OLG Braunschweig zur Leihmutterschaft: Keine Aner­ken­nung bei Umge­hung deut­schen Rechts

20.04.2017

In Colorado werden Zwillinge von einer Leihmutter geboren, ein US-Gericht bescheinigt einem deutschen Paar die rechtliche Elternschaft. Doch das OLG Braunschweig erkennt die Entscheidung nicht an - wegen Unvereinbarkeit mit deutschem Recht.

 

Das Oberlandesgericht (OLG) Braunschweig hat die Anerkennung der rechtlichen Elternschaft eines Ehepaares für zwei in den USA von einer Leihmutter ausgetragenen Zwillingskindern abgelehnt (Urt. v. 12.04.2017 Az. 1 UF 83/13). Zugleich hat sich das Gericht damit gegen die Anerkennung des Urteils eines US-Gerichts ausgesprochen, welches die rechtliche Elternschaft des deutschen paares bejaht hatte.

Das in Deutschland lebende Ehepaar schloss über eine Agentur mit der späteren Leihmutter und ihrem Ehemann in den USA einen Vertrag zur entgeltlichen Schwangerschaftsaustragung. Dafür wurden Spermien des deutschen Ehemannes in eine fremde Eizelle eingesetzt und in die Gebärmutter der Leihmutter gepflanzt. Ob die Eizelle von der Leihmutter oder einer dritten, ebenfalls über die Agentur vermittelten Frau stammt, ist unklar - von der deutschen Ehefrau stammt sie jedenfalls nicht.

Ein US-Gericht im Bundesstaat Colorado entschied auf dieser Grundlage noch vor der Geburt, dass das deutsche Ehepaar als Auftraggeber der Leihmutterschaft nach der Geburt der Zwillingskinder zu deren rechtlichen Eltern bestimmt sei. Die in Colorado ausgestellten Geburtsurkunden der von der Leihmutter ausgetragenen Zwillingskinder weisen das deutsche Ehepaar als rechtliche Eltern aus. Diese leben seit Ende 2011 gemeinsam mit den beiden Kindern in Deutschland. Eine Anerkennung des US-Urteils und damit der rechtlichen Elternschaft wurde jedoch vom Standesamt und vom Amtsgericht Braunschweig abgelehnt.

Keine rechtliche Elternschaft auf vertraglicher Grundlage

Dem hat sich nun auch das OLG angeschlossen. Eine Anerkennung des amerikanischen Urteils wäre mit wesentlichen Grundsätzen des nationalen Rechts unvereinbar, entschied das Gericht. Die rechtliche Elternschaft könne nach deutschem Recht grundsätzlich allein auf Abstammung und Adoption, nicht hingegen auf vertragliche Grundlage gestützt werden.

Das Ehepaar habe durch die kommerzielle vertragliche Vereinbarung zur Leihmutterschaft für sie erkennbar gegen die in Deutschland geltenden Bestimmungen des Embryonenschutzgesetzes und des Adoptionsvermittlungsgesetzes gehandelt, die eine Leihmutterschaft untersagen. Diese bewusste Umgehung der nationalen Gesetze durch Ausnutzung der Rechtsordnung eines anderen Staates stehe der nachträglichen Anerkennung eines dem deutschen Recht entsprechenden Elternstatus grundsätzlich entgegen, entschieden die Braunschweiger Richter.

Fall könnte bald den BGH beschäftigen

Der deutsche Gesetzgeber habe bei den gesetzlichen Regelungen zur Reproduktionsmedizin den Schutz der betroffenen Frauen und Kinder vor den Gefahren kommerzieller Leihmutterschaft über die Wünsche von Auftraggebern nach Elternschaft gestellt. Damit wollte der Gesetzgeber nach Einschätzung des Gerichts den Werteentscheidungen des Grundgesetzes zugunsten der Menschenwürde, des Lebens und der Wahrung des Kindeswohls in besonderer Weise Rechnung tragen. Jedenfalls die in diesem konkreten Fall getroffene vertragliche Vereinbarung zur kommerziellen Leihmutterschaft verletze diese Prinzipien jedoch.

Darüber hinaus sei der psychischen Bindung der Schwangeren zu den von ihr ausgetragenen Kindern nur unzureichend Rechnung getragen worden, da die Entscheidung des US-Gericht noch vor der Geburt und ohne Anhörung der Leihmutter erging.

Der Senat hat die Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof (BGH) zugelassen. Dieser hatte 2014 ein US-Urteil zur Leihmutterschaft anerkannt und somit zwei Männern das Recht zugesprochen, in Deutschland als Eltern eines in den USA geborenen Kindes eingetragen zu werden. 2016 folgte eine Entscheidung zugunsten eines lesbischen Elternpaares, das sich auf südafrikanisches Recht berief - in diesem Fall hatte allerdings eine der beiden Frauen das Kind selbst ausgetragen.

Unabhängig von der Frage der Elternschaft hat das deutsche Paar, das vor dem OLG Braunschweig klagt, die Vormundschaft für die Zwillinge inne.

acr/LTO-Redaktion

Zitiervorschlag

OLG Braunschweig zur Leihmutterschaft: Keine Anerkennung bei Umgehung deutschen Rechts. In: Legal Tribune Online, 20.04.2017, http://www.lto.de/persistent/a_id/22696/ (abgerufen am: 25.05.2017)

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Kommentare
  • 20.04.2017 17:40, realtalk

    Rechtlich in Ordnung. Moralisch ebenfalls, Kinder sollte man nicht kaufen können...Ergebnis, Kinde leben in Deutschland, haben deutsche Mama und Papa (wenn auch keine Eltern im rechtlichen Sinne). Die Deutsche Staatsangehörigkeit dürfte ihnen damit (bis zr Anerkennung der Vaterschaft oder Adoption) verwehrt werden. Die amerikanische ebenfalls, weil die Amerikaner ausgehen, die Deutschen seien die Eltern. Ebenfalls dürften die Kinder keine Ansprüche gegen die "Eltern" durchsetzen können. Ansprüche gegen die Mutter in den USA würden amerikanische Gerichte ablehnen, Ansprüche gegen die deutschen, die deutschen Gerichte...

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    • 20.04.2017 18:10, JOHn

      Bullshit, USA vergeben Staatsangehörigkeit nach Geburtsort Prinzip, wenn Colorado jetzt nicht unter Hannover liegt, dann haben die beiden nach Anerkennung des Vaters nicht eine, sondern zwei Staatsangehörigkeiten.

    • 20.04.2017 18:13, Incitatus

      Müssten die Kinder nicht sehr wohl amerikanische Staatsbürger sein (ius soli)?

    • 21.04.2017 20:38, Jens

      Was ist mit den Rechten des Kindes?

      Darf ich dem Kind rechtlich Eltern verwehren. Die U.S. Richter entschieden, dass die deutschen Eltern, die rechtliche Elternschaft innhaben. Wenn die deutschen Gerichte dieses Urteil nicht anerekennen, würde das Kind ohne rechtliche Eltern aufwachsen. Wäre dies mit den Grundrechten des Kindes vereinbar?
      Nur so eine Fage.

      VG
      jens

  • 21.04.2017 12:37, emma

    Bezüglich der Ausfertigung vom Kinderpass haben wir auch große Sorgen gemacht. Wir hatten ja Angst, unser Baby aus der Ukraine nicht ausfahren zu können. Glücklicherweise waren aber alle unsere Sorgen darum umsonst. Um all die nötigen Unterlagen hat sich das Ki-Wu Zentrum, bei dem wir in Behandlung waren, gekümmert. Unsere Pässe und Heiratsurkunde wurden apostilliert, Geburtsurkunde vom Baby und Entlassungsbericht aus der Geburtsklinik wurden vom ukrainischen ins Deutsche übersetzt und auch apostilliert. Es gab ja viele andere nötige Unterlagen. Aber damit mussten wir uns nicht beschäftigen, zum Glück haben die Arbeiter der Biotex Klinik die Sorgen um den Papierkram übernommen. Um einen Kinderpass bekommen zu können, muss man ein Haufen von Unterlagen vorbereiten, die bei einer Dame dann in der Botschaft skrupulös überprüft wurden. Doch bei uns ergab sich glücklicherweise kein Problem mit den Papieren, wir bekamen also einen Kinderpass und konnten zufrieden und glücklich heimkehren :-)

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    • 16.05.2017 09:06, butterfly

      BioTex? Is es die Klinik, wo Annegret Raunigk zur Vierlings-Schwangerschaft verholfen wurde?

    • 16.05.2017 09:09, butterfly

      BioTex? Ist es die Klinik, wo Annegret Raunigk zur Vierlings-Schwangerschaft verholfen wurde?

  • 21.04.2017 12:57, LoLa

    Und hast du keine Gewissenbisse, dass eine andere Frau bloß um deiner Kinderwunscherfüllung willen ausgenützt wurde???

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    • 21.04.2017 13:06, emma

      Unsere Leihmutter fühlte sich nicht ausgenutzt zu werden. Das war ihre freiwillige Entscheidung, so eine Pflicht zu übernehmen. Nach ihren Worten, hat sie sich daran gefreut, ungewollt kinderlosen Menschen (nämlich uns) zum Elternglück verhelfen zu können. Da sie selber eine 5-jährige Tochter hatte, war sie von der Wichtigkeit einer Elternschaft-Sache ziemlich durchdrungen.

  • 21.04.2017 13:14, mariposa

    Wenn ich allerdings noch kein Kind hätte und mir sehnlichst eins wünschte und alles Versuche schlügen fehl – ich glaube ich würde auch an eine Adoption denken. Das ist zwar nicht unproblematisch aber immerhin gibt es doch genug Kinder, die ohne Eltern dastehen, aus welchen Gründen auch immer. Eine Leihmutterschaft oder so etwas käme für mich allerdings nicht in Frage. Ich könnte das nicht vertreten, dass eine andere Frau gegen Geld für mich ein Kind austrägt, wie eine Zuchtkuh oder so, um es mal überspitzt zu formulieren.

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  • 23.04.2017 17:05, Felix

    Ich bin immer wieder überrascht, wieviel Menschenverachtung hier bei einigen durchblitzt. Fakt: Kein Mensch ist illegal. Zweitens: Die Kinder sind in jedem Falle Amerikaner (da auf Amerikanischen Boden geboren) UND natürlich auch Deutsch, denn der Vater ist Deutscher. Überhaupt geht es hier nur um die Rechte der deutschen Mutter, denn die Elternschaft des Samengebers ist auch nach deutschen Recht unbestritten. Im Übrigen ist die Leihmutter nach Deutschen Recht zunächst die elterliche Mutter. Die Entscheidung des OLGs finde ich nicht nachvollziehbar, denn das Kindeswohl geht vor (und es macht einen Unterschied für das Kind, ob die ferne Leihmutter oder die "liebende" deutsche Mutter als Elternteil eingesetzt wird). Es mag schwierig für einige Menschen sein zu verstehen, dass man die Strapazen einer Leihmutterschaft auch aus Nächstenliebe macht (und es ist nicht verwerflich, dennoch dafür eine Aufwandsentschädigung von ein paar tausend Euro zu bekommen...auch Kriegsgebietshelfer und Ärzte ohne Grenzen in Afrikas Elendsgebieten bekommen Aufwandsentschädigungen, und die machen das auch nicht aus "Geldgier"). Das Argument "Adoption eines fremden Kindes wäre besser" zieht nicht, denn es ist natürlich etwas anderes, das eigene Kind von Geburt an großzuziehen als ein fremdes Kind nach ein paar Jahren zu übernehmen, bei dem viele angeborene Bindungsmechanismen bereits abgeschlossen sind.

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  • 24.04.2017 09:53, petra

    Die künstliche Befruchtung, die anonyme Geburt und die Leihmutterschaft sollen reglementiert werden. Letzteres soll überhaupt verboten sein!

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  • 24.04.2017 10:40, intruder

    Da die Leihmutterschaft nur in etlichen Ländern erlaubt ist, gibt´s nicht so viele Optionen für diejenige unfruchtbaren Menschen, die bereit sind dieses Verfahren in Kauf zu nehmen. Hier eifert die Ukraine den USA nach. Mir kommt ja lächerlich die Information an, dass die Ukraine die amerikanische Reproduktologie sogar übertrifft:
    http://de.newseurope.info/?p=45853
    Ehrlich, ich lache mich tot :-)

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  • 28.04.2017 10:36, vanessa

    Die Antwort an morgendämmerung:

    Von der Geschichte läuft es mir kalt über den Rücken…
    Arme Menschen :-(
    Seit ein paar Jahren hatten wir ja auch Gedanken an die Leihmutterschaft in den USA gehabt, doch dann haben wir uns für die Ukraine umentschieden. In Fragen der Leihmutterschaft geht ukrainisches Gesetz den Eltern entgegen. Glücklicherweise haben wir also kein Problem mit der Ausfertigung von Papieren, vom Pass für unseren Kleinen und mit der Heimkehr gehabt.

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  • 08.05.2017 13:44, Herrgottnochmal

    Was für eine schwachsinnige Gerichtsentscheidung!!!
    Die USA muss den deutschen Gesetzen nicht gehorchen! Als wenn in den USA Leihmütter gezwungen und ausgebeutet werden, so ein Quatsch!!! In den USA darf ich bei roter Ampel rechts abbiegen, in Deutschland nicht, na und? Wenn in den USA eine gesunde Frau im besten Alter eine Gebärmutter amputiert bekommt (z.B. aufgrund einer Krankheit), wird diese Tatsache dort respektvoll als Behinderung anerkannt und diese Frau darf sich von einer Leihmutter helfen lassen. In Deutschland hat diese Frau dann einfach nur Pech gehabt, Schicksal?! Eizellenspende in Deutschland verboten, Spermaspende erlaubt, nicht mehr zeitgemäßes, 27 Jahre altes Embryonenschutzgesetz, wenn ich das schon höre!!! Das reißerische Titelbild mit den Geldscheinen vor dem Bauch einer Schwangeren ist einfach nur widerlich, es stammt sicher von einer NICHT betroffenen Person, ohne größere gesundheitliche Sorgen.

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  • 11.05.2017 09:16, Camellia

    Ich wollte ja immer ein Kind, doch bisher fehlte mir dazu ein kleines Detail – der richtige Mann. Ich verstehe ja, dass ich bei weitem nicht mehr jung bin und je länger ich warte, desto wahrscheinlicher ist es, die Gelegenheit zu verpassen. Ich habe also entschlossen, mein Schicksal selbst in die Hand zu nehmen und per Eizellspende in der Ukraine ein Baby zu bekommen. Und ich kümmere mich überhaupt nicht darum, wie mein Umfeld auf meinen Plan reagieren wird. Es ist mein Leben und ich darf es so gestalten, wie es mir beliebt.

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  • 15.05.2017 09:43, regenbogen

    Eizellspende und Leihmutterschaft sind ja nicht zur letzten Möglichkeit im Fall der ungewollten Kinderlosigkeit. Es existiert immer noch ein solches Verfahren wie Adoption. Hat niemand darüber gehört??? Oder geben alle einen Vorzug der Fortpflanzungsmedin? Ist es wirklich viel besser, ein Kind zu kaufen? Oder wäre es doch sinnvoller, ein armes Wesen, das niemanden in der ganzem Welt hat, zu retten und ihm eine helle Zukunft zu gewähren!?

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  • 15.05.2017 09:57, klee

    Na ja, Reproduktionsmedizin kann zwar nachhelfen, doch schaden ganz bestimmt... Sie birgt in sich große Gefahren und Stolpersteine...

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  • 15.05.2017 18:45, Herrgottnochmal

    Für die in Deutschland verbotene Eizellenspende bietet sich ein Ausflug nach Prag, oder Barcelona an. Sehr viele Frauen aus Deutschland machen das dort, die Ukraine ist ein bisschen weit weg und nicht nötig. Wir sind in der EU, Prag, oder Barcelona. Für die Rückkehr nach Deutschland hat der Gesetzgeber schon alles vorbereitet, Zitat aus § 1591 BGB: "Mutter eines Kindes ist die Frau die es geboren hat". Für die Vaterschaft ist dann in Deutschland auch alles klar nach § 1592 BGB: Vater eines Kindes ist der Mann, der zum Zeitpunkt der Geburt mit der Mutter des Kindes verheiratet ist." Daraus folgt, dem Gesetzgeber in Deutschland ist die "Abstammung" primär egal. Abstammung würde ich persönlich höher einschätzen als die "Rolle", die der Gesetzgeber in Deutschland z.B. für den Vater definiert hat! Deshalb ist Leihmutterschaft eine tolle Sache, die vom Gesetzgeber NICHT verboten gehört, sondern vernünpftig geregelt werden muss, so wie in einigen Staaten der USA. In Deutschland soll der freie Bürger nicht selber bestimmen können was er mit seinem Erbgut macht, oder für welche Person er aus christlicher Nächstenliebe, mit seinem EIGENEM Körper fremdes Erbgut austrägt?! Nein, da muss der Gesetzgeber schützend seine Hände drauf legen. Okay, Samenspende ist in Deutschland erlaubt, dass ist ja auch etwas ganz anderes als Eizellenspende. Mit zweierlei Maß messen ist in unserer Gesellschaft leider sehr weit verbreitet!

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  • 17.05.2017 09:30, Tarja

    Vierlingsmutter aus Höxter will zurück nach Berlin
    http://de.newseurope.info/?p=48830

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    • 18.05.2017 10:04, blume

      Das Hauptproblem ist, dass das Kinderkriegen immer weiter nach hinten verschoben wird. Die meisten Frauen planen zeitigstens mit Anfang 30, Mutter zu werden. Viele Frauen kümmern sich zu spät darum. Sie wollen sich nach langen Ausbildungszeiten erst einmal beruflich etablieren. Außerdem fällt es vielen schwer, den richtigen Partner zu finden oder sich auf einen festzulegen. Dabei nimmt ab einem Alter von 30 Jahren die Fertilität, also die Fruchtbarkeit, bereits deutlich ab – auch wenn Berichte über frischgebackene 64-jährige Vierlingsmütter und 72-jährige Zwillingsväter etwas anderes suggerieren.

    • 23.05.2017 10:54, Herrgottnochmal

      Eine 64 jährige Frau, die nur mit Hilfe von IVF schwanger werden kann, hat mit seriöser Leihmutterschaft in Kalifornien und dem o.g. schrottigen Braunschweigurteil nix zu tun. Das Urteil aus Braunschweig könnte ebenso lauten: "DEUTSCHLAND erkennt amerikanischen Reisepass eines Kindes nicht an". Deutschland lieb Vaterland magst ruhig sein! In den USA gelten andere Gesetze, ein Kind das in den USA geboren wurde (auch wenn es von einer Leihmutter dort ausgetragen wurde) ist amerikanischer Staatsbürger.

  • 23.05.2017 09:32, elsa

    Da weiß eine 63-jährige Frau, dass sie Vierlinge großziehen möchte. Sie verlagert ihren Lebensraum mit Immobilienerwerb aus der Großstadt Berlin über 300 Kilometer weit in die ländliche Region Beverungen, obwohl sie weiß, dass sie Unterstützung benötigt, um ihre Kinder ausreichend zu betreuen.
    Einmal unbenommen, dass durch Umbau und Renovierung sowie Erwerbskosten in diesem kurzen Zeitraum viel Geld investiert wurde, das durch Verkauf nicht wieder eingenommen werden kann, welche Erfahrung hat diese Frau denn nach 63 Jahren gesammelt ?? Ist es Unreife, Naivität oder das Drehbuch von RTL mit vielen finanziellen Entschädigungen ???

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    • 24.05.2017 10:40, panda

      Wie alt ist zu alt für die ukrainischen Ärzten???

  • 23.05.2017 11:15, Herrgottnochmal

    Da kann man mal sehen was in Deutschland möglich ist! Eine 64 jährige Frau wird mit Hilfe von IVF schwanger und trägt dieses Kind in Deutschland aus, in DEUTSCHLAND, ja Wahnsinn! Das hat aber mit seriöser Leihmutterschaft in Kalifornien und dem o.g. schrottigen Braunschweigurteil nix zu tun. Die Agenturen in Kalifornien, die Leihmütter vermitteln, würden keine 64 jährige Leihmutter vermitteln. Das Urteil aus Braunschweig könnte ebenso lauten: "DEUTSCHLAND erkennt amerikanischen Reisepass eines Kindes nicht an". Deutschland lieb Vaterland magst ruhig sein! In den USA gelten andere Gesetze, ein Kind das in den USA geboren wurde (auch wenn es von einer Leihmutter dort ausgetragen wurde) ist amerikanischer Staatsbürger. Zum Glück gibt es BGH Urteile, da haben die Amateure in Landgerichten keine Chance. Wünsche viel Erfolg in der Revision!

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  • 25.05.2017 11:45, fata

    Ich komme gerade aus dem Kinderzimmer meiner 1.5-jährigen Zwillinge. Es gibt für eine Mutter wohl nichts Schöneres als die zufriedenen Gesichter von träumenden Babys zu sehen. Von außen gesehen eine Bilderbuch-Geschichte: Spontan schwanger im ersten Zyklus mit Zwillingen, dazu noch ein Junge und ein Mädchen!
    Doch das war nicht immer so. Auch ich habe meine Kinderwunsch-Geschichte. Auch ich habe erlebt was es heißt, wenn das Bettchen leer bleibt, für welches ein Baby geplant war.
    Wenn man irgendwelchen Ausweg eifrig sucht und sich fürs frühe Unglaubliches entscheidet (hier meine ich LM in der Ukraine). Und ich weiß, wie wenig Unterstützung einem dabei geboten wird. Inzwischen sind einige Jahre vergangen. Damals habe ich aber die Hilfe vom Psychologen gebraucht. Das war mir ja unentbehrlich!

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