LG Trier zu defekter Zugtoilette: Frau machte sich eigen­ver­ant­wort­lich in die Hose

19.02.2016

Zwei Stunden in einem Zug und kein funktionierendes Klo: Einer Frau aus Rheinland-Pfalz ist deshalb ein peinliches Malheur passiert. Geld von der Bahn stehe ihr aber nicht zu, da sie Mitverantwortung getragen habe, findet das LG Trier.

 

Steht einer Kundin in einer Regionalbahn aufgrund eines kurzfristigen Ausfalls keine funktionsfähige Toilettenanlage zur Verfügung und ist sie hierauf vor Antritt der Reise nicht hingewiesen worden, so kann dies - wegen fortdauernden Harndrangs und anschließender unkontrollierter Entleerung der Blase – allenfalls dann zu einem Schmerzensgeldanspruch führen, wenn die Geschädigte diese Folgen nicht selbst durch eigenverantwortliches Handeln überwiegend mitverursacht hat. Dies hat das Landgericht (LG) Trier entschieden (Urt. v. 19.02.2016, Az. 1 S 131/15).

Auslöser für den Rechtsstreit war die Fahrt einer Kundin der Deutschen Bahn von Düsseldorf nach Trier. Die in der Regionalbahn befindliche Toilette war defekt. Die Frau sah sich gezwungen, ihren bereits bei Antritt der Fahrt bemerkten Harndrang während der gesamten Reisezeit von knapp zwei Stunden zu unterdrücken. Von der in Erwägung gezogenen Möglichkeit, den Zug an einer der insgesamt 30 Haltestellen zu verlassen, machte sie keinen Gebrauch. Nach dem Verlassen des Zuges in Trier war sie schließlich nicht mehr in der Lage, rechtzeitig eine Toilette aufzusuchen, weshalb sich ihre Blase unkontrolliert auf dem Bahnsteig entleerte. Sie fordert deshalb von der Bahn ein Schmerzensgeld in Höhe von 400 Euro.

Frage, ob Bahntoiletten funktionieren müssen, offen gelassen

Die Kammer hat die Klage aber abgewiesen. Dabei hat sie die Frage, ob sich aus dem der Beförderung zugrunde liegenden Vertrag oder aus sonstigen Vorschriften eine allgemeine Verpflichtung der Bahn ergibt, ihren Kunden in Regionalbahnen durchgängig eine funktionsfähige Toilette zur Verfügung zu stellen, ausdrücklich offen gelassen. Im konkreten Fall habe eine Verpflichtung der Bahn nahe gelegen, die Reisenden vor dem Einstieg auf diesen Umstand hinzuweisen. Ein derartiger Pflichtverstoß begründe jedoch nicht als solches einen Schmerzensgeldanspruch.

Vielmehr müsse in jedem Einzelfall abgewogen werden, ob bei Berücksichtigung der besonderen Umstände eine solche Entschädigung zum Ausgleich für erlittenen Schmerzen und Leiden angemessen sei. Das eigenverantwortliche Handeln der Frau sei hier von besonderer Bedeutung. Sie habe sich trotz bemerkten Harndrangs, der Dauer der bevorstehenden Fahrt und der nicht ganz unwahrscheinlichen Möglichkeit einer defekten öffentlichen Toilette bei Abfahrt nicht nach einer funktionsfähigen Toilette erkundigt. Sie habe sich aber vor allem dafür entschieden, die Fahrt fortzusetzen und die letztlich eingetretenen Folgen zu riskieren.

Eine von ihr selbst in Erwägung gezogene Unterbrechung der Fahrt zwecks Toilettengangs außerhalb eines Bahnhofs sei in der konkreten Situation angesichts der nachmittäglichen Uhrzeit (Tageslicht), der zeitnahen Anschlusszugverbindung an größeren Haltepunkten bei kurzer Unterbrechung der Fahrt sowie des touristisch erschlossenen unmittelbaren Umfelds der größeren Bahnhöfe auf der Strecke nicht unzumutbar gewesen. Es handele sich nicht um - von der Klägerin als "Geisterbahnhöfe" bezeichnete – abgelegene und durchgehend menschenleere Örtlichkeiten.

acr/LTO-Redaktion

Zitiervorschlag

LG Trier zu defekter Zugtoilette: Frau machte sich eigen<i></i>ver<i></i>ant<i></i>wort<i></i>lich in die Hose. In: Legal Tribune Online, 19.02.2016, http://www.lto.de/persistent/a_id/18525/ (abgerufen am: 27.06.2016)

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Kommentare
  • 19.02.2016 13:05, dr. j martens

    es wohl auf die pausenzeit und vorhandenes gepäck während der fahrt ankommen, sonst ist es sehr wohl unzumutbar alles stehen und liegen zu lassen und in kürzester zeit seine blase zu entleeren.

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  • 19.02.2016 13:27, Toubib

    Anders auch das AG Frankfurt:

    AG Frankfurt Urteil v. 25.4.2002, 32 C 261/01. Hier ging es jedoch um einen ICE mit weniger Zwischenhalten. Dennoch ist das erstrittene Urteil sicherlich keine gute Werbung für das Unternehmen Zukunft. Etwas mehr Kulanz und das Geloben von Besserung hätte wohl mehr Menschen überzeugt, Fernbus, Auto und Flugzeug stehen zu lassen.

    In Japan im Land der pünktlichen Züge und ausreichend vorhandenen Toiletten hätte man sich zu Tode geschämt.

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  • 19.02.2016 14:28, Dr. Diesel

    Dieser Richter sollte mal eine Weiterbildung beim Urologen belegen ... zu dumm nur, dass das Opfer da stand und der Täter das Messer in Rücken stoßen konnte ... was steht das Opfer da auch rum....

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  • 19.02.2016 15:59, sauer macht lustig

    Und da behaupte noch einer, Recht sei eine trockene Angelegenheit ;->

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  • 19.02.2016 16:14, Peter

    Im Namen des Volkes wurde immerhin verhindert , dass die Deutsche Bahn AG sich finanziell bepieseln musste! Ein Meisterstück der deutschen Rechtspflege; wahrhaft salomonisch. Wenn sie also demnächst in einem Viehwaggon reisen dürfen, nicht nachkarten, sie hätten ja schließlich vorher fragen müssen ....

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  • 19.02.2016 16:21, Reibert

    Kosequent zu weiter gedacht, bedeutet diese Entscheidung, dass nunmehr der Bahn ein Schadensersatzanspruch hinsichtlich der Reinigung des Bahnsteiges gegen ihre Kundin zustünde.

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  • 19.02.2016 16:24, Leon

    Ich schäme mich für die Richterinnen und Richter...wie kann man nur so unmenschlich sein. Mit einem Rechtsstaat wo Menschen "Rechte" und "Grundbedürfnisse" haben, hat das nichts mehr zutun. Einfach nur abartig und lächerlich. Ebenso natürlich was die Bahn betrifft. zeigt schon seht deutlich um welch kapitalistische und menschenunwürdige Unternehmen es sich hier handelt.

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  • 19.02.2016 20:03, EGMR

    Beim Einsteigen in einen Regionalzug muss man wohl davon ausgehen, dass eine Toilette dort vorhnaden ist und gerade üblicher Weise funktioniert sowie zu funktionieren hat. Die vom Gericht als wahrscheinlich eingestufte Möglichkeit der nichtfunktionierenden Toilette darf vor dem Hintergrund des gewöhnlichen u. A. von der Bahn selbst angepriesenen und durch eine dauerhafte Übung festgelgten Leistungsumfangs unter keinen Umständen als wahrscheinlich erachtet werden. Im Gegenteil soll der Richter sowie jeder Bahnreisender sich nüchtern vor dem Einsteigen in den RegionalZug fragen, ob er das Vorhandensein einer funktionsfähigen Toilette erwarte und erwarten darf.
    Dass das Gericht der Reisenden das Aussteigen und die Fahrtverzögerung zumuten will, ist auch nicht hinzunehmen. Ein (zumindest sekundärer) Anspruch der Reisenden auf Planmäßigkeit ihrer Ankunft leitet sich aus den Fahrgastrechten ab. Für die Planmäßigkeit hat die Bahn zu sorgen, und wenn zur Erfüllung dieser Pflicht Instandhaltung der WC-Vorrivhtung gehört, dann ist es nun Mal so.

    Hoffentlich wird die Berufung eingelegt und zugelassen.

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    • 19.02.2016 22:30, P. Wort

      Das war leider schon die Berufungsverhandlung - vor dem AG Trier hatte die Klägerin noch Recht bekommen.

  • 19.02.2016 21:49, Ramon Frank

    Ich wundere mich immer mehr über die deutsche Rechtsprechung. Es ist das Normalste auf der Welt, dass in einem Zug eine der Toiletten funktioniert. Ich habe schon öfter gelesen, dass alle Toiletten in Zügen nicht funktionierten. Schließlich braucht man sie dann auch nicht zu säubern/entleeren.
    Sagte der Richter "Im Namen des Volkes" oder "Im Namen der DB"

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  • 20.02.2016 00:14, n

    Es ist doch immer wieder erstaunlich, dass jedermann meint es besser zu wissen als die Richter. Die Richter am Berufungsgericht haben eine langjährige und hochqualifizierte Ausbildung absolviert und verfügen über nicht unerheblich Berufserfahrung........ Und sind auf Grundlage dessen und im Zweifel gewissenhafter und zeitintensiver Prüfung zu dem Urteil gelangt.

    Um die hier entscheidungserhebliche Rechtsfrage überhaupt ansatzweise im richtigen Kontext zu verorten, sollte man beachten, dass es hier um Schmerzensgeld ging. Da sind die Voraussetzungen nach dem gesetzgeberischen Willen und der ständigen Rspr. besonders restriktiv. Die Richter sind argumentativ sehr ins Detail gegangen, zumindest nach der Zusammenfassung hier geht das Urteil mE vollkommen in Ordnung. Es mag andere Sachverhaltskonstellationen Bahn/Toilette geben, bei welchen man anders entscheiden würde.... Schmerzensgeldanspruch tatsächlich aber nur ausnahmsweise. Das Verlassen des Zuges um seine Notdurft anderweitig zu verrichten müsste einfach unzumutbar sein.........

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    • 20.02.2016 10:37, Eres

      Der Wille des Gesetzgebers ist nicht von Bedeutung, da in einem Rechtsstaat mit entsprechender Gewaltenteilung, die Richter unabhängig sein müssen.
      Ich habe mich bei der Bahn erkundigt und man sagte mir, eine Zugfahrt von D.-Trier führe i.d.R. immer über Koblenz mit dortigem Umsteigen; Dauer ca. 3 Std. Benutzt man also in Koblenz beim Umsteigen eine Toilette, dann würde die Fahrt nach Trier noch je nach Zug knapp 2 Stunden dauern. Nimmt man noch Flüssigkeit zu sich, kann sich nach kurzer Zeit erneut Harndrang bilden. Bei einer 2 Stündigen Zugafahrt erwartet man zu Recht eine funktionfähige Toilette im Zug. Ein von der Reisenden bemerkter Harndrang zu Beginn der Reise ist daher völlig unerheblich bei Beurteilung der Sachlage. Egal wie die Herrn Richter es sehen, für auf dieser Strecke einsetzender Harndrang, muss eine Toilette verfügbar sein. Ich schließe mich Herrn Frank an und sehe dies als Selbstverständlichkeit. Anmerkung: dies ist auch in Drittländern bereits Standard!
      Die Anmerkung, die Dame hätte zwecks Toilettenbesuchs aussteigen können, ist weltfremd und noch weltfremder wenn es sich um eine ältere Dame, eine ausländische Dame oder eine Reisende mit Gepäck gehandelt habe. Wer kommt für die Unannehmlichkeiten auf, wer zahlt den Fahrpreis im Falle eines Sonderangebotes, welches die zu benutzenden Züge vorschreibt? Stand die Reisende unter Zeitdruck?.....usw.
      Ich sehe den Anspruch der Klägerin auf Schadenersatz gegeben und würde ihr sogar € 1000 zusprechen!
      Zu den genannten Erfahrungen der Richter: kein Kommentar!

      Ein wenig Nachhilfe im täglichen Leben des kleinen Bürgers unter Einbeziehung von Zugfahrten auf der genannten Strecke, können bei Personen mit Qualifikationsdefiziten selbige ausgleichen.

    • 20.02.2016 14:57, Fiora

      Ich glaube, mein Vorposter hat den Begriff der Gewaltenteilung nicht verstanden. Ja, die Richter sind unabhängig, aber nein, das bedeutet nicht, dass sie von der Bindung an das Gesetz frei sind. Das wäre keine Gewaltenteilung mehr, sondern Willkür. Der Gesetzgeber macht die Gesetze und die Richter prüfen, ob sie eingehalten werden. Bei dieser Prüfung sind die Richter tatsächlich unabhängig.

      Ganz abgesehen davon verstehe ich die Argumente einiger Leute hier nicht. Ist es so fernliegend, vor Antritt der Reise eine Toilette aufzusuchen? Wenn man darauf keine Lust hat, muss man eben die Reise für eine Stunde unterbrechen. Oder man hofft halt, dass Toiletten vorhanden (und nicht besetzt!) sind und gibt damit seine eigene Verantwortung ab. Überlegen wir mal: Wäre die Bahn auch schmerzensgeldpflichtig, wenn die Toilette dauerbesetzt wäre? Bei konsequenter Anwendung einiger Ansichten hier müsste die Bahn eine Vielzahl von Toiletten bereitstellen, um für alle Eventualitäten gewappnet zu sein.

    • 21.02.2016 07:20, Dr. Diesel

      Wie kommen Sie darauf, dass Richter in diesem Land unabhängig wären? Eingestellt vom Justizminister, oft noch viele Jahre im Ministerium arbeitend und auch bei der Beförderung vom ministerialen Wohlwollen abhängig...ist doch keine Unabhängigkeit. Und was die fachliche Qualifikation anbelangt...fehlt die meistens. Gleichwohl glauben diese Herrschaften in jedem Gebiet mitreden zu können.

  • 20.02.2016 13:41, Hannes T.

    Ohne den Sachverhalt genau zu kennen geht das Urteil so durch.

    Wie hätte sich die Bahn verhslten sollen? Nach den Argumenten einiger hier, hätte der Zug gar nicht erst genutzt werden dürfen. Die Bahn würde bei drohenden Schadenersatzforderungen diverse Züge (zum alltäglichen Wahnsinn hinzu) ausfallen lassen. Was hätte die Frau davon? Sie müsste nicht aussteigen, ihr Zug käme gar nicht erst und müsste sich auch eigenständig um eine Toilette kümmern.

    Im konkreten Fall hätte die Dame aussteigen müssen, wenn es so dringend ist. Dann kann ein defektes WC evtl. eine (Neben-)Pflichtverletzung bedeuten und eine Schadenersatzforderung in Höhe eines neuen gleichwertigen Zugtickets auslösen. Sie muss so gestellt werden, als wäre der Vertrag ordnungsgemäß erfüllt worden.

    Überdehnen wir an dieser Stelle und erfinden einen analogen Sachverhalt. Wir nehmen den Ernährungsdrang (Hunger) und unterstellen, dass es nicht in Frage kam eigenes Essen mitzunehmen. Kann der Kunde eines ICE dann Schadenersatz verlangen, wenn er hungrig in einen ICE stieg, das Bordtestaurant ausgefallen ist, Möglichkeiten zum Ausstieg nicht nutzte und am Zielort dann schwere Magenkrämpfe bekam? Hier wohl trotz dem etwas misslungenen Vergleich wohl eher nicht.

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  • 20.02.2016 18:18, Margit Seitz

    So ein Urteil kann auch nur ein Mann fällen. Oft sind die Toiletten auf den Bahnhöfen verschlossen, u. a. weil sie defekt sind. Hat man nur einen Koffer dabei, so sind die meisten Toiletten zu klein, um den Koffer mit auf die Toilette zu nehmen. D. h. man muss den Koffer vor der Toilette stehen lassen, was so gut wie eine Aufforderung ist, den Koffer zu klauen.
    Ich erlebte schon, dass auf einem großen Bahnhof nur 2 kleine Toiletten geöffnet waren und die einzige größere, wo mein Koffer mit reingepasst hätte, verschlossen war - vermutlich weil man nicht alle Toiletten putzen wollte. Ich konnte also, als ich umsteigen musste, nicht auf die Toilette, weil ich meinen Koffer nicht unbewacht vor der Toilette habe stehen lassen wollen. Ich musste also rd. 20 Minuten warten bis der Anschlusszug kam (ICE) und ich dort auf die Toilette konnte. Das war auch sehr unangenehm.
    Man muss wirklich darüber nachdenken, ob man nicht eine sehr saugfähige Windelhose beim Bahnfahren anzieht ....

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  • 20.02.2016 18:29, Margit Seitz

    Zu dem Argument von Fiora, dass die Frau vorher auf die Toilette hätte gehen können, kann ich nur sagen, dass bei einer 2-stündigen Bahnfahrt, um die es hier ging, ein vorheriger Toilettengang nicht verhindert, dass man in den 2 Stunden erneut auf die Toilette gehen muss. Man weiß ja nicht bei Fahrtantritt, ob die Toilette kaputt ist. Wer dann auf der Fahrt noch etwas trinkt (tue ich immer) und dann vor einer verschlossenen Toilette steht, ist schon in einer sehr misslichen Situation. Und auf welchem Bahnhof auf der Strecke eine funktionierende Toilette ist, weiß man selbst dann nicht, wenn man sich zum Aussteigen entschließt. Da könnte es auch passieren, dass man eine verschlossene Toilette antrifft. Nein, bei Zügen, die mehr als eine Stunde unterwegs sind, sollte immer eine Toilette im Zug sein. Gerade auch ältere Menschen würden dann mehr mit dem Zug fahren, weil bei älteren Menschen häufiger Harndrang eben oft vorkommt.

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  • 22.02.2016 07:56, Iudex non+calculat...

    Also, sogar meine dreijährige Tochter weiß, dass man vor einer längeren Autofahrt besser noch mal auf die Toilette geht. Drei, vier Stunden hält sie das locker durch. Wieso das einer erwachsenen Frau nicht gelingt, ist mir ein Rätsel.

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  • 22.02.2016 11:57, Medicus

    Es ist in der Tat ein Rätsel, da Sie wohl kaum die medizinische Vorgeschichte der betr. Frau kennen dürften und es wohl anzunehmen ist, dass sie älter als drei Jahre war.

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    • 22.02.2016 12:06, Iudex non+calculat...

      Da im Beitrag nicht die Rede von einer "medizinischen Vorgeschichte" ist, ist davon auszugehen, dass es keine solche gibt. Wenn Sie aber mehr wissen, dürfen Sie es gerne mitteilen.

  • 22.02.2016 17:53, Ramon Frank

    Ich bin erstaunt, dass viele Deutsche nicht wissen, dass funktionierende Toiletten in Zügen zu der absoluten Normalität gehören. Sind die nicht vorhanden, haftet nach meiner Meinung der Betreiber. Niemand hat sich um das Wohl oder die Würde der Frau gekümmert; so ein Vorfall ist äußerst peinlich.
    Hätte man diese Normalität zum Anlass genommen, der Frau Recht zu geben und entschieden, dass Toiletten funktionieren müssen, wäre dies wohl sehr teuer für die Bahn geworden, denn man hört es oft, dass Toiletten abgeschlossen sind.Würde jemand behaupten, dass sich die Bahn das Urteil etwas hat kosten lassen, wäre das Unrecht.
    Ach so, man sitzt weniger als 2 Std. im Kino oder im Restaurant, also brauchen die auch keine Toiletten.

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  • 15.03.2016 10:41, martin

    Da sieht man mal was die Bahn der letzte Dreck ist. Fahrt mehr schwarz!

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