Wie Die Zeit berichtet, wird der neue Bundestag voraussichtlich am 22. September 2013 gewählt. Dem Bericht zufolge, wollen sich Fraktionen und Kabinett dem mehrheitlichen Wunsch der Länder anschließen. Der SPD dürfte dieser Termin entgegenkommen.
Das Bundesinnenministerium unterbreitet dem Bundespräsidenten regelmäßig eine Empfehlung für den Termin der Bundestagswahl. Nach einem Bericht der Wochenzeitung Die Zeit will das Ministerium in der kommenden Woche mit den Bundestagsfraktionen über den Termin verhandeln. Es sei damit zu rechnen, dass sich die Fraktionen dem mehrheitlichen Wunsch der Länder anschließen wollen. Diese bevorzugten überwiegend den 22. September, so heißt es unter Berufung auf Regierungskreise.
Nachteilig könnte sich der Termin für die CSU auswirken, da nur eine Woche vorher, am 15. September, die Landtagswahl in Bayern stattfindet. Die SPD hingegen dürfte zufrieden sein. Ende September 2013 beginnen in drei SPD-geführten Ländern die Herbstferien.
una/LTO-Redaktion
Länder einigen sich auf Termin: Bundestagswahl am 22. September 2013 . In: Legal Tribune Online, 29.11.2012 , https://www.lto.de/persistent/a_id/7666/ (abgerufen am: 17.04.2024 )
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