt
    nicht da sind - nicht einmal guten Tag ...- noch: Das Andere evt. auch nicht
    da sein könnten: In ganz anderen Ländern.
    Zwischen Bayern und Flüchtlingen und deren Nachkommen gibt es schon mal
    Unterschiede - nur guckt man näher hin: Verhalten sich die Einheimischen ganz
    genau so. - Sie gehen Weltweit. Bayern tragen ihr Bier bis nach China.
    Wo ist dann bitte das Problem?
    In Bayern wollte ich 1990 nur ein paar Monate sein, arbeiten, spätestens 1991 weg. 2005 gelang es mir raus zu kommen. Allerdings unter Verlust meiner gesamten Habe. - Die sind Verräter mit jedem Satz und Wort.
    D. sollten sich mal gründlich evaluieren - ehe sie in die Welt hinaus gehen.
    NRW ist natürlich auch nicht mehr das was es noch 1990 gewesen war.
    Da dachte ich die Bundeshauptstadt ...doch die ist keine Reise wert.
    Und ich fuhr Jahrelang hin bis 2013. Doch als ich umzog - wenn auch nach
    Bernau/Br. "bei Berlin"! S-Bahn-Verbindung/RE war das eine glatte Bauchlandung. Inzwischen wurde mir auch klar warum: Der BER wird noch
    nicht einmal 2019 ferig. Geschweige 2017. Sollte mich sehr wundern.
    Ich weiß nicht: Ich bin alleine: Kind von Flüchtlingen in Franken.
    Kurz darauf 3 Mon. später Halbwaise 1948 - "Kunstfehler u. Fehldiagnose"!
    mein Vater.- 45 Jahre später wiederholte sich der Vorgang fast wörtlich -
    dieses Mal war es ein zufällig angesprochener "Richter" - nun war ich fast tot.
    Franken haben offenbar etwas dagegen: Das die Fremden wieder gehen -
    und zwar nach Hessen. 1948 wollten meine Eltern nach Ffm umziehen.
    1994 hatte ich ein Stellenangebot in Hessen Ts.
    D. haben so viele Problem - auf allen Ebenen - davon kann man 1. gar nichts
    wissen - 2. kann man das nicht mehr als Zurechnungsfähig bezeichnen.
    30 Jahre arbeiten und lernen - und mir wurde alles aberkannt. Doch nicht einmal
    das - dagegen hätte ich mich ja noch wehren können - sondern frechste:
    "Schizophrenie!""Wahn"! Und dann muss niemand mehr.
    2 erlernte Berufe seit 1962 mit 2. Staatsexamen Lehramt 1988.
    Ri haben 12 J Ausbildung? Ja ich auch!

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