BVerfG zu Tanzverbot in Bayern: Tanzen am Kar­f­reitag muss mög­lich sein

30.11.2016

Das bayrische Tanzverbot am Karfreitag ist grundsätzlich rechtmäßig. Allerdings müsse das Gesetz auch die Möglichkeit von Ausnahmen vorsehen, urteilte das BVerfG.

 

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat in einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil das Bayrische Gesetz über den Schutz der Sonn- und Feiertage (FTG) in Teilen gekippt. Die Regelung, welche bestimmte Handlungsverbote an gesetzlichen Feiertagen statuiert, hätte Ausnahmen vorsehen müssen, so der Senat (Beschl. v. 27.10.2016, Az.: 1 BvR 458/10). 

Beschwerdeführerin war eine Weltanschauungsgemeinschaft namens Bund für Geistesfreiheit, welche sich selbst als Vertreterin der Interessen und Rechte von Konfessionslosen sieht und unter anderem für eine strikte Trennung von Staat und Kirche eintritt. Am Karfreitag lud sie zu einer eintrittspflichtigen Veranstaltung in einem Münchener Theater unter dem Motto "Religionsfreie Zone München 2007" ein. Diese umfasste Filmvorführungen ("Atheistische Filmnacht"/"Freigeister-Kino"), ein Buffet, Vorträge und schließlich die "Heidenspaß-Party", eine Tanzveranstaltung mit Rock-Band.

Letztere wurde von der zuständigen Ordnungsbehörde unter Verweis auf die Vorschriften des FTG untersagt. Nach dem FTG gilt der Karfreitag als "stiller Tag", an dem öffentliche Unterhaltungsveranstaltungen, die den ernsten Charakter des Tages nicht wahren, sowie musikalische Darbietungen jeder Art in Räumen mit Schankbetrieb verboten sind. 

Gesetzgeber hat verfassungsrechtliche Befugnis zum Feiertagsschutz

Dies gilt auch für andere stille Tage im Sinne des Gesetzes, allerdings besteht nur für den Karfreitag keine Möglichkeit zur Befreiung vom Verbot (Art. 5 Halbsatz 2 FTG). Die bisherigen Rechtsbehelfe der Beschwerdeführerin waren ohne Erfolg geblieben. Vor dem BVerfG rügte sie nun eine Verletzung ihrer Weltanschauungsfreiheit sowie ihrer Versammlungsfreiheit aus Art. 4 Abs. 1 und 2 sowie Art. 8 Grundgesetz (GG). 

Der Gesetzgeber sei allerdings durchaus befugt, in diese Rechte aus Gründen des Feiertagsschutzes einzugreifen, stellte der Senat zunächst fest. Aus Art. 140 GG i. V. m. Art. 139 Weimarer Reichsverfassung (WRV) folge eine verfassungsrechtliche Garantie für den Schutz von Sonn-und Feiertagen sowie die Befugnis des Gesetzgebers, diese anzuerkennen und zu schützen. 

Dementsprechend sei der Schutz des Karfreitags im FTG an sich nicht zu beanstanden, urteilten die Richter. Es liege darin auch keine unzulässige Benachteiligung anderer Religionsgemeinschaften, denn es stehe dem Gesetzgeber frei, solche Tage auszuwählen, die aus religiösen Gründen für eine große Zahl von Bürgern wichtig seien.

Abwägung zugunsten der Weltanschauungsfreiheit

Allerdings sei die konkrete Ausgestaltung des Karfreitagsschutzes unverhältnismäßig: Der strikte Befreiungsausschluss des Art. 5 Halbsatz 2 FTG ließe sich nicht mehr als angemessener Ausgleich der widerstreitenden Verfassungsgüter deuten und sei deshalb mit Weltanschauungs- und Versammlungsfreiheit unvereinbar.

Diese Grundrechte hätten bei der Veranstaltung im Vordergrund gestanden. Würden Veranstaltungen wie diese von dem Verbot erfasst, so müsse ein Ausnahmetatbestand für Befreiungen geschaffen werden. Etwas anderes dürfte nach den Ausführungen des Gerichts allerdings für Veranstaltungen gelten, die primär vom finanziellen Interesse der Veranstalter geprägt seien.

Im vorliegenden Fall hätten im Rahmen der Abwägung auch gewichtige Gründe für eine Befreiung vorgelegen. So habe die Veranstaltung in einem geschlossenen Raum mit überschaubarer Teilnehmerzahl stattgefunden; sie hätte daher vergleichsweise geringe Auswirkungen auf den öffentlichen Ruhe- und Stillecharakter des Tages gehabt. Aufgrund des thematischen Bezuges zum Karfreitag sei es auch darauf angekommen, sie gerade an diesem Tag durchzuführen.

mam/LTO-Redaktion

Zitiervorschlag

BVerfG zu Tanzverbot in Bayern: Tanzen am Karfreitag muss möglich sein. In: Legal Tribune Online, 30.11.2016, http://www.lto.de/persistent/a_id/21312/ (abgerufen am: 10.12.2016)

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Kommentare
  • 30.11.2016 21:52, Anatolij Djatlow

    Faktisch ist damit der Schutz des Karfreitags sinnentleert und man könnte und sollte diesen Feiertag auch abschaffen, ehe dann wieder eine umfassende Judikatur geschaffen werden muss, wann und unter welchen Umständen eine Ausnahme genehmigt werden muss und wann nicht. Feierlichkeiten wie der "Heidenspaß" (mit Rockmusik) jedenfalls führen bei Genehmigung den Feiertag ad absurdum.

    Das BVerfG verkennt m.E., dass einzelne Feierlichkeiten zwar für sich genommen geringe Auswirkungen auf den Charakter des Feiertags haben mögen, aber mit einer Häufung solcher Ausnahmegenehmigungsanträge zu rechnen ist. Dadurch wird in der Summe der Sinn des Feiertages entleert.

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    • 01.12.2016 00:52, Opho

      Ich würde eher sagen, dass das BVerfG hier einfach eine Einzelfallprüfung verlangt. Ein Verbotsgesetz ohne jede Ausnahmemöglichkeit halte ich für handwerklich schlecht gemacht. Im übrigen muss man einer Minderheit Protest und Kritik an kirchlichen Feiertagen gestatten, solange diese nicht die Feiertagsausübung der Mehrheit behindert.

  • 30.11.2016 22:40, Der nächste Schritt zur NWO

    Das Gericht sagt: seid für alles offen, das Deutsche ist bald nicht mehr da und hat uns auch gar nicht weh getan.

    Wir sagen: wir sind für Deutschland offen, solche Richter sind bald nicht mehr da, je schneller um so weniger wird uns weh getan!

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    • 01.12.2016 07:10, Raddi

      Und sonst so?

    • 01.12.2016 16:39, Andi Wand

      Gesundheit!

  • 30.11.2016 23:02, Martin R.

    1. Warum ist es nicht jedem freigestellt, was er machen mag? Solange sich niemand in die Quere kommt, sollte einerseits stilles Andenken und andererseits wildes Feiern möglich sein. Ich fühle mich von aufgezwungener Andacht ebenso genervt, wie Gläubige von wilden Partys. Aber es dürfte beides mit Abstand voneinander bestehen können.
    2. Den Kommentar danach mit dem Richterschelten finde ich verwirrt, er macht einen rechtsradikalen Eindruck und sollte mal gesperrt werden!

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    • 01.12.2016 07:42, Susi

      Zu Punkt 2:
      Sehe ich nur teilweise so. Eine Sperrung wäre Zensur. Der Kommentar ist zwar deplatziert und total sinnentleert. Aber m.E. ist dieser nicht justiziabel und somit von Art. 5 I GG abgedeckt. Sowas muss eine Demokratie und ein Rechtsstaat aushalten.

    • 01.12.2016 17:41, Martin R.

      Ich sehe da die Drohung - Die Richter seien bald weg erscheint mir als Drohung

    • 01.12.2016 21:26, eono

      Ach wissen Sie - Bayern sind konstant 13 Mio Einwohner mit 13 Mio Problemen -
      die zum Teil weit auseinander driften - von denen sich Jeder verwirklichen möchte.
      Richter die zu einer "Anhörung" gehen - und man könnte sie fragen:
      Und wer hört wen an?
      Oder: Ach - möchten sie wieder etwas/viel erzählen ....
      Andere gehen gar nicht hin ...usw
      im Sinne des Gesetzes? oder was?

  • 01.12.2016 10:42, Jemand_NRW

    Menschen sollen vom Staat gezwungen werden, sich an religiöse Vorschriften zu halten!

    Das ist so groteskt wie gefährlich!

    Vor dem Hintergrund, dass in absehbarer Zukunft der Islam die von den meisten Menschen in Deutschland befolgte Religion sein wird (das ist ganz nüchtern betrachtet nicht abzustreiten angesichts des demografischen Wandels), muss man sich die Auswirkungen einer solchen Judikatur bzw. Gesetzgebung vor Augen halten: wir erinnern uns, dass bereits Menschen sterben mussten, weil radikale Moslems nicht damit einverstanden waren, dass sich "Ungläubige" nicht an Vorschriften des Islams gehalten haben, nämlich dem Verbot, Karikaturen von Mohammed zu erstellen!
    Ebenfalls wissen wir aus islamischen Ländern, dass die Anhänger dieser Religion nicht unbedingt für ihre große Toleranz gegenüber Andersgläubigen berühmt sind.

    Eine Rechtsprechung/Gesetzgebung, die Ungläubige zum befolgen religiöser Vorschriften verpflichtet, kann nicht gut gehen.

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    • 01.12.2016 11:32, Opho

      @ Jemand_NRW: Ihr Beitrag verzerrt die Sache: Das Gesetz zwingt niemanden zum Einhalten religiöser Vorschriften, es ermöglicht der Mehrheit ihrem religiösen Bekenntnis nachzugehen und fordert von den restlichen Rücksichtnahme ein. Das Urteil sagt nun aus, dass diese Norm in Einzelfällen unverhältnismäßig sein kann.
      Ein Gesetz wie Sie es beschreiben würde zum Beispiel den Gottesdienstbesuch und das Fasten am Karfreitag verlangen.

      Ihr These zum demographischen Wandel ist mE bestenfalls abenteuerlich zu nennen. Da es eine Entwicklung über Generationen wäre, ist eine Prognose schlicht nicht möglich.

    • 01.12.2016 15:07, Reibert

      Aber mir Polemik vorwerfen...

    • 01.12.2016 15:40, Jemand_NRW

      Das Ausleben eines "religiösen Bekenntnisses", das Verbote für Anders- und Nichtgläubige erfordert, ist m.E. auf keinen Fall schutzwürdig. So weit sollte der Schutz der Religionsfreiheit nicht ausgelegt werden.

      Aber es scheint mir auch fraglich, ob es einen Christen tatsächlich in seiner Religionsfreiheit beeinträchtigt, wenn andernorts Atheisten ihrem normalen Leben nachgehen (einschließlich Tanzveranstaltungen), ohne dass erstere das sehen. Insofern ist die Notwendigkeit von Ausnahmeregelungen, wie sie das Urteil sieht, natürlich richtig.

      Bzgl. demografischer Wandel: ich sehe gar nicht, warum dieser Umstand so überraschend sein soll?! Dass die Geburtenrate in Deutschland die zweitniedrigste auf der Welt ist, dürfte allgemein bekannt sein - ebenso wie der Umstand, dass in Familien mit Migrationshintergrund (namentlich moslimisch geprägte) deutlich mehr Kinder pro Frau geboren werden. Da muss man nur noch ganz nüchtern rechnen.... das kann man auch ganz wertneutral feststellen.

  • 01.12.2016 17:02, Reinhard Moysich

    Nur weltanschauungsneutrale Feiertage!

    Das Bundesverfassungsgericht muss sich an die Pflicht zur Weltanschauungsneutralität halten. Dementsprechend hat es richtigerweise im letzten Jahr geäußert, dass auch das Christentum nicht bevorzugt werden darf.
    Folglich müsste es sämtliche Feiertagsgesetze dahingehend ändern, dass es keinerlei staatlichen christlichen Feiertage mehr geben darf, sondern nur noch strikt weltanschauungsneutrale Feiertage, wie z.B. Feiertage des Friedens, der Liebe, Gerechtigkeit, Umwelt, Gleichheit, Völkerverständigung, Europäische Union, Erde im Weltall.
    Es sollte eigentlich selbstverständlich sein, dass es nur noch staatliche Feiertage gibt, mit denen alle Menschen etwas Sinnvolles anfangen können, egal ob sie religiös sind oder nicht.
    Auf die speziellen Feiertagswünsche von religiösen und nichtreligiösen Menschen könnte insofern Rücksicht genommen werden, dass sie pro Jahr ca. fünf Extra-Feiertage bekommen könnten – ohne den bisherigen völlig unnötigen Zwang, dass auch alle anderen andersgläubigen Menschen "mitfeiern" müssten.
    Nur so wäre eine gesellschaftliche, friedliche Gemeinschaft aller Menschen mit gegenseitiger Rücksichtnahme möglich – egal welche religiöse oder nichtreligiöse Weltanschauung sie haben.

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    • 01.12.2016 20:37, Jemand_NRW

      durch einen bloßen Feiertag an sich wird (nahezu) nicht in die Rechte* von wem auch immer eingegriffen - insbesondere wird gerade nicht zum "mitfeiern" verpflichtet. Das ist der wesentliche Unterschied zu dem Tanzverbot an Karfreitag.

      *Durch einen (christlichen oder sonstigen) Feiertag wird nur insoweit in Grundrechte eingegriffen, als dass man bspw. grundsätzlich nicht arbeiten (lassen) darf (wozu es allerdings auch wieder Ausnahmen gibt), bzw. als Kunde nicht wie an Werktagen Dienstleistungen in Anspruch nehmen kann. Dieser Eingriff ist aber sehr gering und m. E. bereits durch das Allgemeingut der Traditionspflege (Art. 2 GG; aus diesem Grund feiern auch Atheisten Weihnachten!) zu rechtfertigen.

  • 01.12.2016 21:07, eono

    Vielleicht sollten die Leute aus Bayern weg ziehen - sofern es ihnen möglich ist
    und sie nicht gehindert werden von Bayern - oder komische Gesetze wie:
    "Wohnortbestimmung" was in krassem Widerspruch zu "Freizügigkeit" steht.
    Hl.Abend ist auch ein hoher Feiertag. In NRW in den Großstädten sieht das so aus:
    Familien/Verwandtschaftsmarathon mit Geschenken - Besuchen besonderer Restaurants/Veranstaltungen - alleine mit dem Taxi von Gaststätte zu Gaststätte -
    das heulende Elend - Krach, Zank, Streit, Auseinandersetzungen - bis Suizid.
    In Berlin so lernte ich bedeutet "Feiern" sich zu betrinken. Dazu reisen Touristen
    aus anderen Ländern an - weil sie sich das zu Hause nicht trauen - die Kinder
    sollen das nicht sehen/wissen. 3 Tage "Feiern" mit Dosen/Flaschen Bier in der Hand
    auf der Straße während des Gehens oder mit Vielen vor dem Brandenburger Tor
    besonders zum Jahreswechsel...
    Für Leute die von "Tradition und Brauchtum" gar nichts halten - empfiehlt es sich aus Bayern weg zu ziehen. - Für Leute, die nichts davon halten, das Jungs "Männer" sind die mit ab 14 "erwachsen" sind auch.
    Sollten o.G. aus Ostdeutschland sein - dann empfehle ich: Geht zurück in den Osten. - Sollten sie gewöhnliche gegen alles seiende, ver-rückte Bayern/D sein ...
    mit ver-rückten Weltbildern - dann s.o.

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  • 01.12.2016 21:13, Manfred

    Der Gesetzgeber hat Befugnis, die verfassungsmäßige Sonn- und Feiertagsruhe zu schützen? Ich denke, es ist seine Pflicht! Komische Urteilsbegründung des BVerfG.

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  • 01.12.2016 21:16, eono

    "Tanzen am Karfreitag" - da würde ich doch sagen: Outen Sie sich als kleine oder
    große Teufel.
    Allerdings sitzen die Spötter überall.
    Andere die von der Kirche kommen und zu Hause Theater/Terror anfangen -
    sind genauso irre, verrückt, hirnrissig.
    Wenn sich D auflöst, dann schaffen das jedenfalls diese D ziemlich gut bis
    sehr gut alleine.

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  • 01.12.2016 21:32, eono

    Meines Wissens wird in ganz D der Karfreitag ruhig gehalten.
    Es sollte auch ein Tag der Besinnung sein - und wenn es ein Tag für Ihre RUHE
    und GESUNDHEIT ist.
    Was die Leute in Ihrer Wohnung machen - ist ihre Sache - sofern sie niemanden
    der Nachbarn etc stören.
    Wer gar keine Ahnung hat - könnte ja mal an diesem Tag in die Kirche gehen.

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  • 01.12.2016 23:10, eono

    "Tanzen an Karfreitag muss möglich sein!"
    Das ist es doch auch - irgendwo in der Welt.
    Auch in D - ich empfehle dazu eine Reise anzutreten -
    und dann auf der Autobahn - im Stau - besonders wenn es schneit, geschneit hat - auszusteigen - und sich zu bewegen/zu entspannen - etwas zu tanzen - das wärmt.

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  • 01.12.2016 23:22, eono

    Kirchengeschichte ... Jetzt haben wir Advent - und wenn Sie nichts glauben -
    das Babies geboren werden, das glauben Sie aber noch?
    Und auch das es Flüchtlinge gibt - das glauben Sie - auch?
    oder ist das "Asyltourismus"? - In dem Fall würde ich empfehlen -
    machen Sie doch Bomben-Urlaub - mit "Kick" garantiert -
    oder "Hunger-Durst" Urlaub im Sudan etc ...
    Nehmen Sie ihre Kinder mit - Menschenhandel - Entführungen, Sklaven > Kinderarbeit ...

    Etliche Jahre später stand das Baby - inzwischen als Mann Jesus -
    vor dem "Hohen Rat" und sollte Fragen beantworten: Er sagte:
    "Und wenn ich etwas sage, dann glaubt ihr mir nicht - (zu 100% in Bayern/BW)
    und wenn ich etwas frage, so antwortet ihr nicht!" genauso ist es - auch heute noch.
    Dieses tödliche Verhalten, mit den entsprechenden tödlichen Konsequenzen
    kann doch mal EINEN GEDENKTAG wert sein - im Jahr.
    Wozu haben denn Menschen einen Mund und die SPRACHE?
    Ohren um zu hören?
    Nur damit man immer wieder auf Verrückte stößt und sich deren strohdumme
    Frechheiten anhören muss - mit den entsprechenden gewalttätigen Folgen.

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  • 04.12.2016 15:15, Albert992

    Was soll den das für ein Feiertag sein, an dem man nicht feiern darf?

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  • 05.12.2016 02:05, Feierlich ist nicht Party

    @Albert992

    Sie scheinen recht jung also: Messen (die in der Kirche) feiert man auch, da wird auch gesungen, gepredigt und gebetet. Nur Tanzen ist unüblich.

    Noch ein Blick auf feierliche Momente und Gutbürgerliche-Lückenpresse google : Diskus Harting Siegerehrung.
    Da war die Empörung groß bei einem stillen feierlichen Augenblick(!).

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