Hintergründe

Millionenforderung gegen Bayer 04 Leverkusen

TelDaFax-Insolvenzverwalter pfeift zur Rückrunde

TelDaFax auf den Trikots von Bayer Leverkusen

Die Insolvenz von TelDaFax könnte ein unangenehmes Nachspiel für Bayer 04 Leverkusen haben. Nicht nur hat die Werbung für den möglicherweise betrügerischen Stromanbieter zu einem Imageschaden der Traditionself und ihres Sportdirektors Völler geführt; es droht nun auch eine Millionenforderung des Insolvenzverwalters – wieso, erklärt Franz Zilkens. mehr

Demografie und Straßenverkehr

Sicherheitscheck für mobile Senioren

senioren_verkehr

Die Polizeigewerkschaft NRW fordert in einem Positionspapier verpflichtende Fahrsicherheitstrainings für Verkehrsteilnehmer ab 75 Jahren. Nach aktuellen Studien scheint diese Gruppe besonders häufig Pkw-Unfälle zu verursachen. Die Forderung der GdP ist nicht neu - doch ist sie auch berechtigt? Und wie passt sie ins deutsche Fahrerlaubnis-Recht? Von Adolf Rebler. mehr

Kriegsopfer-Entschädigung vor IGH

Deutschland entzieht sich NS-Verantwortung

distomo

Vor dem IGH beginnen am Montag die Anhörungen zur Klage Deutschlands gegen die Republik Italien. Dort und in Griechenland haben die Opfer von NS-Kriegsverbrechen bereits erfolgreich Urteile gegen die Bundesrepublik erstritten. In Den Haag geht es nun um die Frage der Durchsetzbarkeit dieser Entscheidungen - und um die Macht der Geschädigten. Ein Kommentar von Martin Klingner. mehr

Kampf der Tablet-Giganten

LG Düsseldorf bestätigt Vertriebsverbot für Samsungs Galaxy Tab 10.1

Galaxy Tab

Vorläufig bleibt es dabei: Samsung darf das Galaxy Tab 10.1 weder vertreiben noch bewerben. In dem von Apple angestrengten Eilverfahren hielt das LG Düsseldorf auch auf den Widerspruch von Samsung an seiner Meinung fest: Für die deutsche Samsung GmbH gilt ein europaweites Vertriebsverbot, die koreanische Konzerngesellschaft darf nicht in Deutschland verkaufen. mehr

Chefarzt-Kündigung im katholischen Krankenhaus

Wiederverheiratete in kirchlichen Einrichtungen dürfen aufatmen

Chefarzt

Wer in konfessionsgebundenen Jobs arbeitet, musste sich bisher auch privat nach den Grundsätzen des kirchlichen Arbeitsgebers richten. Scheidung oder gar neue Ehe bargen ein Kündigungsrisiko, weil sie mit den Kirchengrundsätzen unvereinbar sind. Das BAG leitet nun im Fall einer Chefarzt-Kündigung eine Zäsur ein und schließt sich damit dem EGMR an, erklärt Ulrich Hammer. mehr

Aus Protest gegen Personalkürzungen

Bremer Gerichtspräsidenten zwingen die Politik in die Knie

Bremen

Im kleinsten Bundesland sind die obersten Richter gemeinsam gegen die Sparpläne des rot-grünen Senats auf die Barrikaden gegangen. Auf ihren Fahnen prangt das Ziel, die Bremer Gerichtsbarkeiten mit ihren "skandalös vielen offenen Verfahren" nicht gänzlich lahm zu legen. LTO hat den Aufmarsch beobachtet und mit Peter Heine gesprochen, dem Chef des Landessozialgerichts. mehr

Trends im Bestattungsrecht

Die Lieblings-Oma am Ringfinger

Friedhof

Die Zeiten, zu denen das Friedhofs- und Bestattungsrecht ein scheinbar ödes Randgebiet war, sind endgültig vorbei: Ob die "Urne zu Hause", Weltraumbestattung, Sargdiscounter, oder gar Totenasche als zu Diamant gepresstes Schmuckstück - heute scheint beinahe alles möglich. Mit den aktuellen Trends befasst sich am Donnerstag eine Fachtagung in Speyer. Von Torsten Barthel. mehr

Urteil zum Euro-Rettungsschirm

Karlsruher Absage an Kollektivhaftung für Staatsschulden

Bundesverfassungsgericht

Erst das Kleingedruckte verdeutlicht die Tragweite des Urteils zu den Euro-Hilfen: Das BVerfG garantiert die Kontrolle des Bundestags auf Dauer und verbietet damit eine europäische Haftungsgemeinschaft. Einzelheiten müssen jedoch politisch verantwortet werden, Karlsruhe wird keine weiteren Vorgaben zur Bewältigung der Staatsschuldenkrise liefern. Zu Recht, meint Daniel Thym. mehr

Apple gegen Samsung

Die große Patentschlacht und ein IFA-Scharmützel

Tablets auf der IFA 2011

Zwei Schwergewichte der Elektronikwelt sorgen für viel Aufsehen: Apple und Samsung stehen einander in insgesamt 19 Gerichtsverfahren gegenüber. Es geht um Verletzungen von Geschmacksmustern sowie Patenten bei Hard- und Software geht. Auf der IFA kam es am 3. September zur nächsten Eskalation: Apple ließ per einstweiliger Verfügung Samsung-Tablets vom Stand räumen. mehr

Bekämpfung von Doping

"Systematische Kontrolle ist effektiver als Bestrafung"

Dopingbekämpfung

Seit Dienstag verhandelt das LG Bonn einen großen Fall von Doping-Handel. Ein 33-Jähriger soll als Mitglied eines weltweiten Rings online massenhaft Anabolika verkauft haben. Ob neben den Händlern auch die Sportler belangt werden sollten, wurde in den letzten Jahren wiederholt diskutiert - oft aber an den eigentlichen Problemen vorbei, so Prof. Hans Kudlich im LTO-Interview. mehr

UN-Bericht zur Seeblockade des Gazastreifens

Zu viel Gewalt beim Sturm auf die Mavi Marmara

Protest gegen Israel

Der am Freitag veröffentlichte UN-Untersuchungsbericht zur Erstürmung der Gaza-Hilfsflottille durch israelische Sicherheitskräfte sorgt für Spannungen. Die Seeblockade des Gaza-Streifens soll rechtmäßig, aber unverhältnismäßig gewesen sein. Warum die Türkei überlegt, vor den IGH zu ziehen und wieso der Bericht potenziell die Hamas legitimiert, erklärt Przemyslaw Roguski. mehr

Geschichte des BVerfG als Buch

"Ich gehe bis nach Karlsruhe"

Bundesverfassungsgericht

In seinem neuen Buch erzählt Dr. Rolf Lamprecht, der über 30 Jahre für den SPIEGEL aus Karlsruhe berichtete, eine spannungsreiche Geschichte des BVerfG. 1951 nahmen die anfangs noch nicht "roten Roben" ihre Arbeit auf. Lamprecht, Jahrgang 1930, hat die Entwicklung über den gesamten Zeitraum beobachtet und spricht im LTO-Interview auch über Gegenwart und Zukunft des Gerichts. mehr

Alternativen zur Zeitarbeit

Wunderwaffe Werkvertrag?

Zeitarbeit

Unwirksame Tarifverträge und Lohnuntergrenzen: Die Zeitarbeit wird zunehmend unattraktiv. Ein neuer Weg, Kosten zu senken, sind die so genannten Werkverträge, bei denen Serviceunternehmen die bisher von eigenen Arbeitnehmern erbrachten Leistungen übernehmen. Das Lohnniveau gerade für geringqualifizierte Tätigkeiten werden auch sie weiter senken, prognostiziert Arnd Diringer. mehr

Urteil zum Töten von Stadttauben

Wenn Federvieh zur gefährlichen Plage wird

Tauben

Sie werden auch als "Ratten der Lüfte" bezeichnet: Verwilderte Tauben, die durch ihren Kot historische Bausubstanz in Städten schädigen und als Träger von Parasiten sogar die Gesundheit beeinträchtigen können. Der Hessische VGH hat Tauben jetzt als Schädlinge eingestuft. Als solche dürfen sie unter bestimmten Voraussetzungen bekämpft und getötet werden. Von Alfred Scheidler. mehr

BSG zu Wertsatz für Ein-Euro-Jobs

Nachlässige Jobcenter werden zur Kasse gebeten

Putzfrau

Hartz-IV-Empfänger, die zu Unrecht als Ein-Euro-Jobber eingesetzt werden, können für die geleistete Arbeit den ortsüblichen Lohn verlangen. Das BSG gab damit einer Frau Recht, die in einem Altenheim der Arbeiterwohlfahrt putzen sollte. Künftig werden die Jobcenter bei der Prüfung der so genannten Arbeitsgelegenheiten noch genauer hinschauen müssen. Von Jens Löcher. mehr

Seminar-Suche für Rechtsanwälte

LTO-Quiz zum Kommunalrecht

Lang ist’s her, dass Sie sich mit dem Kommunalrecht beschäftigt haben? Dann kommt dieses Quiz als Auffrischung genau richtig. Wo kann man die Selbstverwaltungsgarantie der Gemeinden im Grundgesetz finden? Was ist eine Rathauspartei? Und kann eine Linkliste auf einer städtischen Website eine öffentliche Einrichtung sein? Testen Sie Ihr Wissen im neuen Rechtsquiz zum Kommunalrecht!

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