Nach Neonazi-Morden
Regierung erwägt Entschädigung
21.11.2011
Das Geld solle aus einem entsprechenden Fonds kommen, der im laufenden Jahr mit einer Million Euro aus Mitteln des Justizministeriums gefüllt sei.
"Zur Zeit wird vom Justizministerium der direkte Kontakt mit den Angehörigen gesucht", erläuterte der Sprecher. "Selbstverständlich ist klar, dass hier eine materielle Leistung auf gar keinen Fall das Leid aufheben kann." Doch solle es um ein Zeichen der Solidarität gehen.
Nach einem Bericht der "Leipziger Volkszeitung" wurde der entsprechende Haushaltstitel für den Etat 2012 um die Hälfte auf 500.000 Euro gekürzt. Gleichzeitig seien 10 Prozent davon für PR-Arbeit genehmigt. Die Linken-Abgeordnete Caren Lay forderte in der Zeitung, den Etat für den Opferausgleich auf Basis realistischer Opferzahlen neu zu berechnen: "Die Kürzung muss vom Tisch."
dpa/age/LTO-Redaktion
Mehr auf LTO.de:
Nach Neonazi-Morden: Mehr Konsequenz gegen Rechtsextremismus gefordert
Steit um Neonazi-Datei: Friedrich will, Leutheusser-Schnarrenberger skeptisch
Nach Neonazi-Morden: Justizministerin will Struktur des Verfassungsschutzes prüfen
Zitiervorschlag
, Nach Neonazi-Morden: Regierung erwägt Entschädigung. In: Legal Tribune ONLINE, 21.11.2011, http://www.lto.de/persistent/a_id/4861/ (abgerufen am 25.05.2013)
Infos zum Zitiervorschlag
Rechtsgebiete
TopJOBS der Woche
Daimler AG, Sindelfingen
Neueste Stellenangebote
Meistgelesene Artikel
Die Tribünen-Frage bei "Wer wird Millionär"RTL konsultierte zunächst nur zwei Wörterbücher
Mit Jura nach New YorkRooftop-Cocktail-Events für unbezahlte Referendare
Rechtsgeschichten 1913Katz, Maus und Rhetorik für Stoiber
Datev-StudieAnwälte blicken skeptisch in die Zukunft
Ermittlungen gegen KZ-AufseherFast 70 Jahre später
Veranstaltungen und Seminare
04.10.2013 - 05.10.2013, Bonn6. EU-Strafrechtstag
18.10.2013, HannoverStrafrecht aktuell 2013
08.11.2013 - 09.11.2013, Berlin30. Herbstkolloquium der Arbeitsgemeinschaft Strafrecht
14.11.2013, Düsseldorf4. Düsseldorfer Medizinstrafrechtstag
