Miese Urlaube vor Gericht: Grüne Haare, Kakerlaken und keine Pommes

Die Corona-Pandemie hat viele Hotels und Gaststätten hart getroffen. Zwei Hotels aus Bremen wollten von der Stadt dafür entschädigt werden. Der BGH sieht dafür keinen Grund.

Die Stadt Palma plant, Bußgelder für "unzivilisiertes Verhalten" zu verhängen. Was das genau bedeutet und was Ballermann-Fans (eigentlich ohnehin schon) beachten sollten, wird in einer Mitteilung des Rathauses von Palma deutlich.

Ein Redakteur von Radio Dreyeckland steht ab diesem Donnerstag wegen eines Internet-Links vor Gericht. Er kann auf einen Freispruch hoffen. Wie es zu dem Verfahren kam, hat Christian Rath verfolgt.

Das EuG bestätigte die Ablehnung der Marke "Pablo Escobar" wegen Verstoßes gegen die guten Sitten. Vor dem KG Berlin wies der Angeklagte die Spionage-Vorwürfe zurück. Vorschläge zur Resilienz der Demokratie in Thüringen vorgestellt.

2014 legte ein Richter einen filmreifen Auftritt hin: Er floh mit 30.000 Euro und geladener Pistole nach Italien, weil er Prüfervermerke vorab an Referendare verkauft hatte. Jetzt geht es in Lüneburg um eine mutmaßliche Käuferin.

Mit seinem Reichelt-Beschluss übergeht das BVerfG den BGH und nimmt Zulässigkeitskriterien an, die es zur Superrevisionsinstanz im Verfügungsverfahren machen. Mit dem wenig stringenten Beschluss hat sich das Gericht selbst keinen Gefallen getan.