Richterwahlausschuss hat gewählt: 24 neue Bun­des­richter

18.03.2016

Der Bundesrichterwahlausschuss hat 24 neue Bundesrichter ernannt. Davon entfallen 14 auf den BGH, drei auf das BVerwG, einer auf den BFH, vier auf das BAG und zwei auf das BSG.

Der Richterwahlausschuss hat in seiner Sitzung Donnerstag für den Bundesgerichtshof (BGH), das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG), den Bundesfinanzhof (BFH), das Bundesarbeitsgericht (BAG) und das Bundessozialgericht (BSG) insgesamt 24 neue Bundesrichterinnen und Bundesrichter gewählt.

An den BGH wurden Dr. Peter Allgayer, Dr. Susanne Arend, Dr. Johannes Berg, Birgit Borris, Dr. Gero Götz, Dr. Andreas Grube, Barbara Grüneberg, Dr. Kai Hamdorf, Josef Hoch, Dr. Oliver Klein, Dr. Antje Krüger, Alexander Meyberg, Dr. Carsten Paul und Babette Pohl gewählt.

Für das BVerwG sind es Holger Böhmann, Dr. Gunther Dieterich und Dr. Silke Wittkopp.

Zum BFH geht Dr. Friedrich Loschelder.

Das BAG wird mit Dr. Ronny Heinkel, Dr. Sebastian Roloff, Claudia Wemheuer und Ralf Zimmermann verstärkt.

Beim BSG sind es Katrin Just und Dr. Bernhard Joachim Scholz.

Wahlvorschläge konnten von den Mitgliedern des Bundesrichterwahlausschusses und der für das entsprechende Bundesgericht jeweils zuständigen Bundesministerin oder dem zuständigen Bundesminister gemacht werden.

Für den Bundesgerichtshof, das Bundesverwaltungsgericht und den Bundesfinanzhof ist Bundesjustizminister Heiko Maas zuständig, für das Bundesarbeitsgericht und das Bundessozialgericht die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles.

Der Bundesrichterwahlausschuss entscheidet in geheimer Abstimmung mit der Mehrheit der abgegebenen Stimmen. Er setzt sich aus den 16 jeweils zuständigen Landesministerinnen und Landesministern sowie 16 vom Bundestag gewählten Mitgliedern zusammen.

acr/LTO-Redaktion

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Richterwahlausschuss hat gewählt: 24 neue Bundesrichter . In: Legal Tribune Online, 18.03.2016 , https://www.lto.de/persistent/a_id/18831/ (abgerufen am: 16.04.2024 )

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