Abmahnwelle gegen Redtube-Nutzer: Vom Leerlaufen des Richtervorbehalts

So viel wie dieser Tage wurde selten über Internetpornos geredet. Kein Wunder: Kurz vor Weihnachten erhalten zehntausende Nutzer der Plattform Redtube Abmahnungen. Ob die gegen sie erhobenen Ansprüche bestehen, ist zweifelhaft. Immer wahrscheinlicher wirkt hingegen, dass der Versand erst durch das Versagen einer überforderten Justiz ermöglicht wurde. Carl Christian Müller mit einer umfassenden Bestandaufnahme.

 

Eine neue Abmahnwelle rollt durchs Land. Quelle dieses vorweihnachtlichen Unbills ist die Kanzlei Urmann + Collegen aus Regensburg*, die in den vergangenen Jahren bereits mit der Ankündigung Schlagzeilen gemacht hatte, die Namen von Personen, die unerlaubt pornographische Filme heruntergeladen hätten, veröffentlichen zu wollen. Nunmehr hat sie ihr Tätigkeitsfeld auch auf Streaming-Portale ausgeweitet. Die Kanzlei mahnt im Auftrag der in der Schweiz ansässigen The Archive AG Nutzer der Plattform Redtube für das Anschauen erotischen Filmmaterials ab und verlangt von diesen neben der Abgabe einer Unterlassungserklärung einen Betrag in Höhe von 250,00 EUR. Die mediale Beachtung der Abmahnungen ist enorm. Dies erklärt sich zum einen durch die schiere Masse der Schreiben, die versendet wurden. Die Schweizer Firma hatte vor dem Versand beim Landgericht (LG) Köln nach Auskunft der dortigen Pressestelle 89 Drittauskunftsanträge nach § 101 Abs. 2 i.V.m. 9 UrhG gestellt, mit denen von Seiten der Internetprovider die Herausgabe der Nutzerdaten begehrt wurde. Insgesamt 16 verschiedene Zivilkammern waren hiermit befasst. Die Anträge enthielten jeweils zwischen 400 und 1.000 IP-Adressen. Von den Anträgen wurden 27 zurückgewiesen bzw. nach Hinweis der Kammer von der Antragstellerin zurückgenommen. Geht man für die 62 bewilligten Anträge von einem Mittelwert von 700 IP-Adressen aus, könnte sich die Zahl der erteilten Auskünfte im mittleren fünfstelligen Bereich bewegen.

Neue Streaming-Abmahnungen im alten Gewand

Der Abmahnwelle wird aber auch deshalb Sensationswert beigemessen, weil es sich um die ersten Abmahnungen wegen des Streamens geschützter Werke handelt. Dabei war es eigentlich nur eine Frage der Zeit, bis die unter den neuen gesetzlichen Restriktionen und zurückgehenden Rechtsverletzungen leidenden Massenabmahner versuchen würden, diesen Bereich für sich zu erschließen. Das Tauschen über Peer-to-Peer-Netzwerke ist nicht nur wegen der massenhaft ausgesprochenen Abmahnungen für die Nutzer zunehmend uninteressant geworden. Bei immer schnelleren Internetverbindungen ist das Streamen auch technisch eine interessante Alternative.

Die neuen Streaming-Abmahnungen kommen nun quasi im Gewand der altbekannten Filesharing-Abmahnung daher. Dabei liegen Streamen und Filesharing nicht nur technisch verschiedene Vorgängen zu Grunde; auch die rechtliche Beurteilung unterscheidet sich: Beim Filesharing verfolgt der Nutzer das Ziel, eine Datei dauerhaft auf seinem Rechner zu speichern. Zudem wird das Film- oder Musikwerk beim Herunterladen gleichzeitig auch wieder in das Internet eingestellt. Hierin liegt eine öffentliche Zugänglichmachung nach § 19a Urheberrechtsgesetz (UrhG), die ohne Zustimmung des Rechteinhabers rechtswidrig ist. Beim Streamen dagegen geht es dem Nutzer um den reinen Werkgenuss, der urheberrechtlich frei ist. Der Konsument will die Datei nicht dauerhaft auf seinem Rechner speichern, sondern den Film nur anschauen. Die auf der Streaming-Plattform bereitgestellten Inhalte werden nicht auf den Rechner des Nutzers heruntergeladen, sondern im Browser abgespielt. Hierbei werden die für das Abspielen des Werks erforderlichen Daten lediglich im Zwischenspeicher vorgehalten, auf den der Nutzer in der Regel keinen Zugriff hat. Wird das Video geschlossen, verschwinden unmittelbar oder bald darauf auch die Daten wieder aus dem Zwischenspeicher.

Abmahnungen unwirksam?

Ob hierin eine rechtswidrige Vervielfältigungshandlung zu sehen ist und das Streamen somit eine abmahnfähige Urheberrechtsverletzung darstellt, ist mehr als fraglich. Denn es spricht viel dafür, dass die Zwischenspeicherung nach § 44a UrhG zulässig ist. Diese Frage war jedoch bisher nicht Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen und wird in der juristischen Literatur kontrovers beurteilt. Selbst wenn man aber das Streamen als zustimmungsbedürftige Vervielfältigungshandlung einordnen wollte, wäre diese möglicherweise nach § 53 Abs. 1 UrhG privilegiert. Danach ist es zulässig, eine Kopie eines urheberrechtlich geschützten Werkes anzufertigen, sofern dies nicht für eine gewerbliche oder öffentliche Nutzung geschieht und sofern für den Nutzer nicht erkennbar ist, dass zur Vervielfältigung eine offensichtlich rechtswidrig hergestellte oder öffentlich zugänglich gemachte Vorlage verwendet wird.

Letzteres ist bei Redtube aber nicht der Fall. Anders als beispielsweise bei YouTube ist es hier gerade nicht möglich, dass sich Nutzer ohne weiteres registrieren und Beiträge einstellen. Vielmehr entscheidet über die Veröffentlichung der Filme allein der Portalbetreiber, in diesem Fall ein im Bereich der Internet-Pornografie einschlägig bekanntes Unternehmen. Der Nutzer kann daher grundsätzlich davon ausgehen, dass zumindest dieser die erforderlichen Rechte an den Filmen erworben hat. Dies ist tatsächlich oftmals der Fall – viele Produzenten stellen etwa einige ihrer Videos Portalen wie Redtube aus Werbegründen zur Verfügung. Für den Nutzer ist absolut nicht erkennbar, ob es sich im Einzelfall um ein Video handelt, das mit oder ohne die Zustimmung des Produzenten auf das Portal gelangt ist. Ob die Abmahnungen also überhaupt berechtigt sind, ist äußerst zweifelhaft.

* Anm. d. Red.: Hier stand zunächst, die Kanzlei sitze in Augsburg. Geändert am 12.12.2012, 16:21

Zitiervorschlag

Carl Christian Müller, Abmahnwelle gegen Redtube-Nutzer: Vom Leerlaufen des Richtervorbehalts. In: Legal Tribune Online, 12.12.2013, http://www.lto.de/persistent/a_id/10344/ (abgerufen am: 27.07.2016)

Infos zum Zitiervorschlag
Kommentare
  • 12.12.2013 16:19, abmahnung-medienrecht.de

    abmahnung-medienrecht.de verlinkt auf diesen Artikel mit folgendem Linktext:
    Legal Tribune ONLINE.

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  • 12.12.2013 16:30, Dominik Wagner

    Kamen denn die ablehnenden Beschlüsse alle von der/den gleichen Kammern? Ich habe bisher noch die leise Hoffnung dass sich zumindest ein, zwei Kammern am LG auskennen...

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  • 12.12.2013 17:00, kpl

    Zu der im Beitrag erwähnten ominösen Software, mit denen die Abmahner Zugriff auf die Nutzer-IP erlangt haben wollen: für Firefox und Google (weniger für IE) werden zahlreiche (und meist kostenlose) sog. Add-Ons angeboten, u.,a. solche, die den Download von gestreamten Videos ermöglichen. Ich halte es für nicht unwahrscheinlich, dass solche Add-Ons gezielt von den sog. Rechteinhabern angeboten und dann von Nutzern gutgläubig installiert worden sind (oder dass Anbieter solcher Add-Ons ihre darüber gesammelten Informationen weiterverkauft haben). Denn bei der Installation der Add-Ons stimmt der Nutzer den entspr. Bedingungen zu, die in aller Regel einen Zugriff der Software auf Rechner-IP, Browserverlauf, Bookmarks und Downloadliste beinhalten ...

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  • 12.12.2013 18:01, www.scoop.it

    www.scoop.it verlinkt auf diesen Artikel mit folgendem Linktext:
    Neue Abmahnwelle: Vom Leerlaufen des Richtervorbehaltes

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  • 12.12.2013 18:18, Frank

    Eigentlich kann das System nur funktionieren, wenn sie diese Videos selbst auf redtube eingestellt haben, mit dem Ziel, danach abzuakssieren.
    Oder aber sie haben Fallen aufgebaut, die auf andere Domains weiterleitete oder Trojaner einschleuste.
    Aber in jedem Fall, so meine Meinung, müssen sie die Videos absichtlich selbst eingestellt haben, vorsätzlich.
    Das lässt auf ein schwer kriminelles und vorsätzliches Handeln vermuten, denn das ist nicht ganz einfach was sie gemacht haben.

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  • 12.12.2013 19:27, cmp

    Hallo!

    "Patentanwaltskanzlei Diehl & Partner"?!

    Ist zu "befürchten", dass die " super Überwachungssoftware (GLADII 1.1.3." patentiert wurde....
    Könnte man so an Hintergrundinformationen gelangen?

    mfg
    cmp

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  • 12.12.2013 21:49, abmahnung-medienrecht.de

    abmahnung-medienrecht.de verlinkt auf diesen Artikel mit folgendem Linktext:
    Eine Ausführliche Zusammenfassung über den Stand der Dinge habe ich auf der Legal Tribune Online (LTO) veröffentlicht.

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  • 12.12.2013 22:13, abmahnung-medienrecht.de

    abmahnung-medienrecht.de verlinkt auf diesen Artikel mit folgendem Linktext:
    Legal Tribune ONLINE verfassten Beitrag.

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  • 13.12.2013 13:33, www.markustomaske.de

    www.markustomaske.de verlinkt auf diesen Artikel mit folgendem Linktext:
    Sie hier

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  • 13.12.2013 18:23, www.abzocknews.de

    www.abzocknews.de verlinkt auf diesen Artikel mit folgendem Linktext:
    Vom Leerlaufen des Richtervorbehalts

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  • 13.12.2013 21:00, www.iwr.uni-kassel.de

    www.iwr.uni-kassel.de verlinkt auf diesen Artikel mit folgendem Linktext:
    hier

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  • 15.12.2013 13:43, Gerrit

    Richtervorbehalt ohne funktion.

    Ich vergleiche:
    Die Menge an Drittauskunftsanträge beim LG Köln war der Tsunami.
    Unter diesen Umständen funktionierte der Richtervorbehalt nicht wie geplant, sowie die Dieselgeneratoren im AKW Fukushima die für die Notkühlung des Reaktors vorgesehen waren auch nicht funktionierten.

    Das Grundrecht zehntausender Bürger wurde verletzt.

    Das ist der Daten-GAU.

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  • wordpress.patchworkmarkt.com verlinkt auf diesen Artikel mit folgendem Linktext:
    Vom Leerlaufen des Richtervorbehalts

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  • 16.12.2013 11:50, kanzlei-lachenmann.de

    kanzlei-lachenmann.de verlinkt auf diesen Artikel mit folgendem Linktext:
    Weniger Polemik, mehr Sachlichkeit: RA Müller zum Lehrlaufen des Richtervorbehaltes bei ##filesharing u #Streaming

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  • 17.12.2013 00:04, Dreamer

    U+C gibt in der Pressemitteilung an, die Firma The Archive AG besitze die Rechte an den Filmchen. The Archive AG ist aber ein Anbieter einer Software, mit der Urheberrechtsverletzungen aufgedeckt werden soll. Demnach liegt es nahe, dass sie die Filmchen nur zu dem Zweck hochgeladen haben, um dann zu sehen, wer sie sich anschaut.

    Das wäre rechtsmissbräuchlich.

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  • 17.12.2013 07:57, Art

    Die Abmahnschreiben, die Nutzer der Pornoseite Redtube erhielten, sind rechtlich nicht haltbar. Trotzdem wollen die Abmahnkanzleien weitermachen. Es liegt an uns Anwälte, den Abmahnwahn zu stoppen. Gemeinsam können wir online eine Muster-Verteidigung für alle Abgemahnten erarbeiten.

    https://www.volkskanzlei.de/blog/2013/12/16/gemeinsam-gegen-den-abmahnwahn-vorgehen/

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  • 17.12.2013 13:38, bulaland.de

    bulaland.de verlinkt auf diesen Artikel mit folgendem Linktext:
    Legal Tribune Online geschrieben

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  • 19.12.2013 17:35, Jonas Schlau

    Nach § 101 Abs. 2 UrhG besteht der Auskunftsanspruch nur, wenn ein gewerbliches Ausmaß vorliegt. Ich sehe nicht, dass beim Streaming eine der 4 Nummern des § 101 Abs. 2 UrhG erfüllt wäre. Merkwürdig, dass das bislang niemandem aufstößt.

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    • 20.12.2013 01:39, Rechtsanwaltservice

      Das hat "Spellsurf" schon auf diversen Foren verbreitet. Gut abgeschrieben :-)!! Aber in der Tat das Hauptschutzargument. Komisch warum da keiner daraufkommt!!

    • 21.12.2013 08:14, Wortlaut

      Der Wortlaut des § 101 Abs. 2 erfordert gerade kein gewerbliches Ausmaß der begangenen Rechtsverletzung beim Drittauskunftsanspruch, ein kurzer Blick ins Geetz bzw. in den Kommentar sollte für Aufklärung sorgen

  • 19.12.2013 18:23, Closius

    Weshalb die Aufregung?
    Es ist doch die ganz alltägliche Normalität, daß Juristen, insbesondere auch Richter, zu Sachverhalten entscheiden, die sie nicht einmal rudimentär verstehen!

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  • 19.12.2013 19:12, blog.arcadewelten.eu

    blog.arcadewelten.eu verlinkt auf diesen Artikel mit folgendem Linktext:
    Vom Leerlaufen des Richtervorbehalts

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  • 04.01.2014 03:33, Jörg N.

    Werte Juristen!

    Auch wenn Artikel und Kommentare interessant zu lesen sind, verstehe ich von der Jurisprudenz rein gar nichts. Die rechtliche Bewertung der Abmahnungen kann ich nicht beurteilen. Dafür kann ich vielleicht Licht in das Dunkel der Computertechnik bringen.

    Die Ermittlung der IP-Adresse eines Internetusers ist weniger kompliziert als Sie denken und bedarf keines Add-Ons oder Trojaners. Auf den meisten Servern geschieht dies ohnehin automatisch, um z.B. die Website technisch optimieren zu können und Fehler zu protokollieren. Neben der IP-Adresse können noch weitere Daten gesammelt werden. Da der Server-Provider die IP-Adresse keinem Nutzer zuordnen kann, ist die Datenerhebung anonym. Erst der Provider des Internet-Zugangs kann die IP an Hand des Zeitstempel einem Internetanschluss zuordnen.

    Variante 1:
    Die meisten Webserver laufen unter Linux und setzen die kostenlose Server-Software "Apache" ein. Der Apache speichert standardmäßig ein sogenanntes Logfile. Beispiel (im Original = 1 Zeile = 1 Zugriff):

    79.249.21.31 - - [31/Dec/2013:06:38:34 +0100] "GET /vermietung.php HTTP/1.1" 200 11534 "-" "Mozilla/5.0 (iPad; CPU OS 7_0_4 like Mac OS X) AppleWebKit/537.51.1 (KHTML, like Gecko) Version/7.0 Mobile/11B554a Safari/9537.53"

    In diesem Fall erfolgte der Zugriff am 31.12.2013 um 06:38 und 34 Sekunden von der IP 79.249.21.31. Das Gerät war ein iPad mit Betriebssystemversion 7.0.4 und dem (Apple eigenen) Safari-Browser. Abgerufen wurde die Seite "vermietung.php", der HTTP-Statuscode 200 (siehe Wikipedia) bestätigt die fehlerfreie Abarbeitung der Anfrage.

    Open Source Programme wie Piwik (www.piwik.org) oder Open Web Analytics bieten eine kostenlose grafische Auswertung dieser Daten.

    Variante 2:
    Komplexe Seite (wie z.B. bei Porno Anbietern oder Fahrzeugbörsen) setzen häufig die kostenlose Scriptsprache PHP ein. Damit können Inhalte (Datenbank basiert) automatisch generiert werden.
    Über die Server-Variable $_SERVER['REMOTE_ADDR'] lässt sich die IP-Adresse des Surfers feststellen, mittels $_SERVER['REQUEST_TIME'] der genaue Zeitstempel der Anfrage. Außerdem lassen sich noch andere Daten wie Auflösung, Betriebssystem, vorherige Seite etc. herausfinden . Nachlesen können Sie dies im offiziellen Online-Handbuch unter http://www.php.net/manual/de/reserved.variables.server.php

    Auch in anderen Sprachen ist dieses bzw. ein ähnliches Verfahren möglich. Google-Analytics verwendet für die Einbettung Java-Script.

    Sonstiges:
    1. Prüfen Sie doch mal, ob Betreiber mit anderen Top-Level-Domains in anderen (EU-) Ländern das gleiche (Abmahn-)Spiel versuchen. Im Web finden Sie Tools um die Domains eines Servers zu überprüfen (z.B. unter http://www.backlinktest.com/ip_checker.php)

    2. Versuchen Sie doch mal http://www.ip-adresse-ermitteln.de. Dort finden Sie einige Infos über sich.

    DIe Adressen sind per Google gesucht und beliebig ausgewählt.


    In der Hoffnung geholfen zu haben

    Jörg N.

    P.S. In eigener Sache:
    Hilfe! Wir Bürger brauchen endlich gute Juristen für einen vernünftigen Datenschutz unter Respektierung der Grundrechte! Die Politik hat offensichtlich keine Ahnung von dem Thema!!

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